Einleitung

Liebe Leser*innen,

Wir möchten Euch auf die Migrationskonferenz des Landesverbandes am 16.12. ab 11.00 Uhr im Kolpinghaus in Dortmund hinweisen und und herzlich dazu einladen. Mit einer  Mitgliedermail dazu haben wir bereits informiert. Mehr über Inhalte und Referent*innen erhaltet Ihr in der nächsten Landesinfo.

Auch in diesem Landesinfo  findet Ihr die wichtigsten Terminhinweise, Pressemitteilungen des Landesvorstands und vieles mehr.

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuell

KOHLE STOPPEN – KLIMASCHUTZ JETZT!

Demonstration in Berlin und Köln am Samstag, 1. Dezember 2018 – und Die Linke. NRW ist dabei

Seit 2015 erscheint jährlich der "Brown to Green"-Report in dem das internationale Netzwerk Climate Transparency – bestehend aus 14 Forschungseinrichtungen und Nichtregierungsorganisationen – die G20-Staaten anhand von 80 Kriterien untereinander vergleichen. Der selbsternannte Klimaweltmeister Deutschland kommt dabei nicht gut weg: In drei wesentlichen Bereichen, Verkehr, Stromproduktion und der energetischen Sanierung älterer Gebäude erhält Deutschland nur die zweitschlechteste Note und schneidet im Wortsinne 'schwach' ab. In den vergangenen zehn Jahren sind die CO2 Emissionen in Deutschland nicht mehr gesunken, ihre selbst gesteckten Klimaziele verfehlt die Bundesrepublik deutlich. Laut Klimaschutzbericht 2018 werden die Reduktionen bis 2020 nur bei 32 % liegen und nicht wie immer verkündet bei 40 %.
Im Dezember geht es gleich doppelt ums Klima: Am 03. Dezember beginnt der Weltklimagipfel (COP 24) in Katowice und am 11. December will die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (Kohle-Kommission) ihren Abschlussbericht vorlegen. Während die Welt über die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens verhandelt, entscheidet sich in Berlin, ob Deutschland seine Versprechen wahr macht und schnell aus der Kohle aussteigt.
Deshalb rufen die großen Umwelt-NGOs zu zwei Großdemonstrationen in Köln und Berlin auf und Die Linke wird dabei sein, zusammen mit vielen tausend Menschen. Der Landesverband NRW mobilisiert und wird sich mit Lautsprecherwagen, Infopavillon, Bannern, Fahnen und Schildern beteiligen - am 1. Dezember in Köln, vor den Toren des größten Braunkohlereviers Europas. Wir wollen an Bundes- und Landesregierung ein klares Zeichen setzen: Die Zeit des Rumeierns ist vorbei. Wir brauchen jetzt klare und mutige Schritte in allen Bereichen, wenn wir das Klima noch retten wollen.
Nach dem Hitzesommer und “Hambi bleibt” geht es um den Wendepunkt im Klimaschutz. Zu den zentralen Forderungen der Demonstration gehören daher die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens, eine faire Unterstützung für die am stärksten von der Klimakrise betroffenen Länder und ein gesetzlicher Fahrplan für einen schnellen Kohleausstieg, mit dem das Abkommen und die nationalen Klimaziele eingehalten werden. Dazu verlangen die Organisatoren die schnelle Abschaltung der Hälfte der Kohlekraftwerks-Kapazitäten in Deutschland, den sofortigen Stopp aller Pläne für neue Kohlekraftwerke und Tagebaue sowie die zielgerichtete Unterstützung der Beschäftigten in den betroffenen Kohle-Regionen.
Die Demonstration beginnt am Samstag, 01. Dezember um 12:00 Uhr mit einer Auftaktkundgebung an der Deutzer Werft, 50679 Köln, südlich der Deutzer Brücke am östlichen Rheinufer. Dann wird es voraussichtlich eine Demonstrationsroute zum Dom und zurück geben. Die Abschlusskundgebung findet wieder Deutzer Werft statt.
Infos zur Anreise: hier

Landesvorstandssitzung

Liebe Genoss*innen,

hiermit lade ich Euch zur nächsten Beratung des Landesvorstands am Samstag, den 24. November 2018 um 10.30 Uhr in die Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, Konferenzraum III ein.

Als Tagesordnung schlage ich nach Beratung des geschäftsführenden Landesvorstands vor:

Zeit

TOP

Thema

Verantwortlich

10.30

1

Begrüßung/Sitzungsleitung

Gvozden & N.N.

10.35

2

Protokoll vom 13.10.2018

Pietsch/Leushacke

10.50

3

Finanzen
Haushaltsberatung zur Einbringung auf den Landesrat
dazu Finanzanträge

Fischer

13.00

 

-Mittagspause-

 

13.45

4

Aktuelle politische Situation

Hoeger, Leye

14.15

5

Europa
dazu eingereichte Positionspapiere

Matzentzoglou

15.15

6

Kommunalwahlen

Decruppe

15.30

7

Zuständigkeiten im LaVo
Themen und KVs

Wagner

16.15

8

Vorbereitung LV-Veranstaltungen
u.a. Migrationskonferenz, Organizing, Startegieforen

Hoeger, Wagner, El-Khatib, Rabieh

17.00

9

Nachwahl FinanzverantwortlicheR

Fischer

17.15

10

Einrichtung einer Schlichtungsstelle

Wagner

17.30

11

Kontaktstelle soziale Bewegung

Eumann

17.45

12

Kreisverbände

LaVo

18.00

13

Anträge

 

18.15

14

Verschiedenes & Termine

 

Ende der Beratung gegen 18.30 Uhr

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

 

Neues vom kopofo in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung

ÖPP: Ausverkauf der Kommunen! – Möglichkeiten des Widerstandes

24. November 2018, 11:00 - 17:00 Uhr DGB Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Straße 34-38, 40210 Düsseldorf

In Zeiten klammer kommunaler Kassen und eines gleichzeitig massiven Investitionsstaus greifen viele Kommunen wieder vermehrt auf Projekte der sogenannten Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP, Englisch: Public Private Partnership – PPP) zurück – beispielsweise beim Schulbau. Diese entzerren zwar die finanzielle Belastung und oft wird behauptet, sie seien günstiger. In der Praxis hat sich aber herausgestellt, dass die Kosten häufig explodiert sind. Auch bleiben – je nach Ausgestaltung - große Risiken, dass die Kommunen bei einer Pleite der ÖPP-Gesellschaft auf Kosten und zugleich halbfertigen Gebäuden sitzen bleiben.
Auf unserer Tagung wollen wir mit unseren Referenten die Fallstricke bei ÖPP deutlich machen, Möglichkeiten des Widerstandes gegen ÖPP-Projekte diskutieren und Alternativen aufzeigen.
Referent*innen: Hans Decruppe (Vorstand kopofo nrw), Prof. Dr. Tim Engartner (Goethe-Universität Frankfurt/Main)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung per Mail unter anmeldung@kopofo-nrw.de bitte mit Angabe von Name, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Fraktion und der Veranstaltungsnummer FIN-241118-D.
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW


 

Workshop: Neue Energie für linke Politik vor Ort

Samstag, 01.12.2018, 10:00 - 17:00 Uhr im: ZAKK, Fichtenstr. 40, 40233 Düsseldorf

Linke Forderungen nach einer Energiewende von unten stehen im Mittelpunkt: erneuerbare Energiequellen, dezentrale Organisation und demokratische Kontrolle. Welche Handlungsmöglichkeiten gibt es für eine Umsetzung auf lokaler Ebene? Unter welchen Bedingungen gelingt die Energiewende von unten? Welche Strategien brauchen Akteure vor Ort, um linke Alternativen ins Gespräch zu bringen und voranzutreiben?
Der Workshop richtet sich an linke Kommunalpolitiker*innen und lokal Aktive. Auf Grundlage mitgebrachter Fragen und Erfahrungen soll ein Raum für den Austausch von Wissen und praktischen Beispielen entstehen.
Mit Christian Richter (Moderation und Teamer)
Referent: Thomas Scherzberg (Autor "Handbuch für eine nachhaltige kommunale Umweltpolitk" für das Kommunalpolitische Forum Sachsen)
Wir bitten um Anmeldung bis zum 23. November unter
salvador.oberhaus@rosalux.org
Für Getränke und einen kleinen Imbiss wird gesorgt.
http://nrw.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/5E58Y/neue-energie-fuer-linke-politik-von-ort/


 

Bürgerbegehren und -entscheide – Durchsetzungsmöglichkeiten für linke Inhalte?

1. Dezember 2018, 11:00 - 17:00 Uhr kommunalpolitisches forum nrw e.V., Hansastraße 4, 47058 Duisburg

Seit 1994 können sich die Wähler*innen in Nordrhein-Westfalen mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in die Kommunalpolitik einmischen. Seitdem gab es zwischen Rhein und Weser gut 770 Bürgerbegehren und rund 250 Bürgerentscheide. Seit 2007 können außerdem auch die Gemeindevertretungen so genannte Ratsbürgerentscheide zu vor Ort anstehenden Entscheidungen ansetzen. Dabei waren immer wieder auch klassische linke Themen, etwa gegen Privatisierungen von öffentlichem Eigentum, Thema von Bürgerentscheiden.
Das Seminar richtet sich an Kommunalpolitiker*innen und weitere kommunalpolitisch Interessierte, die ihren kommunalpolitischen Werkzeugkasten um Bürgerbegehren erweitern wollen. Beantwortet werden Fragen zur Geschichte der direkten Demokratie in NRW, zu Praxis-Erfahrungen und Problemen sowie zur Rechtsprechung in Sachen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Dargestellt wird, wer Bürgerbegehren überhaupt initiiert und wo mit diesem Instrument Erfolge erzielt werden konnten. Beleuchtet werden die Rollen von Kommunalpolitik und Verwaltungen in der Begleitung und Beratung von Bürgerbegehren.
Der Referent, Alexander Trennheuser, ist Geschäftsführer der Initiative Mehr Demokratie NRW. Mehr Demokratie berät nahezu jede Initiative in NRW, die ein Bürgerbegehren starten will.
Referent*innen: Alexander Trennheuser, Geschäftsführer Mehr Demokratie e.V. NRW
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung per Mail unter anmeldung@kopofo-nrw.de bitte mit Angabe von Name, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Fraktion und der Veranstaltungsnummer DEM-011218-E.
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW


 

Pressemeldungen

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Thyssen Krupp: Standorte und Jobs sichern!

Die Linke. NRW

Es ist noch kein Jahr her, dass Thyssenkrupp eine Förderzusage von rund zwei Milliarden Euro von Bund und Land für den grünen Umbau der Stahlproduktion bekommen hat. Weiterlesen

Arroganz der Macht – Aus Angst vor Demokratie soll Kommunalwahlrecht verhunzt werden

Die Linke. NRW

Aus Angst bei der nächsten Kommunalwahl gehörig an Stimmen zu verlieren, will die CDU des Ministerpräsidenten Wüst in Zusammenarbeit mit Grünen und SPD das Kommunalwahlrecht zu Lasten der kleinen Parteien ändern. Weiterlesen

Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Linken „Wir sind noch lange nicht vor dem Aus!“

Die Linke. NRW

Am kommenden Sonntag, den 30. Juni findet sich die Partei Die Linke zu ihrem Landesparteitag im Kongresszentrum Dortmund zusammen. In einer ausgiebigen Generaldebatte zum Ausgang der Europawahlen, leitet der Landesvorstand einen Strategiedebattenprozess auf dem Dortmunder Parteitag ein. Weiterlesen

Nie wieder ist jetzt – Die Linke NRW ruft zu Protesten gegen den AfD-Parteitag in Essen auf

Die Linke. NRW

An diesem Wochenende plant die Alternative für Deutschland (AfD) ihren Bundesparteitag in der Grugahalle in Essen abzuhalten. Doch dazu regt sich ein gesamtgesellschaftlicher Widerstand. Als Linke unterstützen wir die Proteste, Kundgebungen und Demonstrationen gegen diesen Parteitag und beteiligen uns selber aktiv. Weiterlesen

EURO 2024: Zwischen Jubel und Angst – Häusliche Gewalt in den Fokus nehmen

Die Linke. NRW

Die Europameisterschaft 2024 in Deutschland sorgt seit einer Woche für begeisternde Fußballspiele und ausgelassene Stimmung in den Stadien. Doch neben den sportlichen Höhepunkten trüben leider auch unschöne Vorfälle das Bild des Turniers. Weiterlesen

Kein „Erwartung übertroffen“ für DIE LINKE

Die Linke NRW

Diesmal leider kein „Erwartung übertroffen“ für DIE LINKE. Zumindest, wenn es nach dem reinen Wahlergebnis des gestrigen Abends geht. Weiterlesen

Schluss mit warmen Worten zur Pride: Queere Projekte endlich ausreichend finanzieren

Die Linke. NRW

Anlässlich der prekären finanziellen Situation des queeren Zentrums Fluid in Bochum fordern Die Linke Bochum und Die Linke NRW eine sofortige und ausreichende finanzielle und personelle Ausstattung queerer Projekte. Weiterlesen

Klimakiller enteignen - Linke und Linksjugend Rhein-Sieg organisieren Demo fürs Klima

Die Linke. NRW

Anlässlich des Klimastreiks am 31.05.2024 ruft ein Bündnis aus Linksjugend, Linke Rhein-Sieg und die Linke NRW zur Demonstration in Siegburg auf. Das Motto "Klimakiller enteignen" ist Programm. Weiterlesen

Böses Foul! Rheinmetall sponsert Borussia Dortmund – Kriegsgewinne dürfen nicht Einzug in Sport halten

Die Linke. NRW

„Die Ankündigung über den Sponsorenvertrag zwischen dem Rüstungskonzern Rheinmetall bei Borussia Dortmund sind ein böses Foulspiel“, kommentiert der Linken-Landessprecher Sascha H. Wagner den Deal im Spitzensport. Weiterlesen

Landesregierung hat nur warme Worte für die Queere Community übrig!

Die Linke NRW

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (Idahobita) am 16.05.2024 erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Martin Schirdewan, MdEP / DIE LINKE kommentiert Merkels Besuch in Brüssel

Diese Woche hat die Bundeskanzlerin im Europäischen Parlament geredet. Aus diesem Anlass war Martin Schirdewan als Gast in phoenix vor ort und wurde vom ZDF heute journal interviewt.
Angela Merkels Forderung nach einer europäischen Armee kommentiert Martin Schirdewan im ZDF: „Wir brauchen keine europäische Armee, wie brauchen eine ganz andere Entwicklung für die Europäische Union, wir brauchen ein Zusammenwachsen, sowohl in sozialer, als auch in ökonomischer Hinsicht, aber keine militarisierung der Europäischen Union."
Ungarn drohen EU-Sanktionen wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit. Martin Schirdewan, MdEP, DIE LINKE - der auch ein Regionalbüro in Emmerich (NRW) unterhält - fordert auf phoenix von Merkel und der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) eine klare Haltung gegenüber der Politik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán.: „Wer mit Antidemokraten ins Bett geht, der wacht morgen früh vielleicht in einer Diktatur auf“. Sowohl die Partei der Kanzlerin, als auch die von Viktor Orbán gehören der EVP an. Ihr Spitzenkandidat für die bevorstehende Europawahl, Manfred Weber (CSU) wurde mit den Stimmen der Orban-Partei Fidesz gewählt.
zu den Fernsehauftritten gelangt ihr hier:
phoenix vor ort: https://goo.gl/7JJKSx
ZDF heute journal:https://goo.gl/EAadTF

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Sommerferien

Sommerakademie des SoLi-Verein e.V.

Die Linke Kreisverband Soest und Die Linke Ortsverband Soest-Werl

Ort: Garten des Soester Ratsfraktionsvorsitzenden und Kreisvorstandsmitglied Winfried Hagenkötter

laden ein zu ihrem Sommerfest Weiterlesen

Digitaler Themenabend

Ort: Online, freeconferencecall.c
Veranstalter: LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

Diesmal ist das Thema die Geschichte der WfB mit der Referentin Kristina Schultz. Weiterlesen

Feierabendtalk zum Strukturwandel im Rheinischen Revier

Ort: Wahlkreisbüro, Severinswall 37, 50678 Köln
Veranstalter: MdB, Matthias W. Birkwald

mit Manfred Maresch, Leiter des DGB Revierwende Büros in Bedburg. Weiterlesen

FrauenNetzWerk Wochenende NRW

Ort: Bildungsstätte des DGB in Hattingen
Veranstalter: FrauenNetzWerk

Verpflegung: ist inklusive, vegan und vegetarisch möglich • Anfahrt: Individuell oder in Fahrgemeinschaft (ÖPNV/Auto) • Kosten: keine, auch nicht für die Fahrt • Anmeldefrist: 20. Juli 2024 Weiterlesen

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib

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DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Telefon: (0211) 700 600 00 Telefax: (0211) 700 600 19