Einleitung

Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,

in der heutigen Ausgabe der Landesinfo erhaltet ihr alle Informationen zum heute beginnenden Klimastreik, der die ganze Woche anhalten wird. Darüber hinaus lädt der Landesarbeitskreis sozial-ökologischer Umbau zu einem Plenum ein und auch die aktuelle Verkehrspolitik der Landesregierung wird in einer aktuellen Stellungnahme des Landesvorstands scharf kritisiert.

Zudem gibt es die ersten Anträge für den bevorstehenden Landesrat. Diese können hier schon einmal eingesehen werden.

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuelles

Klimastreik in NRW – 20. bis 28. September

Während in Berlin das Klimakabinett tagt und sich in New York viele Staats- und Regierungschefs zum UN-Klimagipfel  treffen, werden Fridays For Future acht Tage ab dem 20. September zum „größten globalen Klimastreik aller Zeiten machen.“ weltweit sollen Menschen auf die Straße gehen, um für die Einhaltung des Pariser Übereinkommens und gegen die anhaltende Klimazerstörung laut zu werden. Angesprochen sind nicht mehr nur Schülerinnen und Schüler. Erstmals rufen auch deutsche Gewerkschaften zur Beteiligung am Klimastreik auf. Über eine Woche lang wird es an den meisten Orten in NRW Demonstrationen und Aktionen geben.

Am Freitag, 20. September machen dezentrale Demonstrationen vor Ort den Auftakt. Ein Überblick findet sich hier: https://fridaysforfuture.de/allefuersklima/. An den nachfolgenden Tagen sind aber auch Veranstaltungen geplant, zu denen jeweils überörtlich mobilisiert werden soll. Diese sind nach dem jetzigen Planungsstand: Sonntag, 22. findet eine Demonstration für den Hambacher Wald in Köln (oder am Hambacher Wald, das steht noch nicht fest) statt. Am Donnerstag, 26. September steht eine Demonstration vor dem Landtag in Düsseldorf unter dem Motto: „Trustworthiness of Governments“. Am Freitag, 27. September will FFF sich zu einer Zentraldemonstration in Bonn unter dem Motto: „Earth“ treffen. Den Abschluss bildet Geldern mit einer Zentraldemonstration am Samstag, 28. September. Dort werden auch Parteienblocks zugelassen sein. Grüne und SPD haben ihre Beteiligung schon zugesagt. gemeinsam sollten wir dafür sorgen, dass DIE LINKE. NRW in Geldern mit einem lauten und gut sichtbaren Block vertreten ist. Der Landesverband wird zeitnah unterstützend Mobilisierungsmaterial bereitstellen. Soweit es Kontakte nicht schon lange gibt, sollten Kreisverbände sich mit ihrer örtlichen Gruppe von Fridays For Future in Verbindung setzen und in Erfahrung bringen, was vor Ort geplant wird und wie wir unterstützen können.


 

Petition beim Bundestag: BRD atomwaffenfreie Zone

Eine Petition mit dem Ziel, die Bundesrepublik Deutschland zur atomwaffenfreie Zone zu machen läuft derzeit. Sie ist elektronisch zu unterzeichnen und benötigt bis zum 26. August insgesamt 50.000 Unterzeichnende. Die Petition im Wortlaut unter epetitionen.bundestag.de

Der Verweis auf den 2+4 Vertrag in dem die neuen Bundesländer eh schon atomwaffenfrei sind, der Koalitionsvertrag der amtierenden Bundesregierung in dem als Ziel der Politik eine nuklearwaffenfreie Welt angestrebt wird, die außenpolitische Wirkung, all diese Gründe sind aufgeführt in dieser Petition.

Neben vielen anderen örtlichen Aktivitäten, in Büchel und anderswo, am Hiroshima-Tag und über das Jahr verteilt ist dies ein Impuls, der eine Verbreitung und vor allem Erfolg verdient.


 

#unteilbar Demonstration am 24.8. in Dresden | Informationen und Material

und Wahlkampfhilfe für Sachsen

Liebe Genossinnen und Genossen,

mit dieser E-Mail erhaltet Ihr aktuelle Informationen und Mobilisierungsmaterialien zur #unteilbar-Demonstration am 24. August in Dresden. Kommt nach Dresden in den LINKE-Block und beteiligt Euch an der Mobilisierung.

Anreise

Es gibt Busse, Fahrgemeinschaften und Sonderzüge aus mehreren Städten. Eine Übersicht hierzu findet Ihr hier: https://www.unteilbar.org/aktiv-werden/anreise-dresden/ Gerne könnt Ihr auch mit weiteren lokalen Gruppen Busse aus eurer Stadt/Region organisieren. Tipps und Tricks dazu auf der Bündnisseite.

Material

Wir haben verschiedene Materialien für Eure lokale Mobilisierung zusammengestellt. Im einzelnen sind das:

-          Transparentvorlage

-          Drei SharePic Motive

-          Kopiervorlage (DIN A5, beidseitig)

-          Anzeigenvorlage

-          Facebook-Titelbild

Alle Materialien könnt Ihr Euch hier herunterladen. Die Kopiervorlage könnt Ihr gerne im Vorfeld ausdrucken, kopieren und bei Euch verteilen und auslegen.

Mobilisierung

Wir haben ein Facebook-Event für den LINKE-Block erstellt, klickt dort auf „Zusagen“ und ladet alle Eure FB-Freunde dazu ein. Gerne können auch LINKE-Gliederungen als Gastgeberin hinzugefügt werden. Gebt uns einfach über unsere Facebook-Seite Bescheid, wenn Ihr das wollt. https://www.facebook.com/events/2522023657861853/

Gerne könnt Ihr für Eure eigene Social Media Arbeit auch an der Fotoaktion vom #unteilbar Bündnis mitnutzen. Alle Infos hier: https://www.unteilbar.org/aktiv-werden/fotoaktion/

Treffpunkt / LINKE-Block

Als LINKE organisieren wir einen eigenen Block mit großem Lautsprecherwagen, Musik und Programm. Der Block wird relativ weit hinten laufen. Als LINKE treffen wir uns vor dem Kulturpalast, gegenüber vom Altmarkt. Karte hier. Dort werden wir auch eine Materialausgabe organisieren (Hochhalteschilder, Handzettel, Luftballons), bringt bitte trotzdem Eure eigenen LINKE-Fahnen mit!

Demoroute

Abschlusskundgebung / Konzert

Die Demonstration endet im Grünen, auf der Cockerwiese. Dort wird es eine große Bühne mit buntem Programm geben. Wir haben dort einen Infostand, dort könnt Ihr euch gerne Treffen, Material zum Verteilen abholen und Leute treffen. Neben Rednerinnen und Redner wird es ein Musik und Kulturprogramm auf der großen Bündnisbühne geben und endet gegen 22.00 Uhr.

 Wahlkampfzeitung von „Aufstehen gegen Rassismus“

Die AgR-Zeitung zur Landtagswahl in Sachsen ist eingetroffen. Hier kann man sie ansehen: https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/aktuelles/aktionszeitung-sachsen-2019/ Wenn Ihr auch welche bestellen wollt, dann bitte hier klicken www.aufstehen-gegen-rassismus.de/shop/

oder die Finanzierung der Zeitung mit einer Spende unterstützen wollt:

Konto: VVN BdA

IBAN: DE 90 4306 0967 1214 8918 00

BIC: GENODEM1GLS

Betreff: "AgR-Zeitung Sachsen"

Im Wahlkampf mitmachen!

Die sächsischen Genossinnen und Genossen brauchen und wollen weiterhin Eure tatkräftige Unterstützung. Ihr könnt Euch ganz einfach online für den Wahlkampf registrieren. https://www.dielinke-sachsen.de/wahlkampfhilfe/

Für Rückfragen zur #unteilbar Demonstration stehen wir Euch gerne zur Verfügung:  per E-Mail unter tim.herudek@die-linke.de oder telefonisch unter 030 – 24 009 481.

Mit besten Grüßen

Tim Herudek
Bundesgeschäftsstelle DIE LINKE

Bereich Kampagnen / Parteientwicklung
Kleine Alexanderstr. 28
10178 Berlin
Tel.: 030-24009-481
Fax: 030-24009-480


 

Aufruf zur bundesweiten Demonstration gegen Abschiebehaft am 31. August 2019

Die Demonstration gegen das Abschiebegefängnis in Büren und Abschiebehaft wird vorbereitet von einem bundesweiten Bündnis. DIE LINKE. ist Teil des Bündnisses und unterstützt die Demonstration am  31. August 2019 unter dem Motto: 100 Jahre Abschiebehaft für immer beenden!
Anlass für die Kampagne und die Demonstration gegen 100 Jahre Abschiebehaft sind mehrere traurige Jubiläen in 2019
Seit 100 Jahren  werden Ausländer inhaftiert – nicht wegen einer Straftat sondern nur, um den Behörden ihre Abschiebung zu erleichtern.
Seit 25 Jahren ist in Büren der größte Abschiebeknast Deutschlands, in dem außerdem über die Hälfte der Gefangenen unrechtmäßig inhaftiert ist.
Dazu kommen die im Bundestag beschlossenen Verschärfungen des Asyl- wie auch des Staatsbürgerschaftsrechts. Besonders besorgniserregend sind dabei zwei Gesetze, zum einen das sogenannte „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ zum anderen die beschlossene Veränderung des „Staatsangehörigkeitsgesetzes“.

Es wird daher höchste Zeit, sich von dieser tief ins Dritte Reich verankerten Gesetzgebung und rassistischen Praxis endgültig zu verabschieden. Mobilisiert und kommt mit vielen zu der Demonstration gegen 100 Jahre Abschiebehaft:

  • Keine Sondergesetze, keine unkontrollierte behördliche Praxis mehr!
  • Abschaffung der Abschiebehaft!
  • Sofortige Schließung aller Abschiebeknäste!
  • Bleiberecht für alle!
  • Solidarität statt Ausgrenzung!

Großdemonstration am 31. August 2019 in Büren und Paderborn:
11:00 Uhr Abschiebehaft Büren, Büren-Stöckerbusch

(Es gibt Shuttlebusse von Paderborn Hbf. nach Büren und zurück)
15:00 Uhr Großdemonstration ab Paderborn HBF

Weitere Infos unter: 100-jahre-abschiebehaft.de/de/buerendemo

Auch der Parteivorstand der LINKEN hat einen Beschluss zur Unterstützung der Demo gefasst. Diesen findet Ihr:hier

 

 

Aus dem Landesverband

Drittes Plenum des LAK Ökosozialer Umbau

Am Samstag, 28. September trifft sich der LAK Ökosozialer Umbau um 11:00 Uhr zu seinem dritten Plenum in der Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf. Ingrid Remmers wird da sein und über die Verkehrspolitik der Bundestagsfraktion berichten. Eine für den Winter geplante Ökosozialistische Konferenz des Landesverbands soll besprochen und geplant werden - und ein Jahr nach Gründung des LAK ist ein guter Zeitpunkt, um eine erste Bilanz zu ziehen, Arbeitsstrukturen zu überprüfen und gegebenenfalls zu verbessern. Alle Genossinnen und Genossen, die sich für Verkehrspolitik, Agrarpolitik, Artenschutz, Tierschutz, Klimaschutz, Energiepolitik oder Klimaschutz interessieren, sind herzlich eingeladen im LAK mitzuarbeiten und am 28. September teilzunehmen.

Aus dem Landesvorstand

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Arbeitslosenzahlen steigen, immer mehr Menschen verarmen, Landesregierung bleibt untätig

Die Arbeitslosenzahlen in NRW sind im Vergleich zum Vorjahresmonat um 41452 gestiegen. Zudem verarmen immer mehr Menschen in NRW. Weiterlesen

Niedriglohnsektor in NRW weiterhin alarmierend – Die Linke fordert entschlossene Maßnahmen gegen Lohndrückerei

Düsseldorf, 30. September 2024 – Trotz eines leichten Rückgangs bleibt der Niedriglohnsektor in Deutschland und besonders in Nordrhein-Westfalen erschreckend groß. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Niedriglöhne in Deutschland“ (BT-Drs. 20/12721) arbeiteten im Jahr 2023 noch immer rund 682.000… Weiterlesen

58€-Ticket: Rückschritt statt Verkehrswende

Die Preiserhöhung des Deutschlandtickets ist aus Sicht der NRW-Linken ein herber Rückschritt in Sachen Verkehrswende. Weiterlesen

Grenzkontrollen stoppen – Menschenrechte verteidigen, Wirtschaft stärken!

Die Linke NRW

Die Linke NRW kritisiert die angelaufenen Grenzkontrollen zu den Nachbarländern aufs Schärfste. Statt die Sicherheit zu erhöhen, werden durch diese Maßnahmen Menschenrechte gefährdet und die Wirtschaft ausgebremst. Wir sagen klar: Diese Kontrollen sind sinnlos und gefährlich! Weiterlesen

Die Linke NRW fordert: Kein neuer Abschiebeknast – Investitionen in Integration und Bildung statt in Ausgrenzung und Entrechtung

Die Linke NRW

Angesichts der jüngsten politischen Debatten und der Forderungen nach dem Bau eines neuen Abschiebegefängnis in Nordrhein-Westfalen, erklärt Die Linke NRW ihre klare Position: Wir lehnen den geplanten Bau eines weiteren Abschiebegefängnis entschieden ab und fordern stattdessen mehr Investitionen in Integration und Bildung. Weiterlesen

Landesregierung setzt Rotstift bei Queeren Projekten an

Die Linke NRW

Die Linke NRW zeigt sich empört über die Entscheidung der grünen Familienministerin Josefine Paul, das wichtige Projekt „Mehr als Queer“ in Nordrhein-Westfalen zu streichen. Das Projekt, das sich aus intersektionaler Perspektive für queere Menschen mit Migrationserfahrung einsetzt, Beratung und Vernetzung anbietet, soll nicht weiter finanziert… Weiterlesen

Nach der Aufsichtsratssitzung bei Thyssen Krupp- Überführung in Gemeineigentum

Die Linke NRW

Die Aufsichtsratssitzung bei Thyssen Krupp am 29. August endete mit einem Paukenschlag: Drei Vorstandsmitglieder und vier Aufsichtsratsmitglieder, darunter der Vorsitzende, Sigmar Gabriel, traten von ihren Posten mit sofortiger Wirkung wegen fehlendem Vertrauen, vor allem zu Thyssen Konzernchef Lopez, zurück. Vorausgegangen war eine Demontage des… Weiterlesen

Digitale Barrierefreiheit für alle Kommunen und Landkreise in Nordrhein-Westfalen!

Die Linke NRW und Die Linke im LVR

Web- und App-Angebote ohne Hindernisse für Menschen mit Beeinträchtigungen sind möglich und überfällig Weiterlesen

Die Linke NRW: Kampagnenfähigkeit systematisch ausbauen! Erklärung zum Rückzug der Parteivorsitzenden

Die Linke NRW

Zum angekündigten Rückzug von Janine Wissler und Martin Schirdewan als Parteivorsitzende erklären die Landessprecher:innen des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Kathrin Vogler und Sascha H. Wagner: Weiterlesen

Die Linke NRW trauert um Marcel Nowitzki

Die Linke NRW

Die Linke NRW trauert um ihr langjähriges Mitglied Marcel Nowitzki. Er wurde nur 40 Jahre alt und verstarb am 13. August 2024 für uns alle überraschend. Er war aktives und stark engagiertes Mitglied seit dem Jahre 2014. Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum heutigen informellen Treffen der EU-Außenminister: Weiterlesen

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zu den Plänen der Nato für eine Stationierung von US Mittelstreckenraketen in Deutschland: Weiterlesen

Termine

Termine

Einladung zu einer Veranstaltung mit Ines Schwerdtner

Ort: DIE LINKE. Kreisverband Herford, Hämelinger Str. 7, 32052 Herford oder Online Zoom
Veranstalter: KV Herford

Liebe Genoss*innen, wir laden ein zu einer Veranstaltung mit Ines Schwerdtner: Für einen Kurswechsel für die Partei Die Linke. Weiterlesen

FrauenNetzWerk Wochenende NRW

Ort: Bildungsstätte des DGB in Hattingen
Veranstalter: FrauenNetzWerk

Verpflegung: ist inklusive, vegan und vegetarisch möglich • Anfahrt: Individuell oder in Fahrgemeinschaft (ÖPNV/Auto) • Kosten: keine, auch nicht für die Fahrt • Anmeldefrist: 20. Juli 2024 Weiterlesen

Landevorstand

Ort: LGS, Düsseldorf
Veranstalter: Lavo

Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 19.09.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen. Weiterlesen

Mitgliederversammlung der LAG Bildungspolitik

Ort: LINKE-Büro in Herne, Hauptstr. 181

Vorgeschlagene Tagesordnung: Weiterlesen

Mitgliederversammlung der LAG-Betrieb und Gewerkschaft

Ort: Linken Zentrum in Dortmund, Schwanenstr. 3

Liebe Genossinnen und Genossen, Ich lade euch herzlich zur MITGLIEDERVERSAMMLUNG DER LAG-Betrieb und Gewerkschaft ein. Weiterlesen

Tagesseminar „Jenseits des Anthropozentrismus: Philosophische Ansätze von Tierrechten“

Ort: Düsseldorf, LGS DIE LINKE. NRW, Alt Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Veranstalter: LAG Tierschutz NRW

Referent: Tobias Lechner, Berlin, Formulierung von Tierrechten in unterschiedlichen Kontexten der Umweltethik Weiterlesen

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer

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V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
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