Einleitung
Liebe Leser*innen,
liebe Genoss*innen,
schon heute wollen wir Euch auf die Veranstaltungen in der nächsten Woche aufmerksam machen. Neben der Kreis- und Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 2. November im DGB Haus in Essen, zu der wir bereits eingeladen haben, findet auch die fünfte Rote Ruhr Akademie statt mit vielen Workshops, Podien und Diskussionen. Mehr dazu untenstehend in einem Artikel.
Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über weitere bevorstehende Termine und Aktionen.
Wir wünschen Euch eine gute Woche.
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Aktuelles
Rote Ruhr Akademie 01.-03. November 2019
Essen Stiftung Chorforum Fischerstrasse 2-4
Zum fünften Mal jährt sich inzwischen die Rote Ruhr Akademie, Ziel der Akademie ist es ein Ort zu schaffen an dem die gesamte Partei, der Jugendverband und Interessierte gemeinsam über aktuelle politischen Themen diskutieren.
Auf der diesjährigen Roten Ruhr Akademie werden unter anderem Katja Kipping und Ali Al-Dailami über die Frage reden, welche Linke wir brauchen.
Gabi Lenkenhoff und Elena von Liebenstein werden über den Frauen*streik berichten und erläutern was uns nächstes Jahr erwartet. Die Frage der Mobilität nehmen Sabine Leidig und Stefan Hochstadt in den Blick.
Das gesamte Programm, kann hier nachgelesen werden.
Aus dem Landesverband
Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Düsseldorf, 30. September 2024 – Trotz eines leichten Rückgangs bleibt der Niedriglohnsektor in Deutschland und besonders in Nordrhein-Westfalen erschreckend groß. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Niedriglöhne in Deutschland“ (BT-Drs. 20/12721) arbeiteten im Jahr 2023 noch immer rund 682.000… Weiterlesen
Die Preiserhöhung des Deutschlandtickets ist aus Sicht der NRW-Linken ein herber Rückschritt in Sachen Verkehrswende. Weiterlesen
Die Linke NRW kritisiert die angelaufenen Grenzkontrollen zu den Nachbarländern aufs Schärfste. Statt die Sicherheit zu erhöhen, werden durch diese Maßnahmen Menschenrechte gefährdet und die Wirtschaft ausgebremst. Wir sagen klar: Diese Kontrollen sind sinnlos und gefährlich! Weiterlesen
Angesichts der jüngsten politischen Debatten und der Forderungen nach dem Bau eines neuen Abschiebegefängnis in Nordrhein-Westfalen, erklärt Die Linke NRW ihre klare Position: Wir lehnen den geplanten Bau eines weiteren Abschiebegefängnis entschieden ab und fordern stattdessen mehr Investitionen in Integration und Bildung. Weiterlesen
Die Linke NRW zeigt sich empört über die Entscheidung der grünen Familienministerin Josefine Paul, das wichtige Projekt „Mehr als Queer“ in Nordrhein-Westfalen zu streichen. Das Projekt, das sich aus intersektionaler Perspektive für queere Menschen mit Migrationserfahrung einsetzt, Beratung und Vernetzung anbietet, soll nicht weiter finanziert… Weiterlesen
Die Aufsichtsratssitzung bei Thyssen Krupp am 29. August endete mit einem Paukenschlag: Drei Vorstandsmitglieder und vier Aufsichtsratsmitglieder, darunter der Vorsitzende, Sigmar Gabriel, traten von ihren Posten mit sofortiger Wirkung wegen fehlendem Vertrauen, vor allem zu Thyssen Konzernchef Lopez, zurück. Vorausgegangen war eine Demontage des… Weiterlesen
Web- und App-Angebote ohne Hindernisse für Menschen mit Beeinträchtigungen sind möglich und überfällig Weiterlesen
Zum angekündigten Rückzug von Janine Wissler und Martin Schirdewan als Parteivorsitzende erklären die Landessprecher:innen des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Kathrin Vogler und Sascha H. Wagner: Weiterlesen
Die Linke NRW trauert um ihr langjähriges Mitglied Marcel Nowitzki. Er wurde nur 40 Jahre alt und verstarb am 13. August 2024 für uns alle überraschend. Er war aktives und stark engagiertes Mitglied seit dem Jahre 2014. Weiterlesen
Die FDP will das Bürgergeld senken mit der Begründung, daß man die Inflationsrate zu hoch eingeschätzt habe. "Dies ist zutief menschenverachtend," so Sefika Minte, sozialpolitische Sprecherin der Partei DIe Linke NRW. Weiterlesen
Aus dem Bundestag
Kathrin Vogler zur Atomkriegsübung „Steadfast Noon“: "Sie trainieren unsere Vernichtung!"
Entlang der Linie Volkel/Niederlande, Kleine Brogel/Belgien, Nörvenich und Büchel in der Eifel fand Mitte Oktober die jährliche Atomkriegsübung "Steadfast Noon" statt. Hier trainieren US-Truppen gemeinsam mit der Bundeswehr und internationalen Verbündeten aus anderen Atomwaffenstandorten den Atomkrieg über Deutschland. Der Fliegerhorst Nörvenich in NRW war bis in die 90er Jahre ebenfalls „Sonderwaffenlager“, auch hier waren Atombomben stationiert. Kathrin Vogler: „Steadfast Noon markiert den Rückfall in den nuklear bestückten Kalten Krieg, der uns alle als Geiseln nimmt.“ Mehr Infos gibt es hier
Antikommunismus und Recht, das KPD Verbot und die Folgen
Veranstaltung Fraktion vor Ort Bürgerzentrum Deutz, Köln 30. Oktober 2019, 19:00 - 21:00
In diesem Jahr wird der 70. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes begangen. Das ist einerseits ein guter Grund zu feiern, schließlich handelt es sich um die Entstehung einer demokratischen Verfassung, die nach dem Abgrund der Herrschaft des Nationalsozialismus keine Selbstverständlichkeit war.
Anderseits ist die nationalsozialistische Ideologie nicht aus dem Nichts entstanden und mit der Gründung der Bundesrepublik nicht einfach verschwunden. Ein Bestandteil dieser Ideologie, der auch heute noch fortlebt, war der Antikommunismus. Das KPD Verbot vom 17. August 1956 war ein vorläufiger Höhepunkt des Antikommunismus der jungen Bundesrepublik. Zum Zeitpunkt des Verbots war die KPD längst kein bedeutender Faktor mehr. Sie hatte sich durch eigene Politik, namentlich die bedingungslose Solidarität mit der Sowjetunion und des von ihr beherrschten Ostblocks selbst an den Rand gestellt. Dem Parteiverbot vorangegangen war eine enorme Verbotsserie von Organisationen, die des Kommunismus verdächtigt wurden, und massive Polizeigewalt gegen Veranstaltungen, die inhaltlich oder organisatorisch mit der KPD oder der FDJ verbunden wurden. Begünstigt wurde dies durch die Tatsache, dass die Strafjustiz und die Innenbehörden überwiegend mit Juristen besetzt waren, die schon in der NS Zeit tätig waren oder ihre juristische Ausbildung absolviert hatten.
Über diese rechtshistorische Abhandlung hinaus, wollen wir näher auf das Verbotsverfahren selbst eingehen. Über die Richter, die es fällten, reden und über die Begründung des Urteils.
Weitere Infos: https://www.facebook.com/events/551321745612807/
Aus dem Europaparlament
Aus dem Europaparlament
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum heutigen informellen Treffen der EU-Außenminister: Weiterlesen
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zu den Plänen der Nato für eine Stationierung von US Mittelstreckenraketen in Deutschland: Weiterlesen
Termine
Termine
Liebe Antikapitalist*innen, hiermit laden wir zu unserer nächsten Mitgliederversammlung der AKL in NRW ein: Weiterlesen
Hi zusammen, am Montag gibt es die Möglichkeit online an der Podiumsdiskussion mit unseren designierten Parzeivorsitzenden Jan und Ines teilzunehmen. Gerade im Vorfeld des Bundesparteitags wird dies sicherlich spannend werden. Wenn du Zeit und Lust hast, mache mit. Weiterlesen
Der Landesvorstand beruft den Landesparteitag der Linken NRW für den 16. und 17. November 2024 nach Duisburg ein. Tagungsort ist die Mercatorhalle, Landfermannstr. 6. Weiterlesen
Am 18. und 19. Januar wollen wir mit Vertreter:innen der Kreisverbände, Kommunalpolitiker:innen der Linken und Interessierten zur Vorbereitung der Kommunalwahl in NRW (14.09.25) zusammenkommen. Es geht dort unter anderem um die Vorstellung des Entwurfs der kommunalpolitischen Leitlinien und um eine Diskussion über Schwerpunktthemen. Wir werden dort… Weiterlesen
Impressum Landesinfo
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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer
V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
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