Landesinfo 25.09.2025

Liebe Genoss:innen,

nach der letzten Woche auch von mir an dieser Stelle ein Glückwunsch zu euren Ergebnissen und ein riesiges Dankeschön für euer Engagement in den letzten Monaten. Auch wenn viele mit noch größeren Gewinnen gerechnet hätten, so gibt es keinen Grund für Enttäuschung. Wir haben wir uns flächendeckend, insbesondere wenn man sich die absoluten Zahlen anschaut, etablieren können. Das alles wäre nicht ohne die solidarische Zusammenarbeit aller so möglich gewesen. Geeint sind wir eine Partei, die überall für das gute Leben aller antritt und mit erfolgreichen Ergebnissen abschließt. Der Leitspruch aus dem Bundestagswahlkampf "Niemals allein, immer gemeinsam!" ist berechtigte Hoffnung auf eine weitere positive Entwicklung unseres Landesverbandes.

Jetzt geht es weiter und ich wünsche euch viel Erfolg bei den Konstituierungen eurer Fraktionen und Gruppen, sowie den Verhandlungen um Ausschüsse und Gremien. Zum 1.11.2025 werdet ihr stehen. Um euch auf diesem Weg zu unterstützen bietet das KoPoFo (Kommunalpolitische Forum) verschiedene Schulungsangebote an, schaut doch mal auf deren Website vorbei. Heute Abend wird es außerdem eine  Möglichkeit für erste Fragen per Zoom geben.  Weitere Angebote aus der Landesgeschäftsstelle und werden bald veröffentlicht. 

Solltet ihr kurzentschlossen am Samstag noch nach Berlin zur Solidaritätsdemonstration wollen, findet ihr über einige Kreisverbände noch Mitfahrgelegenheiten.

Bei allem was ich macht, achtet auf euch und seid weiterhin eine authentische Stimme für ein gutes und gerechtes Leben.

Freundschaft ✊🏼❤️
Sebastian Merkens

Landesgeschäftsführer

UN-Behindertenrechtskonvention in den Kommunen

Online-Veranstaltung

Montag, 6. Oktober 2025, 18 Uhr | Über Videokonferenz

organisiert durch Die Linke in der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR) und Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)

𝘽𝙚𝙞 𝙄𝙣𝙩𝙚𝙧𝙚𝙨𝙨𝙚 𝙖𝙣 𝙏𝙚𝙞𝙡𝙣𝙖𝙝𝙢𝙚 𝙗𝙞𝙩𝙩𝙚 𝙚𝙞𝙣𝙚 𝙀𝙢𝙖𝙞𝙡 𝙨𝙚𝙣𝙙𝙚𝙣 𝙖𝙣 𝘿𝙞𝙚.𝙇𝙞𝙣𝙠𝙚@𝙡𝙫𝙧.𝙙𝙚.

Seit 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland geltendes Recht. Laut dieser Konvention sollten alle staatlichen Ebenen Inklusion befördern, auch und gerade die Kommunen. Städte, Gemeinden und Landkreise sollten barrierefreie Wohnungen anbieten, ihre Ämter und Schulen sollten für Menschen mit und ohne Behinderungen sowie jeden Alters gleichermaßen zugänglich sein und sie sollten Unterstützungsdienste bereitstellen, die allen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Die Realität ist jedoch eine andere. Laut einer Studie der Universität Siegen und des Deutschen Instituts für Menschenrechten, das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefördert wurde, haben nur 41 Prozent der Städte mit mehr als 50.000 Einwohner:innen und der Kreise Pläne zur Umsetzung der UN-BRK in Arbeit oder abgeschlossen.

Informationen zu den Projektergebnissen findet Ihr unter:

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/themen/rechte-von-menschen-mit-behinderungen/un-behindertenrechtskonvention-trifft-kommune

Prof. Albrecht Rohrmann, Sprecher des Zentrums für Planung und Entwicklung Sozialer Dienste der Universität Siegen wird auf Einladung der Linksfraktionen im LVR und im LWL die Ergebnisse des Forschungsprojekts vorstellen und Vorschläge aufzeigen, wie die kommunale Ebene ihrem Auftrag zur Inklusion besser gerecht werden kann.

LAG Bildung

Einladung

Liebe Genossinnen und Genossen, hiermit möchte ich euch zur nächsten LAG-Bildung Sitzung einladen. Aus Gründen der Überlastung des Sprechergremiums, kommt die Einladung etwas verspätet zu euch.

Folgende Tagesordnung schlage ich euch vor:

1.  Eröffnung und Begrüßung

2. Formalia

3. Bericht BAG-Bildung

4. Umgang mit Handys an Schulen

5. Einführung einer Schüler ID, Bericht Brigitte Schumann https://bildungsklick.de/schule/detail/bildungsdaten-bildungsverlaufsregister-schueler-id

6. Anfrageformular Honorarbezahlung von VHS- und Musikschule-Lehrpersonal

7. Ausgang der Kommunalwahl

Vielen Dank im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen, Roswitha Zell

Safe-Abortion-Day

Infoveranstaltung

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 28.09.2025 ist der Safe Abortion Day. Noch immer müssen Frauen dafür kämpfen, eine sichere Abtreibung zu erhalten.

Nachdem 2024 ein Jahr voller Hoffnung war, dass sich endlich was ändert - die Koalition zerbrach, und nun scheint es wieder ein langer, harter Kampf zu werden, um eine sichere Abtreibung zu erhalten.

Aber die guten Nachrichten: wir sind nicht alleine! Wie erhalten aus alles Bereichen Unterstützung! Um uns darüber auszutauschen, wollen wir uns am 25.09.2025 um 20:00 Uhr zu einem Zoom treffen.

Für einen regen Austausch habe ich zwei Gäste eingeladen:

• Dr. Joachim Volz -  Chefarzt der Frauenarztklinik am christlichen Klinikum Lippstadt
• Dr. Med. Eva Waldschütz - Ärztin von ProChoice

Ich würde mich freuen, wenn ihr zahlreich teilnehmt unter:

Zoom

Meeting-ID: 811 9694 7245
Kenncode: 946653

Solidarische Grüße

Bianca Austin

Frauenpolitische Sprecherin

Kultur ist Bunt

 28.09. - 12.10. in der Alten Sparkasse/Kulturwerkstatt Dülmen

Die Wahlperiode geht zu Ende und unsere LWL-Fraktion bietet zum Ende einen kulturell-politischen Höhepunkt: Unsere Kulturkonferenz! Wir wollen dem Streben der Rechten, die Kulturhoheit zu erringen unseren Vorstellungen von linker und inklusiver Kultur für Alle entgegenstellen!

Die Veranstaltungen und die Ausstellungen finden vom 27.9. bis zum 12.10. in Dülmen statt. Dülmen liegt zwischen Recklinghausen und Münster - und ja, wir wollen auch bewusst Veranstaltungen der Linken im ländlichen Raum! 

Das Programm der Kulturkonferenz findet Ihr hier. 

Die Kulturkonferenz ist nach und nach gewachsen - wir haben jetzt ein wirklich gutes und umfangreiches Programm:

• eine Ausstellung von Künstler:innen mit und ohne Behinderungen
• einen hochkarätig besetzten Fachtag zum Thema "was ist inklusive und politische Kultur"
• eine Filmvorführung mit Diskussion von einem inklusiven Filmkollektiv aus Bremen
• und eine gesonderte Ausstellung zum Thema "Widerständig, unterschätzt: Sticken" mit Exponaten aus verschiedenen Ländern und: auch gegen Trump wir gestickt - und das ist eine richtige Bewegung in den USA geworden!
• Workshops zum Dialogmalen, eine Mitmachaktion und 2 Workshops zum Sticken für den Frieden und Mehr
   

Aus dem kopofo

Liebe Genossinnen und Genossen,

nach der intensiven Zeit rund um die Kommunalwahlen freuen wir uns, euch nun die Einladung zum Netzwerktreffen LINKSKOMM zukommen zu lassen.

Das Treffen findet wie angekündigt statt:

RLS Kommunalpolitisches Netzwerktreffen LINKSKOMM,

Freitag, 26. September 2025, 14 bis 17.30 Uhr

Die Zugangsdaten:

https://us02web.zoom.us/j/89823797821?pwd=og6W8zs8uaaCTb37h8g9SbjxaKw4kQ.1

Meeting-ID: 898 2379 7821, Kenncode: 784920

Das Programm findet ihr am Ende dieser Mail bzw. im angehängten pdf. Gerne könnt ihr die Einladung auch weiterleiten, falls ihr mögliche Interessent*innen kennt.

RLS Kommunales Netzwerktreffen LINKSKOMM,
Freitag, 26. September 2025, 14 Uhr bis 17.30 Uhr

14.00 Eröffnung

Begrüßung und Organisation Jörg Detjen, Linkskomm

Technische Unterstützung Albert Töws

Inputs und Infos:

RLS: KoPoKon 26 im Oktober in Chemnitz –
Stand der Planung Jan-Robert Karas, RLS

Parteivorstand: Leuchttürme in der Kommune, Jürgen Sauermann

Programmdiskussion: Nächste Linkskomm? Jörg Detjen

14.30 bis 15.20 Uhr

Workshop I:
Bürgermeister Marco Beckendorf und MdB Sascha Wagner über die aktuelle Anhörung und Beratung im Bundestag über die Verteilung des Sonderinvestitionsvermögen der Bundesregierung

15.30 bis 16.20 Uhr

Workshop II

Frank Kuschel: (Altschuldenregelung und) Sonderinvestitionsvermögen der Bundesregierung. Was machen die Länder mit den Kommunen?
Chance und Risiken für die Kommunalpolitik.

16.30 bis 17.20 Uhr

Workshop IV:

Aktuelle Drogenproblematik am Beispiel Frankfurt.
Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende Die LINKE. im Frankfurter Römer

Workshop IV:

Erste Auswertung der Kommunalwahl 2025 in NRW

Jörg Detjen in Zusammenarbeit mit Wolfgang Freye, kopofo nrw

Schlussrunde

Anmelden unter: kontakt@linkskomm.de (linkskomm Netzwerkkoordination)