Einleitung

Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,

der 1. September ist der Tag gegen den Krieg. Er erinnert an den Beginn des Zweiten Weltkriegs, als Nazi-Deutschland Polen überfiel. Wir sagen:
Nie wieder darf von deutschem Boden Krieg ausgehen. Nie wieder darf Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln sein.
Doch die Wirklichkeit sieht anders aus: US-Präsident Trump droht dem Iran mit Krieg, Deutschland und die EU rüsten weiter auf und ausgerechnet die ehemalige Verteidigungsministerin von der Leyen übernimmt den Vorsitz der EU-Kommission. Aufrüstung stoppen, Waffenexporte verbieten Weltweit steigen die Militärausgaben. Die NATO gibt so viel für ihre Armeen aus wie der Rest der Welt zusammen. Die deutsche Regierung kommt den Forderungen von Trump und der NATO nach und steigert die Ausgaben für »Verteidigung« und Rüstung. Die Ausgaben für Friedensförderung werden gekürzt. Deutsche Konzerne exportieren weiter Waffen und Rüstung – auch in Krisengebiete wie die Türkei und Saudi-Arabien.
Nur DIE LINKE setzt sich im Bundestag gegen Aufrüstung und Waffenexporte ein und lehnt alle Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. Zudem brauchen wir ein kollektives Sicherheitssystem unter Einbeziehung Russlands, das auf Abrüstung setzt und die Konfrontationspolitik beendet.
Kämpft mit uns für Frieden am 1. September 2019.

Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über die bevorstehende Demo gegen Abschiebehaft am 31. August in Büren/Paderborn sowie die Fachtagung der BAG Bildung der LINKEN am 28. September.

 Anträge für den bevorstehenden Landesrat können hier eingesehen werden.

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuelles

Demonstration gegen Abschiebehaft am 31. August in Büren und Paderborn

Am nächsten Samstag, den 31.08.2019, findet die bundesweite Demonstration gegen Abschiebehaft in Büren und Paderborn statt. Anlass ist das traurige Jubiläum von 100 Jahre Abschiebehaft in Deutschland. Die zermürbende Praxis der Abschiebehaft hat in Deutschland Tradition. Während sie bis 1945 in erster Linie sich gegen Jüdinnen und Juden richtete, wird sie heute eingesetzt, um Flüchtlinge vor ihrer Abschiebung einzusperren. Verschärft wird diese Praxis durch die vielen Asylrechtsänderungsgesetze der letzten Jahre. Ganz aktuell durch das sog. „Hau-ab-Gesetz“ von Innenminister Seehofer.
Am Samstag wollen wir zahlreich gegen diese Gesetzte und gegen Abschiebehaft demonstrieren. Die Demonstration beginnt um 11:00 Uhr vor Deutschlands größter und ältester Abschiebehaftanstalt im westfälischen Büren statt (Stöckerbusch 1, Büren). Am Nachmittag findet eine Demonstration in Paderborn statt, die um 14 Uhr mit einer Kundgebung beginnt.
Es wird Shuttle-Busse von Paderborn Hauptbahnhof nach Büren und zurück nach Paderborn geben. Diese Busse werden von der Partei DIE LINKE mit finanziert. Kommt zahlreich und setzt ein Zeichen:

  • 100 Jahre Abschiebehaft beenden
  • Keine Sondergesetzte, keine unkontrollierte behördliche Praxis
  • Abschiebehaft abschaffen
  • Sofortige Schließung aller Abschiebeknäste
  • Solidarität statt Ausgrenzung

Ablauf:

  • 10:15 Uhr Abfahrt der Shuttlebusse von Paderborn Hbf. nach Büren(direkt gegenüber dem Hbf vor dem Arbeitsamt)
  • 11:00 Uhr Kundgebung vor der UfA Büren, Stöckerbusch 1
  • 13:00 Uhr Rückfahrt der Busse nach Paderborn
  • 14:00 Uhr Kundgebung Nähe Hbf. Paderborn in der Bahnhofstrasse auf der Freifläche zwischen DGB-Haus und Parkplatz Florianstraße
  • Treffpunkt für die LINKEN an der Bühne Richtung Bahnhofstraße
  • 14:00 Uhr Auftaktkundgebung mit Essen, Getränken, Kultur und Redebeiträgen
  • 15:00 Uhr Start der Demonstration durch Paderborn
  • 17:00 Uhr Schlusskundgebung und Konzert am Ort der Auftaktkundgebung

Es wird viele Redebeiträge von Betroffenen und Helferinnen sowie über die rechtliche Entwicklung und die aktuellen Gesetzesverschärfungen geben. Für die LINKE sprich Hubertus Zbedel – MdB. Es gibt Grußworte von Ulla Jelpke und Michael Brandt
Wer die Shuttle-Busse nutzen möchte, sollte sich bitte anmelden: shuttle@100-jahre-abschiebehaft.de
Außerdem wird es von verschiedenen Orten gemeinsame Busanreisen. Die Infos dazu sowie alles weitere findet Ihr
unter: 100-jahre-Abschiebehaft.de

 

Aus dem Landesverband

FEM LAB auf dem feminist future Festival

13.-14. September Zeche Zollverein Essen

Überall auf dem Globus kämpfen feministische Bewegungen gegen das Erstarken der Rechten, gegen Wirtschaftskrisen und Klimakatastrophen und machen ihren Protest auf unterschiedliche Art und Weise deutlich. Es sind Millionen Frauen*, die sich gegen Rassismus,  schlechte Arbeitsbedingungen und Unterdrückung auflehnen und für gleiche und gleichwertige Rechte aller eintreten – ganz gleich, ob für das Recht  am eigenen Körper oder über die Gestaltung ihrer Zukunft.
Sie protestieren in Betrieben und Büros, in Kitas, Küchen und Krankenhäusern,  auf dem Land und in der Stadt , auf der Straße und im Parlament – manchmal allein und oftmals gemeinsam. Dabei kämpfen sie gegen die Vormachtstellung der Männer und für ein gutes Leben – egal welchen Geschlechts, welcher Identität und welcher Herkunft .
Dieser Widerstand ist notwendig, richtig und wichtig, denn es sind nicht wenige, die uns Frauen* unsere Rechte, unsere Zukunft – ja und manchmal sogar unser Recht auf Leben – aberkennen wollen. Auch in Deutschland. Davon zeugt die zunehmende Zahl von Frauen in Altersarmut, davon zeugen die über hundert Frauen, die im letzten Jahr von einem (Ex-)Partner ermordet wurden und auch die Verurteilungen von Frauenärzt*innen, weil sie über die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen informierten.
Es liegt an uns, mitzuentscheiden, wohin die Reise geht, welche Rolle wir als linke Frauen und Feminist*innen spielen und wie wir gemeinsam mit anderen Zukunft gestalten wollen. Es geht aber auch darum, wie wir uns innerparteilich aufstellen und als Partei in den feministischen Kämpfen positionieren wollen, wie wir uns international mit Feminist*innen vernetzen, voneinander lernen und uns gemeinsam auf den Weg machen wollen.
Im Fem.Lab, dem Feministischen Labor der LINKEN, wollen wir mit euch und vielen weiteren Feminist*innen zusammen auf dem »Feminist Futures Festival« diskutieren, wie wir für eine gerechte, solidarische, antikapitalistische und friedliche Zukunft streiten und wie wir in Zukunft unsere feministische  Politik gestalten wollen. 
Das Programm, Anmeldemöglichkeit usw. zum FEM LAB findet Ihr:  hier
Alle Informationen zum Festival, zu Schlafplätze, Kinderbetreuung, Fahrgemeinschaften und den Inhalten/ Workshops/ Podien etc. findest du auf http://www.feministfutures.de/


 

 

Fachtagung: „ARMUT ALS BILDUNGSHEMMNIS - Gute Bildung für alle ermöglichen“

Samstag, 28.9.2019, 11:00-16:30 Uhr, Wuppertal, Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule, Oberstr.19

Armut belastet, Armut diskriminiert. Das zeigen viele Studien. In den Bildungseinrichtungen geht es aber nicht nur um materielle Armut, sondern auch um sog. kulturelle Armut, die zu Armut an kulturellem Kapital (Pierre Bourdieu) führt und von gesellschaftlicher und demokratischer Teilhabe auschließt.
DIE LINKE mit ihrer Bundesarbeitsgemeinschaft Bildungspolitik will deshalb mit Expert*innen  diskutieren, wie man den Teufelskreis von Armut und Benachteiligung durchbrechen kann: auf Ebene des Bundes, der Länder und der Kommunen. Anhand der Bildungskette von der KiTa über Schule bis hin zu Aus- und Weiterbildung wollen wir benennen, wo und wie benachteiligt wird, sowie Lösungsansätze bieten.
Dazu begrüßen wir Expert*innen, die darlegen, wie sich Armut in allen Bildungsbereichen darstellt, aber vor Allem wollen wir mit ihnen diskutieren, was DIE LINKE vor Ort tun kann, um die Situation zu verbessern.
Daher sind neben den BILDUNGSPOLITIKER*INNEN insbesondere die KOMMUNALPOLITIKER*INNEN angesprochen, denn noch vor den Kommunalwahlen 2020 können wir in unseren Räten soziale Akzente setzen, die Wirkung hinterlassen, Grundlage für lokale Bündnisse sind und auch in unsere Wahlprogramme eingehen können.
Im Abschlusspodium wird Prof. Christoph Butterwegge („Bildung allein reicht nicht zur Armutsbekämpfung, Geld aber auch nicht“) mit dem Wuppertaler Beigeordneten Dr. Stefan Kühn, der langjährigen GEW-Vorsitzenden Doro Schäfer und LINKE-MdB Dr. Birke Bull-Bischoff über die Frage diskutieren, was zu tun ist.
ANMELDUNG möglichst schnell, die Platzzahl ist begrenzt, aber mit einer Mail unter Angabe von Name, ggf. Ort, Funktion, Organisation nur an: ag.bildungspolitik@die-linke.de
Kinderbetreuung ist vorhanden. Name und Alter der Kinder bitte bei der Anmeldung angeben.
Barrierefreiheit: Die Tagungsräume sind Rollstuhl geeignet. Wer weitere Assistenz (Gebärdendolmetscher, Hörhilfen usw.) benötigt, vermerke das bitte bei der Anmeldung, wir werden das organisieren.
Weitere Infos: https://www.facebook.com/events/1021804771544135/
und https://www.dielinke-nrw.de/termine/termine-allgemein/detail/news/tagung-armut-als-bildungshemmnis-gute-bildung-fuer-alle-ermoeglichen/


 

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Die Linke NRW: Die Verhinderung der Atom-Transporte von Jülich nach Ahaus ist eine Frage des politischen Wollens!

Die Linken in NRW fordern Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Die Grünen) auf, endlich aktiv zu werden und alle Hebel in Bewegung zu setzen, um die drohenden Atomtransporte von Jülich nach Ahaus doch noch zu verhindern. Weiterlesen

Tag des Artenschutzes: In NRW ist die Hälfte der Arten akut gefährdet

Zum Tag des Artenschutzes am 3. März erklärt die Umweltpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE NRW, Edith Bartelmus-Scholich: „Der natürliche Artenreichtum Nordrhein-Westfalens ist stark gefährdet. Artenvielfalt aufmerksam gemacht. Aktuell stehen fast 50 Prozent der Arten auf der Roten Liste. Darunter sind auch Arten, die früher häufig… Weiterlesen

Die Linke NRW feiert den Wiedereinzug in den Bundestag mit 13 Abgeordneten

Zum Ausgang der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 erklärt Sebastian Merkens, Landesgeschäftsführer von Die Linke NRW: "Noch vor einem halben Jahr hätte niemand gedacht, dass wir heute Abend ein so starkes Ergebnis feiern dürfen." Weiterlesen

Die Linke NRW hält Verweigerungshaltung der öffentlichen Arbeitgeber für skandalös

Dass heute (18. Februar) auch die zweite Verhandlungsrunde im Öffentlichen Dienst ohne Angebot der Arbeitgeber beendet wurde, ist für Die Linke NRW ein Skandal. Weiterlesen

Die Linke in NRW an Ministerin Mona Neubaur: „Verhindern Sie die drohenden Atomtransporte von Jülich nach Ahaus!“

Die Linke in NRW hat Landeswirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) in einem offenen Brief aufgefordert, die unnötigen und gefährlichen Atomtransporte von Jülich nach Ahaus zu verhindern. Weiterlesen

In NRW fallen bis 2030 160.000 Wohnungen aus der Mietpreisbindung – Die Linke will 20 Milliarden Euro jährlich für Genossenschaften und kommunale Wohnungsunternehmen!

Eine neue Studie des Pestel-Instituts im Auftrag des „Bündnisses Soziales Wohnen“ beklagt das Fehlen von rund 550.000 bezahlbaren Wohnungen in Deutschland. Besonders alarmierend: In fünf Jahren fallen 160.000 der jetzt noch vorhandenen 427.000 Sozialwohnungen in NRW aus der Mietpreisbindung. Weiterlesen

Das Klima schützen, aber sozial gerecht! Die Linke NRW unterstützt Klimastreik am 14. Februar

Die Bundestagswahl am 23. Februar stellt die Weichen für die Klimapolitik der nächsten Jahre. Die Klimakatastrophe mit Extremwetterereignissen wie Stürmen, Dürren oder Überschwemmungen ist schon heute deutlich spürbar - mit verheerenden Folgen für Mensch und Natur. Geschieht nichts, dann steuert der Planet auf eine unbeherrschbare… Weiterlesen

Mitgliederboom in Nordrhein-Westfalen

Die Linke NRW verzeichnet eine anhaltende Welle von Neueintritten. Aktuell zählt der Landesverband 13.032 Mitglieder. Ganze 2.248 Neueintritte sind alleine zwischen dem 29. Januar und dem 7. Februar eingegangen. Besonders bemerkenswert: Seit dem 1. November 2024 ist der Großteil der Neumitglieder jünger als 30 Jahre, mehr als die Hälfte sind… Weiterlesen

Grüne müssen Farbe bekennen – Keine Koalition mit der CDU

Der heutige Tag ist ein historischer schwarzer Tag für die Bundesrepublik. Nachdem Friedrich Merz und seine CDU – nur wenige Stunden nach dem Auschwitz-Gedenken im Bundestag – wissentlich mit den Stimmen der AfD eine Parlamentsmehrheit für seine migrationsfeindliche Politik errungen haben, sind den rechtsideologischen Worten nun bittere Taten… Weiterlesen

Die Linke NRW: Gestattete Rodung des Sündenwäldchens gefährdet den Hambacher Wald

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute den Eilantrag des BUND zum Stopp der geplanten Rodung des sogenannten Sündenwäldchens für den Braunkohletagebau Hambach abgelehnt. Damit darf die RWE Power AG den Tagebau zur Gewinnung von Sand und Kies nach Süden in die sogenannte Manheimer Bucht erweitern. Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum heutigen informellen Treffen der EU-Außenminister: Weiterlesen

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zu den Plänen der Nato für eine Stationierung von US Mittelstreckenraketen in Deutschland: Weiterlesen

Termine

Termine

Ostermarsch Gronau

Ort: Auftakt, Bahnhof Gronau

Liebe Freundinnen und Freunde, hier die Einladung zum Ostermarsch in Gronau am Karfreitag, 18.4. Auftakt ist um 13 Uhr am Bahnhof Gronau, danach Demo zur Urananreicherungsanlage - die Uranzentrifugentechnologie ist ein zentraler Schlüssel zur Atombombe und macht Deutschland zur stillen Atommacht. Weiterlesen

Landesrat

Ort: Stadthalle Soest, Dasselwall 1

Vorschlag Tagesordnung und Zeitplan Landesrat Weiterlesen

Arbeitswochenende Öffentlichkeitsarbeit

Ort: Jugendherberge Köln-Deutz, Siegesstr. 5, 50679 Köln
Veranstalter: Lavo Linken Medienakademie (LiMA)

Liebe Genoss*innen, wir laden euch herzlich zu unserem Arbeitswochenende Öffentlichkeitsarbeit ein! Gemeinsam mit der Linken Medienakademie (LiMA) bieten wir in Köln an zwei aufeinanderfolgenden Tagen verschiedene Seminare rund um Pressearbeit, Social Media und Konzeptentwicklung an. Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: LGS

TOP Thema Zeit Verantwortlich TOP 1 Begrüßung 10:30 Uhr Kathrin Vogler / Sascha H. Wagner TOP 2 Formalia Sitzungsleitung Protokoll Beschlusskontrolle 10:35 Uhr Sebastian… Weiterlesen

Einladung zur Veranstaltung „Die Aufgaben des Regionalverbandes Ruhr und politische Ziele der Linken im RVR“

Ort: Robert-Schmidt-Saal des Regionalverbandes Ruhr (RVR) in Essen, Kronprinzenstraße 35
Veranstalter: Die Linke im Regionalverband Ruhr

Aufgaben des Regionalverbandes Ruhr und politische Ziele der Linken im RVR“ ein. Im Vorfeld der Kommunalwahl 2025 möchte die Fraktion Die Linke gerne die Aufgaben des RVR erläutern und ihre Arbeit vorstellen. Weiterlesen

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer

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