Fehlstart für Friedrich Merz: Kanzlerwahl erst im zweiten Anlauf – Uwe Foullong kritisiert mangelndes Vertrauen und Koalitionsvertrag

Berlin/Dorsten/Bottrop/Gladbeck – Ein historischer Vorgang im Bundestag: Friedrich Merz (CDU) wurde am Dienstag erst im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt – ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Im ersten Durchgang verfehlte er die notwendige Mehrheit um sechs Stimmen, obwohl CDU/CSU und SPD gemeinsam über 328 Sitze verfügen.

Uwe Foullong, Bundestagsabgeordneter der LINKEN für Bottrop, Dorsten und Gladbeck, findet klare Worte:
„Der Kanzler ist gestolpert, bevor er überhaupt gestartet ist. Das Vertrauen der eigenen Koalition war offensichtlich nicht voll vorhanden.“

Foullong bezeichnet die Situation zwischen den beiden Wahlgängen als „völlig neue Lage“. Gemeinsam mit den Grünen setzte DIE LINKE eine Fristverkürzung durch, um den zweiten Wahlgang noch am selben Tag zu ermöglichen.

Inhaltlich sieht Foullong keinen Grund für Unterstützung:
„Wir haben Friedrich Merz nicht zum Kanzler gewählt – der Koalitionsvertrag ist eine große Illusion. Er täuscht die Bürgerinnen und Bürger mit wenigen guten und vielen bedenklichen Punkten, von denen etliche nicht einmal solide finanziert sind.“

Für DIE LINKE ist klar: Diese Regierung braucht eine starke Opposition. Soziale Missstände, wachsende Ungleichheit und ein Erstarken des Rechtsextremismus machen eine konsequente, soziale Politik nötiger denn je.