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MdB, Sylvia Gabelmann

Antikriegstag: Krieg kann niemals eine Antwort sein

Zum 1. September findet die jährliche Begehung des Antikriegstages statt. Am 1. September 1939 begann der Zweite Weltkrieg mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen. Anlässlich des Gedenktages erklärt Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (MdB/ DIE LINKE.):

"Nachdem der Krieg in Europa seit fast 75 Jahren beendet ist, sind Demokratie und Rechtsstaatlichkeit abermals durch nationalistische, rassistische und faschistische Tendenzen bedroht. Mit der sogenannten Alternative für Deutschland ist eine demokratiefeindliche Partei ins Parlament eingezogen, die Intoleranz und Hass schürt, den öffentlichen Diskurs vergiftet, und Waffengewalt gegenüber Schutzbedürftigen propagiert.

Auch auf globaler Ebene zeichnet sich ein dramatischer Anstieg der Eskalationsgefahr ab: Die Situation am Persischen Golf spitzt sich zu, in Syrien findet der Krieg seit acht Jahren kein Ende. DIE LINKE fordert die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD auf, sich endlich weltweit für Frieden einzusetzen, statt Kriegseinsätze durch Waffenexporte zu unterstützen. Auch den Aufrüstungsvorhaben der Bundesregierung stellt sich DIE LINKE in den Weg: Das von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) unterstütze 2-Prozent-Ziel der NATO sieht 33 Milliarden Euro an Mehrausgaben für militärische Zwecke vor. Geld, welches an anderen Stellen dringend benötigt wird. DIE LINKE fordert Investitionen für ein gutes Leben statt für militärische Einsätze und Aufrüstung, und legt einen 3-Punkte-Plan vor: Ja zu Abrüstung und zu Investitionen in zivile Konfliktprävention und Zusammenarbeit, Nein zu Rüstungsexporten.

Dieses Jahr wird die Bundeswehr in meinem Wahlkreis Siegen-Wittgenstein am Antikriegstag mit einen Stand beim Siegener Stadtfest vertreten sein. Die Bundeswehr ist kein gewöhnlicher Arbeitgeber, und auf einem Stadtfest sollte zwischen Musik, guter Laune und Alkohol die Anwerbung junger Menschen für militärisches Engagement keinen Platz haben.

Eine Präsenz der Bundeswehr beim Siegener Stadtfest ausgerechnet am Antikriegstag ist unpassend und respektlos. Der 1. September ist ein wichtiger Tag des Gedenkens an die Opfer weltweiter Kriege. Denn jedes Opfer durch Krieg und Waffengewalt ist eines zuviel."