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MdB, Niema Movassat

Krankenhausinfrastruktur in Osterfeld erhalten – Krankenhäuser nach dem Gemeinwohl finanzieren

Verärgert reagiert DIE LINKE auf die Insolvenz der Katholischen Kliniken Oberhausen (KKO), da diese Ausdruck einer politisch gewollten Ökonomisierung der Krankenhäuser und dem Wettbewerb zwischen den Häusern ist.

Am Beispiel der KKO wird deutlich, wie sehr die Krankenhäuser unter der Kommerzialisierung durch die Fallpauschalen und an der Unterfinanzierung der Investitionskosten durch die Bundesländer leiden. Denn anders als in anderen Ländern werden in Deutschland die Betriebskosten der Krankenhäuser komplett über die Fallpauschalen finanziert.

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat erklärt dazu: „Dieser doppelt erzeugte Kostendruck schadet der Gesundheit aller Beteiligten. Der irrwitzige neoliberale Glaube, dass eine gute Gesundheitsversorgung durch wirtschaftlichen Wettbewerb hergestellt werden könnte, führt dazu, dass ganze Krankenhäuser schließen oder wie jetzt in Oberhausen in die Insolvenz gehen, wenn sie sich wirtschaftlich nicht lohnen, obwohl sie für die Versorgung im Stadtteil zwingend notwendig sind.“
Kritik äußert Movassat aber auch am an den KKO, die sich im Besitz des Bistums und dreier Gemeinden befinden: „Offenbar will der Träger nicht mehr jedes Haus unterstützen und will weg von den kleineren Häusern hin zu größeren Einheiten. Die Aufgabe als OP-Standort war dafür schon ein erstes Anzeichen und ist kein gutes Vorzeichen für den Standort Osterfeld. Der freie Wettbewerb zwingt zwar auch die Katholische Kirche dazu, auf dem Markt mit anderen Kliniken zu konkurrieren, aber eine christliche Einrichtung darf sich aber nicht am betriebswirtschaftlichen Credo orientieren und nur auf lukrative Krankenhausbehandlungen schielen, während sie defizitäre meidet und an Ausgaben - und hier speziell beim Personal - spart. Schon 2018 haben die KKO Personal in der Pflege abgebaut.“
Dass viele Osterfelderinnen und Osterfelder nun irritiert sind und um die wohnortnahe Gesundheitsvorsorge fürchten, ist nur allzu gut nachvollziehbar. Aus Sicht der Partei DIE LINKE sind jetzt Stadt und insbesondere das Land gefordert, eine flächendeckende Krankenhausinfrastruktur für Oberhausen zu sichern. Aber auch die Katholische Kirche darf sich ihrer gesellschaftlichen Verpflichtung nicht entziehen und muss ein Bekenntnis zum Standort abgeben.

Als Konsequenz fordert Movassat: „Wenn wir unsere Krankenhausversorgung für die Zukunft aufstellen wollen, müssen wir die Krankenhäuser vom Joch des Wettbewerbs befreien und eine bedarfsgerechte, am Gemeinwohl orientierte Finanzierung entwickeln. Selbstverständlich impliziert dies auch ein Gewinnverbot für Krankenhäuser. Die Finanzierung der Krankenhäuser muss sich konsequent am medizinischen Bedarf der Patientinnen und Patienten und nicht an ökonomischen Zielen ausrichten.“