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MdB, Alexander S. Neu

MdB Neu in Sorge wegen potientellem Anlagenbetreiber zur Ethylenoxidproduktion in Niederkassel

Die Firma PCC SE aus Duisburg will in Niederkassel das gefährliche Ethylenoxid produzieren. Die Produktion einen solchen Stoffes sollte grundsätzlich nicht in der Nähe von Wohnbebauung stattfinden. Keinesfalls darf an der Sicherheit gespart werden. Dafür ist es wichtig, dass die Betreiber solcher Produktionsstätten wirtschaftlich stark dastehen.

In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE heißt es "Die PCC SE wurde vor diesem Hintergrund (Anmerkung: Gemeint ist eine mögliche Anzeigepflichtverletzung) von der BaFin im Hinblick auf die in der Frage dargestellten Sachverhalte zwischenzeitlich angehört. Die Prüfung der Stellungnahme der PCC SE durch die BaFin dauert an."

Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander S. Neu (DIE LINKE):
"Unabhängig vom Betreiber halte ich die Produktion von Ethylenoxid am Evonik Standort in Niederkassel wegen der Nähe zur Wohnbebauung für unverantwortlich.
Nun gibt es aber eine zusätzliche Sorge: Ob Zweifel an der wirtschaftliche Solidität des Unternehmens berechtigt sind, kann ich nicht beurteilen, das überlasse ich den Finanzexperten. Keinesfalls jedoch darf es dazu kommen, dass ein Betreiber einer gefährlichen chemischen Anlage aus finanziellen Gründen an der Sicherheit spart. Alle Beteiligten forde ich deshalb auf, alleine schon dem Eindruck entgegenzutreten."

Weitere Informationen:
Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes zu Ethylenoxid und den gefahren für Anwohner: https://ratsblatt.de/wp-content/uploads/2021/08/WD-8-045-20.pdf
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag: "Staatshilfen für Projekte und Beteiligungen des Duisburger Chemiekonzerns PCC SE": https://ratsblatt.de/wp-content/uploads/2021/08/Antwort-19-31512.pdf