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MdB, Niema Movassat

Schwarzfahren in Oberhausen: Armut ist keine Straftat!

Das Schwarzfahren in Oberhausen ist wieder einmal in den Mittelpunkt der Diskussion geraten. Erneut nehmen die Oberhausener Verkehrsbetriebe (STOAG) dabei ihre aktuellen Zahlen zum Anlass, das Schwarzfahren als Straftat zu titulieren und vergleichen dieses gar mit Diebstahl. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete (DIE LINKE) zeigt sich verärgert über derartige Vergleiche, fordert er, so wie auch seine Partei, doch seit langem eine Entkriminalisierung dessen

Entsprechend kommentiert Movassat die Äußerungen der STOAG:

„Schwarzfahren hat nichts mit krimineller Energie zu tun, wie es die STOAG ein ums andere Mal darstellt, sondern ist ein Armutsdelikt. Die allermeisten Schwarzfahrer machen das nicht aus Spaß, sondern weil sie kein Geld für ein Ticket haben. Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass ein höheres Beförderungsentgelt von nunmehr 60 Euro keinen Effekt zeigte. Schwarzfahren kann deswegen auch keine Straftat sein, weil Armut keine Straftat sein darf.“

Fast 60% der Menschen, die wegen Schwarzfahren verurteilt werden, sind Hartz IV-Empfänger, 21% sind obdachlos und 13% entweder alkohol- oder drogenabhängig. Fast immer können sich viele der genannten Personengruppen die auferlegten Geldstrafen nicht leisten und erhalten eine Ersatzfreiheitsstrafe, was dem Steuerzahler teuer zu stehen kommt. Jeder Tag kostet im Gefängnis 130 Euro.

Movassat weiter: „Mit ihrem Wunsch nach harter Hand, steht die STOAG inzwischen ziemlich alleine da. Selbst der Deutsche Richterbund spricht sich für die Abschaffung des Straftatbestands aus. Durch die strafrechtliche Ahndung von Schwarzfahrvergehen kommen die ohnehin schon überlasteten Gerichte an ihr Limit. Das Geld für die Strafverfolgung kann die Politik besser in den Ausbau des ÖPNV stecken. Die Lösung heißt nicht „härtere Strafen“, sondern ein kostenloser ÖPNV. Denn Mobilität ist ein Menschenrecht und darf nicht vom Geldbeutel der Menschen abhängig sein. Mit der jetzigen Gesetzeslage hingegen wird einzig Armut kriminalisiert“, so das Fazit von Movassat.