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MdB, Hubertus Zdebel

Skandal-Frac von Wintershall im niedersächsischen Barnstorf wird Thema im Deutschen Bundestag

Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit:

„Im Namen meiner Fraktion habe ich für die Sitzung des Ausschusses am 10. April 2019 einen Bericht der Bundesregierung zu den durchgeführten Fracking-Maßnahmen der Wintershall Holding GmbH in der Erdgaslagerstätte Düste Z10 im niedersächsischen Barnstorf (Landkreis Diepholz) ohne Umweltverträglichkeitsprüfung gesetzt. Diese Berichterstattung beinhaltet auch eine Erklärung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zur Vereinbarkeit des Vorgangs mit den Vorschriften der UVP-Verordnung Bergbau und den daraus zu ziehenden Konsequenzen. Zudem habe ich das Umweltministerium gebeten, vorab einen schriftlichen Bericht zu übermitteln. Ich will von Bundesumweltministerin Svenja Schulze wissen, wie sie es bewertet, dass trotz der Fracking-Gesetzgebung des Bundes ohne Umweltverträglichkeitsprüfung und ohne Öffentlichkeitsbeteiligung gefrackt wurde und was sie unternimmt, damit derartige Praktiken in Zukunft wirksam verhindert werden.“