Beschlossene Anträge

LPT Bielefeld 2019

Landesparteitag 30.11./01.12.2019 in Bielefeld

Vorschlag vorläufige Tagesordnung/Zeitplan für den Landesparteitag in Bielefeld:

Sonnabend, 30.11.2019

1.         Begrüßung                                           11.30 Uhr

2.         Eröffnung des Parteitages                 11.35 Uhr

3.         Regularien                                            11.45 Uhr

            Gremien/Kommissionen

            Tagesordnung/Zeitplan

            Geschäftsordnung

Grußwort der NRW-Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel, MdEP

4.         Kommunalpolitische Leitlinien           12.15 Uhr

            Einbringung

            Diskussion

 

Dazwischen Mittagspause                                13.30 Uhr

 

            Beschlussfassung KpL                           16.00 Uhr

 

5.         Frauen/Männerplenum                        17.00 Uhr

            Berichte aus den Plenen                       18.00 Uhr        

 

6.         Anträge zu Landessatzung                    18.15 Uhr

            Wahlordnung, Landesfinanzordnung

 

Ende des ersten Beratungstages                       19.00 Uhr

 

Sonntag, 01.12.2019

 

7.         Modalitäten Kommunalwahlfonds     10.00 Uhr

            Beschlussfassung                                 11.00 Uhr

 

8.         Rede des Parteivorsitzenden               11.15 Uhr

            Bernd Riexinger

 

9.         Anträge                                               11.35 Uhr

 

10.       Beschluss über die Wahlordnung     12.15 Uhr

 

10a.       Bericht und Wahl der Bundesaus-     12.20 Uhr

            schussdelegierten        

 

dazwischen Mittagspause

 

11.       Bericht und Wahl der Landes-               14.00 Uhr

finanzrevisionskommission      

 

12.       Bericht und Wahl der Landesschieds-    14.30 Uhr

            Kommission

 

13.       Schlusswort                                               15.00 Uhr

           

Ende des zweiten Beratungstages gegen           15.15 Uhr

Die Wahlen können bei einer Verkürzung der notwendigen Zeit für die TOP 7 bis 9 auch zeitlich vorgezogen werden.

 

Antragsfristen

 

1. Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und Satzungsanträge können bis zum 18.10. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

2. Anträge können bis zum 01.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

3. Änderungsanträge zu bestehenden Anträgen finden Eingang in das Antragsheft, wenn sie bis zum 26.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle vorliegen.

4. Bewerbungen für die Delegierten des Bundesausschusses, der Landesfinanzrevisionskommission oder der Landesschiedskommission werden den Delegierten gedruckt vorgelegt, wenn sie in der Landesgeschäftsstelle bis zum 26.11. in elektronischer Form eingegangen sind (max. 1 Seite).

 

Landesvorstand

Ausstellungshalle der Stadthalle Bielefeld, Willy-Brandt-Platz 1, 33602 Bielefeld

Ob mit dem Auto, per Zug oder aus der Luft: aufgrund der zentralen geografischen Lage in Deutschland und Europa ist Bielefeld hervorragend zu erreichen.

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Antragsfristen:

1. Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und Satzungsanträge können bis zum 18.10. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

2. Anträge können bis zum 01.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

3. Änderungsanträge zu fristgerecht eingereichten Anträgen sind schriftlich oder elektronisch bis spätestens eine Woche vor Beginn des Landesparteitages über die Landesgeschäftsstelle an die Antragskommission einzureichen.

4. Bewerbungen für die Delegierten des Bundesausschusses, der Landesfinanzrevisionskommission oder der Landesschiedskommission werden den Delegierten gedruckt vorgelegt, wenn sie in der Landesgeschäftsstelle bis zum 26.11. in elektronischer Form eingegangen sind (max. 1 Seite).