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Landesparteitag

Kamen, 29./30.10.2022

Der Landesvorstand beruft den Landesparteitag für den 29./30. Oktober nach Kamen, Stadthalle, Rathausplatz 1, ein.

Vorläufige Tagesordnung und Zeitplan

 

29.10.2022

1.

Begrüßung                                                                                          11.00 Uhr

2.

Eröffnung/Formalia                                                                           11.10 Uhr

 

            Wahl des Tagungspräsidiums

 

            Beschluss über Tagesordnung und Zeitplan

 

            Beschluss über die Geschäftsordnung

 

           Wahl der Mandatsprüfungskommission, Antragsberatungskommission, Wahlkommission

 

 

3.

Rede Martin Schirdewan                                                                  11.40 Uhr

4.

                                                                                                              11.55 Uhr
Leitantrag „Mit den Menschen gegen sozialen Abstieg, Armut und Not kämpfen“

 

 

 

 Einbringung

 

Diskussion                                                                                          12.05 Uhr

 

 Beschlussfassung                                                                            13.15 Uhr

 

 

 

Mittagspause                                                                                      14.00 Uhr

 

 

5.

Berichte         Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes     14.45 Uhr

 

                        Finanzbericht

 

 

 

            Einbringung

 

            Diskussion

 

 

6.

Entlastung des Landesvorstandes                                                 15.45  Uhr

 

 

7.

Frauenplenum/Männerplenum                                                        16.00 Uhr

 

 

 

Berichte der Plena                                                                              17.00 Uhr

 

 

8.

Neuwahl des Landesvorstandes                                                     17.15 Uhr

 

8.1. Beschluss über die Stärke des Landesvorstandes

 

8.2. Wahl Sprecherin/Sprecher

 

8.3. Wahl der Stellvertreter*innen

 

8.4. Wahl Landesgeschäftsführer*in

 

8.5. Wahl Landesschatzmeister*in

 

8.6. Wahl jugendpolitischer Sprecher

 

                         

 

Ende des ersten Beratungstages gegen 20.45 Uhr

 

 

 

30.10.2022      
(Zeitumstellung beachten)

8.

Fortsetzung TOP 8                                                                              9.30 Uhr 

 

8.7. Aufstellung und Wahl der Liste zur Mindestquotierung

 

8.8. Aufstellung und Wahl der offenen Liste                                  11.00 Uhr

 

             

 

Mittagspause                                                                                      13.30 Uhr

 

 

9.

Nachwahl Delegierte Bundesausschuss                                       14.15 Uhr

10.

Anträge                                                                                                14.30 Uhr

 

Fortsetzung

 

Begrenzte Debatte zu Antrag Internationalismus und

 

Antrag Bottrop und Lisa

 

Verabschiedung                                                                              16.15 Uhr

 

 

 

Die Wahlgänge können sich, auch zwischen den Tagen, zeitlich verschieben.                 

Zur Zeit steigen die Zahlen der Corona-Erkrankungen wieder deutlich. Derzeit gibt es aber keine Einschränkungen welche Veranstaltungen in geschlossenen Räumen betreffen. Auch wir planen, den Parteitag ohne das verpflichtende Tragen einer Maske durchzuführen. Selbstverständlich kann eine Maske freiwillig getragen werden.

Allerdings gehen wir davon aus, dass alle Delegierten und Gäste an beiden Tagen vor dem Parteitag  einen Selbsttest durchführen. Wir möchten die Ansteckungsgefahr so gering wie möglich halten.


  • Änderungsanträge zum Leitantrag können bis zum 22.10. an die Landesgeschäftsstelle übermittelt werden.
  • Sonstige Anträge schickt bitte bis zum 01.10.2022 an die Landesgeschäftsstelle.

Antrag zur Tagesordnung
Antragsteller: KV Bottrop
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Leitantrag Landesparteitag Landesvorstand
„Mit den Menschen gegen sozialen Abstieg, Armut und Not kämpfen“

Ergänzungsantrag zum Leitantrag Landesparteitag
Antragsteller: KV Viersen
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Gleiche Rechte bei Kommunalwahlen für alle Bürger*innen
Antrag des KV Siegen-Wittgenstein
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Kostenfreie Nasen-Mund-Masken und Corona-Tests für Transferleistungsbezieher:innen
Antragsteller: LAG Weg mit Hartz IV NRW
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Für einen antisexistischen Konsens
AntragstellerInnen: Edith Bartelmus-Scholich, Delegierte LAG Tierschutz ; Katharina Blank, Delegierte KV Rhein-Sieg ; Nuria Cafaro , KV Köln ; Andrea Derbitz, Ersatzdelegierte KV Rhein-Sieg ; Nina Eumann, KV Mülheim ; Michaele Gincel-Reinhardt, KV Mettmann ; Ingrid Jost, Delegierte LAG Weg mit Hartz IV ; Nadine Koren , KV Köln ; Sefika Minte, Delegierte LAG GESO ; Jana Müller, KV Köln ; Ida Paul, KV Bochum ; Nico Quittmann,, KV Köln ; Jasmin Yildirim, KV Köln ; Daniel Kerekes, KV Essen ; Jan Köstering, KV Oberberg, Tim Rehfisch, KV Köln
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Die Linke.NRW setzt sich dafür ein, dass die bundesweit laufende Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) gestoppt wird.
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9-Euro-Ticket für die sozialen Leistungsbezieher:innen bis Ende des Jahres auf Landesebene fortführen
Antragsteller:: LAG Weg mit Hartz IV NRW

Änderungsantrag zum Antrag: „9-Euro-Ticket für die sozialen Leistungsbezieher:innen bis Ende des Jahres auf Landesebene fortführen“
Antragsteller*innen: Fabian Stoffel, Inge Höger, Thorsten Beuß, Inez Déjà (Delegierte KV Herford), Eric Brennemann (Ersatzdelegierter KV Herford)

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Nein“ zu Nordstream 2
Antragssteller*innen: DIE LINKE. KV Herne / Wanne-Eickel – Edith Bartelmus-Scholich, Delegierte LAG Tierschutz – Bert Rozowski – Ida Johanna Paul – Zeki Gökhan, Ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestag – Anja Vorspel, Fraktionssprecherin Linksfraktion Düsseldorf – Django Schins, Kreisverband Städteregion Aachen – Andrea Mobini Kesheh – Fabian Stoffel – Wiebke Köllner, Mitglied im Landesvorstand – Thorsten Beuß – Dominik Goertz – Julien Gribaa – Hans-Werner Elbracht – Dr. Bastian Reichardt, Kreissprecher DIE LINKE. Rhein-Sieg – Sascha Wagner – Frank Scheffler – Reinhold Leuschner – Linus van Dorp

Änderungsantrag zum Antrag „Nein zu Nordstream 2“

Antragstellerin: Inge Höger, Inez Déja`, Eric Brennemann, Fabian Stoffel (Delegierte KV Herford), Edith Bartelmus-Scholich (Delegierte LAG Tierschutz), Helmut Born (KV Düsseldorf), Roland Wiegel (Kreissprecher*in Siegen Wittgenstein), Patrick Gawliczek (Kreissprecher*in KV Herne), Sascha H. Wagner (Delegierter KV Wesel)

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Regelsätze jetzt deutlich erhöhen, tatsächliche Heizkosten anerkennen
Einreicherin: LAG Weg mit Hartz IV NRW
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Sexismus-Broschüre, Verpflichtung zur Teilnahme an verpflichtenden/r Seminaren/ Weiterbildung zur Sensibilisierung für Sexismus/sexualisierte Gewalt
Antragsstellerin: Sprecherinnenrat LISA NRW

Änderungsantrag zum titellosen Antrag des Sprecherinnenrats von LISA NRW
Antragsteller: KV Bottrop
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Änderungs-Antrag_zum LISA-Antrag
KVBottrop
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Auch hehre Motive rechtfertigen keinen Satzungsbruch
Antragsteller:innen: KV Bottrop, KV Bochum, KV Heinsberg, KV Viersen, Marlies Bertling, Annetta Ristow (beide Kreisvorstand Rhein-Erft), Birgit Epe, Gisela Veithen, Valentin Veithen (alle KV Düren), Thomas Bock (Kreissprecher Olpe), Moritz Müller (Kreissprecher Bochum), Susanne Herhaus (KV Wuppertal), Marcus Glöder (KV Rhein-Kreis Neuss), Petra Willemsen, Michael Willemsen (beide KV Recklinghausen)
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Nein zum Krieg: Keine Waffenlieferungen und kein Wirtschaftskrieg. Russische Anti-Kriegs-Bewegung stärken!
Antragsstellende: Nils Böhlke, Hannes Draeger, Jules El-Khatib, Lennart Beeken, Siham BouroumEränzungsantrag zum Antrag „Nein zum Krieg: Keine Waffenlieferungen ...
Antragsteller: Horst Werner Rook (Kreisverband Duisburg).
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Die Linke.NRW setzt sich dafür ein, dass die bundesweit laufende Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) gestoppt wird.

Antragsteller: Heiko Boumann, Bad Laasphe
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Initiativantrag
Lützerath
Antragstellung: T. Hovestadt, E. Bartelmus-Scholich, H. Born, Sascha H. Wagner, S. Lehmann, Z. Gö khan, C. Swillus-Knö chel, H. Behrens, R. Beese
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Initiativantrag
Solidarität mit der iranischen Protestbewegung

Antragstellung: Tomás M. Santillán
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Antragsheft 1 als PDF-Datei

Antragsheft 2 als PDF-Datei
Leitantrag und Änderungsanträge

Ticker LPT Kamen


Wahlergebnis: Beisitzerin, quotierte Liste

quotierte Liste Bianca Austin, 115, 32,8 Sarah Kreuser, 123,18, 10 Ida Paul, 74, 59, 11 Judith Serwaty 113, 28, 13 Alle Frauen gewählt Weiterlesen


Resolution einstimmig angenommen "Lützerath: RWE enteignen, Alle Bürger bleiben", Redebeitrag: Nicolin Gabrysch für die Mahnwache Lützerath

Der Landesparteitag möge beschließen: DIE LINKE. NRW fordert, dass kein weiteres Dorf für den Betrieb oder Ausbau des Tagebaus Garzweiler II zerstö rt wird. Auch Lü tzerath darf weder gerä umt noch zerstört werden, ebenfalls sind alle Aktivitä ten am und im Tagebau sofort zu stoppen, die den… Weiterlesen


Ergebnis; Neuer Wahlgang: Stellvertretende:r Landessprecher:in

Stellvertretender Landessprecherin 158 abgegebene Stimmen Aie Al Khaiat, 63, 81,9 Sefika Minte, 70, 67, 110 beide nicht gewählt Stellvertretender Landessprecher Dominik Goertz Tomás M. Santillán Ulrich Thoden Weiterlesen

Bewerbungen

  • Bewerbungen , welche noch vor dem Parteitag veröffentlicht werden sollen müssen ebenfalls bis zum 22.10.2022 in der Landesgeschäftsstelle eingegangen sein.
     

Kandidaturen für den Landesvorstand

Sprecher

Geschäftsführer:in

Sebastian Merkens

Schatzmeister:in

Ralf Fischer

Stellvertretender Landessprecherin

Stellvertretender Landessprecher

 

quotierte Liste

unquotierte Liste

Jugendpolitische/r Sprecher:in