Gegen Hass Ausgrenzung – für Frieden und internationale Solidarität

Der 1. September ist in Erinnerung an den Beginn des 2. Weltkrieges der internationale Tag für Frieden und gegen Krieg. In Anbetracht einer dramatischen Rechtsentwicklung im Land und den Ereignissen in Chemnitz ist in diesem Jahr der Schwur von Buchenwald, „die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln, der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel“, als Leitmotiv für eine friedliche, offene und freie Gesellschaft eine gute und notwendige Richtschnur für den Antikriegstag. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg gehören für DIE LINKE untrennbar zusammen. Deshalb ruft DIE LINKE NRW auf, sich an den zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen am 1. September zu beteiligen.

„DIE LINKE kämpft für eine offene und freie Gesellschaft ohne Ausbeutung und Krieg, für eine konsequente Friedenspolitik“, ergänzt Inge Höger, die Landessprecherin der LINKEN NRW. Sämtliche Lehren aus den beiden Weltkriegen scheinen vergessen. Die Bundesregierung plant eine Verdoppelung des Kriegshaushaltes. Diese 40 Milliarden fehlen an allen Ecken und Ende für Schulen und Kitas, für bezahlbare Sozialwohnungen und in der Pflege und den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur. DIE LINKE will eine Welt schaffen ohne Waffen und Kriege. Wir kämpfen für Abrüstung und wollen den Export von Waffen und Rüstungsgütern verbieten. Die Bundesregierung muss von ihrer Politik der Aufrüstung abrücken und auf konsequente Entspannungspolitik setzen.

Dazu aber muss die enge Zusammenarbeit zwischen den Herrschenden und der Rüstungsindustrie aufhören, Waffenexporte müssen verboten und Auslandseinsätze beendet werden. So lange die Bundesregierung Kriege wie im Jemen und Saudi-Arabien oder wie in Kurdistan mit der Türkei durch Waffenlieferungen anheizt, Soldaten der Bundeswehr  in den baltischen Staaten stationiert werden und  Deutschland als Drehscheibe für die NATO-Logistik in Westeuropa fungiert, wird die Welt nicht sicherer oder friedlicher.“