DIE LINKE NRW fordert konsequentes Umsteuern in der Verkehrspolitik

DIE LINKE NRW

Am Samstag (29. April 2023) hat DIE LINKE NRW ihren Parteitag in Dortmund durchgeführt. Dabei haben die Delegierten intensiv über einen Leitantrag mit verkehrspolitischem Schwerpunkt beraten und sich "für eine Verkehrswende nach links" ausgesprochen. Dazu erklärt Sascha H. Wagner:

"Ins Zentrum unseres Landesparteitags haben wir das Thema Verkehrswende nach links gestellt, denn die verfehlte Verkehrspolitik der Landes- und Bundesregierung ist in aller Munde, die Probleme werden größer statt kleiner, die Kritik reißt nicht ab. Das haben auch die Reden unserer Gäste noch einmal deutlich gemacht. Während Mobilitätsforscher Winfried Wolf darauf hinwies, wie die Deutsche Bahn und ihre Infrastruktur in den vergangenen Jahrzehnten systematisch kaputt gespart worden sind, bekräftigte Carolin Schmidt von die Letzte Generation die Bedeutung unseres Schwerpunkt-Themas für den Klimaschutz. Denn wir brauchen ganz dringend sowohl eine klimagerechte als auch eine sozial gerechte Verkehrspolitik in NRW. Deshalb ist es ein wichtiges Signal, das unser Leitantrag engagiert diskutiert und schlussendlich angenommen worden ist.“

Landessprecherin Kathrin Vogler ergänzt: „Neben unserem inhaltlichen Schwerpunkt standen auch einige Wahlen auf der Tagesordnung. Erfreulich war, dass sich vielen Genoss:innen zur Wahl als Ersatz-Delegierte für den Bundesausschuss gestellt haben. Dafür bedanken wir uns und gratulieren zur erfolgreichen Wahl. Für die Landesschiedskommission ist zudem Benny Rosendahl nachgewählt worden. Auch für den Vorstand stand eine Nachwahl an. Wir freuen uns außerordentlich, dass der Landesvorstand jetzt vollständig ist und wünschen Sabrina Krause große Erfolge.“