Nach den Bund- Länder- Beratungen zur aktuellen Situation der Coronapandemie zeigt NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) auf, dass bereits jetzt 80 Prozent der Intensivbetten belegt seien. Britta Pietsch, stellvertretende Landessprecherin von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: „Die deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin… Weiterlesen

Am kommenden Montag will die die Bundesregierung mit Unterstützung der Länder eine Sammelabschiebung nach Afghanistan durchführen. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher der LINKEN NRW, erklärt dazu: „Minister Stamp und seine Regierung müssen deutlich machen, dass sie sich an dieser Politik, die Menschenleben riskiert um ihre Law and… Weiterlesen

DIE LINKE.NRW begrüßt die am 09.11.2020 veröffentlichte NRW-Wasserstoff-Roadmap durch den NRW-Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie. Endlich wird auch in Nordrhein-Westfalen der Blick auf die Wasserstofftechnologie gerichtet, die einen entscheidenden Beitrag zur Treibhausgas-Neutralität leisten kann und muss. Frank… Weiterlesen

Am 23. Oktober lehnte die Landesregierung noch die Verlängerung der Weihnachtsferien aus Pandemie-Gründen ab, da sie „schulorganisatorisch zu kurzfristig“ sei. Zugleich werden flexible vor-Ort-Modelle eines Wechselbetriebs von Präsenz- und Distanzunterricht wie in Solingen unterbunden. Dr. Carolin Butterwegge kritisiert für DIE LINKE. NRW: „Die am… Weiterlesen

Die bundeseigene Gesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) ist vor der Bezirksregierung Detmold mit dem Widerspruch gegen die Regionalplanung in Beverungen, Kreis Höxter gescheitert. Die Bezirksregierung teilt mit, dass der Widerspruch der BGZ zu spät eingereicht wurde. Damit ist der schnelle, „unbürokratische" Ausbau des bestehenden Zwischenlagers… Weiterlesen