27. Januar 2021
DIE LINKE NRW

Demokratie in NRW schützen, Grundrecht auf Versammlungsfreiheit erhalten!

Das Foto zeigt eine Black-Lives-Matter-Demonstration.

DIE LINKE NRW äußert scharfe Kritik an dem Entwurf für ein nordrhein-westfälisches Versammlungsgesetz, das Innenminister Herbert Reul am heutigen Mittwoch in den Landtag einbringen will. Die Partei fordert die CDU und die FDP auf, das Gesetzesvorhaben in der aktuellen Form nicht weiter zu verfolgen. Weiterlesen

Pressemitteilungen:

27. Januar 2021
DIE LINKE NRW

Zentralprüfungen aussetzen, Klassenteilung vorbereiten

Auf dem Foto ist ein Stapel verschiedener Schulbücher zu sehen, auf dem eine Maske liegt.

Am morgigen Donnerstag (28.1.) berät der NRW-Landtag Anträge der Oppositionsfraktionen zur Schulsituation in der Pandemie. Während die rechte AfD verlangt, Schulen und Hochschulen für den Präsenzunterricht sofort zu öffnen, schlagen SPD und Grüne ein Bündel detaillierter Maßnahmen vor. Dr. Carolin Butterwegge, schulpolitische Sprecherin im Landesvorstand von DIE LINKE NRW erklärt dazu: "Wir unterstützen viele der Kritikpunkte und Vorschläge aus den Reihen von SPD und Grünen. Allerdings greifen sie deutlich zu kurz, um die akute Krise zu lösen. Im Zentrum der Schulpolitik muss ab sofort das Wohl der Schüler*innen, ihrer Familien und der Lehrkräfte stehen, welche von der Regierung Laschet (CDU) und Gebauer (FDP) bis heute vollkommen allein gelassen werden." Weiterlesen

27. Januar 2021
DIE LINKE NRW

Gesundheitssystem krisenfest machen, Daseinsvorsorge zurück in die öffentliche Hand

Das Foto zeigt im Hintergrund ein Krankenhauszimmer und im Vordergrund einen Taschenrechner und einige aufgefächerte Euro-Schein.

Im aktuellen Bericht zur Pandemielage des NRW-Gesundheitsministeriums ist nachzulesen, dass in allen Strukturen der gesundheitlichen Versorgung massive Mängel zu erkennen sind. Was nicht in dem Bericht enthalten ist: eine weitreichende Ursachenanalyse. Dazu erklärt Britta Pietsch, gesundheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Nun zeigt sich das Ergebnis der Spar- und Privatisierungspolitik der vergangenen Jahrzehnte auf dem Gesundheitssektor.“ Weiterlesen

26. Januar 2021
DIE LINKE NRW

Zum 76. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz

Am 27. Januar begehen wir den Holocaust-Gedenktag und erinnern an die Opfer des Nationalsozialismus. Dazu erklären Nina Eumann und Christian Leye, Landessprecherin und -sprecher von DIE LINKE NRW: „Am 27. Januar vor 76 Jahren befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Seitdem ist Auschwitz ein Symbol dafür, wohin Antisemitismus, Rassismus, Hass und Hetze führen können. Gleichzeitig ist Auschwitz ein Auftrag: nämlich die Erinnerung an die Opfer des menschenverachtenden NS-Regimes wachzuhalten, jeder Form von Antisemitismus und Rassismus entschlossen entgegenzutreten und das Gedenken an die Opfer des Holocaust als Teil unseres Alltags zu verstehen. Weiterlesen

21. Januar 2021
DIE LINKE NRW

Sozialwissenschaft muss als Schulfach bleiben

Das Bild zeigt eine Gruppe von Studierenden.

Seit beinahe 50 Jahren ist das Fach Sozialwissenschaften Teil des Lehrplans, das soll sich nach einem Entwurf der Lehramtszugangsverordnung ändern. Carolin Butterwegge, schulpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: "Sozialwissenschaften ist ein Fach, welches verschiedene Bereiche wie Soziologie, Ökonomie und Politik mit politischer Bildung zusammenbringt. Einen Grund, künftig nur noch den Bereich Wirtschaft zu unterrichten, gibt es nicht. Die Folgen werden allerdings schwer wiegen, denn Lehrkräfte mit Fakultas für das Fach Sozialwissenschaften dürfen das neue Fach nur vertretungsweise unterrichten, wenn sie keinen einjährigen Zertifizierungskurs absolvieren." Weiterlesen