Arbeitsmarkbericht August: Kleingerechnet und schöngeredet

"Die Probleme kleinzureden und schönzurechnen ist das auffälligste Merkmal des NRW-Arbeitsmarktberichts, mit dem der Chef der Arbeitsagentur NRW, Thorsten Withake, die aktuellen Zahlen zur Erwerbslosigkeit und Kurzarbeit der Öffentlichkeit präsentiert," kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand DIE LINKE NRW, Jürgen Aust, den Arbeitsmarktbericht für den Monat August 2020.

Denn die tatsächliche Erwerbslosigkeit (sog. Unterbeschäftigung) übersteigt mit 995.159 Personen die offiziell vorgestellte Zahl von 799.931 bei weitem. Obwohl demnach die Erwerbslosigkeit in NRW unter Hinzurechnung der verdeckten Erwerbslosigkeit von mindestens 150.000 Personen inzwischen weit die Millionengrenze überschritten hat und auch die Zahl der erwerbsfähigen Menschen, die Hartz IV-Leistungen beziehen, mit 1.152.212 Personen auf einem neuen Höchststand liegt, erklärt der Chef der Arbeitsagentur beschwichtigend, dass 'die Dynamik am Arbeitsmarkt sich im August weitgehend normalisiert (habe) und wieder auf dem Niveau der Zeit vor der Corona-Virus-Pandemie' läge. Doch die gesamte Schieflage der aktuellen NRW-Arbeitsmarktpolitik manifestiert sich insbesondere auch darin, dass nahezu keine Anstrengungen unternommen werden, um der Massenarbeitslosigkeit den Kampf anzusagen.

Wenn von den 505.619 offiziell registrierten erwerbslosen Menschen im SGB II-Bezug lediglich 13.915 eine berufliche Weiterbildung absolvieren, dann kann man das nur als Bankrotterklärung bezeichnen. Denn mehr als 50% der Menschen haben keine abgeschlossene Berufsausbildung und sind dringend auf Qualifizierungsmaßnahmen angewiesen, doch genau diese Personengruppe lässt man im Regen stehen. Ebenso verhält es sich bei der Jugenderwerbslosigkeit. So ist die Zahl der 15 - 25-jährigen erwerbslosen Menschen in den letzten Monaten kontinuierlich gestiegen, ohne dass ein entschiedenes Gegensteuern der Politik erkennbar wäre. Stattdessen gefällt man sich in geschönten Presseinformationen, um der Öffentlichkeit eine nahezu heile Welt zu präsentieren.

„Den massenhaft erwerbslosen Menschen hilft nur ein entschiedenes Umsteuern in der Arbeitsmarktpolitik, da sowohl die aktuelle Landesregierung, als auch ihre Vorgängerregierung von SPD und Grünen weitestgehend versagt haben“, ist Aust überzeugt. Ähnlich den Konjunkturprogrammen während der Corona-Krise kann ein deutlicher Kurswechsel nur erreicht werden, wenn die Politik nicht mehr auf die sogenannte Dynamik des Arbeitsmarktes setzt, sondern ein milliardenschweres Beschäftigungs- und Investitionsprogramm auflegt, mit dem die Erwerbslosigkeit spürbar abgebaut werden kann.