DIE LINKE NRW zum Wahlergebnis

DIE LINKE ist mit ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl nicht zufrieden. Spitzenkandidatin Dr. Carolin Butterwegge erklärt:

„DIE LINKE hat ihr Ziel in den Landtag einzuziehen verpasst. An dem Ergebnis gibt es nichts schönzureden. Ich danke allen, die mit ihrer Stimme für DIE LINKE ein Zeichen für mehr soziale Gerechtigkeit in NRW gesetzt haben. Dennoch haben wir deutlich zu wenige Wählerinnen und Wähler davon überzeugen können, ihr Kreuz bei der Linken zu machen. Dafür gibt es externe, aber auch interne Gründe. Beides muss nun intern bewertet und bearbeitet werden.

Klar ist: In den kommenden fünf Jahren wird DIE LINKE im Landtag fehlen. Denn eine Partei, die ohne Wenn und Aber die Interessen der Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen vertritt, die Armut und Ausgrenzung entschieden bekämpft, die den vorhandenen Wohlstand gerecht verteilen will, wird dringend gebraucht.“

Jules El-Khatib, Spitzenkandidat und Landessprecher, sagt:

„Unsere Mitglieder, unsere Kandidatinnen und Kandidaten haben unter sehr schwierigen Rahmenbedingungen einen großartigen Wahlkampf gemacht. Ihnen gilt unser aufrichtiger Dank. Dennoch hat es nicht gereicht. Wir haben diesen Wahlkampf im Bewusstsein geführt, dass die aktuelle Gesamtsituation unserer Partei es schwieriger macht, mit unseren inhaltlichen Themen für NRW durchzudringen. Das hat sich bestätigt. Für uns ist klar, dass wir jetzt umso entschiedener als Partei auftreten müssen, die sich klar gegen unsoziale Politik, Krieg und Rassismus positioniert. Wie dies am besten geht, gilt es in der Partei nun zu diskutieren."

Landessprecherin Nina Eumann sagt:

„Wir stehen vor einer existenziellen Umbruchsituation, vor einem wichtigen Bundesparteitag, mitten in einer Strategie- und Strukturdebatte. Das ist nun Auftrag für unsere gesamte Partei: Strategiedebatten zu klären und Strukturen aufzubauen, um bundesweit wieder erfolgreicher zu werden. Als mitgliederstärkster Landesverband der Partei DIE LINKE werden wir unseren Beitrag dazu leisten.

Zur Wahrheit an diesem Abend gehört aber auch: Der Krieg gegen die Ukraine hat den Wahlkampf bestimmt. Das hat es uns nicht leicht gemacht. Es wurde viel über Aufrüstung und unvorstellbare Summen für die Bundeswehr gesprochen, während die Sorgen vieler Menschen angesichts steigender Preise und hoher Mieten oft eine untergeordnete Rolle gespielt haben. DIE LINKE sagt: Wer 100 Milliarden Euro in die Aufrüstung steckt und die aktuellen Preissteigerungen untätig hinnimmt, hat Opposition verdient. Dieser Aufgabe werden wir uns auch in Zukunft stellen.“