Einleitung

Liebe Leser*innen,

nach einem erfreulichen Wahlerfolg für DIE LINKE in Hessen und einem erneuten Wiedereinzug in den Landtag, melden wir uns aus der Herbstpause und einer neuen Landesinfo zurück.

Ihr findet die wichtigsten Terminhinweise, Pressemitteilungen des Landesvorstands und vieles mehr.

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuell

4. Rote Ruhr Akademie in Essen vom 2. bis .04 November

Stiftung ChorForum Essen, Fischerstrasse 2-4, 45128 Essen

Am kommenden Wochenende organisieren u.A. die linksjugend und DIE LINKE. Essen die vierte Rote Ruhr Akademie. Ein Wochenende voll mit Workshops, Podien und Vorträgen zu linker und marxistischer Politik. Das Wochenende beginnt mit einem Podium zur Frage der Drogenlegalisierung am Freitagabend im Chorforum Essen (Fischerstraße 2-4, Haltestelle Kronprinzenstraße). Der Eintritt ist frei und es ist keine Voranmeldung notwendig.
"Wir freuen uns auf ein spannendes Programm, so wird Niema Movassat (MdB) mit Marco Jesse von Akzept über Drogenlegalisierung sprechen, Sylvia Gabelmann (MdB) über die Frage referieren ob es vom Polizeigesetz zum Überwachungsstaat geht“, erklärt Jules El-Khatib, einer der Hauptverantwortlichen des Projekts für die linksjugend essen. Das Vollständige Programm ist auf Facebook aufrufbar.
Inge Höger (Landessprecherin Linke.NRW) und Jordan Heatherwick (in England aktiv bei Labour) werden sich über die Ursachen und die Folgen des Brexits austauschen, unser Landessprecher Christian Leye wird zu linker Industrie- und Wirtschaftspolitik referieren. Ein weiteres Highlight wird auch der Bericht von Michel Brandt(MdB) über die Situation auf der Lifeline und seine Einschätzung der deutschen Asylpolitik. Das Hauptpodium am Samstagabend gestalten Conny Ernst (MdEP) und Ali al Dailami (stellvertretender Parteivorsitzender) mit einer Debatte über linke Perspektiven auf die EU.
"Ziel der Roten Ruhr Akademie ist es, Erfahrungen aus aktuellen Klassenkämpfen auszutauschen, marxistische Grundlagen zu vermitteln und Debatten anzuregen oder fortzuführen: auch zu strittigen Themen wie Religion, Brexit und Europa. In den vergangenen Jahren stieg so die Zahl der Besucher*innen von 80 auf circa 130“, so Daniel Kerekes. Die Veranstalter*innen rechnen dieses Jahr mit bis zu 200 Teilnehmenden.
Den Abschluss bildet eine Diskussion zu aktuellen Arbeitskämpfen mit Özlem Alev Demirel (ehemalige Landessprecherin Linke NRW), Angela Banckert (GEW Köln), Martin Körbel-Landwehr (Personalratsvorsitzender der Uniklinik Düsseldorf).


 

Einladung zur Kampagnenaktionskonferenz in Göttingen

Liebe Genossinnen und Genossen,
unsere Pflegekampagne "Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!" läuft erfolgreich seit Mai. Unsere Mietenkampagne "Bezahlbare Miete statt fetter Rendite" hatte ihren Auftakt auf der Linken Woche der Zukunft am 14. September 2018. Nach ersten Kampagnenhöhepunkten laden wir Euch deshalb am 9. und 10. November zur Kampagnenaktionskonferenz in Göttingen ein.
Die Seite der Anmeldung findet Ihr hier.
Wir wollen die verschiedenen Kampagnenaktiven zusammenbringen, in Austausch kommen und gemeinsam nächste Schritte der beiden Kampagnen planen. Die Aktionskonferenz richtet sich vor allem an Mitglieder, die auf Kommunal- und Landesebene in der Mieten- und Wohnungspolitik aktiv sind oder sich im Rahmen der Pflegekampagne gegen den Pflegenotstand auf unterschiedlichen Ebenen engagieren oder dies ihm Rahmen der Mietenkampagne tun wollen. Wir wollen bundesweit noch handlungsfähiger werden, um den politischen Druck auf die Bundesregierung aufzubauen. Aber auch diskutieren, welche Rolle die Themen Pflege und Miete bei den anstehenden Wahlkämpfen spielen.

Zum Ablauf:
Am Freitagabend nach einem gemeinsamen Abendessen wird Bernd Riexinger die Aktionskonferenz eröffnen. Im Anschluss wollen wir in einer offenen Diskussion über den aktuellen Stand und weitere Anforderungen und Ideen der Mieten- und Pflegekampagne in den Austausch kommen.
Am Samstag stehen wie gewohnt Workshops im Mittelpunkt. Wir wollen die nächsten Aktionsphasen und Ideen gemeinsam entwickeln und die Kampagnen noch besser aufstellen.
Wir planen 4 Themenbereiche:
Mietenkampagne: Anknüpfungspunkte in Kommunalpolitik und an zivilgesellschaftliche Bündnispartner & Vermittlung erfolgreicher organisierender Ansätze

  • Pflegekampagne: Erfolgreiche Ansätze gegen den Pflegenotstand und wie wir diese weiterentwickeln wollen
  • Die Kampagnen im Wahljahr 2019
  • Schulung von Fähigkeiten: Wie machen wir bessere Presse & Öffentlichkeitsarbeit? Wie bauen wir lokale Strukturen auf und führen kreative Aktionen durch?
    Samstagnachmittag wollen wir versuchen die Ergebnisse aus den Workshops zusammenzuführen und uns zu weiteren Schritten in den beiden Kampagnen verabreden.

Ein genaues Programm folgt nach der Anmeldung.

Tagungsort, Übernachtung & Fahrtkosten:
Die Aktionskonferenz findet in der Jugendherberge Göttingen statt. Von Freitag auf Samstag haben wir dort wie schon zur Konferenz in Heidelberg Zimmer reserviert, die Ihr kostenlos in Anspruch nehmen könnt. Solltet Ihr eine Hotelübernachtung benötigen, übernehmen wir zwar nicht die Kosten, sind Euch aber gerne beim Finden behilflich. Fahrtkosten können auf Antrag bezuschusst werden.
Rückfragen:
Für Rückfragen stehen Christoph Barta und Malte Fiedler Euch selbstverständlich gerne zur Verfügung. Per Mail mietenkampagne@die-linke.de und pflegekampagne@die-linke.de.
Per Telefon: 030 – 24009 411

Solidarische Grüße
Christoph Kröpl


Regionalkonferenz der LINKEN zur Diskussion des Europawahlprogrammes

clock Sonntag, 2. Dezember 2018 von 11:00 bis 17:00 Volkshochschule Bielefeld



Gemeinsam mit allen Mitgliedern und Interessierten, den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie dem Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler wollen wir uns im Vorfeld des Europa-Parteitages auf den Wahlkampf einstellen. Auf drei Regionalforen im Herbst werden wir dafür die europapolitische Ausrichtung der LINKEN diskutieren. Die Ergebnisse sollen in die Erarbeitung des Europa-Wahlprogrammes der LINKEN einfließen, dessen erster Entwurf dann Mitte Dezember beschlossen wird.
Es geht jetzt darum, die LINKE zu stärken, um Europa anders zu machen. Die LINKE steht gegen Kürzungspolitik und Rassismus, gegen soziale Ungleichheit und die Abschottung einer Festung Europa. Sie steht für ein soziales, zukunftsfähiges Europa: ein Europa der sozialen Gerechtigkeit, im Interesse der Beschäftigten, Erwerbslosen und jungen Menschen, gegen die grenzübergreifende Komplizenschaft der Superreichen und die Hetze von rechts. Ein Europa, das den Klimaschutz und die Wirtschaft auf ökologische, soziale und nachhaltige Füße stellt. Wir wollen diskutieren: Mit welchen Forderungen untersetzen wir diese Ziele? Welche konkreten Projekte verfolgen wir? Und wie schaffen wir die Dynamik für einen erfolgreichen Wahlkampf?
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Save the Date 1.12. Klima-Demo in Köln Deutzer Werft

Tempo machen beim Kohleausstieg! Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt!

Zusammen mit vielen tausend Menschen. Am 1. Dezember in Köln, vor den Toren des größten Braunkohlereviers Europas, und in Berlin, vor der Haustür der Bundesregierung. Wir rufen all den Verzagten in der Bundesregierung und der Kohlekommission zu: Wir müssen die weitere Erderhitzung stoppen und dafür den sozialverträglichen Kohleausstieg schnell und kraftvoll beginnen!
Auch die LINKE NRW beteiligt sich an der Demo in Köln. Merkt Euch den Termin vor. Weitere Infos folgen.

 

Neues vom Kopofo

10. November 2018 11:00 - 17:00 Uhr
Alte Feuerwache, Gathe 6, Wuppertal

Mitgliederversammlung: In Stadt und Land - Öffentlichen Nahverkehr zukunftsfähig machen

Im Anschluss an den inhaltlichen Schwerpunkt finden turnusgemäß die Neuwahlen des Vorstandes statt. Den Mitgliedern ist eine separate Einladung mit einem Tagesordnungsvorschlag zugegangen.

Referent*innen: Gunther Höhn (Verkehrsplaner Kölner Verkehrsbetriebe AG), Thorsten Koska (Projektleiter Verkehrspolitik am Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt und Energie), Felicitas Weck (Referentin für kommunale Koordination der Fraktion DIE LINKE im Bundestag)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Eine Anmeldung (mit Name, E-Mail-Adresse, ggf. Fraktion und der Veranstaltungsnummer MV-101118-W) erleichtert uns aber die Planung, ist aber nicht zwingend erforderlich. Auch Kurzentschlossene können gerne teilnehmen!
Den neuen Newsletter des kopofo mit dem Programm für Novembe findet Ihr: hier

 

Pressemeldungen

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Unterschriften für den Nationalpark Senne

DIE LINKE. NRW

Seit die britischen Streitkräfte ihren Abzug von dem Truppenübungsplatz in der Senne angekündigt hatten, gab es Hoffnung in der Region, dass nun Schluss sei mit den Kriegsspielen und Kriegsvorbereitungen in der Senne in Ostwestfalen-Lippe. Schon lange gibt es die Initiative für eine freie Senne, für einen Nationalpark Senne. Aber Kriegsministerin… Weiterlesen

Trotz wachsender Beschäftigung kein Licht am Ende des Tunnels

DIE LINKE. NRW

Zum Arbeitsmartkbericht NRW Mai 2018 Weiterer Rückgang der offiziell registrierten Arbeitslosenzahlen auch im Mai 2018 auf inzwischen 652.068 arbeitslose Menschen in NRW und damit der niedrigste Stand seit 1992. Mit dieser zentralen Botschaft präsentierte die Chefin der NRW-Arbeitsagentur, Christiane Schönefeld, ihre Presseinformation zum… Weiterlesen

Jetzt endlich umsteuern: Für eine soziale Offensive für NRW

Am heutigen Donnerstag haben die nordrhein-westfälische Linke-Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann, die stellvertretende Landessprecherin der NRW-Linken, Inge Höger, und Linke-Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner das sozialpastorale Zentrum Petershof in Duisburg-Marxloh und die gemeinnützige Organisation fiftyfifty, die in der Arbeit mit… Weiterlesen

Protest gegen die Bayer-Hauptversammlung in Bonn

„Die Hochzeit zwischen BAYER und MONSANTO ist alles andere als ein 'Royal Wedding', sondern im Gegenteil eine Mesalliance mit potenziell weltweit verheerenden Folgen“, kommentiert Hanno von Raußendorf, Sprecher für Umwelt im Landesvorstand der Partei Die Linke NRW, die bevorstehende Fusion der beiden Konzerne anlässlich der Hauptversammlung des… Weiterlesen

Loveparade-Katastrophe: Ernsthafte Aufklärung sieht anders aus

DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Zeugenvernehmung von Rainer Schaller im Loveparade-Prozess, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Es ist schon eine perfide Inszenierung, die von manchen Zeugen im Loveparade-Prozess dargeboten wird. Zwar hat sich der Chef der damaligen Loveparade-Veranstalterfirma 'Lopavent', Rainer Schaller, vor Gericht… Weiterlesen

Jetzt mit einer radikalen Verkehrswende in die Offensive gehen!

DIE LINKE. NRW

Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf andere Länder wegen unzureichender Maßnahmen gegen die schlechte Luftqualität in vielen Ballungsräumen. Das sei die unangenehme Konsequenz von verkehrspolitischem Versagen – auch und gerade in Nordrhein-Westfalen, so Vertreter der Partei DIE LINKE. Weiterlesen

Rücktritt Schulze Föcking überfällig - Vorwürfe weiter aufklären!

DIE LINKE. NRW

Zum Rücktritt der NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) „Der Rücktritt von Ministerin Schulze Föcking war überfällig!“, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Darius Dunker. „Wir haben ihn seit langem gefordert. Sehr unerfreulich ist zugleich, dass er – nach Aussagen der… Weiterlesen

Internationaler Tag der Pflege: Jetzt endlich Handeln!

DIE LINKE. NRW

Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege am 12. Mai, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Die Linke erwartet von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) endlich in Sachen Pflegenotstand tätig zu werden und dafür zu sorgen, dass Pflegekräfte entlastet und deutlich besser entlohnt werden. Anstatt sich in… Weiterlesen

E.ON-HV 2018: Im Schatten des Stellenkahlschlags

DIE LINKE. NRW

E.ON und RWE planen eine Neuordnung ihrer Geschäfte mit der Übernahme von Innogy durch E.ON und einem umfangreichen Tausch von Geschäftsaktivitäten und Vermögenswerten. E.ON konzentriert sich auf die Energienetze und das Endkundengeschäft, RWE mutiert zu einem Stromproduzenten aus konventionellen und erneuerbaren Energien. E.ON erhält das… Weiterlesen

Linke: Tag der Befreiung endlich zum gesetzlichen Feiertag machen

DIE LINKE. NRW

„Die nordrhein-westfälische Linke fordert, den 8. Mai als Tag der Befreiung zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Vor allem in Zeiten des europaweiten Erstarkens rechtspopulistischer und neofaschistischer Parteien wäre dies das richtig politische Signal“, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken. Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Bundeswehr-Reklametermine im vierten Quartal 2018

Die Bundeswehr geht massiv an die Öffentlichkeit, um neue Rekruten zu gewinnen. Dass es darum geht, fürs Töten und Sterben in andere Länder geschickt zu werden, steht nicht so sehr im Vordergrund ihrer Werbung, auch nicht, dass die Auslandseinsätze nicht dem Frieden und auch der Sicherheit nur insofern, als es um die Sicherheit der wirtschaftlichen Interessen geht. Die Militärpropaganda findet auch im vierten Quartal auf öffentlichen Plätzen, in JobCentern und Schulen statt.

Um den Protest gegen diese Militarisierungs-Reklame zu unterstützen, erkundige ich mich regelmäßig nach den bevorstehenden Terminen und stelle sie allen Interessierten zur Verfügung.

In diesem Sinne wünsche ich viel Erfolg damit!

Ich habe die Gesamtdatei in durchsuchbare exel-Dateien aufgegliedert. Diese findet Ihr: hier

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Gf-LaVo

Klausurtagung des Landesvorstandes

Liebe Genoss*Innen, hiermit lade ich euch zur Klausur des Landesvorstandes am 20.01.2024 und 21.01.2024 in der Geschäftsstelle in Dinslaken ein. LINKSR(AU)M! Friedrich Ebert Straße 46 46535 Dinslaken Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Mittwoch,… Weiterlesen

Zoom-Diskussionsveranstaltung Droht ein neuer sozialer Krieg?

Ort: Online, Zoom
Veranstalter: AKL

mit Dr. Andreas Aust, Sozialexperte beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Weiterlesen

LAG Bildungspolitik

Ort: Gelsenkirchen, LINKE-Büro Wildenbruchstraße 15 (Nähe Hbf).

Mitgliederversammlung Weiterlesen

Neujahr Mitgliederzoom

Veranstalter: Lavo

KV Herford: Einladung zum Jahresauftakt

Ort: Denkwerk Herford, Leopoldstraße 2-8 | 32051 Herford
Veranstalter: DIE LINKE. KV Herford

Mit dabei sein werden Özlem Alev Demirel, Mitglied im Europaparlament und Kandidatin zur Europawahl, und weitere interessante Gäste. Die musikalische Begleitung übernimmt die Gruppe: White Coffee. Weiterlesen

AKL in NRW

Ort: Landesgeschäftsstelle DIE LINKE NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf

Mitgliederversammlung Weiterlesen

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Telefon: (0211) 700 600 00 Telefax: (0211) 700 600 19