Einleitung

Liebe Leser*innen,

DIE LINKE wächst weiter!
Wir werden mehr, wir werden jünger und wir sind wahnsinnig aktiv. Wer eine Ahnung davon bekommen will, kann einmal beiDIE LINKE. NRW Veranstaltungskalender rein- oder sich hier auf dieser Seite umschauen. Ihr werdet feststellen: Mit uns die Welt zu verändern ist nicht nur eine gute Sache, sondern auch wahnsinnig abwechslungsreich und macht noch dazu nicht selten richtig Spaß.

Du willst dabei sein? Mitglied der Partei DIE LINKE werden und die Welt verändern!

Auf die Strasse! heisst es diese Woche am Samstag bei der Demo gegen das Polizeiaufgabengesetz NRW in Düsseldorf und am Sonntag bei der Cologne Pride in Köln. Seid dabei !

Darüner hinaus natürlich  die aktuellesten Nachrichten sowie Pressemitteilungen und Termine

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuell

DIE LINKE solidarisch mit den Streikenden an den Kliniken

Die Auseinandersetzungen um einen Tarifvertrag für Entlastung und mehr Personal an den Unikliniken Düsseldorf und Essen gehen weiter. Die Warnstreiks der Beschäftigten sollen auch in der nächsten Woche weiter gehen. DIE.LINKE NRW unterstützt den Widerstand der Kolleginnen und Kollegen. „Wir stehen an der Seite der Beschäftigten, die für eine Entlastung streiken. Es kann nicht sein, dass die Klinikleitungen mit dem Wohl der Patienten und Beschäftigten spielen. Es braucht endlich eine Entlastung, die die Situation für die Beschäftigten verbessert und eine bessere Pflege der Patientinnen und Patienten gewährleistet“, erklärte Inge Höger, die Landessprecherin der Linken.NRW in der Pressemitteilung der LINKEN.NRW

Zugleich erneuerte DIE LINKE ihre Forderung nach einem radikalen politischen Kurswechsel im Gesundheits- und Pflegebereich. „Wir müssen weg von der Profitorientierung im Gesundheitswesen und hin zu einer solidarischen Gesundheitsversorgung für alle Menschen“. Der Beruf der Pflegekräfte müsse attraktiver gestaltet, mehr wertgeschätzt und mit mindestens 14,50 Euro Stundenlohn in der Altenpflege besser bezahlt werden. Niemand, der in der Pflege tätig ist, solle künftig unter 3.000 Euro brutto verdienen. Zudem würden mindestens 100.000 Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger und 40.000 Altenpflegerinnen und -pfleger gebraucht. Der Personalschlüssel solle künftig gesetzlich geregelt werden und sich am tatsächlichen Bedarf orientieren. Konkret brauche man ein gesetzliches Personalbemessungsgesetz, um den Personalnotstand zu bekämpfen.

Unterstützung bekamen die Streikenden auch von der NRW-Bundestagsabgeordneten und LINKEN-Gesundheitsexpertin Sylvia Gabelmann. „Sowohl DIE LINKE als auch ich unterstützen die Forderungen von ver.di nach besseren Arbeits- und Pflegebedingungen. Immer mehr Arbeit in immer weniger Zeit mit deutlich weniger Personal: Das ist der Arbeitsalltag vieler Menschen in diesem Land. Die Folgen personeller Unterbesetzung bezahlen die Beschäftigten häufig selbst mit ihrer Gesundheit. Dass sich Beschäftigte dagegen wehren können, macht Ihr durch Euren Zusammenhalt und Euren entschlossenen Streik deutlich. Ich hoffe, dass Euer Mut und Eure Entschlossenheit viele andere bestärkt, selber den Kampf für konkrete Verbesserungen aufzunehmen. Nur mit viel gewerkschaftlichem und politischem Druck wird es möglich sein, eine bundesweite Regelung durchzusetzen, die grundsätzlich die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Krankenhaus und die Versorgung der Patientinnen und Patienten verbessert. Deshalb ist es so immens wichtig, was ihr geschafft habt und darauf könnt ihr stolz sein“, schrieb Gabelmann in einer Solidaritäts- und Grußbotschaft an die Kolleginnen und Kollegen. Am 22. September führt die NRW-LINKE eine landesweite Pflegekonferenz durch, um mit Fachleuten und Betroffenen darüber beraten, wie der Pflegenotstand konkret bekämpft werden könne.


 

 

Großdemo „Nein! zum Polizeigesetz NRW"

Am Samstag ist es soweit. In Düsseldorf findet die Großdemo gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz statt. Auftaktkundgebung ab 13.00 Uhr am DGB Haus in Düsseldorf, Friedrich Ebert-Strasse.
Die Versammlungsbehörde scheint es im Umgang mit der anstehenden Demonstration darauf anzulegen, alle Befürchtungen in Bezug auf diese Ausweitung der Polizeibefugnisse zu bestätigen, in dem sie versucht die Teilnehmer*innen bereits im Vorfeld behindern, zu kriminalisieren und als vermeintliche Gewalttäter*innen zu diffamieren.
Dazu auch die  Pressemitteilung der LINKEN NRW.

Programm, Route und gemeinsame Anreise aus vielen Städten in NRW https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/demo-7-7/
EA Nummer: 0211 17807755
Hier findet Ihr Aktuelles und Infos zum Bündnis: 
https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/aktuelles/

Bringt Fahnen mit für unseren gemeinsamen Block hinter unserem Lautsprecherwagen mit LINKEN, LISA; SDS und linksjugend ['solid] und bunte Transpis und Schilder. Die LISA Frauen treffen sich hinter dem Transpi "Nicht in unserem Namens".

Aktuellee  Infos findet Ihr auch auf unserer Veranstaltungsseite:         Facebook


Cologne Pride in Köln - Sei dabei

Am Sonntag, 8. Juli, werden in Köln wieder rund 500.000 Menschen beim Kölner CSD auf die Straße gehen. Zentrale Forderungen des veranstaltenden ColognePride sind in diesem Jahr unter anderem:

Keine Ankerzenten für Geflüchtete und mehr Einsatz gegen Abschiebeandrohungen durch massenhaft fehlerhafte BAMF-Bescheide

keine Waffenexporte mehr in Krisenregionen.

Die endgültige Trennung aller Religionen vom Staat und das Ende der arbeitsrechtlichen Ungleichbehandlung von Angestellten der Kirche.

Bessere Antidiskriminierungsarbeit für Menschen mit HIV in ihrem Umfeld und am Arbeitsplatz sowie mehr Mittel für die Aufklärung zu neuen Behandlungsmethoden wie PREP, die HIV- und STI-Prävention.

Die Verankerung des Antidiskriminierungsschutzes in Artikel 3 des Grundgesetzes. Bundesweite Aktionspläne gegen Homo-, Trans- und Biphobie.

DIE LINKE im Bundestag nimmt mit einem eigenen Wagen an der Großdemonstration teil, dabei sind: Doris Achelwilmk, queer- und gleichstellungspolitsche Sprecherin der Linksfraktion und der Kölner MdB Matthias W. Birkwald sowie DIE LINKE, queer NRW zudem mit einer Fußgruppe.

Seid dabei, wir treffen uns am Sonntag 8.7. ab 10.00 Uhr auf der Mindener Strasse (zwichen Haltestelle Deutzer Freiheit und der Deutzer Brücke) Der Wagen der Linksfraktion hat die Nummer 68.
Die Demo startet um 12.00 Uhr

Aus der Partei

Nachwahlen Schiedskommission beim Landesparteitag

Auf dem Landesparteitag in Kamen fanden Nachwahlen zur Landesschiedskommission statt. Sie ist jetzt mit 8 Mitgliedern besetzt. Erreichbar ist die Landesschiedskommission unter der Mailadresse landesschiedskommission@dielinke-nrw.de.
Nähere Informationen gibt zur Schiedskommission findet Ihr : hier

Pressemeldungen

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Unterschriften für den Nationalpark Senne

DIE LINKE. NRW

Seit die britischen Streitkräfte ihren Abzug von dem Truppenübungsplatz in der Senne angekündigt hatten, gab es Hoffnung in der Region, dass nun Schluss sei mit den Kriegsspielen und Kriegsvorbereitungen in der Senne in Ostwestfalen-Lippe. Schon lange gibt es die Initiative für eine freie Senne, für einen Nationalpark Senne. Aber Kriegsministerin… Weiterlesen

Trotz wachsender Beschäftigung kein Licht am Ende des Tunnels

DIE LINKE. NRW

Zum Arbeitsmartkbericht NRW Mai 2018 Weiterer Rückgang der offiziell registrierten Arbeitslosenzahlen auch im Mai 2018 auf inzwischen 652.068 arbeitslose Menschen in NRW und damit der niedrigste Stand seit 1992. Mit dieser zentralen Botschaft präsentierte die Chefin der NRW-Arbeitsagentur, Christiane Schönefeld, ihre Presseinformation zum… Weiterlesen

Jetzt endlich umsteuern: Für eine soziale Offensive für NRW

Am heutigen Donnerstag haben die nordrhein-westfälische Linke-Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann, die stellvertretende Landessprecherin der NRW-Linken, Inge Höger, und Linke-Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner das sozialpastorale Zentrum Petershof in Duisburg-Marxloh und die gemeinnützige Organisation fiftyfifty, die in der Arbeit mit… Weiterlesen

Protest gegen die Bayer-Hauptversammlung in Bonn

„Die Hochzeit zwischen BAYER und MONSANTO ist alles andere als ein 'Royal Wedding', sondern im Gegenteil eine Mesalliance mit potenziell weltweit verheerenden Folgen“, kommentiert Hanno von Raußendorf, Sprecher für Umwelt im Landesvorstand der Partei Die Linke NRW, die bevorstehende Fusion der beiden Konzerne anlässlich der Hauptversammlung des… Weiterlesen

Loveparade-Katastrophe: Ernsthafte Aufklärung sieht anders aus

DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Zeugenvernehmung von Rainer Schaller im Loveparade-Prozess, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Es ist schon eine perfide Inszenierung, die von manchen Zeugen im Loveparade-Prozess dargeboten wird. Zwar hat sich der Chef der damaligen Loveparade-Veranstalterfirma 'Lopavent', Rainer Schaller, vor Gericht… Weiterlesen

Jetzt mit einer radikalen Verkehrswende in die Offensive gehen!

DIE LINKE. NRW

Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf andere Länder wegen unzureichender Maßnahmen gegen die schlechte Luftqualität in vielen Ballungsräumen. Das sei die unangenehme Konsequenz von verkehrspolitischem Versagen – auch und gerade in Nordrhein-Westfalen, so Vertreter der Partei DIE LINKE. Weiterlesen

Rücktritt Schulze Föcking überfällig - Vorwürfe weiter aufklären!

DIE LINKE. NRW

Zum Rücktritt der NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) „Der Rücktritt von Ministerin Schulze Föcking war überfällig!“, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Darius Dunker. „Wir haben ihn seit langem gefordert. Sehr unerfreulich ist zugleich, dass er – nach Aussagen der… Weiterlesen

Internationaler Tag der Pflege: Jetzt endlich Handeln!

DIE LINKE. NRW

Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege am 12. Mai, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Die Linke erwartet von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) endlich in Sachen Pflegenotstand tätig zu werden und dafür zu sorgen, dass Pflegekräfte entlastet und deutlich besser entlohnt werden. Anstatt sich in… Weiterlesen

E.ON-HV 2018: Im Schatten des Stellenkahlschlags

DIE LINKE. NRW

E.ON und RWE planen eine Neuordnung ihrer Geschäfte mit der Übernahme von Innogy durch E.ON und einem umfangreichen Tausch von Geschäftsaktivitäten und Vermögenswerten. E.ON konzentriert sich auf die Energienetze und das Endkundengeschäft, RWE mutiert zu einem Stromproduzenten aus konventionellen und erneuerbaren Energien. E.ON erhält das… Weiterlesen

Linke: Tag der Befreiung endlich zum gesetzlichen Feiertag machen

DIE LINKE. NRW

„Die nordrhein-westfälische Linke fordert, den 8. Mai als Tag der Befreiung zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Vor allem in Zeiten des europaweiten Erstarkens rechtspopulistischer und neofaschistischer Parteien wäre dies das richtig politische Signal“, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken. Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Gf-LaVo

Klausurtagung des Landesvorstandes

Liebe Genoss*Innen, hiermit lade ich euch zur Klausur des Landesvorstandes am 20.01.2024 und 21.01.2024 in der Geschäftsstelle in Dinslaken ein. LINKSR(AU)M! Friedrich Ebert Straße 46 46535 Dinslaken Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Mittwoch,… Weiterlesen

Zoom-Diskussionsveranstaltung Droht ein neuer sozialer Krieg?

Ort: Online, Zoom
Veranstalter: AKL

mit Dr. Andreas Aust, Sozialexperte beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Weiterlesen

LAG Bildungspolitik

Ort: Gelsenkirchen, LINKE-Büro Wildenbruchstraße 15 (Nähe Hbf).

Mitgliederversammlung Weiterlesen

Neujahr Mitgliederzoom

Veranstalter: Lavo