Einleitung

Liebe Leser*innen,

über 60.000 Menschen waren am Montag in Chemnitz. Auch bei uns in NRW gibt es Demos #wirsindmehr. Z.B. am 13. 9. in Essen. Infos: hier

Zur Demo im Hambacher Forst hatten wir als LINKE diese Woche ebenfalls aufgerufen. Nun wurde der Tag X ausgerufen und ein Wochenende des Widerstandes. Infos: hier
Und der Baum gibt sogar noch dem Schatten, der gekommen ist, ihn abzuschlagen...

Dieses Wochenende präsentiert sich die Landesgruppe der Linksfraktion im Bundestag sowie die RLS  mit Infos und Veranstaltungen in ihrem Zelt auf dem UZ Pressefest. Infos zu den Veranstaltungen und Info, wo Ihr das Zelt auf dem Gelände findet, seht Ihr: hier

Nur noch 2 Wochen sind es bis zu unserer Care-Konferenz am 22.9. und der Aktionskonferenz am 23.9 und 3 Wochen bis zur Umweltpolitischen Ratschlag in der Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf
Hierzu in dieser Ausgabe des Landesinfos alle Aktualisierungen.

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuell

Care bedeutet mehr als Pflege

Am 22.9. findet im Bochumer Bahnhof Langendreer die "Care-Konferenz" statt.

Wie? Care? Das ist Englisch und kann hier mit "Pflege" übersetzt werden. Doch es hat noch viel mehr Bedeutungen: Betreuung, Fürsorge, Zuwendung, Achtsamkeit. To care heißt sich kümmern.

So meinen auch wir, dass Pflege viel mehr sein muss, als eine schnelle Abfertigung von Menschen, die Hilfe benötigen.

Und: Wir wollen nicht nur wünschen und darüber diskutieren, dass die Pflege nicht länger am Boden liegen darf, sondern uns auch darum kümmern. 

Uns kümmern, dass der Gesundheitspolitik so viel Druck gemacht wird, dass sich die Bedingungen spürbar verbessern, für die Beschäftigten und die Patient*innen.

Die Pflegerinnen und Pfleger haben in diesem Jahr schon eine Menge auf die Beine gestellt und einiges erreicht. Zuletzt konnten die Streiks an den Unikliniken in Essen und Düsseldorf Verbesserungen herbeiführen. Neue Stellen werden geschaffen, und die Stationen werden nachts zu zweit betreut und nicht mehr alleine. Die Gewerkschaft ver.di und die Kolleg*innen in den Kliniken bewerten das Schlichtungsergebnis als einen guten Schritt. Aber es kann nur ein Anfang sein, vieles muss noch erreicht werden, wenn von guter Pflege und menschenwürdigen Arbeitsbedingungen dauerhaft die Rede sein soll.

Berichte über die Streiks und die Schlichtung gibt es hier: https://gesundheit-soziales.verdi.de/themen/entlastung/++co++1b80955a-b0de-11e8-9941-525400afa9cc

Wir kämpfen für gute Pflege und gute Arbeitsbedingungen nicht nur für die Unikliniken, sondern für alle Krankenhäuser und Alten- / Pflegeheime, ebenso wie für die ambulante Pflege, müssen die politischen Rahmenbedingungen geändert werden. Und darum müssen wir uns mit vielen gemeinsam kümmern.

Alle Informationen zur Konferenz: https://www.facebook.com/events/227256714555583/

Save the Date: landesweite Kampagnen-Aktionskonferenz NRW

Wie geht es weiter mit den Kampagnenschwerpunkten der LINKEN zu den Themen "Pflegenotstand" und "Mieten/Wohnen"?

Um gemeinsam Strategien zu entwickeln welche Aktionsformen und politischen Handlungsfelder möglich sind, laden wir alle Interessierten aus den Kreisverbänden ein, die sich inhaltlich mit den Kampagnen der Partei beschäftigen zu einer landesweiten Aktionskonferenz am Folgetag der Care-Konferenz nach Bochum ein.

Die Aktionskonferenz findet statt am 23. September 2018 im Bahnhof Langendreer Bochum Kulturzentrum Wallbaumweg 108, 44894 Bochum ab 11.00 Uhr. Ein Mittagessen und Getränke werden vorgehalten. Kinderbetreuung ist gegeben. Der Veranstaltungsort ist weitgehend barrierefrei.

Weitere Informationen sind hier zu finden.

In mehreren Workshops werden wir uns mit den verschiedenen Fragestellungen linker Gesundheits- und Mietenpolitik, aber vor allem konkreten Aktionsformen auseinandersetzen.

Der geplante Ablauf:

11 Uhr

Begrüßung

 

Input und Diskussion zur Mietenkampagne

  • Expert/in zu NRWMieten
  • Präsentation der LINKEN Mietenkampagne „Bezahlbare Miete statt fetter Rendite“

offene Runde für Anmerkungen der Teilnehmenden

12.30- 13.15 Uhr

Mittagessen

13.15 Uhr

Präsentation: „Best Practice“-Beispiele aus den Kreisverbänden

  • PflegeKampagne KV Essen
  • MietenKampagne KV Köln

 

14:15 Uhr

Workshop1

Vorstellung von Aktionstools zu den Kampagnen Pflege und Wohnen für die Kreisverbände

  • Diskussion und Erarbeitung von weiteren Aktionsideen

Workshop 2

Haustürgespräche und ergänzende Kampagnenarbeit

 

15:45 Uhr

Zusammenführung, Politisches Statement und Verabschiedung

  • offene Runde: evtl. kurze Rückmeldung aus den Workshops
  • Ausblick „Was wird in NRW geplant?“

 

16:30 Uhr

Ende

Unter aktionskonferenz@dielinke-nrw.de könnt Ihr Euch schon jetzt für die Teilnahme anmelden. Kinderbetreuung wird angeboten (bitte bei der Anmeldung angeben).

Es wäre prima wenn Du Dich schon im Vorfeld für einen Workshop anmelden könntest. Sollten einer der Workshops zu groß sein, wird dieser in einen weiteren aufgeteilt.

Weitere Informationen findet Ihr bei Facebook unter: https://www.facebook.com/events/185936615456574/

LINKE Woche der Zukunft im DISPUT

Die "Linke Woche der Zukunft" vom 13. bis 16. September ist mehr als eine Konferenz mit prominent besetzten Podien. Das Treffen im ND-Gebäude am Berliner Franz-Mehring-Platz ist zugleich Event, Labor, Debattenraum und Polittreffen. Was die Linke Woche so einzigartig macht und wo ihr euch anmelden könnt, lest ihr im aktuellen DISPUT.

Umweltpolitischer Ratschlag der LINKEN NRW

Samstag, 29. September, 11:00 Uhr, DIE LINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf

In der Öffentlichkeit wird DIE LINKE oft noch auf ihre Kernthemen reduziert. Und natürlich stehen wir wie keine andere Partei für eine friedliche und sozial gerechte Welt. Der Alltag unserer Kreisverbände ist aber viel bunter. An zahlreichen Orten gibt es Arbeitskreise, die sich mit dem Schutz der Umwelt beschäftigen, unsere Ratsfraktionen haben jeweils eine Frau, einen Mann im Umweltausschuss ihrer Stadt, Mitglieder engagieren sich, neben ihrer Arbeit in der Partei, in Umweltverbänden und Klimaschutzinitiativen.
Eingeladen sind alle, die sich bereits umweltpolitisch engagieren oder dies in Zukunft vorhaben. Wer eine solche Person kennt, der wird herzlich gebeten, diese auf die Veranstaltung aufmerksam zu machen. WEITERLESEN Bei Interesse kann Mensch sich bei 
hanno.raussendorf@dielinke-nrw.de, 0177 7847314 oder bei Michael, michael.aggelidis@dielinke-nrw.de, 0170 1866077 melden oder auch einfach vorbei kommen, am Samstag, 29. September, 11:00 Uhr, DIE LINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf.

Neues vom Kopofo

Kommunalpolitischer Ratschlag fällt aus, Anmeldungen für weitere Seminare möglich

Liebe Freundinnen und Freunde des kopofo,

der Kommunalpolitische Ratschlag am Samstag, 08.09.2018 fällt leider aus, dafür finden am nächsten Wochenende gleich zwei Veranstaltung statt.
Bitte meldet euch bei Interesse so schnell wie möglich für die unten genannten Seminare unter anmeldung@kopofo-nrw.de und leitet diese Einladung auch an eure Mitglieder in KVs und Fraktionen weiter. Danke!

Einstiege in Social Media für Kommunalpolitiker*innen und politisch Aktive
Samstag, 15.09.2018, 11:00 bis 17:00 Uhr
Geschäftsstelle des kopofo nrw, Hansastraße 4, 47058 Duisburg
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

„Queer-Schnitt“ – queere Themen in der Kommunalpolitik
Samstag, 15.09.2018, 11:00 bis 17:00 Uhr
Jugendherberge Bermuda3Eck, Humboldtstraße 59-63, 44787 Bochum
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

Weitere Infos: hier

Pressemeldungen

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Unterschriften für den Nationalpark Senne

DIE LINKE. NRW

Seit die britischen Streitkräfte ihren Abzug von dem Truppenübungsplatz in der Senne angekündigt hatten, gab es Hoffnung in der Region, dass nun Schluss sei mit den Kriegsspielen und Kriegsvorbereitungen in der Senne in Ostwestfalen-Lippe. Schon lange gibt es die Initiative für eine freie Senne, für einen Nationalpark Senne. Aber Kriegsministerin… Weiterlesen

Trotz wachsender Beschäftigung kein Licht am Ende des Tunnels

DIE LINKE. NRW

Zum Arbeitsmartkbericht NRW Mai 2018 Weiterer Rückgang der offiziell registrierten Arbeitslosenzahlen auch im Mai 2018 auf inzwischen 652.068 arbeitslose Menschen in NRW und damit der niedrigste Stand seit 1992. Mit dieser zentralen Botschaft präsentierte die Chefin der NRW-Arbeitsagentur, Christiane Schönefeld, ihre Presseinformation zum… Weiterlesen

Jetzt endlich umsteuern: Für eine soziale Offensive für NRW

Am heutigen Donnerstag haben die nordrhein-westfälische Linke-Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann, die stellvertretende Landessprecherin der NRW-Linken, Inge Höger, und Linke-Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner das sozialpastorale Zentrum Petershof in Duisburg-Marxloh und die gemeinnützige Organisation fiftyfifty, die in der Arbeit mit… Weiterlesen

Protest gegen die Bayer-Hauptversammlung in Bonn

„Die Hochzeit zwischen BAYER und MONSANTO ist alles andere als ein 'Royal Wedding', sondern im Gegenteil eine Mesalliance mit potenziell weltweit verheerenden Folgen“, kommentiert Hanno von Raußendorf, Sprecher für Umwelt im Landesvorstand der Partei Die Linke NRW, die bevorstehende Fusion der beiden Konzerne anlässlich der Hauptversammlung des… Weiterlesen

Loveparade-Katastrophe: Ernsthafte Aufklärung sieht anders aus

DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Zeugenvernehmung von Rainer Schaller im Loveparade-Prozess, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Es ist schon eine perfide Inszenierung, die von manchen Zeugen im Loveparade-Prozess dargeboten wird. Zwar hat sich der Chef der damaligen Loveparade-Veranstalterfirma 'Lopavent', Rainer Schaller, vor Gericht… Weiterlesen

Jetzt mit einer radikalen Verkehrswende in die Offensive gehen!

DIE LINKE. NRW

Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf andere Länder wegen unzureichender Maßnahmen gegen die schlechte Luftqualität in vielen Ballungsräumen. Das sei die unangenehme Konsequenz von verkehrspolitischem Versagen – auch und gerade in Nordrhein-Westfalen, so Vertreter der Partei DIE LINKE. Weiterlesen

Rücktritt Schulze Föcking überfällig - Vorwürfe weiter aufklären!

DIE LINKE. NRW

Zum Rücktritt der NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) „Der Rücktritt von Ministerin Schulze Föcking war überfällig!“, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Darius Dunker. „Wir haben ihn seit langem gefordert. Sehr unerfreulich ist zugleich, dass er – nach Aussagen der… Weiterlesen

Internationaler Tag der Pflege: Jetzt endlich Handeln!

DIE LINKE. NRW

Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege am 12. Mai, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Die Linke erwartet von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) endlich in Sachen Pflegenotstand tätig zu werden und dafür zu sorgen, dass Pflegekräfte entlastet und deutlich besser entlohnt werden. Anstatt sich in… Weiterlesen

E.ON-HV 2018: Im Schatten des Stellenkahlschlags

DIE LINKE. NRW

E.ON und RWE planen eine Neuordnung ihrer Geschäfte mit der Übernahme von Innogy durch E.ON und einem umfangreichen Tausch von Geschäftsaktivitäten und Vermögenswerten. E.ON konzentriert sich auf die Energienetze und das Endkundengeschäft, RWE mutiert zu einem Stromproduzenten aus konventionellen und erneuerbaren Energien. E.ON erhält das… Weiterlesen

Linke: Tag der Befreiung endlich zum gesetzlichen Feiertag machen

DIE LINKE. NRW

„Die nordrhein-westfälische Linke fordert, den 8. Mai als Tag der Befreiung zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Vor allem in Zeiten des europaweiten Erstarkens rechtspopulistischer und neofaschistischer Parteien wäre dies das richtig politische Signal“, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken. Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Fraktion vor Ort im Zelt der Linksfraktion beim UZ Pressefest

Vom 7.-9. September findet im Revierpark das UZ Pressefest statt. Die Linksfraktion ist mit einem eigenen Zelt vor Ort und wird mit Veranstaltungen und Infotisch über die Arbeit der Fraktion im Bundestag informieren.
Am Freitag den 7.9. fragen wirab 17.00 Uhr: Was bleibt von 1968? - Rück- und Ausblicke auf einen linken Aufbruch. Am Samstag 8.9. informieren wir ab 12.00 Uhrüber die Drohende Gefahr“ – NRW-Polizeigesetz ist Anschlag auf Demokratie, danach widmen wir uns in einer weiteren Veranstaltung ab 14.00 Uhr der Frage: Ist die Pflege noch zu retten und beschliessen den Veranstaltungstag im Zelt ab 16.00 Uhr mit einer Diskussion zu Die EU und die NATO - vereint für Aufrüstung und Militarisierung.
Am Sonntag, 9.9. beschäftigen wir uns ab 11.00 Uhr mit Handlungsoptionen gegen den  Mietenwahnsinn, ab 13.00 Uhr diskutierung wir über die Verwaltungspraxis bei Hartz IV Sanktionen und ab 15.00 Uhr gehen wir der Frage nach, ob die Urananreicherungsanlage in Gronau den deutschen Griff zur Atombombe bedeutet. Dabei sein werden folgende Abgeordnete der Landesgruppe NRW im Bundestag: Sylvia Gabelmannn,Ulla Jelpke, Niema Movassat, Ingrid Remmers, Friedrich Streaetmanns, Kathrin Vogler und  Hubertus Zdebel sowie viele interessante Referent*innen. Mehr Informationen erhaltet Ihr in den nächsten Wochen.
Die Rosa Luxemburg Stiftung NRW und die Linksfraktion im Bundestag informieren iim Rahmen von Infotischen über ihre Arbeit.
Zu Gast im Zelt der Linksfraktion sind ebenso wie die AG Cuba Si, die Kommunistische Plattform der LINKEN sowie der Kreisverband der LINKEN Dortmund.

Aus dem Europaparlament

Ruhe in Frieden, Lehman Brothers: Wo stehen wir 10 Jahre nach der Finanzkrise?

Dieser Frage widmete sich Dienstag dieser Woche eine von Martin Schirdewan und Kollegen der Linksfraktion im Europäischen Parlament veranstaltete Konferenz. Als Redner war neben Christian Stiefmüller von Finance Watch und Marcus Stanley von Americans for Financial Reform auch der streitbare Ökonomieprofessor Steve Keen geladen. Das Ergebnis der Diskussion war so klar wie ernüchternd: viele Erkenntnisse wurden aus der Krise nicht mitgenommen und die Vorboten einer neuen Krise klopfen bereits an die Haustür. WEITERLESEN

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Gf-LaVo

Klausurtagung des Landesvorstandes

Liebe Genoss*Innen, hiermit lade ich euch zur Klausur des Landesvorstandes am 20.01.2024 und 21.01.2024 in der Geschäftsstelle in Dinslaken ein. LINKSR(AU)M! Friedrich Ebert Straße 46 46535 Dinslaken Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Mittwoch,… Weiterlesen

Zoom-Diskussionsveranstaltung Droht ein neuer sozialer Krieg?

Ort: Online, Zoom
Veranstalter: AKL

mit Dr. Andreas Aust, Sozialexperte beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Weiterlesen

LAG Bildungspolitik

Ort: Gelsenkirchen, LINKE-Büro Wildenbruchstraße 15 (Nähe Hbf).

Mitgliederversammlung Weiterlesen

Neujahr Mitgliederzoom

Veranstalter: Lavo

KV Herford: Einladung zum Jahresauftakt

Ort: Denkwerk Herford, Leopoldstraße 2-8 | 32051 Herford
Veranstalter: DIE LINKE. KV Herford

Mit dabei sein werden Özlem Alev Demirel, Mitglied im Europaparlament und Kandidatin zur Europawahl, und weitere interessante Gäste. Die musikalische Begleitung übernimmt die Gruppe: White Coffee. Weiterlesen

AKL in NRW

Ort: Landesgeschäftsstelle DIE LINKE NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf

Mitgliederversammlung Weiterlesen