Einleitung

Liebe Leser*innen,

Auch in diesem Landesinfo  findet Ihr die wichtigsten Terminhinweise, Pressemitteilungen des Landesvorstands und vieles mehr.

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuell

Eine Woche der historischen Jubiläen

So viel Geschichte in einer Woche ist wirklich selten. Die 8er Jahre hatten es in der Vergangenheit in sich. Das gilt zuallererst für das Jahr 1918, das runde 100 Jahre zurück liegt:
„Die Linke Nordrhein-Westfalen erinnert an die Novemberrevolution vor 100 Jahren. Was am 4. November mit dem Kieler Matrosenaufstand begonnen hatte, erreichte am 7. und 8. November 1918 auch das Rheinland. "Die Ziele der aufständischen Soldaten und der revoltierenden Arbeiter waren sehr klar und erfassten in kürzester Zeit alle großen Städte im deutschen Reich. Brot und Frieden - das war schon seit 1916 die Losung streikender Arbeiter der Waffenschmieden gewesen. Nun hatten die Menschen endgültig genug vom sinnlosen Morden auf den Schlachtfeldern. Auch die zivile Bevölkerung litt immer mehr unter Hunger und Krankheiten. Einen weiteren Kriegswinter konnte und wollte die Bevölkerung nicht hinnehmen“, heißt es in der Erklärung der Landessprecherin Inge Höger vom 6.11.Weiterlesen
Am 9. November war die von den Kieler Matrosen begonnene Revolution dann auch in der Hauptstadt Berlin angekommen. Die Krieg und Monarchie wurden beendet und in der Folge die Weimarer Republik gegründet. Mehr über die Revolution im Artikel „Eine Andere Welt war möglich“ (Marx 21)
Am 11.11. kann nicht nur Sankt Martin gefeiert werden oder im Rheinland der Beginn der „fünften (närrischen) Jahreszeit“. Auf diesen Tag fällt auch das Ende des Ersten Weltkriegs, dieses Jahr ebenfalls mit 100jährigem Jubiläum.
Filmisch aufbereitet gibt es viele Informationen zu diesem ersten industriell geführten Massenkrieg der Geschichte mit rund 17 Millionen Todesopfern. Zum ARD Spezial 1. Weltkrieg
Doch während wir noch über die Schrecken und die Folgen des 1. Weltkrieges nachdenken oder uns mit der vielfach verschütteten Geschichte der Zwanzigerjahre zum Beispiel in der TV-Serie Babylon Berlin befassen rückt schon bereits das Jahr 1938 in den Blick.
Über die Weimarer Zeit vor der Machtergreifung Hitlers und seiner NSDAP ist allgemein weniger bekannt als über die beiden Weltkriege und die Zeit nach 1945. Die von einem Millionenpublikum geschaute teuerste deutsche TV-Serie aller Zeiten, Babylon Berlin, spielt im Jahr 1929 und beruht auf dem Kriminalroman „Der nasse Fisch“ des in Köln lebenden Schriftstellers Volker Kutscher. Der linke Historiker Marcel Bois hat in der Wochenzeitung „Der Freitag“ dazu eine Rezension mit kritisch-historischen Blick geschrieben: Zum Artikel „Metropole am Abgrund der Moderne“
Am 9. November jährt sich nun zum achtzigsten Mal die Nacht der Novemberpogrome. Massenhaft und systematisch wurden 1938 Synagogen, Geschäfte und Wohnhäuser von Jüdinnen und Juden zerstört und niedergebrannt. Es war nicht der Anfang, aber ein erster öffentlich für alle sichtbarer Höhepunkt der Judenverfolgung, die in der systematischen Ermordung endete.
"Doch einmal im Jahr im Rathaus oder der Kirche an die Opfer der Nazi-Zeit zu denken, ist nicht genug", beschreibt Höger das Gefühl, das aktuell viele Menschen nicht nur in der Linken umtreibt. "Wir erleben derzeit eine zunehmende sprachliche Verrohung, Hetze in den sozialen Medien, eine rechte Gesinnung scheint bis in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen. Dagegen wollen immer mehr Menschen etwas tun, wollen sich dem immer lauter und aggressiver werdenden rechten Rand entgegenstellen."
Zur Pressemitteilung „Erinnern ist nicht mehr genug“


 

Neues vom RVR

Erstmals seit 1966 ein Regionalplan für das gesamte Ruhrgebiet

Das erste Mal seit 1966 wird das Ruhrgebiet wieder einen eigenen, zusammenhängenden Regionalplan erhalten. Der Entwurf wurde vom Regionalverband Ruhr (RVR) erarbeitet und ist in der Offenlage, d.h. bis zum 1. März 2019 können alle Interessierten Stellungnahmen oder Einsprüche dazu abgeben. Das gilt sowohl für die sogenannten Träger öffentlicher Belange, als auch für die Einwohnerinnen und Einwohner des Verbandsgebietes. Anschließend muss die Verwaltung die Eingaben prüfen und entweder in den Entwurf des Regionalplans einarbeiten oder sie begründet ablehnen. 2020, passend zum 100jährigen Jubiläum der Gründung des RVR, soll der Regionalplan von der Verbandsversammlung des RVR verabschiedet werden.

Der Regionalverband Ruhr ist als Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk (SVR) 1920 als erster deutscher Regionalverband vom Land Preußen gebildet worden und hatte vor allem die Aufgabe, durch die Entwicklung eines Siedlungsplans planerische Ordnung in das ziemlich chaotisch entstandene größte deutsche Industriegebiet zu bringen. Die Siedlungen waren in den ersten siebzig Jahren der Industrialisierung oft einfach um die von den Kohlebaronen angelegten Zechen herum entstanden.

Die Notwendigkeit einer Planung für die Region hatte der spätere erste Direktor des SVR, Robert Schmidt, schon 1912 in der Denkschrift „Grundsätze zur Aufstellung eines General-Siedlungsplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf“ dargelegt. Es ging Robert Schmidt dabei nicht zuletzt um sozialpolitische Gesichtspunkte, um die planerische Festlegung von Flächen für Arbeiten, Wohnen, Freizeit und die notwendigen Verkehrswege zwischen diesen Flächen. Die Planung von Grün- und Erholungsflächen hatte dabei einen wichtigen Stellenwert. Der General-Siedlungsplan sollte „… der gesamten Menschenmasse eine einwandfreie Ansiedlung in Gegenwart und Zukunft … ermöglichen“. WEITERLESEN


Neues vom Kopofo

U.a. Konferenz ländlicher Raum

Liebe Genoss*innen,

an den kommenden zwei Wochenenden haben wir eine Reihe interessanter Veranstaltungen geplant. Am kommenden Samstag beschäftigen wir uns im Rahmen unserer Mitgliederversammlung mit der Verkehrspolitik in (und zwischen) Stadt und Land. Angesichts der heute angeordneten Dieselfahrverbote in Köln und Bonn, aber auch hinsichtlich der grundsätzlichen Frage, wie Mobilität unter den unterschiedlichen Vorzeichen von ländlichen und städtischen Räumen sichergestellt werden kann, eine spannende Frage, die wir am Samstag gern mit euch diskutieren – trotz Mitgliederversammlung übrigens gern auch mit Nichtmitgliedern!

Mit dem Herausforderungen linker Politik im ländlichen Raum setzt sich auch unsere Veranstaltung am Samstag, 17.11.2018 in Euskirchen auseinander. Mitveranstalterinnen sind die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Euskirchen sowie die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW. Wir wollen mit euch gemeinsam die Besonderheiten der ländlichen Räume herausarbeiten, auf welche Bedürfnisse linke Politik dort reagieren muss und welche Lösungsangebote ihr dafür machen könnt. Die Veranstaltung findet übrigens am 19.01.2019 in identischer Form auch in Gütersloh statt.

Ebenfalls am 17.11.2018 findet in Dortmund unser beliebtes Haushaltsseminar „Grundlagen kommunaler Finanzen“ mit dem Thüringer Landtagsabgeordneten und Kommunalfinanzexperten Frank Kuschel statt.

Bitte meldet euch zeitnah für die Veranstaltungen an! Die Details dazu findet ihr: hierund Rückfragen beantworten wir natürlich immer gern per Telefon oder E-Mail!

Pressemeldungen

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Unterschriften für den Nationalpark Senne

DIE LINKE. NRW

Seit die britischen Streitkräfte ihren Abzug von dem Truppenübungsplatz in der Senne angekündigt hatten, gab es Hoffnung in der Region, dass nun Schluss sei mit den Kriegsspielen und Kriegsvorbereitungen in der Senne in Ostwestfalen-Lippe. Schon lange gibt es die Initiative für eine freie Senne, für einen Nationalpark Senne. Aber Kriegsministerin… Weiterlesen

Trotz wachsender Beschäftigung kein Licht am Ende des Tunnels

DIE LINKE. NRW

Zum Arbeitsmartkbericht NRW Mai 2018 Weiterer Rückgang der offiziell registrierten Arbeitslosenzahlen auch im Mai 2018 auf inzwischen 652.068 arbeitslose Menschen in NRW und damit der niedrigste Stand seit 1992. Mit dieser zentralen Botschaft präsentierte die Chefin der NRW-Arbeitsagentur, Christiane Schönefeld, ihre Presseinformation zum… Weiterlesen

Jetzt endlich umsteuern: Für eine soziale Offensive für NRW

Am heutigen Donnerstag haben die nordrhein-westfälische Linke-Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann, die stellvertretende Landessprecherin der NRW-Linken, Inge Höger, und Linke-Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner das sozialpastorale Zentrum Petershof in Duisburg-Marxloh und die gemeinnützige Organisation fiftyfifty, die in der Arbeit mit… Weiterlesen

Protest gegen die Bayer-Hauptversammlung in Bonn

„Die Hochzeit zwischen BAYER und MONSANTO ist alles andere als ein 'Royal Wedding', sondern im Gegenteil eine Mesalliance mit potenziell weltweit verheerenden Folgen“, kommentiert Hanno von Raußendorf, Sprecher für Umwelt im Landesvorstand der Partei Die Linke NRW, die bevorstehende Fusion der beiden Konzerne anlässlich der Hauptversammlung des… Weiterlesen

Loveparade-Katastrophe: Ernsthafte Aufklärung sieht anders aus

DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Zeugenvernehmung von Rainer Schaller im Loveparade-Prozess, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Es ist schon eine perfide Inszenierung, die von manchen Zeugen im Loveparade-Prozess dargeboten wird. Zwar hat sich der Chef der damaligen Loveparade-Veranstalterfirma 'Lopavent', Rainer Schaller, vor Gericht… Weiterlesen

Jetzt mit einer radikalen Verkehrswende in die Offensive gehen!

DIE LINKE. NRW

Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf andere Länder wegen unzureichender Maßnahmen gegen die schlechte Luftqualität in vielen Ballungsräumen. Das sei die unangenehme Konsequenz von verkehrspolitischem Versagen – auch und gerade in Nordrhein-Westfalen, so Vertreter der Partei DIE LINKE. Weiterlesen

Rücktritt Schulze Föcking überfällig - Vorwürfe weiter aufklären!

DIE LINKE. NRW

Zum Rücktritt der NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) „Der Rücktritt von Ministerin Schulze Föcking war überfällig!“, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Darius Dunker. „Wir haben ihn seit langem gefordert. Sehr unerfreulich ist zugleich, dass er – nach Aussagen der… Weiterlesen

Internationaler Tag der Pflege: Jetzt endlich Handeln!

DIE LINKE. NRW

Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege am 12. Mai, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Die Linke erwartet von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) endlich in Sachen Pflegenotstand tätig zu werden und dafür zu sorgen, dass Pflegekräfte entlastet und deutlich besser entlohnt werden. Anstatt sich in… Weiterlesen

E.ON-HV 2018: Im Schatten des Stellenkahlschlags

DIE LINKE. NRW

E.ON und RWE planen eine Neuordnung ihrer Geschäfte mit der Übernahme von Innogy durch E.ON und einem umfangreichen Tausch von Geschäftsaktivitäten und Vermögenswerten. E.ON konzentriert sich auf die Energienetze und das Endkundengeschäft, RWE mutiert zu einem Stromproduzenten aus konventionellen und erneuerbaren Energien. E.ON erhält das… Weiterlesen

Linke: Tag der Befreiung endlich zum gesetzlichen Feiertag machen

DIE LINKE. NRW

„Die nordrhein-westfälische Linke fordert, den 8. Mai als Tag der Befreiung zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Vor allem in Zeiten des europaweiten Erstarkens rechtspopulistischer und neofaschistischer Parteien wäre dies das richtig politische Signal“, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken. Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Gf-LaVo

Klausurtagung des Landesvorstandes

Liebe Genoss*Innen, hiermit lade ich euch zur Klausur des Landesvorstandes am 20.01.2024 und 21.01.2024 in der Geschäftsstelle in Dinslaken ein. LINKSR(AU)M! Friedrich Ebert Straße 46 46535 Dinslaken Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Mittwoch,… Weiterlesen

Zoom-Diskussionsveranstaltung Droht ein neuer sozialer Krieg?

Ort: Online, Zoom
Veranstalter: AKL

mit Dr. Andreas Aust, Sozialexperte beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Weiterlesen

LAG Bildungspolitik

Ort: Gelsenkirchen, LINKE-Büro Wildenbruchstraße 15 (Nähe Hbf).

Mitgliederversammlung Weiterlesen

Neujahr Mitgliederzoom

Veranstalter: Lavo

KV Herford: Einladung zum Jahresauftakt

Ort: Denkwerk Herford, Leopoldstraße 2-8 | 32051 Herford
Veranstalter: DIE LINKE. KV Herford

Mit dabei sein werden Özlem Alev Demirel, Mitglied im Europaparlament und Kandidatin zur Europawahl, und weitere interessante Gäste. Die musikalische Begleitung übernimmt die Gruppe: White Coffee. Weiterlesen

AKL in NRW

Ort: Landesgeschäftsstelle DIE LINKE NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf

Mitgliederversammlung Weiterlesen

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib

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