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Einleitung

Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,

Antonio Gramsci sagte zum 1.1. "Ich hasse den Neujahrstag
Jeden Morgen, wenn ich unter der Decke des Himmels wieder aufwache, fühle ich, dass für mich Neujahr ist.
Deshalb hasse ich diese Jahreswechsel mit unverrückbarer Fälligkeit, die aus dem Leben und dem menschlichen Geist ein kommerzielles Unternehmen mit seinem braven Jahresabschluss, seiner Bilanz und seinem Budget für die neue Geschäftsführung machen. Sie führen zum Verlust des Sinns für die Kontinuität des Lebens und des Geists. Man endet dabei, ernsthaft zu glauben, dass es vom einen Jahr zum anderen eine Auflösung der Kontinuität gäbe und dass eine neue Geschichte begänne, und man entwickelt Vorsätze und bereut Fehler, usw., usf. Das ist allgemein eine Unbill der Daten.
Der gesamte Text

Die Auseinandersetzung  um die Baumhäuser im  Hambi geht weiter, über den Stand infomierren  wir in einem untenstehenden Artikel, es gibt nächste Woche eine Landesvorstandssitung, Strategiekonferenzen mit den Kreisverbänden stehen an, der nächste Landesrat ist am 26. Januar (hier der aktuelle Antragsstand), also alles wie gehabt.

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuell

Räumung oder nicht Räumung? Wie groß ist die Gefahr für die Baumhäuser im Hambacher Wald?

Die eine oder der andere haben vielleicht gehofft, dass die Landesregierung zwischen den Jahren zu politischem Verstand und einem Klimagewissen gekommen sei. Sie hätte ja für das neue Jahr gute Vorsätze fassen können, 2019 keine uralten Wälder mehr zerstören zu wollen, sich nicht mehr ungeniert für die Profitinteressen eines Großkonzerns einspannen zu lassen und endlich den dringend benötigten Ausstieg aus der Braunkohle voran zu treiben. Wer so etwas gehofft haben sollte, dem hat die Regierung Laschet Anfang dieser Woche die Antwort gegeben: Nein - trotz eines der teuersten Polizeieinsätze der Landesgeschichte und eines bedauerlichen Todesopfers im vergangen Jahr, noch immer das gleiche Law & Order Geschrei, ohne jeden Verstand und ohne jedes Gewissen.
Am Montag verbreitete sich die Nachricht, die NRW-Landesregierung bereite offenbar einen neuen Großeinsatz im Hambacher Forst vor. Nach Presseberichten wolle sie gegen 49 neu gebaute Baumhäuser im „Hambi“ vorgehen, dem 550 Hektar großen Waldgebiet an der Abbruchkante des Braunkohletagebaus Hambach.
Wie bereits im vergangenen Jahr, hatte Bauministerin Scharrenberg die Stadt Kerpen und den Kreis Düren angewiesen, baurechtliche Maßnahmen gegen die Waldbesetzer zu ergreifen. Als Begründung sollten wieder Mängel beim Brandschutz dienen. Das Szenario war so weit absehbar: Die örtlichen Baubehörden würden sich durch eine Begehung des Geländes einen Überblick vor Ort verschaffen, anschließend würde ein Räumungsbescheid erlassen und wegen Gefahr im Verzug für sofort Vollziehbar erklärt. Dann würden die örtlichen Behörden die Polizei um Amtshilfe bitten und der juristische Vorwand für einen weiteren zerstörerischen Großeinsatz im Wald wäre perfekt.
Mittwoch fand unter massivem Polizeischutz die „Ortsbesichtigung“ statt. Vertreter der unteren Naturschutz-, Forst-, Bauaufsichts- und allgemeinen Ordnungsbehörden, des Polizeipräsidiums Aachen und der RWE, fielen in den Wald ein und begutachteten die Baumhäuser. Gestern dann aber die Überraschung: In einer Presseerklärung der Landesregierung vom Nachmittag heißt es „infolge der übermittelten Ergebnisse der Ortsbesichtigung durch die kommunalen Behörden – (werde die zuständige Ministerin) die beteiligten Behörden zu einem Austausch laden, um sich über die dort gewonnenen Erkenntnisse Bericht erstatten zu lassen und diese einer genauen Auswertung und Prüfung in Bezug auf die Qualität der illegal errichteten baulichen Anlagen zu unterziehen.“ Der Großeinsatz werde zunächst nicht stattfinden.
Nach Presseberichten  soll es eine   „Unsicherheit“ über die juristische Einschätzung der Baumhäuser geben. Uneinigkeit herrscht anscheinend darüber, ob diese überhaupt „bauliche Anlagen“ im Sinne des Gesetzes sind. Nur auf bauliche Anlagen wären die Brandschutzbestimmungen anwendbar und eine Räumung juristisch zu begründen. Dass eine Bauliche Anlage mit dem Erdboden verbunden sein muss, stand auch im vergangenen Jahr schon im Gesetz und die neuen Baumhäuser sind nicht anders konstruiert als ihre Vorgänger. Man darf also spekulieren, ob die lokalen Behörden eine erneute Rechtsbeugung von Laschet, Reul & Co nicht ein weiteres Mal mitmachen wollten und nun der Rechtsauffassung der Landesregierung widersprechen? Vielleicht hat mensch in Düsseldorf auch den sehr breiten öffentlichen Widerspruch zur Kenntnis genommen und daraus die richtige Schlussfolgerung gezogen? Oder will die Landesregierung nur die für Februar erwarteten Ergebnisse der Kohlekommission abwarten?
Unklar bleibt auch, ob die Gefahr für den Forst und seine Bewohnerinnen und Bewohner nun aufgehoben, oder nur für einen mehr oder minder kurzen Zeitraum aufgeschoben ist. Die Bewegung bereitet sich daher weiter auf den Tag X vor und trifft sich am kommenden Montag um 19:30 Uhr in der Alten Feuerwache in Köln um über die weitere Unterstützung für den Hambi zu beraten. Hanno Raußendorf, Sprecher für Umwelt- und Klimaschutz im Landesvorstand wird für DIE LINKE. NRW dabei sein.

Landesvorstandssitzung am 19. Januar 2019

Der Landesvorstand trifft sich zu seiner ersten Sitzung in 2019 . Zur Vorbereitung der Europawahlen und zur Lag der Partei wird der Bundesgeschäftsführer, Jörg Schindler, informieren.
Der Landesrat wird ebenfalls  vorbereitet.
Die gesamte Tagesordnung und Einladung findet Ihr: hier

Linke diskutierte Migrationspolitik mit Verbänden

Rund 100 Interessierte besuchten die Konferenz kurz vor Weihnachten in Dortmund, um Erfahrungen auszutauschen und zu diskutieren, wie eine solidarische Migrationspolitik gelingen kann. Zwölf externe Referent*innen von Migrant*innenorganisationen und Flüchtlingsinitiativen, der Gewerkschaft ver.di und dem Landesintegrationsrat und sieben fachkundige LINKE Vertreter*innen aus dem Landesvorstand brachten zu unterschiedlichen Aspekten des Themenfelds Hintergrundwissen, Praxisbeispiele und Forderungen ein.
Den kompletten Bericht sowie Statemens und bisher eingegangene Berichte von den Diskussionsräumen findet Ihr: hier

Neues vom Kopofo

Konferenz: Herausforderungen linker Politik im ländlichen Raum am 19. Januar in Gütersloh

Herausforderungen linker Politik im ländlichen Raum
Wann:
19. Januar 2019 11:00 - 17:00 Uhr
Wo: Die Weberei – Bürgerkiez gGmbH, Bogenstraße 1-8, 33330 Gütersloh
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
Wer sich die Debatten zur Raumplanung in der politischen Linken anschaut, kommt nicht umhin, die starke Fixierung auf die Wohnungsmisere der Großstädte zu bemerken. Wir wollen diesbezüglich die Debatte endlich verbreitern und uns auf die besonderen Bedürfnisse des ländlichen Raums konzentrieren. Dort stellen sich viele Probleme ganz anders dar, als in den urbanen Zentren: Leerstand, Ausdünnung der Versorgung mit Ärzt*innen oder Geschäften des alltäglichen Bedarfs, fehlende Mobilitätsangebote… Die Liste ließe sich lange fortsetzen.
Wir wollen mit euch gemeinsam und unserem Referenten über die Besonderheiten des ländlichen Raums und der Herausforderungen an linke Politik vor Ort diskutieren.
Referent*innen: Dr. Joachim Kadler (wissenschaftlicher Mitarbeiter Heidrun Bluhm, MdB, DIE LINKE, Sprecherin für den ländlichen Raum)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer RE-190119-GT, Name, E-Mailadresse und gegebenenfalls Fraktion unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

Pressemeldungen

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Die LINKE NRW

Weltkindertag: In NRW gibt es viel zu tun für die Rechte der Kinder!

Das Foto zeigt das Logo von UNICEF

Am Freitag (20.9.2019) ist Weltkindertag. In diesem Jahr dreht sich bei den großen Weltkindertags-Festen in Berlin und Köln alles um die UN-Kinderrechtskonvention, die von den Vereinten Nationen vor 30 Jahren verabschiedet worden ist. Der diesjährige Weltkindertag am 20. September steht daher unter dem Motto „Wir Kinder haben Rechte!“ Doch um... Weiterlesen


Die LINKE NRW

Klimastreik! Das Klima retten – die Welt verändern!

Auf dem Foto halten vier Kinder ein Plakat mit der Aufschrift Friday's for Future

Für den 20. September steht der globale Streiktag der Jugendbewegung „Fridays for Future unter dem Motto #AlleFürsKlima. Der Aufruf richtet sich an alle gesellschaftlichen Gruppen. Zu den Unterstützer*innen gehören Umwelt- Flüchtlings- und Sozialverbände, Wissenschaftler*innen, Künstler*innen und Gewerkschaften. Gemeinsam gehen alle auf die Straße,... Weiterlesen


DIE LINKE NRW

Krankenhausplanung als Feldversuch für Marktbereinigung?

Mit großem Aufgebot hat Gesundheitsminister Laumann am 12. September 2019 ein Gutachten für eine geplante neue Krankenhauslandschaft in NRW vorgestellt. Eingeladen waren Vertreter der Landespolitik und alle Geschäftsführungen der Krankenhäuser. Angeblich geht es dem Minister um ein transparentes Verfahren. Bereits im Juli hatte die... Weiterlesen


DIE LINKE NRW

System Tönnies beenden

Mit einer rassistischen Äußerung war Milliardär Clemens Tönnies, Besitzer eines der größten Fleischkonzerne Europas mit Hauptsitz Rheda-Wiedenbrück und Aufsichtsratsvorsitzender von Schalke 04, kürzlich in allen Medien präsent. Dafür erhielt er sogar vom Schalker Anhang die „Rote Karte“. Weniger berichtenswert findet die Presse in der Regel sein... Weiterlesen


DIE LINKE NRW

NRW Landesregierung offiziell Handlanger von Konzern

neszeri / DIE_LINKE_NRW

NRW Linke fordert Rücktritt von Reul. Nachdem auf Antrag des WDR die Akten der Landesregierung zum Polizeieinsatz im Hambacher Forst offen gelegt wurden, erklärt Christian Leye, Landessprecher der Partei Die Linke in NRW: „Von wegen Brandschutz – der Landesregierung ging es im Hambacher Forst die ganze Zeit um den Profit eines Konzerns. Wenn sich... Weiterlesen


DIE LINKE NRW

LINKE zum Tag der Wohnunglosen: Wohnen ist ein Menschenrecht

Anlässlich des Tages der Wohnungslosen und der Vorstellung sogenannter „Kümmerer-Projekte“ durch NRW-Sozialminister Laumann erklärt Nina Eumann, stellvertretende Landessprecherin der Partei DIE LINKE: „Es ist eine Schande, dass in einem so reichen Land wie Deutschland Wohnungslosigkeit für viele Menschen ein Problem ist und die herrschende Politik... Weiterlesen


DIE LINKE NRW

Beschäftigte in der Psychiatrie am Limit

Für heute, den 10. Sept. 2019, hat die Gewerkschaft Ver.di zu einem bundesweiten Aktionstag für eine bessere Personalausstattung in der Psychiatrie aufgerufen. Die Ergebnisse einer Umfrage bei Beschäftigen sind alarmierend. Die Versorgungsituation in der Psychiatrie wird von den Beschäftigten als völlig unzureichend eingeschätzt. Dramatisch ist die... Weiterlesen


DIE LINKE NRW

LINKE fordert die Freilassung des Duisburgers Ismet Kilic

Vor 42 Tagen wurden der türkeistämmige Gewerkschafter und Duisburger Ismet Kilic auf dem Rückweg von seinem Urlaub in Kroatien an der slowenischen Grenze verhaftet. Kilic floh 1997 aus der Türkei nach Deutschland, da für friedlichen politischen Aktivismus eine Haftstrafe von sieben Jahren erhalten sollte. Er wurde als politischer Flüchtling... Weiterlesen


DIE LINKE NRW

Kopftuchverbot ist keine Lösung im Kampf gegen Diskriminierung

Serap Güler (CDU), Staatssekretärin für Integration in NRW, fordert ein Kopftuchverbot für Kinder. Jules El-Khatib, migrationspolitischer Sprecher im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in NRW, erklärt dazu: „Wenn Frau Güler das Kopftuch verbieten will, um Ausgrenzung und Diskriminierung zu bekämpfen, dann setzt sie am falschen Ende an. Wenn... Weiterlesen


DIE LINKE NRW

Studierende können sich Mieten nicht leisten

Zu einer aktuellen Studie der Universität Maastricht, nach der Studierende heute 16 Prozent mehr fürs Wohnen bezahlen müssen als noch vor fünf Jahren, erklärt Nina Eumann, stellvertretende Landessprecherin der Partei DIE LINKE NRW: „Die Wohnungsnot in den nordrhein-westfälischen Großstädten wird immer gravierender. Dies trifft auch Studierende... Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament


MdEP, Martin Schirdewan

Bankenpaket: Megabanken aufspalten statt Großbankfantasien

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen


MdEP, Martin Schirdewan

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

  1. 00:00 - 00:00 Uhr
    Buntes Haus (Ver.di- Bildungsstätte) in Bielefeld-Sennestadt

    DIE LINKE lernt… in Nordrhein-Westfalen

    Einladung zum Grundlagenseminar mehr

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  1. 17:00 - 20:00 Uhr
    Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

    Einladung zu aktionsreicher Veranstaltung rund ums Thema „Behinderung“

    Wie fühlt sich das eigentlich an? mehr

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  1. 10:30 - 18:00 Uhr
    Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf

    Landesvorstand

    TO folgt mehr

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  1. 11:00 - 14:00 Uhr
    Wahlkreisbüro Sevim Dagdelen, Alleestraße 36, 44793 Bochum

    LAG Betrieb und Gewerkschaft: Mitgliederversammlung

    Inhaltlicher Schwerpunkt der MV wird die Tarifauseinandersetzung bei Amazon sein. Dazu haben wir den Gewerkschaftssekretär Karsten Rupprecht (ver.di Westfalen) für ein Einstiegsreferat gewinnen könen. mehr

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  1. 11:00 Uhr
    DIE LINKE Düsseldorf, Corneliusstr. 108, 40215 Düsseldorf

    LAG Netzpolitik: Mitglederversammlung mit Wahl

    Als vorläufige Tagesordnung schlagen wir vor: mehr

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  1. 18:00 Uhr
    Kreishaus Bergheim, Willy-Brandt-Platz 1, 50126 Bergheim, Raum KT32 (Kleiner Sitzungsaal)

    "Linke Revierkonferenz"

    Liebe Genossinnen und Genossen, hiermit möchten wir, die Fraktion im Regionalrat Köln sowie die Kreistagsfraktion im Rhein-Erft-Kreis, Euch alle herzlich einladen, mit uns am die "linke Sicht" des Kohleaustiegs und des Strukturwandels zu diskutieren. mehr

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  1. 11:00 - 16:30 Uhr
    Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule, Else-Lasker-Schüler-Str. 30, 42107 Wuppertal,

    Bundesweite Fachtagung: „Armut als Bildungshemnis - Gute Bildung für alle ermöglichen“

    Armut belastet, Armut diskriminiert. Das zeigen viele Studien. In den Bildungseinrichtungen geht es aber nicht nur um materielle Armut, sondern auch um sog. kulturelle Armut, die zu Armut an kulturellem Kapital (Pierre Bourdieu) führt und weiter von gesellschaftlicher und demokratischer Teilhabe ausschließt. mehr

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib

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Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
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Telefon: (0211) 700 600 00 Telefax: (0211) 700 600 19