Einleitung

Liebe Leser*innen,

Nicht nur heute am 13.7. gilt unsere Solidarität den Streikenden an den Unikliniken Essen und  Düsseldorf sowie den Mitarbeitenden von real und den Beteiligten an den Aktionen  in mehr als 20 Orten Aktionen gegen Lohndumping, Tarifflucht und Leriharbeit bei real. Hierzu findet Ihr in diesem Landesinfo auch eine Pressemitteilung unseres Landesverbandes mit einem Statement unseres Landessprecherrs Christian Leye.  Bleibt widerständig!

In NRW ist heute Zeugnistag. Die Gründe, warum wir der Landesregierung ein so schlechtes Zeugnis ausstellen, erfahrt Ihr: hier

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Sommerferien beginnen heute und auch die Landesgeschäftsstelle ist nur eingeschränkt besetzt. Deshalb werden Anfragen mit Verzögerung bearbeitet und die telefonische Erreichbarkeit lässt zu wünschen übrig. In dringenden Fällen erreicht ihr Sascha Wagner unter der Mailadresse sascha.wagner@dielinke-nrw.de.
Wir wünschen euch ein paar erholsame Tage,
das Team der Landesgeschäftsstelle.

In den Ferien erscheint  gibt es die Landesinfo nicht jede Woche sondern nur sporadisch. In dieser Ausgabe weisen wir Euch deshalb schon einmal auf die erste Landesvorstandssitzung des neuen Landesvorstandshin und infomieren über  Konferenzen der LINKEN NRW.

Darüber hinaus auch in dieser Ausgabe natürlich  die aktuellesten Nachrichten sowie Pressemitteilungen und Termine

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuell

Landesvorstandssitzung 28. Juli

Liebe Genoss*innen,

hiermit lade ich Euch zur nächsten Landesvorstandssitzung am Samstag, den 28. Juli 2018 um 11.00 Uhr in die Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf Konferenzraum III ein.

Als Tagesordnung schlage ich vor:

TOP

Zeit

Thema

Zuständigkeit

1

11.00

Begrüßung

Hoeger, Leye

2

11.05

Beschluss zur Tagesordnung

Wagner

3

11.15

Beratung mit dem LSPR des Jugendverbandes linksjugend ['solid]

LaVO

4

12.00

Allgemeine politische Situation
u.a. Demo PolG

LaVo

 

13.00

Mittagspause

45 Minuten

5

13.45

Bestätigung der Geschäftsordnung
(bis zur LaVo-Klausur)

Wagner

6

14.00

Finanzen und Finanzanträge

Fischer

7

14.45

Information zu organisatorischen Herausfordernugen an den LaVo & Diskussion

Wagner

8

15.30

Darstellung vom ehem Landesvorstand angestoßener Projekte, AGs und Veranstaltungen & Diskussion

Wagner

9

16.30

Terminübersicht 2018

Wagner

10

16.45

Beschluss zum Delegiertenschlüssel für die EP-Wahl

Kretschmer

11

17.00

Vorbereitung einer Klausurtagung*

LaVo

12

19.00

Verschiedenes

 

Ende 19.30 Uhr

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aus der Partei

Save the Date: Den ländlichen Raum stärken wir mit links – auch in NRW!

Konferenz am 01. September 2018 in Monheim

Die Bundestagswahlen sind vorbei. DIE LINKE hat sich achtbar geschlagen und ist leicht gestärkt in den Bundestag eingezogen. Dank an alle Wähler*innen und Wahlkampfhelfer*innen, die es gerade im ländlichen Raum nicht leicht hatten. Ist damit unser Wahlprogramm erledigt? Nein, es sollte Grundlage weiterführender Diskussionen sein. Die AG Rheinschiene bzw. die antragstellenden Kreisverbände und Einzelunterstützer*innen sehen dringend die Notwendigkeit geboten eine Konferenz für den ländlichen Raum zu organisieren, welche sich im besonderen Maße mit den Herausforderungen und politischen Themen der ländlichen Regionen und Flächenkreise beschäftigt.
Unsere Wählerschaft liegt nicht allein in der Metropolregion Ruhrgebiet oder in den Uni-Städten. Im Jahr 2020 kommen auf NRW die Kommunalwahlen zu. Hier steht und fällt ein stückweit die Verankerung der Partei. Unser Ziel muss es weiterhin sein, flächendeckend in die Räte und Kreistage einzuziehen um für die Bürgerinnen und Bürger, erfahrbare, spürbare Verbesserungen in ihrem direkten Lebensumfeld sichtbar zu machen. Wichtige Strukturaufgaben sind damit aber auch für die Parteientwicklung entscheidend. Wo haben wir Geschäftsstellen? Wo sind wir als LINKE wahrnehmbar?

Wir wollen keinen Gegensatz, sondern ein verstärktes Miteinander, mehr Vernetzung, mehr Erfahrungsaustausch. Dieser gemeinsame Prozess soll mit einer Arbeitskonferenz angestoßen und verstetigt werden.

weitere Infos folgen bald unter www.dielinke-nrw.de 

Carekonferenz NRW - Pflegenotstand stoppen

Samstag, 22. September 201811.00-17.00 Uhr Bahnhof Langendreer Wallbaumweg 108, 44894 Bochum

Dass in der Pflege dringender Handlungsbedarf besteht, hat sich inzwischen herumgesprochen. Um aber gegenüber der Regierung ausreichende Maßnahmen durchzusetzen, ist noch viel Druck nötig. Auf unserer Care-Konferenz wollen wir darüber beraten, wie es weiter gehen soll, mit dem Einsatz gegen den Pflegenotstand.

Grußwort: Landessprecherin Inge Höger
Inputreferat: aus ver.di Fachbereich 3
Kurze Vorstellung der Workshops

Workshop 1: Situation in der häuslichen Pflege
Wie ambulante Dienste und sorgende Angehörige unter Pflege leiden
Referent*in: Christian Pälmke (Wir pflegen e.V.)
Moderation: Sylvia Gabalmann
Workshop 2: Was ist eigentlich angemessen?
Die Auseinandersetzungen um die Personalbemessung und Pflegenotstand
Referent*in: Aktive von ver.di
Moderation: Carolin Butterwegge
Workshop 3: Du darfst alles werden, nur nicht krank!
Wie Menschen ohne Krankenversicherung durchs Leben kommen
Referentin: Sylvia Brennemann (Petershof)
Moderation: Ingrid Jost
Workshop 4: Gesundheit ist keine Ware
Wie die Profitorientierung von Krankenhäusern die Daseinsvorsorge Gefährdet
Referentin: Nadja Rakowitz (Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte)
Moderation: Inge Höger
Workshop 5: Care Revolution
Für einen grundlegenden Wandel in der Sorge-Arbeit
Referentin: Melanie Stitz (Care Revolution)
Moderation: Nina Eumann
Workshop 6: Die Altenpflege – mehr als satt und sauber
Referent*in: Hannelore Buls (SoVD)
Abschlussplenum
Vorstellung der Ergebnisse aus den 6 Workshops
Statement:
Die Ökonomisierung des Gesundheitswesens stoppen - DIE LINKE und ihre Kampagne gegen den Pflegenotstand
Sascha H.Wagner, Landesgeschäftsführer
Schlusswort: Landessprecher Christian Leye

Anmeldung erbeten unter carekonferenz@dielinke-nrw.de

Aus der RLS NRW

2018 von Kiel nach Berlin. Eine Bildungsreise in zwei Hauptstädte der Novemberrevolution vor hundert Jahren

30. September bis 5. Oktober. Auftakt am 30. September um 16.00 Uhr in Kiel. Abschluss am 5. Oktober um 16.00 Uhr in Berlin

Wenn wir Anfang Oktober gemeinsam nach Kiel und Berlin reisen, wird die publizistische Auseinandersetzung mit dem Geschehen 1918/19 wahrscheinlich einen ersten Höhepunkt erreicht haben. Vor diesem Hintergrund schauen wir in Kiel und Berlin nach, welche Spuren die Novemberrevolution im Stadtbild hinterlassen hat, beschäftigen uns anhand aufschlussreicher Texte aber auch mit den eher verborgenen Hintergründen und Vorgeschichten der Ereignisse. Einige ausgewählte Filme schließlich geben uns Gelegenheit zur weiteren Infragestellung herrschender Erinnerungsdiskurse. Nicht zuletzt wollen wir den Besuch wichtiger Ausstellungen zum Anlass nehmen, um uns gemeinsam mehr Klarheit über das „schwierige“ politische Erbe der Novemberrevolution zu verschaffen.

Uns interessiert aber nicht nur, was sich damals zugetragen hat. Wir wollen uns insbesondere auch mit den aktuellen geschichtspolitischen Einordnungen und der nunmehr hundertjährigen Geschichte der erinnerungspolitischen Diskurse zur deutschen Revolution beschäftigen. Wie wird Geschichte und Erinnerung am konkreten Ort von wem und in welcher Absicht konstruiert und inszeniert? Mit welchen Intentionen wird erinnert aber auch vergessen? Diesen Fragen wollen wir uns ideologiekritisch nähern.

Weitere Infos und Anmeldung: hier

 

Pressemeldungen

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Unterschriften für den Nationalpark Senne

DIE LINKE. NRW

Seit die britischen Streitkräfte ihren Abzug von dem Truppenübungsplatz in der Senne angekündigt hatten, gab es Hoffnung in der Region, dass nun Schluss sei mit den Kriegsspielen und Kriegsvorbereitungen in der Senne in Ostwestfalen-Lippe. Schon lange gibt es die Initiative für eine freie Senne, für einen Nationalpark Senne. Aber Kriegsministerin… Weiterlesen

Trotz wachsender Beschäftigung kein Licht am Ende des Tunnels

DIE LINKE. NRW

Zum Arbeitsmartkbericht NRW Mai 2018 Weiterer Rückgang der offiziell registrierten Arbeitslosenzahlen auch im Mai 2018 auf inzwischen 652.068 arbeitslose Menschen in NRW und damit der niedrigste Stand seit 1992. Mit dieser zentralen Botschaft präsentierte die Chefin der NRW-Arbeitsagentur, Christiane Schönefeld, ihre Presseinformation zum… Weiterlesen

Jetzt endlich umsteuern: Für eine soziale Offensive für NRW

Am heutigen Donnerstag haben die nordrhein-westfälische Linke-Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann, die stellvertretende Landessprecherin der NRW-Linken, Inge Höger, und Linke-Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner das sozialpastorale Zentrum Petershof in Duisburg-Marxloh und die gemeinnützige Organisation fiftyfifty, die in der Arbeit mit… Weiterlesen

Protest gegen die Bayer-Hauptversammlung in Bonn

„Die Hochzeit zwischen BAYER und MONSANTO ist alles andere als ein 'Royal Wedding', sondern im Gegenteil eine Mesalliance mit potenziell weltweit verheerenden Folgen“, kommentiert Hanno von Raußendorf, Sprecher für Umwelt im Landesvorstand der Partei Die Linke NRW, die bevorstehende Fusion der beiden Konzerne anlässlich der Hauptversammlung des… Weiterlesen

Loveparade-Katastrophe: Ernsthafte Aufklärung sieht anders aus

DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Zeugenvernehmung von Rainer Schaller im Loveparade-Prozess, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Es ist schon eine perfide Inszenierung, die von manchen Zeugen im Loveparade-Prozess dargeboten wird. Zwar hat sich der Chef der damaligen Loveparade-Veranstalterfirma 'Lopavent', Rainer Schaller, vor Gericht… Weiterlesen

Jetzt mit einer radikalen Verkehrswende in die Offensive gehen!

DIE LINKE. NRW

Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf andere Länder wegen unzureichender Maßnahmen gegen die schlechte Luftqualität in vielen Ballungsräumen. Das sei die unangenehme Konsequenz von verkehrspolitischem Versagen – auch und gerade in Nordrhein-Westfalen, so Vertreter der Partei DIE LINKE. Weiterlesen

Rücktritt Schulze Föcking überfällig - Vorwürfe weiter aufklären!

DIE LINKE. NRW

Zum Rücktritt der NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) „Der Rücktritt von Ministerin Schulze Föcking war überfällig!“, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Darius Dunker. „Wir haben ihn seit langem gefordert. Sehr unerfreulich ist zugleich, dass er – nach Aussagen der… Weiterlesen

Internationaler Tag der Pflege: Jetzt endlich Handeln!

DIE LINKE. NRW

Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege am 12. Mai, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Die Linke erwartet von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) endlich in Sachen Pflegenotstand tätig zu werden und dafür zu sorgen, dass Pflegekräfte entlastet und deutlich besser entlohnt werden. Anstatt sich in… Weiterlesen

E.ON-HV 2018: Im Schatten des Stellenkahlschlags

DIE LINKE. NRW

E.ON und RWE planen eine Neuordnung ihrer Geschäfte mit der Übernahme von Innogy durch E.ON und einem umfangreichen Tausch von Geschäftsaktivitäten und Vermögenswerten. E.ON konzentriert sich auf die Energienetze und das Endkundengeschäft, RWE mutiert zu einem Stromproduzenten aus konventionellen und erneuerbaren Energien. E.ON erhält das… Weiterlesen

Linke: Tag der Befreiung endlich zum gesetzlichen Feiertag machen

DIE LINKE. NRW

„Die nordrhein-westfälische Linke fordert, den 8. Mai als Tag der Befreiung zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Vor allem in Zeiten des europaweiten Erstarkens rechtspopulistischer und neofaschistischer Parteien wäre dies das richtig politische Signal“, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken. Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Auch im Sommer: Kein Werben fürs Sterben!

25 Millionen Besucherinnen und Besucher von Messen und Ausstellungen sind im vorigen Jahr mit Militärwerbung konfrontiert worden - ein deutliches Zeichen dafür, wie sehr die Bundeswehr ihre Werbetätigkeit im zivilen Bereich ausweitet. Karriereberater haben an 1890 Messen teilgenommen, ebenfalls mehr als im Vorjahr. Auch in Schulen tauchen sie regelmäßig auf und geben den Jugendoffizieren die Klinke in die Hand. Die ständige Präsenz der Bundeswehr ist nichts weniger als eine Militarisierung des Alltags. Die gute Nachricht lautet allerdings: Proteste von Friedensgruppen können dem Militär die Suppe schnell versalzen. 48 Protestaktionen hat die Bundeswehr im letzten Jahr verzeichnet. Da hat sie bestimmt etliche unter den Tisch fallen lassen, um die Statistik zu verschönern. Und dennoch: Da ist noch Luft nach oben! Um die Proteste gegen das Werben fürs Töten und Sterben zu erleichtern, hat MdB Ulla Jelpke auch für das dritte Quartal dieses Jahres alle bislang geplanten Auftritte der Bundeswehr abgefragt und online gestellt und wünscht  damit einen widerständigen  Sommer! Die Termine findet Ihr in durchsuchbaren Exceldateien: hier


Sevim Dagdelen bei ‚Unter den Linden‘: Abrüsten ist das Gebot der Stunde

In Brüssel tagt die NATO und der US-Präsident haut mächtig auf die Pauke. Trump fordert, den deutschen Militärhaushalt dem Zwei-Prozent-Aufrüstungsziel der NATO folgend auf 85 Milliarden Euro zu verdoppeln. Das ist der völlige Wahnsinn. Schon jetzt geben Merkel und Nahles rund 40 Milliarden für die Aufrüstung aus, statt die Probleme wie Pflegenotstand und Wohnungsnot in diesem Land anzupacken. Weiterlesen


 

 

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Gf-LaVo

Klausurtagung des Landesvorstandes

Liebe Genoss*Innen, hiermit lade ich euch zur Klausur des Landesvorstandes am 20.01.2024 und 21.01.2024 in der Geschäftsstelle in Dinslaken ein. LINKSR(AU)M! Friedrich Ebert Straße 46 46535 Dinslaken Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Mittwoch,… Weiterlesen

Zoom-Diskussionsveranstaltung Droht ein neuer sozialer Krieg?

Ort: Online, Zoom
Veranstalter: AKL

mit Dr. Andreas Aust, Sozialexperte beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Weiterlesen

LAG Bildungspolitik

Ort: Gelsenkirchen, LINKE-Büro Wildenbruchstraße 15 (Nähe Hbf).

Mitgliederversammlung Weiterlesen

Neujahr Mitgliederzoom

Veranstalter: Lavo