Einleitung

Liebe Leser*innen, 
liebe Genoss*innen,

am kommenden Samstag, 19. Oktober, findet eine bundesweite Solidaritätsdemo in Köln statt. DIE LINKE unterstützt den Aufruf und ruft alle Mitglieder auf sich an der Demo zu beteiligen. Ab 11.00 Uhr gibt es an zwei Sammepunkten Auftaktdemos, am Chlodwigplatz und am Ebertplatz.  ab 12.30 Uhr geht es dann jeweils Richtung Deutzer Werft, wo ab 15.00 Uhr die Abschlusskundgebung stattfinden. DIE LINKE mobilisiert zum Treffpunkt Chlodwigplatz. Weitere Infos dazu  erfolgen in einer Mitgliedermail.  Infos gibt es auch auf Facebook. z.B. hier

Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über weitere bevorstehende Termine und Aktionen.

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuelles

2. Konferenz der aktion ./. arbeitsunrecht am 26./27. Oktober in Köln

Neue Ideen, strategische Beratung und bundesweite Kontakte: Jetzt anmelden!

Das Programm unserer 2. juristisch-politischen Fachkonferenz steht! Wir freuen uns auf aktuelle Themen und Referentinnen und Referenten, die aus erster Hand berichten: https://arbeitsunrecht.de/konferenz
Die Konferenz bringt engagierte Beschäftigte, aktive Betriebsratsmiglieder und gewerkschaftsnahe Arbeitsrechtler*innen zusammen. Gemeinsam wollen wir über Entwicklungen in der Arbeitswelt beraten, die uns vor neue Anforderungen stellen:
++ Presserecht: Verhinderung kritischer Berichterstattung, Agenda Cutting, Selbst-Zensur ++ Union Busting kontern: Naujoks zahlt Entschädigung ++ Eigentum verpflichtet: Enteignung und Übernahme von Betrieben durch Beschäftigte ++ Ausgerechnet Italien!? Selbstverwaltung und Arbeiterkontrolle in italienischen Kooperativen (öffentliche Abendveranstaltung) ++ Einzelhandel: Was hat uns bloß so ruiniert? ++ System Tönniesstoppen: Der größte europäische Schweinefleisch-Vermarkter als facettenreiches Beispiel eines kriminogenen Wirtschaftsmodells (öffentliche Podiumsdiskussion am Sonntag-Nachmittag)
Datum: 26./27. Oktober 2019 - Beginn Samstag 26.10. um 11.00 Uhr - Ende Sonntag 27.10.2019 um 16.00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Melchiorstr. 3, 50670 Köln (eine S-Bahn Station vom HBf Köln (S6, S11, S12, S13 - Haltestelle Hansaring)
Jetzt anmelden: https://arbeitsunrecht.de/konferenz#Anmeldung
Wir freuen uns darauf, Euch kennen zu lernen und mit Euch an neuen Strategien zur Verteidigung der Arbeitsrechte zu arbeiten.
Gerne helfen wir bei der Suche nach günstigen Übernachtungsmöglichkeiten.

Aus dem Landesverband

Mitgliederversammlung der LINKEN Düsseldorf: Kommunalpolitik von und für Frauen

Liebe Genossinnen,

DIE LINKE.Düsseldorf lädt euch herzlich ein zur 

Mitgliederversammlung der LINKEN Düsseldorf: Kommunalpolitik von und für Frauen  

Die Politikwissenschaftlerin Edith Barthelmus-Scholich spricht auf der Mitgliederversammlung der LINKEN Düsseldorf am 16. Oktober im Bilker Bürgersaal  zum Thema feministische Aspekte der Kommunalpolitik. Barthelmus-Scholich gehört zum Sprecherinnenrat der Linken Sozialistischen Arbeitsgemeinschaft Frauen der LINKEN NRW.
In Vortrag und Diskussion soll beantwortet werden, wie Kommunalpolitik stärker von Frauen und für Frauen gestaltet werden kann. Dabei werden sowohl politische Forderungen als auch die Arbeitsbedingungen für Frauen in Gremien eine Rolle spielen.
Danach wird Kea Detmers, Kreisvorstandsmitglied der LINKEN, ein feministisches Mentoringprogramm für Frauen in der Düsseldorfer Partei vorstellen. DIE LINKE will gezielt Frauen dabei unterstützen, Wahlfunktionen in der Partei und in kommunalen Gremien zu übernehmen.
Schließlich wird Petra Müller-Gehl, Abgeordnete im Gleichstellungsausschuss der Stadt Düsseldorf, die Konzeption des Zusammenschlusses "Linke Sozialistische Frauen Düsseldorf" für eine Veranstaltung im Rahmen des Internationalen Frauentags 2020 vorstellen und über die Arbeit der Ratsfraktion.DIE LINKE.Düsseldorf im Bereich Gleichstellung berichten.

Die Mitgliederversammlung der LINKEN Düsseldorf findet statt am 16.10.2019 ab 19Uhr im Bürgersaal des Stadtteilzentrums Bilk, Bachstraße 143, und ist öffentlich.


 

Beratung der Kreis- und Fraktionsvorsitzenden

Zur Vorbereitung der Kommunalwahlen am 13. September 2020

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Vorbereitungen der nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen im nächsten Jahr sind bereits im vollen Gange. Daher möchten wir Euch recht herzlich, wie bereits angekündigt, zu einer gemeinsamen Beratung der Kreis- und Fraktionsvorsitzenden am Samstag, den 02. November 2019 um 11.00 Uhr ins DGB-Haus Essen, Teichstraße 4, 45127 Essen einladen. Bitte versucht sicher zu stellen, das aus jedem Kreisverband mindestens einE VertreterIn teilnimmt.

Als Beratungspunkte sind vorgesehen:
10.45 Uhr        Ankommen, Kaffee
11.00 Uhr        Allgemeine politische Diskussion zu den möglichen Schwerpunkten einer landesweiten Rahmenwahlkampagne (Inge Höger und Christian Leye)
12.30 Uhr        Auskehrung des Kommunalwahlfonds         (Ralf Fischer)
13.15 Uhr        Mittagspause
13.45 Uhr        Vorstellung der LV-Abfrage und Erwartungen
                         der Kreise an die Landesebene                      (Michael Kretschmer)
14.30 Uhr        Zeitplan des Landesverbandes                      (Sascha H. Wagner)
15.00 Uhr        Unterstützung in der Öffentlichkeitsarbeit   (Daniela Ullrich & Irina Neszeri)
15.30 Uhr        Verschiedenes

Ende der Beratung um 16.00 Uhr

Im Anschluss an die Beratung bitten wir die Ruhrgebietskreise noch darum, zu einem weiteren
Beratungspunkt zu bleiben. Im kommenden Jahr findet erstmalig die Direktwahl zum
Ruhrparlament (RVR)
statt. Wir wollen uns gemeinsam über die damit zusammenhängenden
Fragestellungen, dieden Wahlkampf betreffen, miteinander ins Benehmen setzen. Für diesen
Punkt ist eine Stunde, alsobis 17.00 Uhr angesetzt. Bitte berücksichtigt dies bei Euren Reiseplanungen.
Anreiseinformationen über: https://muelheim-essen-oberhausen.dgb.de/ueber-uns
Das DGB Haus ist wenige Gehminuten vom Essener Hauptbahnhof entfernt.
Für weitere Rückfragen stehen wir unter lgs@dielinke-nrw.de zur Verfügung.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer


 

Einberufung Landesparteitag

Liebe Delegierte,

hiermit möchten wir euch recht herzlich zum nächsten Landesparteitag am 30.November/01.Dezember 2019 in die Ausstellungshalle der Stadthalle Bielefeld, Willy-Brandt-Platz 1 einladen.

Hier alle weiteren Information zum Ablauf des Landesparteitages.

Antragsfristen:

Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und Satzungsanträge können bis zum 18.10. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

Anträge können bis zum 01.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

Änderungsanträge zu bestehenden Anträgen finden Eingang in das Antragsheft, wenn sie bis zum 26.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle vorliegen.

Bewerbungen für die Delegierten des Bundesausschusses, der Landesfinanzrevisionskommission oder der Landesschiedskommission werden den Delegierten gedruckt vorgelegt, wenn sie in der Landesgeschäftsstelle bis zum 26.11. in elektronischer Form eingegangen sind (max. 1 Seite).


 

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Am heutigen Tag wollte Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter aus Nordrhein-Westfalen und Europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, als Wahlbeobachter der OSZE zur Präsidentschaftswahl in die Türkei reisen, doch nun wurde ihm die Einreise verweigert. Weiterlesen

Auf dem Essener Campus haben Studierende ein Protestcamp errichtet, um gegen steigende Mieten und Wohnungsnot zu protestieren. Die Linke solidarisiert sich mit den Protesten. Jules El-Khatib, hochschulpolitischer Sprecher der Linken NRW: „Beim Bafög stehen 250 Euro für eine Wohnung zur Verfügung; sieben von acht Studierendenwohnheimen in Essen… Weiterlesen

Die nordrhein-westfälische Linke führt am 23. und 24. Juni ihren Landesparteitag in Kamen durch. Turnusgemäß finden dort auch die Wahlen zum Landesvorstand statt. Während der bisherige Landessprecher Christian Leye erneut kandidiert, wird Landessprecherin Özlem Alev Demirel sich nicht mehr um den Posten der NRW-Landessprecherin bewerben. Weiterlesen

Der Landtag NRW diskutierte heute anlässlich der Einsetzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ durch die Bundesregierung in einer aktuellen Stunde auf Antrag von CDU und FDP. Die Debatte kommentiert Hanno Raußendorf, Sprecher für Umwelt und Klimaschutz der Partei DIE LINKE NRW wie folgt: Weiterlesen

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat bekannt gegeben, dass die Zahl der Talentschulen von 30 auf 60 erhöht werden soll. DIE LINKE NRW hält diesen Weg für unzureichend. Dazu erklärt Jules El-Khatib, jugendpolitischer Sprecher der Linken NRW: „Es braucht keine selektive Förderung einzelner Schulen in 'sozialen Brennpunkten' und den… Weiterlesen

„Das heute ergangene Urteil zu Fahrverboten in der Stadt Aachen ist die Konsequenz falscher Verkehrspolitik, die CDU, SPD, FDP und Grüne auf allen Ebenen zu verantworten haben“, erklärt Darius Dunker, der für Verkehrspolitik zuständige stellvertretende NRW-Landessprecher der Partei DIE LINKE. „Eine wirkliche Abkehr von einer allein auf das Auto… Weiterlesen

DIE LINKE. NRW lehnt die von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) und dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) vorgelegten Pläne für Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern ab. Dieser Vorschlag würde zu einer weiteren Verschlechterung der Personalsituation in den Krankenhäusern führen. Dies ist ein Grund mehr, sich am 20.… Weiterlesen

Seit die britischen Streitkräfte ihren Abzug von dem Truppenübungsplatz in der Senne angekündigt hatten, gab es Hoffnung in der Region, dass nun Schluss sei mit den Kriegsspielen und Kriegsvorbereitungen in der Senne in Ostwestfalen-Lippe. Schon lange gibt es die Initiative für eine freie Senne, für einen Nationalpark Senne. Aber Kriegsministerin… Weiterlesen

Zum Arbeitsmartkbericht NRW Mai 2018 Weiterer Rückgang der offiziell registrierten Arbeitslosenzahlen auch im Mai 2018 auf inzwischen 652.068 arbeitslose Menschen in NRW und damit der niedrigste Stand seit 1992. Mit dieser zentralen Botschaft präsentierte die Chefin der NRW-Arbeitsagentur, Christiane Schönefeld, ihre Presseinformation zum… Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag haben die nordrhein-westfälische Linke-Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann, die stellvertretende Landessprecherin der NRW-Linken, Inge Höger, und Linke-Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner das sozialpastorale Zentrum Petershof in Duisburg-Marxloh und die gemeinnützige Organisation fiftyfifty, die in der Arbeit mit… Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Atlantic Resolve: Stoppt den US-Militäraufmarsch!

Aktuelle Truppentransporte - auch durch NRW

Das US-Militär paradiert in den nächsten zwei Wochen wieder durch Deutschland - auch durch NRW - nach Osteuropa. Die neue Rotation der „Operation Atlantic Resolve" steht an und bringt nach neun Monaten neue Truppen und neues Militärgerät an die EU-Ostgrenze. Die USA versuchen, uns „Atlantic Resolve“ als "Beweis für das starke und unermüdliche Engagement der USA für die NATO und Europa" zu verkaufen. In Wirklichkeit bringt uns der riesige Militäraufmarsch an der osteuropäischen Grenze an den Rand eines Krieges mit Russland. Dagegen sagen wir: Sicherheit in Europa wird es nicht mit mehr Militär und Aufrüstung geben, sondern nur mit Verhandlungen und Ausgleich mit Russland! Weitere Infos: hier


Antikommunismus und Recht, das KPD Verbot und die Folgen

Veranstaltung Fraktion vor Ort Bürgerzentrum Deutz, Köln 30. Oktober 2019, 19:00 - 21:00

In diesem Jahr wird der 70. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes begangen. Das ist einerseits ein guter Grund zu feiern, schließlich handelt es sich um die Entstehung einer demokratischen Verfassung, die nach dem Abgrund der Herrschaft des Nationalsozialismus keine Selbstverständlichkeit war.
Anderseits ist die nationalsozialistische Ideologie nicht aus dem Nichts entstanden und mit der Gründung der Bundesrepublik nicht einfach verschwunden. Ein Bestandteil dieser Ideologie, der auch heute noch fortlebt, war der Antikommunismus. Das KPD Verbot vom 17. August 1956 war ein vorläufiger Höhepunkt des Antikommunismus der jungen Bundesrepublik. Zum Zeitpunkt des Verbots war die KPD längst kein bedeutender Faktor mehr. Sie hatte sich durch eigene Politik, namentlich die bedingungslose Solidarität mit der Sowjetunion und des von ihr beherrschten Ostblocks selbst an den Rand gestellt. Dem Parteiverbot vorangegangen war eine enorme Verbotsserie von Organisationen, die des Kommunismus verdächtigt wurden, und massive Polizeigewalt gegen Veranstaltungen, die inhaltlich oder organisatorisch mit der KPD oder der FDJ verbunden wurden. Begünstigt wurde dies durch die Tatsache, dass die Strafjustiz und die Innenbehörden überwiegend mit Juristen besetzt waren, die schon in der NS Zeit tätig waren oder ihre juristische Ausbildung absolviert hatten.
Über diese rechtshistorische Abhandlung hinaus, wollen wir näher auf das Verbotsverfahren selbst eingehen. Über die Richter, die es fällten, reden und über die Begründung des Urteils.
Weitere Infos:  https://www.facebook.com/events/551321745612807/

 

Aus dem Europaparlament

Aus dem Europaparlament

Neue Broschüre: PESCO - das Herz der Europäischen Aufrüstung

Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied im Europäischen Parlament, hat eine Broschüre herausgegeben, welche sich mit der zunehmenden Militarisierung der Europäischen Union befasst. Im Mittelpunkt der von Jürgen Wagner erstellten Studie steht PESCO – ein Kernprojekt europäischer Aufrüstungspolitik.

„PESCO“, diese Abkürzung wird womöglich in wenigen Jahren ähnlich symbolhaft für die schrecklich verfehlte Politik der EU stehen wie aktuell die EU-Grenzschutzagentur „FRONTEX“. PESCO steht für die „Ständig Strukturierte Zusammenarbeit“ eines Großteils der EU-Staaten. In der Broschüre beleuchtet Wagner die Mechanismen und Strukturen von PESCO. Die Kritik an den militaristischen Strukturen der EU wird so konkreter und greifbarer.

Die Studie soll Argumente gegen die zunehmende Militarisierung der EU liefern und einen Beitrag leisten, auch lokal über die Zusammenhänge aufzuklären. Die Broschüre ist hier online abrufbar und kann bestellt werden unter bestellungen@oezlem-demirel.de (Betreff: „PESCO Broschüre“).

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

Waffenstillstand statt Kriegsschiffe

MdEP, Özlem Alev Demirel

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Beginn des EU-Militäreinsatzes Aspides im Roten Meer: Weiterlesen

Sondergipfel: falsche Prioritäten, falsche Zielsetzungen

MdEP, Özlem Alev Demirel

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Ergebnis des EU-Sondergipfels: „Das Ergebnis des EU-Sondergipfels verdeutlicht nochmal die falschen Prioritäten und Zielsetzungen der EU. Obwohl die Ergebnisse der ukrainischen Offensive noch einmal unterstrichen haben, dass es zur Aufnahme von Verhandlungen keine Alternative gibt, gießt die EU mit ihren weiteren Aufrüstungsankündigungen Öl ins Feuer dieses Krieges und rührt keinen Finger für ein Ende des Krieges.“ Weiterlesen

Termine

Termine

Dezentrale, klimagerechte Energieversorgung in Bürgerhand:

Ort: DIE LINKE., Hauptstraße 181, 44652 Herne

Geht das? Und, wenn ja wie? Weiterlesen

LAG Gesundheit und Soziales

Ort: Landesgeschäftsstelle DIE LINKE NRW Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf

Mitgliedertreffen Weiterlesen

Globaler Klimastreik #wirfahrenzusammen

Ort: Gaffel (Bahnhofsvorplatz 1; 50667 Köln)

DIE LINKE NRW ruft alle Mitglieder auf sich am globalen Klimastreik am 01.03.2024 zu beteiligen. Wir treffen uns um 11.30 Uhr vor Gaffel (Bahnhofsvorplatz 1; 50667 Köln), um als gemeinsamer Block an der Streikdemonstration teilzunehmen. Weiterlesen

Gf-LaVo

Ort: Zoom

Frauenkampftag am 8. März – Was bedeutet er für uns als Die Linke?

Ort: Online- Zoom
Veranstalter: DIE LINKE. NRW

Mitglieder-Zoom mit einem Input von Bianca Austin (frauenpolitische Sprecherin, Landesvorstand Die Linke NRW). Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: Landesgeschäftsstelle DIE LINKE NRW, Düsseldorf

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle
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Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
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