Einleitung

Liebe Leser*innen, 
liebe Genoss*innen,

am Freitag ist es soweit. Auf die Straße! #AllefürsKlima. Wo bei Euch Aktionen stattfinden, denen Ihr Euch anschliessen könnt, falls Ihr das nicht schon in den Kreisverbänden eh vorbereit habt, findet Ihr: hier

Und auch die Mitarbeitenden der Landesgeschäftsstelle machen mit. Von daher bleibt die Geschäftsstelle am Freitag geschlossen.


Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über weitere bevorstehende Termine und Seminare.

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuelles

Einführungsseminare für kommunale Kandidat*innen

Das kopofo nrw bietet in den kommenden Monaten eine ganze Reihe von Einführungsseminaren mit dem Thema „Das kommunale Mandat“ an.
Die Seminare richten sich dabei vor allem an Menschen, die bislang keine oder wenig kommunalpolitische Vorerfahrung haben.
Zu den Inhalten gehören unter anderem Grundlagen zum Aufbau des kommunalpolitischen Systems in NRW, ein Überblick über Möglichkeiten und Grenzen der Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen und Zeitmanagement.
Bitte meldet euch zeitnah an, da die Plätze begrenzt sind. Alle Infos – auch zur Anmeldung – findet ihr im Folgenden.
Termine noch in diesem September:
Samstag, 21.09.2019 von 11:00 bis 18:30 Uhr in Aachen
Samstag, 28.09.2019 von 11:00 bis 18:30 Uhr in Bielefeld
Weitere Termine:

Stadt

Datum, Uhrzeit

Münster

09.11.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Meschede

16.11.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Dortmund

23.11.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Duisburg

30.11.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Köln

07.12.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Siegen

11.01.2020 11:00 bis 18:30 Uhr

Für Rückfragen stehen wir euch natürlich gerne in der Geschäftsstelle zur Verfügung!


 

28. September, Essen, Konferenz: Friedensperspektiven statt Kriegsplanung

3. Oktober, Kalkar, Demonstration: Krieg beginnt hier! Setzen wir Zeichen für den Frieden!

noch 12 Tage bis zur Friedenskonferenz in Essen und 18 Tage bis zur Demonstration am 3. Oktober gegen die Kriegsführungszentren in Kalkar. Wenn ihr noch eine Mitfahrgelegenheit nach Kalkar sucht, findet ihr sie hier: http://demo-kalkar.de. Das Programm unserer Konferenz „Friedensperspektiven statt Kriegsplanung“, die sowohl von unserer Bundestagsfraktion, als auch vom Kreisverband unterstützt wird, findet ihr unter www.friedensperspektiven.deDer erste Teil der Konferenz findet in der VHS (Burgplatz) statt, der zweite im DGB-Haus.
28. September, Essen, Konferenz: „Friedensperspektiven statt Kriegsplanung“

Die aktuellen Kriege, die Hochrüstung, Eskalationsgefahren und die Friedensbewegung. Knapp zwei Wochen vor der Tagung hochrangiger NATO-Militärs und -Politiker unter Beteiligung von Militärstrategen und der Rüstungsindustrie in der Messe Essen informieren ExpertInnen der Friedensbewegung auf der Friedenstagung über den Zusammenhang von Aufrüstung und Kriegsgefahr sowie über Möglichkeiten der Abrüstung und der Entspannung. Auch neue Konfliktgefahren als Folge des Klimawandels und der Eskalationsstrategie sind Thema. Mit Vorträgen, Diskussionen, Workshops und Kultur beraten sich Friedensaktivisten, was sie gemeinsam mit Aktivisten aus der Klimaschutz- und anderen Bewegungen tun können, um gegen Kriegsursachen aktiv zu werden, bestehende Konflikte zu deeskalieren und um einen Ausstieg aus der Rüstungsspirale zu erreichen. Die Aufklärung über die Propaganda der Militärs, deren Strategieentwicklung auf den Essener NATO-Konferenzen, die Gefahr eines nuklearen Infernos und über die Verantwortung und Möglichkeiten der Friedensbewegung ist Ausgangspunkt für die nächsten Aufgaben und Schritte der Kräfte des Friedens. Samstag, 28. September 2019, 11 – ca. 19 Uhr VHS Essen, Burgplatz 1Infos zu Tagung und zur Anmeldung unter www.friedensperspektiven.de
3. Oktober,
Kalkar, Demonstration: Krieg beginnt hier! Setzen wir Zeichen für den Frieden!
Abrüsten statt Aufrüsten, Friedensperspektiven statt Kriegsplanungen
NATO und Bundesluftwaffe haben den nordrhein-westfälischen Niederrhein in den letzten Jahren umfassend militarisiert. Das Zentrum Luftoperationen und das Combined Air Operation Centre (CAOC) am Doppelstandort Kalkar und Uedem ist neben Stuttgart und Ramstein die dritte zentrale NATO- Drehscheibe auf deutschem Boden für einen möglichen Luftkrieg in Europa. NATO- Militärs halten ihn für gewinnbar! Das Ziel einer europäischen Friedensordnung ist Bestandteil des Vertrags zur Deutschen Einheit, der Basis für die Wiedervereinigung Deutschlands am 3. Oktober 1990. Dieser Vertrag wird durch die Militäreinrichtungen von Bundeswehr und NATO ständig gebrochen. Die anhaltenden Spannungen zwischen der NATO und Russland bergen sogar die Gefahr eines neuen, auch atomar geführten Krieges in Europa. Diese Gefahr wird durch die aktuelle Kündigung des INF-Vertrages zum Verbot von Mittelstreckenraketen noch erhöht. 70 Jahre nach ihrer Gründung ist die NATO weiterhin ein Militärbündnis, das mit überlegenen Militärressourcen versucht, seine Interessen weltweit durchzusetzen und vor Krieg nicht zurückschreckt! http://demo-kalkar.de


Mach mit bei der Bewegungslinken

Bewegungslinke NRW Treffen 16.11, 13 Uhr in Oberhausen

Wir wollen Vorschläge für eine klassen- und bewegungsorientierte Politik erarbeiten und sie selbst ausprobieren. Und eine politische Kultur stärken, die solidarisch ist und Lust aufs Mitmachen macht. Sei dabei! Trag dich einfach online auf www.bewegungslinke.org ein und erhalte den regelmäßigen Newsletter sowie alle Termine und Ankündigungen.
Wir wollen DIE LINKE erneuern. Wir arbeiten in Basisgruppen, im Parlament, in Arbeitsgemeinschaften, im Betrieb und im Kreisverband. Wir sind innerhalb und außerhalb der Partei aktiv. Wir wollen Vorschläge für eine klassen- und bewegungsorientierte Politik erarbeiten und sie selbst ausprobieren. Und eine politische Kultur stärken, die solidarisch ist und Lust aufs Mitmachen macht.
Wir setzen auf eine organisierende LINKE: Im Betrieb, an der Uni, in den Stadtteilen und unseren Basisgruppen und Kreisverbänden. Wir wollen in den nächsten Monaten mit Hunderten darüber ins Gespräch kommen, wie wir gemeinsam DIE LINKE erneuern können. Verbindende Klassenpolitik: Wir erarbeiten Vorschläge für eine klassenpolitische Praxis und probieren sie selbst aus.
Bewegungslinke NRW Treffen 16.11, 13 Uhr in Oberhausen
Das nächste Treffen der Bewegungslinken findet am 16. November 2019, von 13 bis 17 Uhr, im LINKEN Zentrum Oberhausen statt (Elsässerstraße 16). Wir laden alle, die diese Partei von unten erneuern wollen, herzlich einWir wollen Vorschläge für eine klassen- und bewegungsorientierte Politik erarbeiten und selbst ausprobieren. Und eine politische Kultur stärken, die solidarisch ist und Lust aufs Mitmachen macht. Sei dabei!

Aus dem Landesverband

KV Essen sucht Mitstreiter*innen aus dem Pflegebereich

Vernetzungstreffen 29.09.2019

Liebe Genoss*innen,
vergangenes Jahr streikten am Universitätsklinikum Essen (UKE) hunderte Kolleg*innen für einen Entlastungstarifvertrag. 180 neue Stellen sollten geschaffen werden, davon 140 in der Pflege, um die Arbeitsbelastung zu reduzieren. Doch bisher ist wenig davon spürbar.
Als DIE LINKE Essen haben wir den Streik solidarisch begleitet, die Verdi Kolleg*innen unterstützt und ein Bündnis für mehr Personal am Krankenhaus gegründet. Doch seit dem hat sich einiges getan. Im Zusammenhang mit dem Streik haben wir Kolleg*innen für die Partei gewinnen können, aber auch erfahren, dass Genoss*innen aus anderen Kreisverbänden am UKE arbeiten.
Unser Ziel ist es in einem ersten Schritt, alle Genossinnen zu vernetzen und in einem zweiten auszuloten, wie eine mögliche Betriebsgruppe (Vom reinen Austausch per z.B. WhatsApp bis zu unregemäßigen Treffen) aussehen könnte. Doch noch wissen wir ja gar nicht, ob nicht du vielleicht auch am UKE arbeitest. Falls dem so sein sollte, und du bei der Idee einer Betriebsgruppe vielleicht sogar neugierig geworden bist, melde dich bitte bei uns: kontakt@dielinke-essen.de
PS. Wir planen als Essener Linke zudem am 29.09 (Sonntag) einen Pfrunch (Pflege-Brunch) - falls du Lust hast dich zu beteiligen, bist du Willkommen: 11 Uhr im Heinz-Renner-Haus (Severinstraße 1).
Rote Grüße
Daniel Kerekes,
Kreissprecher DIE LINKE. Essen


 

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Am heutigen Tag wollte Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter aus Nordrhein-Westfalen und Europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, als Wahlbeobachter der OSZE zur Präsidentschaftswahl in die Türkei reisen, doch nun wurde ihm die Einreise verweigert. Weiterlesen

Auf dem Essener Campus haben Studierende ein Protestcamp errichtet, um gegen steigende Mieten und Wohnungsnot zu protestieren. Die Linke solidarisiert sich mit den Protesten. Jules El-Khatib, hochschulpolitischer Sprecher der Linken NRW: „Beim Bafög stehen 250 Euro für eine Wohnung zur Verfügung; sieben von acht Studierendenwohnheimen in Essen… Weiterlesen

Die nordrhein-westfälische Linke führt am 23. und 24. Juni ihren Landesparteitag in Kamen durch. Turnusgemäß finden dort auch die Wahlen zum Landesvorstand statt. Während der bisherige Landessprecher Christian Leye erneut kandidiert, wird Landessprecherin Özlem Alev Demirel sich nicht mehr um den Posten der NRW-Landessprecherin bewerben. Weiterlesen

Der Landtag NRW diskutierte heute anlässlich der Einsetzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ durch die Bundesregierung in einer aktuellen Stunde auf Antrag von CDU und FDP. Die Debatte kommentiert Hanno Raußendorf, Sprecher für Umwelt und Klimaschutz der Partei DIE LINKE NRW wie folgt: Weiterlesen

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat bekannt gegeben, dass die Zahl der Talentschulen von 30 auf 60 erhöht werden soll. DIE LINKE NRW hält diesen Weg für unzureichend. Dazu erklärt Jules El-Khatib, jugendpolitischer Sprecher der Linken NRW: „Es braucht keine selektive Förderung einzelner Schulen in 'sozialen Brennpunkten' und den… Weiterlesen

„Das heute ergangene Urteil zu Fahrverboten in der Stadt Aachen ist die Konsequenz falscher Verkehrspolitik, die CDU, SPD, FDP und Grüne auf allen Ebenen zu verantworten haben“, erklärt Darius Dunker, der für Verkehrspolitik zuständige stellvertretende NRW-Landessprecher der Partei DIE LINKE. „Eine wirkliche Abkehr von einer allein auf das Auto… Weiterlesen

DIE LINKE. NRW lehnt die von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) und dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) vorgelegten Pläne für Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern ab. Dieser Vorschlag würde zu einer weiteren Verschlechterung der Personalsituation in den Krankenhäusern führen. Dies ist ein Grund mehr, sich am 20.… Weiterlesen

Seit die britischen Streitkräfte ihren Abzug von dem Truppenübungsplatz in der Senne angekündigt hatten, gab es Hoffnung in der Region, dass nun Schluss sei mit den Kriegsspielen und Kriegsvorbereitungen in der Senne in Ostwestfalen-Lippe. Schon lange gibt es die Initiative für eine freie Senne, für einen Nationalpark Senne. Aber Kriegsministerin… Weiterlesen

Zum Arbeitsmartkbericht NRW Mai 2018 Weiterer Rückgang der offiziell registrierten Arbeitslosenzahlen auch im Mai 2018 auf inzwischen 652.068 arbeitslose Menschen in NRW und damit der niedrigste Stand seit 1992. Mit dieser zentralen Botschaft präsentierte die Chefin der NRW-Arbeitsagentur, Christiane Schönefeld, ihre Presseinformation zum… Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag haben die nordrhein-westfälische Linke-Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann, die stellvertretende Landessprecherin der NRW-Linken, Inge Höger, und Linke-Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner das sozialpastorale Zentrum Petershof in Duisburg-Marxloh und die gemeinnützige Organisation fiftyfifty, die in der Arbeit mit… Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

Kleiner sozialer Lichtblick - jetzt müssen Taten folgen!

MdEP, Özlem Alev Demirel

Özlem Alev Demirel, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Unterzeichnung der „La Hulpe“-Erklärung durch die EU-Institutionen: Weiterlesen

EU sponsert Rheinmetall

MdEP, Özlem Alev Demirel

Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke, erklärt zur Zahlung von 130 Millionen Euro durch die EU an Rheinmetall für die Produktion von Munition: Weiterlesen

Termine

Termine

Was tut die EU eigentlich für meine Stadt?

Ort: Heinz-Renner-Haus, Schwerinstr. 1, 45127 Essen
Veranstalter: kommunalpolitisches forum nrw. e. v.

EU-Förderung gerade im Ruhrgebiet wichtig Referent*innen:Konstanze Kriese, Mitarbeiterin Die Linke im Europaparlament; Andrea Höber, Referatsleiterin und Europabeauftragte des RVR Weiterlesen

Was tut die EU eigentlich für meine Stadt?

Ort: Dortmund, Die Linke, Schwanenstr. 30
Veranstalter: kommunales forum nrw. e. v.

EU-Förderung gerade im Ruhrgebiet wichtig Referent*innen: Konstanze Kriese, Mitarbeiterin Die Linke im Europaparlament, Andrea Höber, Referatsleiterin und Europabeauftragte des RVR Weiterlesen

Frühjahrsempfang DIE LINKE 2024

Ort: Werner-Goldschmidt-Salon, Wildenbruchstr. 15-17 45888 Gelsenkirchen
Veranstalter: Ratsfraktion der LINKEn Gelsenkirchen

Als Gast ist Landessprecherin und Bundestagsabgeordnete Katrin Vogler, die zum Thema "„Frieden in Europa - Der Ukraine-Krieg und seine Auswirkungen auf die soziale Situation in Gelsenkirchen, Deutschland und Europa“ sprechen wird, eingeladen. Weiterlesen

Armut und Inklusion

Ort: Online, BigBlueButton
Veranstalter: LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

Onlineveranstaltung Weiterlesen

Die vergessene Revolution von 1920

Ort: zakk – Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation gGmbH. -Raum - Fichtenstraße 40 , 40233 Düsseldorf
Veranstalter: Revolutionärer Jugendbund und see red! in Kooperation mit zakk

Vortrag mit Lokalhistoriker Sahin Aydin Weiterlesen

Als besonderen Gast begrüßen wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: LGS Düsseldorf

Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 18.04.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen Weiterlesen

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Telefon: (0211) 700 600 0 Telefax: (0211) 700 600 19