Einleitung
Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,
Morgen, am 26.01. findet ein bundesweiter Aktionstag gegen den § 219 statt. Auch in NRW gibt es Aktionen, u.a. in Wuppetal, Köln, Hattingen, Dortmund und Münster. Die Infos findet Ihr: hier
Dazu hat auch die Stellvertretende Landessprecherin, Nina Eumann, in einer Pressemitteilung Stellung bezogen und ruft zur Beteiligung auf.
Das Thema ist auch Inhalt beim landesweiten Vernetzung zum Frauenstreik morgen in Oberhausen. Wir freuen uns über Eure Teilnahme. Infos: hier
Auch morgen findet der Landesrat in Oberhausen (Rheinland) statt. Die Debattenpapiere und Anträge findet Ihr hier.
Ein schönes Wochenende wünscht...
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Aktuell
Kundgebung gegen Hochschulzukunftsgesetz
Während der ersten Lesung zur Novellierung des Hochschulzukunftsgesetzes hat gestern eine Kundgebung gegen die Pläne der schwarz-gelben Landesregierung stattgefunden. Die Kundgebung war ursprünglich vom Studierendenverband @Die Linke.SDS NRW angemeldet, aber breit aufgestellt. Neben unserem Landesverband wurde der Protest u.a. von den GEW Studis, der DIDF-Jugend und der DFG-VK unterstützt.
Über hundert Leute waren da und haben der Landesregierung in ihren Reden nicht nur klar gemacht, warum sie die Vorhaben ablehnen, sondern auch wie sie sich eine wirklich demokratische und von ökonomischen Zwängen befreite Hochschule vorstellen. Igor Gvozden, hochschulpolitischer Sprecher der Linken.NRW unterstrich, dass die Zivilklausel für alle Hochschulen verpflichtend bleiben muss. Nur so kann gewährleistet werden, dass an den NRW-Unis nicht für Rüstungskonzerne und Geheimdienste geforscht wird.
"Die Absage der Landesregierung an Demokratie, Nachhaltigkeit und Frieden wirft uns in dunkle Zeiten zurück", sagte Linda Schmeißer vom SDS Köln und stieß damit auf volle Zustimmung im Publikum.
Unterstützung gesucht beim Europaparteitag und Vetreter*innenversammlung
Liebe Genossinnen und Genossen,
vom 22.02. bis 24.02. finden im WCC Bonn der Europaparteitag und die Bundesvertreter*innenversammlung der LINKEN statt. Dabei ist die Bundesgeschäftsstelle natürlich auf die Unterstützung der „gastgebenden“ Landesverbände angewiesen. Da wir uns bereits auf dem Bielefelder Bundesparteitag vor 2 Jahren als sehr gute Unterstützer*innen gezeigt haben bin ich überzeugt, dass uns das auch in Bonn gelingt.
Ab Freitag, den 22. Februar 12.00 Uhr bis Sonntag 17.00 Uhr, benötigen wir dringend Unterstützung durch viele Genossinnen und Genossen. Selbstverständlich muss niemand die ganze Zeit durcharbeiten, sondern wir werden entsprechende Schichten einteilen. Für Verpflegung auf dem Parteitag ist selbstverständlich gesorgt.
Hilfe wird gebraucht in der Wahlkommission, sowie vor allem beim Saaleinlass. Wenn ihr Zeit und Lust habt, den Bundesparteitag hautnah zu erleben und dabei auch noch zu helfen, dann meldet euch bitte bei der Landesgeschäftsstelle unter der Mailadresse lgs@dielinke-nrw.de.
Ich freue mich auf euch! Michael Kretschmer, Landesgeschäftsstelle
Strategieforum Ruhrgebiet, sowie Niederrhein/Düsseldorf
27. Januar 2019 11:00 - 15:00 Uhr
Chorforum, Fischerstr 2-4, 45128 Essen
Liebe Genoss*innen,
der Landesvorstand hat auf seine Klausurtagung zur Frage der Orientierung auf die Wahljahr 2019 (Europawahl) und 2020 (Kommunalwahlen NRW) eine Reihe von Strategieforen beschlossen.
Ziel soll es sein ein Hearing in den Kreisverbänden und Fraktion vorzunehmen und gemeinsam erste Überlegungen zur Vorbereitung der anstehenden Aufgaben zu treffen.
Wir möchten wissen welche politischen Schwerpunkte und Themen bei euch vor Ort von regionaler oder überregionaler Bedeutung sind und alle gemeinsame Strategiedebatte mit euch führen.
- Begrüßung durch.Landessprecher*in (Inge Höger oder Christian Leye)
Bedeutung der Kommunalwahlen für die Entwicklung der Partei (15 Minuten) - Ausblick auf die Europawahlen - Sascha H. Wagner (Landesgeschäftsführer und Wahlkampfleitung)
Erste Überlegungen zur Wahlkampfvorbereitung (15 Minuten) - Berichte aus den Regionen
Erfahrungen in der Kommunalpolitik: Was sind Schwerpunkte vor Ort? (90 Minuten)
mögliche Schwerpunktthemen für die Kommunalwahlen wie z. B. -Erhalt der öffentlichen Daseinsvorsorge (Stand der Privatsierungen bzw. Rekommunalisierung) oder auch Erfahrungen in der Mieten- u. Pflelgekampagne
Stadtteilarbeit versus Politik im ländlichen Raum - Fahrplan und Ausblick (40 Minuten)
mit Verfahren Aufstellung der kommunalpolitischen Leitlinien, Regionallisten, Rahmenwahlkampagne
Mit solidarischen Grüßen
Inge Höger (Landesprecherin), Christian Leye (Landessprecher),
Sascha H. Wagner (Landesgeschäftsführer)
Aus dem Landesverband
aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Evonik: Gewinne auf Kosten der Allgemeinheit
Zum heute (3.3.2022) vorgestellten Geschäftsergebnis von Evonik für 2021 sagt Igor Gvozden, wirtschaftspolitischer Sprecher für DIE LINKE NRW im Landesvorstand: "Während die Menschen in diesem Land jeden Monat EEG-Gebühren mit ihrer Stromrechnung zahlen, umgeht Evonik diese Zahlungen. Bei Milliarden Euro Gewinn ist das eine Frechheit! Solche… Weiterlesen
Mit FFF gegen den Krieg auf die Straße
Eine Woche nach dem Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine organisieren Schüler:innen-Gruppen gemeinsam mit Fridays for Future am heutigen Donnerstag (3. März 2022) weltweite Protestaktionen gegen den Krieg in der Ukraine. Nicolin Gabrysch, selbst bei Parents for Future aktiv und Kandidatin auf Platz 5 für DIE LINKE NRW zur Landtagswahl, ruft… Weiterlesen
Artenvielfalt in NRW braucht eine andere Landesregierung
Zum Welttag der Artenvielfalt am 3. März legt NRW-Umweltministerin Heinen-Esser erstmals einen Naturschutzbericht für das Land vor. Auf 108 Seiten bescheinigt sich die schwarz-gelbe Landesregierung selbst, dass sich in NRW die Artenvielfalt weiter in einem bedenklichen Zustand befindet: 46 Prozent aller Arten und sogar 52 Prozent aller Insekten in… Weiterlesen
Ukraine: Geflüchtete brauchen Perspektiven in NRW
Anlässlich der Gespräche, die Ministerpräsident Wüst mit Kommunen und Hilfsorganisationen über die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine führt, sagt Jules El-Khatib, Landessprecher und Spitzenkandidat für DIE LINKE NRW: "Ich freue mich über die Aufnahmebereitschaft für Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen. Weiterlesen
LINKE Spitzenkandidat:innen auf Friedensdemo in Köln
Das Festkomitee des Kölner Karnevals hat den Rosenmontagszug abgesagt und stattdessen zu einer Friedensdemonstration aufgerufen. Viele LINKE folgen dem Aufruf, darunter die Spitzenkandidat:innen zur Landtagswahl, Dr. Carolin Butterwegge und Jules El-Khatib. Weiterlesen
Räumung in Lützerath zeigt: Schwarz-gelb will weiter Braunkohle verheizen
Am gestrigen Donnerstag (24.2.22) sind Hundertschaften mit schwerem Gerät gegen den Widerstand in Lützerath vorgerückt. Das Dorf im Rheinischen Braunkohlerevier soll nach dem Willen der Landesregierung abgerissen werden, damit RWE die darunter liegende Braunkohle abbaggern kann. Dazu erklärt Jules El-Katib, Spitzenkandidat zur Landtagswahl und… Weiterlesen
Sozial- und Erziehungsdienste brauchen Entlastung
Zum Auftakt der Tarifrunde im Bereich der Sozial- und Erziehungsdienste erklärt die stellvertretende Landessprecherin von DIE LINKE NRW, Ulrike Eifler: Weiterlesen
Solidarität und Unterstützung mit Forderungen der Gewerkschaften in der Tarifrunde Sozial- und Erziehungsdienst
DIE LINKE NRW unterstützt nachdrücklich die Forderungen der Gewerkschaften ver.di und GEW in der Tarifrunde Sozial- und Erziehungsdienst (SuE) 2022. „Die Tarifverhandlungen mussten im März 2020 Corona-bedingt unterbrochen werden. Nun hat Corona wirklich unübersehbar gezeigt, wie dringend wir die Beschäftigten in der Sozialarbeit, im Bildungs- und… Weiterlesen
Gedenken an die Opfer des Anschlags von Hanau
Am 19. Februar 2020 sind Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun, Said Nesar Hashemi, Fatih Saraçoğlu Opfer eines rassistisch motivierten Mordes geworden. Katja Heyn, Sprecherin für Antirassismus im Landesvorstand von DIE LINKE NRW erklärt dazu: Weiterlesen
Rahmede-Talbrücke: Verkehrswende bringt mehr als Brückengipfel
Die SPD fordert einen „Brückengipfel" und die Grünen einen „Brückenbeauftragten" speziell für die Rahmede-Talbrücke. Dass die Probleme allerdings nicht erst mit der aktuellen Landesregierung entstanden, verschweigen SPD und Grüne lieber. Frank Kemper, verkehrspolitischer Sprecher für DIE LINKE NRW erklärt: Weiterlesen
Aus dem Bundestag
Neue Infos! US-Truppentransporte auf unseren Straßen: der große Aufmarsch gegen Osten
Im Rahmen der "Europäischen Abschreckungsinitiative" der Vereinigten Staaten gegenüber Russland ‚paradieren‘ in den nächsten zwei bis drei Wochen US-Truppentransporte quer durch Deutschland, insbesondere auch durch NRW. Diese Transporte sind eine gute Gelegenheit, unsere Kritik an der Drohpolitik gegen Russland in die Öffentlichkeit zu bringen!Es ist davon auszugehen, dass die kommunalen Verwaltungen informiert sind. Eine Nachfrage seitens interessierter Kommunalpolitiker*innen kann also sinnvoll sein, wenn ihr sicher gehen wollt, dass eure Stadt oder euer Kreis nicht betroffen ist. Weitere Infos werden vermutlich in den nächsten Tagen auch in der Regional- und Lokalpresse berichtet, bleibt also aufmerksam.
Das Büro Kathrin Vogler freut sich über Hinweise auf die genaue Route. Weitere Infos: hier
Petition: Keine Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland und Europa
Der INF-Vertrag zwischen den USA und der Russischen Föderation zum Verbot nuklear bestückbarer Mittelstreckenraketen ist der zentrale Baustein der europäischen Abrüstung im nuklearen Bereich. Wird der Vertrag - wie von US-Präsident Trump angestrebt- gekündigt, so droht ein erneuter nuklearer Rüstungswettlauf. Daher muss dieser Vertrag unbedingt gerettet werden. Aus diesem Gund hat Dr. Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss für die Fraktion die LINKE eine Petition zur Erhaltung des Vertrages gestartet. Mehr Informationen findet ihr:hierund zur Mitzeichnungsmöglichkeit
Petition
Neueröffnung des Linken Zentrums in Lüdenscheid (LIZ)
Nach einer umfassenden Renovierung, präsentiert sich das LIZ in Lüdenscheid in neuer Optik. Bei der Neueröffnungsfeier wurde den Gästen das Ergebnis präsentiert. Neben der vielen Arbeiten von Genossinnen und Genossen des Kreisverbandes, gab es auch einen finanziellen Einsatz von Ingrid Remmers (MdB), für die Ausgestaltung ihres neuen Bürger*innenbüros. Bilder und weitere Infos: hier
Aus dem Europaparlament
Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
Zum heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe über die Revision im Fall illegaler Kleinwaffenexporte der Rüstungsfirma SIG Sauer nach Kolumbien, erklärt Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Weiterlesen
Anlässlich des 50. Geburtstags von Julian Assange am 3. Juli 2021 und der anhaltenden Verfolgung des inhaftierten Journalisten und Wikileaks-Gründers durch die Regierung von US-Präsident Joe Biden erklären die Mitglieder der Abgeordneten-Arbeitsgemeinschaft „Freiheit für Julian Assange“ Sevim Dagdelen (DIE LINKE), Bijan Djir-Sarai (FDP), Frank… Weiterlesen
„DIE LINKE verurteilt die Unterstützung der Bundesregierung für eine Truppenerhöhung des MINUSMA-Einsatzes in Mali um weitere 2000 Soldaten. DIE LINKE erteilt Plänen der Bundesregierung eine klare Absage, in diesem Zusammenhang die deutsche Militärpräsenz in Mali auszuweiten", erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen… Weiterlesen
„Zunächst wird die sogenannte ‚Grundrente‘ nun an die Neurentnerinnen und Neurentner ausgezahlt, dann wird mit den Ältesten weitergemacht. Es ist zu hoffen, dass die Rentenversicherung das gut hinkriegen wird. Ich freue mich für jede Rentnerin und jeden Rentner, die oder der von dem Zuschlag von durchschnittlich wohl 80 Euro profitieren wird. Weiterlesen
„Während sich die Sicherheitslage in Mali weiter verschlechtert, setzt die Bundesregierung auf ein Weiter so beim Militäreinsatz. Wer die Bundeswehr jetzt nicht abzieht, setzt das Leben und die Gesundheit von noch mehr Soldaten für diesen sinnlosen Einsatz zur Unterstützung des französischen Krieges um billige Bodenschätze aufs Spiel. Dass zudem… Weiterlesen
„Die Absage der EU an das Gesprächsangebot des russischen Präsidenten Wladimir Putin über Partnerschaft, Prosperität und Sicherheit in Europa ist alarmierend. Wer den Dialog mit Russland verweigert und stattdessen weitere Sanktionen fordert, setzt auf Konfrontation. Weiterlesen
„Das beste Gastgeschenk von US-Außenminister Antony Blinken wäre der Abzug der US-Atomwaffen samt US-Truppen aus Deutschland, wie es eine überwältigende Mehrheit der deutschen Bevölkerung fordert", erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss. Dagdelen weiter: Weiterlesen
Mit einer großen Mehrheit von über 92 Prozent hat die Parlamentarische Versammlung des Europarates einem Resolutionsentwurf des Aachener Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko zugestimmt, der ein Umdenken im Umgang mit der durch die Covid19-Pandemie entstandenen Krise fordert. Weiterlesen
„Wenn die Bundesregierung als Vermittlerin im Libyen-Konflikt wirklich glaubwürdig sein will, muss sie endlich die deutschen Waffenlieferungen an kriegsbeteiligte Staaten stoppen. Weiterlesen
„DIE LINKE lehnt die Entwicklung eines europäischen Luftkampfsystems FCAS als Friedenskiller und finanzielles Milliardengrab ab“, erklärt Sevim Dagdelen, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter: Weiterlesen
Aus dem Europaparlament
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen
"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen
Termine
Termine
Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 14.03.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen. Weiterlesen
»Sieben Winter in Teheran« schildert das Schicksal von Reyhaneh Jabbari, einer jungen Frau im Iran. Weiterlesen
Wie die reaktionäre Wende in Europa und der Welt die Atomkraft pushen will: Strahlende Reaktionäre und die neuen Mythen: Atomkraft als Klimaretter vermittels der SMR (kleine Reaktoren) Weiterlesen
Mitglieder-Zoom mit einem Input von Bernhard Koolen (Landesvorstand Die Linke NRW) und Sebastian Merkens (Landesgeschäftsführer Die Linke NRW) Weiterlesen
Wir laden alle kommunalpolitisch Aktiven der Linken NRW und alle, die es vielleicht werden wollen zu unserer Konferenz nach Duisburg ein. Wir wollen gemeinsam nachdenken, lernen, uns vernetzen, uns miteinander austauschen und einen ersten Blick auf die Kommunalwahl im nächsten Jahr wagen. Weiterlesen
In dieser Veranstaltung werden wir: • Das Kapitel Inklusion im Europawahlprogramm der LINKEN vorstellen und diskutieren. • Uns mit den Herausforderungen und Chancen für eine inklusive Politik in Europa auseinandersetzen. • Eure Fragen und Anliegen beantworten. Weiterlesen
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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib
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