Einleitung

Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,

Morgen, am 26.01. findet ein bundesweiter Aktionstag gegen den § 219 statt. Auch in NRW gibt es Aktionen, u.a. in Wuppetal, Köln, Hattingen, Dortmund und Münster. Die Infos findet Ihr: hier
Dazu hat auch die Stellvertretende Landessprecherin, Nina Eumann, in einer Pressemitteilung Stellung bezogen und ruft zur Beteiligung auf.
Das Thema ist auch Inhalt beim landesweiten Vernetzung zum Frauenstreik morgen in Oberhausen. Wir freuen uns über Eure Teilnahme. Infos: hier

Auch morgen findet der Landesrat in Oberhausen (Rheinland) statt. Die Debattenpapiere und Anträge findet Ihr hier. 

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuell

Kundgebung gegen Hochschulzukunftsgesetz

Während der ersten Lesung zur Novellierung des Hochschulzukunftsgesetzes hat gestern eine Kundgebung gegen die Pläne der schwarz-gelben Landesregierung stattgefunden. Die Kundgebung war ursprünglich vom Studierendenverband @Die Linke.SDS NRW angemeldet, aber breit aufgestellt. Neben unserem Landesverband wurde der Protest u.a. von den GEW Studis, der DIDF-Jugend und der DFG-VK unterstützt.
Über hundert Leute waren da und haben der Landesregierung in ihren Reden nicht nur klar gemacht, warum sie die Vorhaben ablehnen, sondern auch wie sie sich eine wirklich demokratische und von ökonomischen Zwängen befreite Hochschule vorstellen. Igor Gvozden, hochschulpolitischer Sprecher der Linken.NRW unterstrich, dass die Zivilklausel für alle Hochschulen verpflichtend bleiben muss. Nur so kann gewährleistet werden, dass an den NRW-Unis nicht für Rüstungskonzerne und Geheimdienste geforscht wird.
"Die Absage der Landesregierung an Demokratie, Nachhaltigkeit und Frieden wirft uns in dunkle Zeiten zurück", sagte Linda Schmeißer vom SDS Köln und stieß damit auf volle Zustimmung im Publikum.


 

Unterstützung gesucht beim Europaparteitag und Vetreter*innenversammlung

Liebe Genossinnen und Genossen,
vom 22.02. bis 24.02. finden im WCC Bonn der Europaparteitag und die Bundesvertreter*innenversammlung der LINKEN statt. Dabei ist die Bundesgeschäftsstelle natürlich auf die Unterstützung der „gastgebenden“ Landesverbände angewiesen. Da wir uns bereits auf dem Bielefelder Bundesparteitag vor 2 Jahren als sehr gute Unterstützer*innen gezeigt haben bin ich überzeugt, dass uns das auch in Bonn gelingt.
Ab Freitag, den 22. Februar 12.00 Uhr bis Sonntag 17.00 Uhr, benötigen wir dringend Unterstützung durch viele Genossinnen und Genossen. Selbstverständlich muss niemand die ganze Zeit durcharbeiten, sondern wir werden entsprechende Schichten einteilen. Für Verpflegung auf dem Parteitag ist selbstverständlich gesorgt.
Hilfe wird gebraucht in der Wahlkommission, sowie vor allem beim Saaleinlass. Wenn ihr Zeit und Lust habt, den Bundesparteitag hautnah zu erleben und dabei auch noch zu helfen, dann meldet euch bitte bei der Landesgeschäftsstelle unter der Mailadresse lgs@dielinke-nrw.de.
Ich freue mich auf euch! Michael Kretschmer, Landesgeschäftsstelle

Strategieforum Ruhrgebiet, sowie Niederrhein/Düsseldorf

27. Januar 2019 11:00 - 15:00 Uhr 
Chorforum, Fischerstr 2-4, 45128 Essen

Liebe Genoss*innen,

der Landesvorstand hat auf seine Klausurtagung zur Frage der Orientierung auf die Wahljahr 2019 (Europawahl) und 2020 (Kommunalwahlen NRW) eine Reihe von Strategieforen beschlossen.

Ziel soll es sein ein Hearing in den Kreisverbänden und Fraktion vorzunehmen und gemeinsam erste Überlegungen zur Vorbereitung der anstehenden Aufgaben zu treffen.
Wir möchten wissen welche politischen Schwerpunkte und Themen bei euch vor Ort von regionaler oder überregionaler Bedeutung sind und alle gemeinsame Strategiedebatte mit euch führen.

  1. Begrüßung durch.Landessprecher*in (Inge Höger oder Christian Leye)
    Bedeutung der Kommunalwahlen für die Entwicklung der Partei (15 Minuten)   
  2. Ausblick auf die Europawahlen - Sascha H. Wagner (Landesgeschäftsführer und Wahlkampfleitung)
    Erste Überlegungen zur Wahlkampfvorbereitung (15 Minuten)
  3. Berichte aus den Regionen
    Erfahrungen in der Kommunalpolitik: Was sind Schwerpunkte vor Ort?  (90 Minuten)
    mögliche Schwerpunktthemen für die Kommunalwahlen wie z. B. -Erhalt der öffentlichen Daseinsvorsorge (Stand der Privatsierungen bzw. Rekommunalisierung) oder auch Erfahrungen in der Mieten- u. Pflelgekampagne
    Stadtteilarbeit versus Politik im ländlichen Raum
  4.  Fahrplan und Ausblick (40 Minuten)
    mit Verfahren Aufstellung der kommunalpolitischen Leitlinien, Regionallisten, Rahmenwahlkampagne

Mit solidarischen Grüßen
Inge Höger (Landesprecherin), Christian Leye (Landessprecher),
Sascha H. Wagner (Landesgeschäftsführer)

Aus dem Landesverband

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

„Schulen auf um jeden Preis“ ist verantwortungslos

DIE LINKE NRW

NRW-Schulministerin Gebauer (FDP) hat die Devise schon lange vorweggenommen – ebenso wie NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in seiner Neujahransprache: „Am Montag (10. Januar 2022) starten die Schulen NRW im Präsenzunterricht. Die Schulen bleiben auf“. Damit schafft die Landes-Schulministerin wieder einmal vorschnell Fakten, nimmt ihre… Weiterlesen

(Alters-)Armut ist weiblich: Nächstes Jahr Geschlechtergerechtigkeit wählen!

DIE LINKE NRW

Am heutigen Donnerstag (16. Dezember 2021) ist der Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes 2021 erschienen. Dazu erklärt Nina Eumann, Landessprecherin in NRW der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

NRW muss Geflüchtete aus der belarussichen Grenzregion aufnehmen

DIE LINKE NRW

Am Samstag (18. Dezember 2021) wird weltweit der Tag der Migrant:innen begangen. Derweil spitzt sich die menschen-unwürdige Situation an der Grenze zwischen Polen und Belarus immer weiter zu. Dazu erklärt Jules El-Khatib, Landessprecher in NRW der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Ein schwarzer Tag für die Demokratie in NRW - Versammlungsverhinderungsgesetz beschlossen

DIE LINKE NRW

Mit knapper Mehrheit hat die schwarz-gelbe Landesregierung am heutigen Mittwoch (15. Dezember 2021) das Versammlungsgesetz NRW beschlossen. Vorausgegangen waren monatelange Proteste von Gewerkschafter:innen, Fußballfans, zahlreichen weiteren Initiativen und auch unserer Partei. Aus diesem Anlass erklärt Amid Rabieh, innenpolitischer Sprecher von… Weiterlesen

Impf-Bürokratie: Wohnungslose und Geflüchtete brauchen Hilfestellung

DIE LINKE NRW

Wie am heutigen Dienstag (14. Dezember 2021) bekannt wurde, darf bereits vier Wochen nach der ersten Impfung die sogenannte Booster-Impfung erfolgen. Viele Wohnungslose, Geflüchtete und SGBII-Empfänger:innen jedoch sind nicht einmal erstgeimpft. Dazu erklärt Christiane Tenbensel, sozialpolitische Sprecherin in NRW der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

NRW-Landesregierung muss Kinder und Lehrkräfte endlich schützen

DIE LINKE NRW

Zum Start der Impfungen mit Corona-Kinderimpfstoff in dieser Woche erklärt Jules El-Khatib, Landessprecher in NRW der Partei DIE LINKE: „Wieder einmal lässt die NRW-Landesregierung diejenigen im Stich, die am meisten auf Schutz angewiesen sind: Unsere Kinder. Das Infektionsgeschehen an den Schulen und in den Kitas unseres Landes gerät zusehends… Weiterlesen

Versammlungsgesetz NRW: Entwurf ist weiter ein Angriff auf die Demokratie und Versammlungsfreiheit

DIE LINKE NRW

Zu den von der Landesregierung vorgestellten Änderungen am geplanten Versammlungsgesetz NRW erklärt Amid Rabieh, innenpolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW: „Die jetzt vorgelegten oberflächlichen Korrekturen ändern nichts daran, dass die CDU-FDP-Koalition eines der repressivsten Versammlungsgesetze in dieser Republik durchdrücken will. Dagegen… Weiterlesen

Bei der Rente steht die Ampel auf knallrot!

DIE LINKE NRW

Bereits vor der eigentlichen Regierungsbildung der Ampel-Koalition kommen die ersten Streichungen auf den Tisch. Für fast 3,8 Millionen Rentnerinnen und Rentner in NRW wäre die angekündigte Rentenerhöhung von 5,2 Prozent eine willkommene Entlastung gewesen. Dies wird nun deutlich geringer ausfallen, voraussichtlich sollen es nur noch 4,4, Prozent… Weiterlesen

Weihnachts-Coup der Landesregierung verhindern: Kundgebung gegen das VersgNRW vor dem Landtag!

DIE LINKE NRW

Lange haben sie gezögert, aber jetzt ist die Katze aus dem Sack: Trotz massiver Kritik will die CDU-FDP-Koalition ihr umstrittenes NRW-Versammlungsgesetz noch vor Weihnachten durch den Landtag bringen. Am Mittwoch, den 8. Dezember soll der Innenausschuss über die geplanten Grundrechtseinschränkungen beraten. Eine Woche später, am 15. Dezember,… Weiterlesen

Landesregierung gefährdet mit ihrer laschen Corona-Politik Menschenleben

DIE LINKE NRW

Angesichts der aktuellen Pandemielage sagt Nina Eumann, Landessprecherin NRW der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Neue Infos! US-Truppentransporte auf unseren Straßen: der große Aufmarsch gegen Osten

Im Rahmen der "Europäischen Abschreckungsinitiative" der Vereinigten Staaten gegenüber Russland ‚paradieren‘ in den nächsten zwei bis drei Wochen US-Truppentransporte quer durch Deutschland, insbesondere auch durch NRW. Diese Transporte sind eine gute Gelegenheit, unsere Kritik an der Drohpolitik gegen Russland in die Öffentlichkeit zu bringen!Es ist davon auszugehen, dass die kommunalen Verwaltungen informiert sind. Eine Nachfrage seitens interessierter Kommunalpolitiker*innen kann also sinnvoll sein, wenn ihr sicher gehen wollt, dass eure Stadt oder euer Kreis nicht betroffen ist. Weitere Infos werden vermutlich in den nächsten Tagen auch in der Regional- und Lokalpresse berichtet, bleibt also aufmerksam.
Das Büro Kathrin Vogler freut sich über Hinweise auf die genaue Route. Weitere Infos: hier


 

Petition: Keine Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland und Europa

Der INF-Vertrag zwischen den USA und der Russischen Föderation zum Verbot nuklear bestückbarer Mittelstreckenraketen ist der zentrale Baustein der europäischen Abrüstung im nuklearen Bereich. Wird der Vertrag - wie von US-Präsident Trump angestrebt- gekündigt, so droht ein erneuter nuklearer Rüstungswettlauf. Daher muss dieser Vertrag unbedingt gerettet werden. Aus diesem Gund hat Dr. Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss für die Fraktion die LINKE eine Petition zur Erhaltung des Vertrages gestartet. Mehr Informationen findet ihr:hierund zur Mitzeichnungsmöglichkeit 
Petition


Neueröffnung des Linken Zentrums in Lüdenscheid (LIZ)

Nach einer umfassenden Renovierung, präsentiert sich das LIZ in Lüdenscheid in neuer Optik. Bei der Neueröffnungsfeier wurde den Gästen das Ergebnis präsentiert. Neben der vielen Arbeiten von Genossinnen und Genossen des Kreisverbandes, gab es auch einen finanziellen Einsatz von Ingrid Remmers (MdB), für die Ausgestaltung ihres neuen Bürger*innenbüros. Bilder und weitere Infos: hier

Aus dem Europaparlament

Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW

Verbot der "Grauen Wölfe" ist lange überfällig

MdB, Sevim Dagdelen

"Die LINKE fordert schon seit Jahren ein Verbot der Vereine und Verbände der islamistisch-nationalistischen Bewegung ,Graue Wölfe' in Deutschland, deren reale Gefahr durch die aktuelle Studie erneut unterstrichen wird. Bundesinnenminister Horst Seehofer darf den im November 2020 erteilten Prüfauftrag des Bundestages zu einem Vereinsverbot nicht… Weiterlesen

„Der Prozess gegen die inhaftierten früheren HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag sowie 106 weitere Angeklagte im Zusammenhang mit den sogenannten Kobane-Protesten ist ein politischer wie juristischer Skandal. Ziel ist ganz offensichtlich die Kriminalisierung und Einschüchterung aller, die auf die Unterstützung des… Weiterlesen

Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (DIE LINKE) wird am Wochenende (24./25. April) die Parlamentswahlen in Albanien beobachten. Er ist Teil einer 23-köpfigen Beobachtermission des Europarats unter der Leitung des polnischen Abgeordneten Aleksander Pociej. Die Mission koordiniert sich mit 63 weiteren Beobachter:innen der OSZE sowie einem… Weiterlesen

„Was die Bundesregierung an Verschärfungen im Infektionsschutzgesetz beschlossen hat, gängelt erneut die Bürger unter Androhung drastischer Strafen, ohne einen echten Beitrag zur Pandemiebekämpfung zu leisten. Ich habe die Gesetzesverschärfung deshalb abgelehnt“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der LINKEN, anlässlich der… Weiterlesen

Neue Sanktionsforderungen gegen Russland ablehnen

MdB, Sevim Dagdelen

„Es vergeht kaum ein Tag ohne neue EU-Sanktionsforderungen gegenüber Russland. Es wäre fatal, wenn die Bundesregierung erneut in diesen Kalten-Kriegs-Chor mit einstimmt. Wir brauchen stattdessen dringend eine Entspannungspolitik gegenüber Russland. Weiterlesen

Zu den heute im Deutschlandfunk geäußerten Überlegungen des ukrainischen Botschafters, Andrij Melnik, die Ukraine müsse über einen nuklearen Status nachdenken, erklärt Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion und stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe im Bundestag: "Die Bundesregierung muss… Weiterlesen

„Die Bundesregierung muss alles unternehmen, die Lage im Osten der Ukraine zu entspannen und eine weitere militärische Eskalation der Situation zu verhindern. Es rächt sich, dass der NATO-Russland-Rat als Gesprächs- und Dialogformat im Zuge des Ukraine-Konflikts 2014 suspendiert worden ist. Statt mit dem NATO-Manöver ‚Defender Europe 21‘ den Krieg… Weiterlesen

„Wer in diesen Tagen zu politischen Gesprächen in die Türkei reist, sollte die unzähligen politischen Gefangenen dort besuchen, statt allein Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die Aufwartung zu machen. Der Besuch von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel beim Autokraten in Ankara setzt das vollkommen… Weiterlesen

Solidarität mit den Beschäftigten im Handel

MdB, Sevim Dagdelen

„Die Corona-Pandemie darf nicht zur Bremse für gute Tarifabschlüsse missbraucht werden. Wo in den letzten Jahren die Gewinne sprudelten, sollten die Beschäftigten ihren fairen Anteil erhalten. Ich unterstütze ausdrücklich die Forderungen von ver.di in der laufenden Tarifrunde im Handel. Weiterlesen

Die Bundesregierung und die EU lindern mit Hilfsgeldern die schlimmste Not in Syrien, verlängern und verschlimmern aber gleichzeitig mit ihrem unerbittlichen Festhalten an den Wirtschaftssanktionen das Leid der Bevölkerung. Weiterlesen

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Landesvorstand

Ort: Landesgeschäftsstelle DIE LINKE NRW, Düsseldorf

Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 14.03.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen. Weiterlesen

FRAUEN IM IRAN ⁕ FILMVORFÜHRUNG & DISKUSSION

Ort: Filmwelt Herne (Berliner Pl. 7-9, 44623 Herne)
Veranstalter: DIELINKE. KV Herne

»Sieben Winter in Teheran« schildert das Schicksal von Reyhaneh Jabbari, einer jungen Frau im Iran. Weiterlesen

Neue Atomkraftpläne in Europa- Was tun?

Ort: Linkes Zentrum , Augustastraße 69, 52070 Aachen

Wie die reaktionäre Wende in Europa und der Welt die Atomkraft pushen will: Strahlende Reaktionäre und die neuen Mythen: Atomkraft als Klimaretter vermittels der SMR (kleine Reaktoren) Weiterlesen

Europawahlprogramm der Linken – Schwerpunkte und Argumente

Ort: Online - Zoom
Veranstalter: DIE LINKE. NRW

Mitglieder-Zoom mit einem Input von Bernhard Koolen (Landesvorstand Die Linke NRW) und Sebastian Merkens (Landesgeschäftsführer Die Linke NRW) Weiterlesen

Stadt, Land, Links!  Kommunalkonferenz

Ort: Jugendherberge Duisburg Sportpark, Kruppstr. 9 · 47055 Duisburg-Wedau
Veranstalter: Die Linke Nordrhein-Westfalen

Wir laden alle kommunalpolitisch Aktiven der Linken NRW und alle, die es vielleicht werden wollen zu unserer Konferenz nach Duisburg ein. Wir wollen gemeinsam nachdenken, lernen, uns vernetzen, uns miteinander austauschen und einen ersten Blick auf die Kommunalwahl im nächsten Jahr wagen. Weiterlesen

Das Kapitel Inklusion im Europawahlprogramm DER LINKEN

Ort: Online, Zoom
Veranstalter: LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

In dieser Veranstaltung werden wir: • Das Kapitel Inklusion im Europawahlprogramm der LINKEN vorstellen und diskutieren. • Uns mit den Herausforderungen und Chancen für eine inklusive Politik in Europa auseinandersetzen. • Eure Fragen und Anliegen beantworten. Weiterlesen

Gf-LaVo

Ort: Zoom

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Telefon: (0211) 700 600 00 Telefax: (0211) 700 600 19