Einleitung
Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,
Morgen, am 26.01. findet ein bundesweiter Aktionstag gegen den § 219 statt. Auch in NRW gibt es Aktionen, u.a. in Wuppetal, Köln, Hattingen, Dortmund und Münster. Die Infos findet Ihr: hier
Dazu hat auch die Stellvertretende Landessprecherin, Nina Eumann, in einer Pressemitteilung Stellung bezogen und ruft zur Beteiligung auf.
Das Thema ist auch Inhalt beim landesweiten Vernetzung zum Frauenstreik morgen in Oberhausen. Wir freuen uns über Eure Teilnahme. Infos: hier
Auch morgen findet der Landesrat in Oberhausen (Rheinland) statt. Die Debattenpapiere und Anträge findet Ihr hier.
Ein schönes Wochenende wünscht...
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Aktuell
Kundgebung gegen Hochschulzukunftsgesetz
Während der ersten Lesung zur Novellierung des Hochschulzukunftsgesetzes hat gestern eine Kundgebung gegen die Pläne der schwarz-gelben Landesregierung stattgefunden. Die Kundgebung war ursprünglich vom Studierendenverband @Die Linke.SDS NRW angemeldet, aber breit aufgestellt. Neben unserem Landesverband wurde der Protest u.a. von den GEW Studis, der DIDF-Jugend und der DFG-VK unterstützt.
Über hundert Leute waren da und haben der Landesregierung in ihren Reden nicht nur klar gemacht, warum sie die Vorhaben ablehnen, sondern auch wie sie sich eine wirklich demokratische und von ökonomischen Zwängen befreite Hochschule vorstellen. Igor Gvozden, hochschulpolitischer Sprecher der Linken.NRW unterstrich, dass die Zivilklausel für alle Hochschulen verpflichtend bleiben muss. Nur so kann gewährleistet werden, dass an den NRW-Unis nicht für Rüstungskonzerne und Geheimdienste geforscht wird.
"Die Absage der Landesregierung an Demokratie, Nachhaltigkeit und Frieden wirft uns in dunkle Zeiten zurück", sagte Linda Schmeißer vom SDS Köln und stieß damit auf volle Zustimmung im Publikum.
Unterstützung gesucht beim Europaparteitag und Vetreter*innenversammlung
Liebe Genossinnen und Genossen,
vom 22.02. bis 24.02. finden im WCC Bonn der Europaparteitag und die Bundesvertreter*innenversammlung der LINKEN statt. Dabei ist die Bundesgeschäftsstelle natürlich auf die Unterstützung der „gastgebenden“ Landesverbände angewiesen. Da wir uns bereits auf dem Bielefelder Bundesparteitag vor 2 Jahren als sehr gute Unterstützer*innen gezeigt haben bin ich überzeugt, dass uns das auch in Bonn gelingt.
Ab Freitag, den 22. Februar 12.00 Uhr bis Sonntag 17.00 Uhr, benötigen wir dringend Unterstützung durch viele Genossinnen und Genossen. Selbstverständlich muss niemand die ganze Zeit durcharbeiten, sondern wir werden entsprechende Schichten einteilen. Für Verpflegung auf dem Parteitag ist selbstverständlich gesorgt.
Hilfe wird gebraucht in der Wahlkommission, sowie vor allem beim Saaleinlass. Wenn ihr Zeit und Lust habt, den Bundesparteitag hautnah zu erleben und dabei auch noch zu helfen, dann meldet euch bitte bei der Landesgeschäftsstelle unter der Mailadresse lgs@dielinke-nrw.de.
Ich freue mich auf euch! Michael Kretschmer, Landesgeschäftsstelle
Strategieforum Ruhrgebiet, sowie Niederrhein/Düsseldorf
27. Januar 2019 11:00 - 15:00 Uhr
Chorforum, Fischerstr 2-4, 45128 Essen
Liebe Genoss*innen,
der Landesvorstand hat auf seine Klausurtagung zur Frage der Orientierung auf die Wahljahr 2019 (Europawahl) und 2020 (Kommunalwahlen NRW) eine Reihe von Strategieforen beschlossen.
Ziel soll es sein ein Hearing in den Kreisverbänden und Fraktion vorzunehmen und gemeinsam erste Überlegungen zur Vorbereitung der anstehenden Aufgaben zu treffen.
Wir möchten wissen welche politischen Schwerpunkte und Themen bei euch vor Ort von regionaler oder überregionaler Bedeutung sind und alle gemeinsame Strategiedebatte mit euch führen.
- Begrüßung durch.Landessprecher*in (Inge Höger oder Christian Leye)
Bedeutung der Kommunalwahlen für die Entwicklung der Partei (15 Minuten) - Ausblick auf die Europawahlen - Sascha H. Wagner (Landesgeschäftsführer und Wahlkampfleitung)
Erste Überlegungen zur Wahlkampfvorbereitung (15 Minuten) - Berichte aus den Regionen
Erfahrungen in der Kommunalpolitik: Was sind Schwerpunkte vor Ort? (90 Minuten)
mögliche Schwerpunktthemen für die Kommunalwahlen wie z. B. -Erhalt der öffentlichen Daseinsvorsorge (Stand der Privatsierungen bzw. Rekommunalisierung) oder auch Erfahrungen in der Mieten- u. Pflelgekampagne
Stadtteilarbeit versus Politik im ländlichen Raum - Fahrplan und Ausblick (40 Minuten)
mit Verfahren Aufstellung der kommunalpolitischen Leitlinien, Regionallisten, Rahmenwahlkampagne
Mit solidarischen Grüßen
Inge Höger (Landesprecherin), Christian Leye (Landessprecher),
Sascha H. Wagner (Landesgeschäftsführer)
Aus dem Landesverband
aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Exit für NRW: Viele Fragen offen
Zum Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), die Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung der Corona-Virus-Pandemie zu reduzieren erklärt Christian Leye, Landesprecher von DIE LINKE NRW: „Der Vorstoß des Ministerpräsidenten wirft mehr Fragen auf, als er beantwortet. Die Stellungnahme des Expertenrats „Corona“ der… Weiterlesen
Aufruf zu virtuellen Ostermärschen: Geld für Gesundheit statt für Rüstung
„Beendet die Seuche des Krieges und bekämpft die Krankheit, die unsere Welt verwüstet“ – mit diesen Worten hat UN-Generalsekretär António Guterres von allen Regierenden der Welt angesichts der Covid-19-Bedrohung einen „unverzüglichen, globalen Waffenstillstand in allen Ecken der Welt“ gefordert. Diesem Aufruf schließt sich DIE LINKE in NRW an und… Weiterlesen
Protest erfolgreich: Zwangsverpflichtung aus Pandemie-Gesetz gestrichen
Wie am heutigen Mittwoch (8.4.2020) bekannt geworden ist, wird die Zwangsverpflichtung von Mediziner*innen und Pfleger*innen für den Kriseneinsatz aus dem geplanten Infektionsschutz- und -befugnisgesetz NRW (IfsBG NRW) komplett gestrichen. Stattdessen soll es ein Freiwilligenregister geben. Dazu erklärt Hans Decruppe, stellvertretender… Weiterlesen
Entscheidung der Bundesregierung zu Griechenland ist fatal
Acht EU-Staaten haben sich bereit erklärt, Geflüchtete aus Griechenland zu holen – darunter auch Deutschland. Doch statt, wie angekündigt, 1500 unbegleitete Minderjährige aufzunehmen, dürfen nur 50 die überfüllten Lager auf den griechischen Inseln Richtung BRD verlassen. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE in NRW,… Weiterlesen
Nein zum Pandemie-Gesetz - Mahnwache vor dem Landtag
Während der Anhörung zum geplanten Infektionsschutz- und -befugnisgesetzes NRW (IfsBG NRW) hat vor dem Landtag in Düsseldorf eine Mahnwache stattgefunden. DIE LINKE NRW protestierte zusammen mit Beschäftigten aus dem Gesundheitswesen gegen dieses aus unserer Sicht grundgesetzwidrige Gesetzesvorhaben. „Insbesondere die Möglichkeit für den… Weiterlesen
Solidarität und Unterstützung für gekündigtes Klinikpersonal in Gelsenkirchen
Trotz der Corona-Krise sind in Gelsenkirchen in der vergangenen Woche rund 100 Mitarbeiter der Katholischen Kliniken Emscher-Lippe (KKEL) GmbH gekündigt worden. Grund: Die Aufgabe der Krankenhausküche und des Labors im Horster St.-Josef-Hospital sowie Stellenstreichungen in den Bereichen Entsorgung, Hygiene und IT. Dies war am 12. März angekündigt… Weiterlesen
„Land unter“ in NRW-Pflegeeinrichtungen
„Die Empfehlung des Präsidenten des Robert Koch-Instituts im Falle eines Personalmangels, dass medizinisches Personal nach engem ungeschützten Kontakt zu COVID-19-Erkrankten nach nur einer verkürzten Quarantäne von sieben Tagen, wieder zur Arbeit zurückkehren sollen, ist ein Skandal. Pflegepersonal wird durch diese Empfehlung als Kanonenfutter… Weiterlesen
Mieter*innen in der Corona-Krise stärken - Mieter*innen-Schutz ausweiten
NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat mitten in der Hochphase der Corona-Pandemie eine neue Mieterschutzverordnung für NRW angekündigt. Sie soll ab 1. Juli 2020 in Kraft treten und die bisherigen Landes-Verordnungen zur Kappungsgrenze, zur Kündigungssperrfrist-Verordnung und zur Mietpreisbremse ablösen. Aus diesem Anlass erklärt Amid Rabieh,… Weiterlesen
NRW-Kommunen in der Corona-Krise den Rücken stärken
Angesichts der steigenden Ausgaben für die NRW-Kommunen durch die Corona-Pandemie erklärt Christian Leye, Landessprecher DIE LINKE. NRW: "Wir brauchen jetzt dringend handlungsfähige Kommunen, welche vor Ort die Menschen in der Krise unterstützen können. Bereits vor der Krise steckten die NRW-Kommunen bis über beide Ohren in Schulden. Mehr als die… Weiterlesen
Grundrechte nicht beschränken - Epidemie-Gesetz ist Folge des Versagens der Gesundheitspolitik der NRW-Landesregierung
Noch vor Ostern soll das sogenannte Epidemie-Gesetz vom NRW-Landtag beschlossen werden. Wäre es nach Regierungspräsident Armin Laschet (CDU) gegangen, würde es bereits gelten. Mit dem Gesetz wäre es der NRW-Landesregierung im Notfall möglich, Ärzt*innen, Pfleger*innen und Rettungskräfte im Kampf gegen die Epidemie zum Dienst zu verpflichten. „Es… Weiterlesen
Aus dem Bundestag
Neue Infos! US-Truppentransporte auf unseren Straßen: der große Aufmarsch gegen Osten
Im Rahmen der "Europäischen Abschreckungsinitiative" der Vereinigten Staaten gegenüber Russland ‚paradieren‘ in den nächsten zwei bis drei Wochen US-Truppentransporte quer durch Deutschland, insbesondere auch durch NRW. Diese Transporte sind eine gute Gelegenheit, unsere Kritik an der Drohpolitik gegen Russland in die Öffentlichkeit zu bringen!Es ist davon auszugehen, dass die kommunalen Verwaltungen informiert sind. Eine Nachfrage seitens interessierter Kommunalpolitiker*innen kann also sinnvoll sein, wenn ihr sicher gehen wollt, dass eure Stadt oder euer Kreis nicht betroffen ist. Weitere Infos werden vermutlich in den nächsten Tagen auch in der Regional- und Lokalpresse berichtet, bleibt also aufmerksam.
Das Büro Kathrin Vogler freut sich über Hinweise auf die genaue Route. Weitere Infos: hier
Petition: Keine Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland und Europa
Der INF-Vertrag zwischen den USA und der Russischen Föderation zum Verbot nuklear bestückbarer Mittelstreckenraketen ist der zentrale Baustein der europäischen Abrüstung im nuklearen Bereich. Wird der Vertrag - wie von US-Präsident Trump angestrebt- gekündigt, so droht ein erneuter nuklearer Rüstungswettlauf. Daher muss dieser Vertrag unbedingt gerettet werden. Aus diesem Gund hat Dr. Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss für die Fraktion die LINKE eine Petition zur Erhaltung des Vertrages gestartet. Mehr Informationen findet ihr:hierund zur Mitzeichnungsmöglichkeit
Petition
Neueröffnung des Linken Zentrums in Lüdenscheid (LIZ)
Nach einer umfassenden Renovierung, präsentiert sich das LIZ in Lüdenscheid in neuer Optik. Bei der Neueröffnungsfeier wurde den Gästen das Ergebnis präsentiert. Neben der vielen Arbeiten von Genossinnen und Genossen des Kreisverbandes, gab es auch einen finanziellen Einsatz von Ingrid Remmers (MdB), für die Ausgestaltung ihres neuen Bürger*innenbüros. Bilder und weitere Infos: hier
Aus dem Europaparlament
Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
"Die EU subventioniert extrem klimaschädliche Technologien, die den dringend benötigten sozial-ökologischen Umbau in der EU unmöglich machen", kritisieren der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Andrej Hunko, und Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament: Weiterlesen
"Es gibt in Deutschland keine Registrierungsmöglichkeit für ein privates Rettungsschiff. Das belegt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag. Es ist deshalb absolut nachvollziehbar, wenn die Helferinnen und Helfer auf Flaggen von Ländern wie die Niederlande, Gibraltar oder Panama ausweichen. Die Bundesregierung muss dafür sorgen,… Weiterlesen
„Weil sich kein Käufer fand hatte die Bundesregierung erwogen, die vom US-Rüstungskonzern Northrop Grumman gekaufte Riesendrohne EURO HAWK ins Museum zu stellen. Das Interesse aus Kanada ist deshalb ein Glücksfall für die Bundeswehr. Das amerikanische Militär hat jedoch alle wertvollen Teile ausgebaut, die Spionagedrohne hat nur noch Schrottwert.… Weiterlesen
Auf tagesschau.de kritisiert die Fraktion Bündnis90/Die Grünen heute den Europäischen Verteidigungsfonds. Dazu sagt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Andrej Hunko: Weiterlesen
"Anstatt eine solidarische Nachbarschaftspolitik zu fördern, setzt die Europäische Union auf verstärkte Abschottung. Für die nächsten Jahre veranschlagt die Kommission 35 Milliarden Euro zur Überwachung und Kontrolle von Migration. Das ist aberwitzig und bringt Europa auf gefährlichen Kurs", warnt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im… Weiterlesen
"Die Polizeiorganisation Interpol hat seit 2014 bei 130 von ihr verbreiteten Fahndungsersuchen nachträglich einen Verstoß gegen Artikel 3 der Statuten (Missbrauch zur politischen Verfolgung) festgestellt. Ich gehe davon aus, dass sich ein Großteil dieser zurückgenommenen Fahndungen auf die Türkei, die Ukraine und Spanien bezieht. Die Länder sind… Weiterlesen
Am Mittwoch, dem 12.9.2018, hält der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, seine letzte Rede zur Lage der Union. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Andrej Hunko: Weiterlesen
„Die Pläne für einen Angriff auf Syrien von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sind eine skandalöse Vorbereitung eines Angriffskriegs. Ein Kampfeinsatz deutscher Soldaten in Syrien auf Wunsch von US-Präsident Donald Trump ist außenpolitisches Abenteurertum und eklatanter Völkerrechtsbruch. Der angekündigte Einsatz ist zudem eine… Weiterlesen
"Seit Juni werden private Seenotretter/innen in Malta und Italien kriminalisiert, ihre Schiffe und Aufklärungsflugzeuge durch fingierte Vorwürfe an der Arbeit gehindert. Die Zahl der Ertrunkenen im Mittelmeer steigt deshalb deutlich an. Dass die Einsätze zur Seenotrettung durch Missionen der Europäischen Union im gleichen Zeitraum zurückgehen, ist… Weiterlesen
„Die in der Krisenmanagementübung im Herbst vorgesehenen Szenarien sollen die Europäische Union auf einen autoritären Kurs einschwören. Sogenannte hybride Bedrohungen dienen als Sammelbegriff, um gegen Globalisierungskritik, Migration und angeblich aus Russland gesteuerte Desinformation vorzugehen. Die Bundesregierung muss ihre Zusage zur… Weiterlesen
Aus dem Europaparlament
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen
"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen
Termine
Termine
Als besonderen Gast begrüßen wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Weiterlesen
Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 18.04.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen Weiterlesen
Wahl- undMitgliederversammlung Weiterlesen
Vorschlag zur Tagesordnung, Landesrat, 27. April 2024 11- 17 Uhr Weiterlesen
Vorgeschlagene TO: Weiterlesen
Liebe Genoss*innen, es gibt gute Nachrichten: der erste Entwurf für ein Awarenesskonzept ist in den Startlöchern. Dieses soll in Zukunft auch Anwendung in euren Kreisverbänden finden Weiterlesen
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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib
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