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DIE LINKE. NRW

Landesrat: Neues Präsidium und Votumsvergabe für die Europaliste

Am Samstag, dem 6.10.18 fand der Landesrat der Partei DIE LINKE Nordrhein-Westfalen in Hattingen statt. Er wählte ein neues Präsidium, diskutierte über europapolitische Positionen und stimmte über Voten für Kandidierende aus dem Land NRW zur Europawahl ab. Für die ehemalige Landessprecherin Özlem Alev Demirel stimmten 75% der Delegierten. Großen Applaus und viel Zustimmung gab es auch für Martin Schirdewan aus dem Landesverband Berlin, der NRW bisher in der EP-Fraktion vertreten hat. Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner dankte ihm für die Unterstützung und die gute Zusammenarbeit. Demirel und Schirdewan wurden bereits aus dem Parteivorstand als Team für die Spitzenkandidatur zur Europawahl vorgeschlagen.

Zum Fotoalbum des Landesrats

Zur Presseerklärung „Spitzenduo für die Europawahl 2019“ der Parteivorsitzenden

Der Landesrat stimmte auf Vorschlag des Landesvorstands getrennt über Voten für einen Frauenplatz und einen offenen Platz ab.

Die Bewerbungen und Ergebnisse im Einzelnen

Frauenplatz:
92 abgegebene Stimmen
Özlem Alev Demirel: 69 Ja, 16 Nein, 7 Enthaltungen

Offener Platz:
94 abgegebene Stimmen
Michael Aggelidis: 33, Herbert Ostendarp: 22, Murat Yilmaz: 33, Enthaltungen: 6

Für die Europaliste erstellt der Bundesausschuss im November einen Vorschlag für die Bundesvertreter*innenversammlung. Diese tagt im Februar in Bonn und stellt letztlich die Liste für die Europawahl am 26. Mai 2019 auf.

Vor der Vergabe der Voten diskutierte der Landesrat kontrovers über eine europapolitische Position des Landesverbands. Nach der Debatte entschied eine Mehrheit auf Antrag einer Delegierten, keinen Beschluss zum eingebrachten Positionspapier des Landesvorstands zu fassen.

Zu Beginn der Tagung gabe es eine Begrüßung und im Verlauf noch einen ausführlichen Bericht von Barbara Schmidt für die LINKE Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL).

Turnusgemäß wurde nach 2 Jahren Amtszeit ein neues achtköpfiges Präsidium des Landesrats gewählt.

Wahl von vier Frauenplätzen:

Sonja Bay: 47
Gisela Dapprich: 52
Karin Pohl: 37
Christel Rajda: 69
Melanie Schmidt-Krobok: 66

Im ersten Wahlgang wurden Christel Rajda, Melanie Schmidt-Krobok und Gisela Dapprich gewählt. In der Wahl um den vierten Platz setzte sich Sonja Bay durch.

Wahl von vier offenen Plätzen:

Eddi Hilgert: 29
Ralf Knocke: 41
Christoph Sassen: 49
Robert Schwedt: 54
Fabian Stoffel:55
Efstathios Tassikas: 58

Im ersten Wahlgang wurden Effi Tassikas, Fabian Stoffel und Robert Schwedt gewählt. In der Stichwahl setzte sich Christoph Saßen durch.

Während der Auszählung gab es eine Solidaritätsaktion mit der zeitgleich stattfindenden Großdemonstration am Hambacher Forst mit einer Spendensammlung für die #hambi-Aktiven, um die sich Igor Gvozden und Nina Eumann vom Landesvorstand gekümmert haben.

Zu den Bildern der Aktion auf Flickr
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Nach der Mittagspause trafen sich wie bereits bei vorherigen Tagungen ein Frauenplenum und ein Männerplenum, die Berichte hielten Melanie Becker, Ralf Fischer und Amid Rabieh aus dem Landesvorstand.

Beim Landesrat handelt sich um das höchste beschlussfassende Gremium zwischen den Parteitagen. Er tagt mindestens zweimal im Jahr. Stimmberechtigt sind Delegierte aus allen Kreisverbänden und des Jugendverbands, die Landesarbeitsgemeinschaften sind mit beratender Stimme vertreten. Siehe Landessatzung

Zum Fotoalbum des Landesrats bei Flickr