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DIE LINKE. NRW

Leiter der JVA Kleve muss Amt niederlegen

Der Tod von Ahmed A. in der JVA Kleve muss personelle Konsequenzen haben, fordert die Linke in NRW. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher der Linken NRW, verdeutlicht: „Udo Gansweidt trägt die Verantwortung dafür das Ahmed A. gestorben ist. Ahmed saß unschuldig in Haft, wie die JVA selbst wusste, da sie auf die Anfrage der Staatsantwaltschaft Hamburg antwortete, es gebe keinen Hinweis, dass es sich bei Ahmed A. um einen gesuchten Verbrecher gehandelt habe."

El-Khatib weiter: "Hätte Ahmed A. nicht unschuldig im Gefängnis gesessen, würde er heute noch leben. Gansweidt ist daher als Leiter der JVA nicht länger tragbar und sollte sein Amt niederlegen. NRW-Justizminister Peter Biesenbach obliegt darüber hinaus die Verantwortung dafür zu sorgen, dass Menschen nicht unschuldig inhaftiert werden. Dafür bedarf es einer sorgfältigen Prüfung. Sollte er dies nicht gewährleisten können, braucht es einen Justizminister, der seine Aufgaben ausführen kann.“