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Termindetail

19:00 Uhr
Bürgerzentrum Deutz, Tempelstr. 41-43, 50679 Köln

Fraktion Vor Ort: Diskussionsabend; Antikommunismus und Recht, das KPD Verbot und die Folgen

Es diskutieren: • Friedrich Straetmanns, MdB, Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Rechtspolitischer Sprecher und Justiziar • Christine Christofsky, Zeitzeugin • Erasmus Schöfer, Zeitzeuge • Matthias W. Birkwald, MdB, Parlamentarischer Geschäftsführer, Fraktion DIE LINKE im Bundestag • Moderation, Ulrike Detjen, Fraktion DIE LINKE, Landschaftsversammlung Rheinland.

In diesem Jahr wird der 70. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes begangen. Das ist einerseits ein guter Grund zu feiern, schließlich handelt es sich um die Entstehung einer demokrati- schen Verfassung, die nach dem Abgrund der Herrschaft des Nationalsozialismus keine Selbstver- ständlichkeit war. Anderseits ist die nationalsozialistische Ideologie nicht aus dem Nichts entstanden und mit der Gründung der Bundesrepublik nicht einfach verschwunden. Ein Bestandteil dieser Ideo- logie, der auch heute noch fortlebt, war der Antikommunismus.

Das KPD Verbot vom 17. August 1956 war ein vorläufiger Höhepunkt des Antikommunismus der jun- gen Bundesrepublik. Zum Zeitpunkt des Verbots war die KPD längst kein bedeutender Faktor mehr. Sie hatte sich durch eigene Politik, namentlich die bedingungslose Solidarität mit der Sowjetunion und des von ihr beherrschten Ostblocks selbst an den Rand gestellt. Dem Parteiverbot vorangegan- gen war eine enorme Verbotsserie von Organisationen, die des Kommunismus verdächtigt wurden, und massive Polizeigewalt gegen Veranstaltungen, die inhaltlich oder organisatorisch mit der KPD oder der FDJ verbunden wurden. Begünstigt wurde dies durch die Tatsache, dass die Strafjustiz und die Innenbehörden überwiegend mit Juristen besetzt waren, die schon in der NS Zeit tätig waren oder ihre juristische Ausbildung absolviert hatten.

Über diese rechtshistorische Abhandlung hinaus, wollen wir näher auf das Verbotsverfahren selbst eingehen. Über die Richter, die es fällten, reden und über die Begründung des Urteils. Zuletzt wollen wir Perspektiven entwickeln, wie eine Aufarbeitung dieses Vorgangs erfolgen könnte, insbesondere welche Möglichkeiten der Rehabilitierung heute noch bestehen.

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Veranstaltungsort

Bürgerzentrum Deutz, Tempelstr. 41-43, 50679 Köln

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