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Termindetail

18:00 - 16:00 Uhr
Veranstaltungs-/Ausstellungshalle der Stadthalle Bielefeld, Willy-Brandt-Platz 1  /  DIE LINKE. NRW

LPT mit Beschluss Wahlprogramm

Der Landesparteitag findet als Präsenzparteitag statt:

Hierbei ist die geltende Corona-SchutzVO anzuwenden, die derzeit – Stand 01.10.2021 (Anhang) – die Beachtung der 3G-Regel vorsieht. Danach haben nur Delegierte und Teilnehmer:innen mit beratender Stimme und persönlich geladene Gäste (z.B. Pressevertreter:innen), die geimpft, getestet oder genesen (immunisiert) sind, Zugang zum Parteitag.

 

  1. Der Landesvorstand beruft den Landesparteitag für den 03.12. bis 05.12.2021 ein.
  2. Der Landesparteitag findet als Präsenzparteitag statt.

Hierbei ist die geltende Corona-SchutzVO anzuwenden, die derzeit – Stand 01.10.2021 (Anhang) – die Beachtung der 3G-Regel vorsieht. Danach haben nur Delegierte und Teilnehmer:innen mit beratender Stimme und persönlich geladene Gäste (z.B. Pressevertreter:innen), die geimpft, getestet oder genesen (immunisiert) sind, Zugang zum Parteitag.

3. Tagungsort ist die Veranstaltungs-/Ausstellungshalle der Stadthalle Bielefeld, Willy-Brandt-Platz 1

4. Die Öffentlichkeit wird über einen Livestream gewährleistet.

5. Als vorläufige Tagesordnung und Zeitplan werden vorgeschlagen:

 

Freitag, 03.12.2021

 

1.

Begrüßung

18:00 Uhr

2.

technische Hinweise/Probeabstimmung

18:05 Uhr

3.

Eröffnung

18:15 Uhr

4.

Formalia

  • Tagesordnung und Zeitplan
  • Geschäftsordnung
  • Wahlordnung
  • Antragskommission/
    Mandatsprüfungskommission
  • Wahlkommission
 

18:30 Uhr

5.

Bericht und Wahl der der Finanzrevisionskommission

  • Nachfragen
 

19:00 Uhr

6.

Bericht und Wahl der Landesschiedskommission

  • Nachfragen
 

19:30 Uhr

7.

Bericht und Wahl der Delegierten für den Bundesausschuss

20:00 Uhr

 

Ende des ersten Beratungstages gegen 21.30 Uhr

 

 

 

 

 

Sonnabend, 04.12.2021

 

8.

Nachwahlen zum Landesvorstand

  • entsprechend § 32/33 Landessatzung
 

09:30 Uhr

9.

Konsequenzen aus den Bundestagswahlergebnis für die Landtagswahlen

 

10.

Landtagswahlprogramm

  • Erläuterung und Diskussion über das Verfahren
  • Einbringung des Entwurfes
  • Generaldebatte
 

 

 

Mittagspause 13.30 bis 14.30 Uhr

 

 

 
  • Diskussion und Abstimmung über die Änderungsanträge         
 

 

 

Ende des zweiten Beratungstages
gegen 20.30 Uhr

 

 

 

 

 

Sonntag, 05.12.2021

 

10.

 
  • Fortsetzung Diskussion
  • Abstimmung Änderungsanträge
 

09:00 Uhr

10.

Schlussabstimmung

15:30 Uhr

11.

Verabschiedung

16:00 Uhr

 

Ende des dritten Beratungstages
gegen 16.15 Uhr

 

 

  1. In der Zeit vom 20. November bis 29. November organisiert der Landesvorstand in Zusammenarbeit mit der Antragskommission Online-Beratungen mit den Antragstellern zu den einzelnen Kapiteln.

2. Leitanträge oder Anträge von grundsätzlicher Bedeutung sind bis zum 22.10.2021 in der Landesgeschäftsstelle einzureichen.

Anträge an den LPT sind bis zum 05.11.2021 in der Landesgeschäftsstelle einzureichen.

Änderungsanträge zum Entwurf des Landtagswahlprogrammes sollten bis zum 19. November elektronisch, im Word-Format, in der Landesgeschäftsstelle eingereicht sein.

Michael Kretschmer

 

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Veranstaltungsort

Veranstaltungs-/Ausstellungshalle der Stadthalle Bielefeld, Willy-Brandt-Platz 1

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mit Beschluss Landtagswahlprogramm 2022

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