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Liebe Genoss*innen,
am vergangenen Wochenende waren wir mit 18.000 Menschen in Essen bei der DGB-Demo gegen die Sozialkürzungen. Wir waren als Die Linke mit einem großen Block, vielen Fahnen und Demoschildern vertreten. Es war großartig, mit so vielen von euch gemeinsam auf der Straße zu sein.
Am 17. und 18.10. findet unsere Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl in Hagen statt. Auf unserem Parteitag haben wir Kriterien und Erwartungen an Kandidaturen sowie zukünftige Mandatsträger*innen beschlossen. Diese findet ihr neben allen weiteren Informationen auf unserer Homepage. Am 06.10. gibt es hierzu einen Informationszoom. Solltet ihr also kandidieren wollen, dann nehmt die Gelegenheit zur Information wahr. Gleichzeitig möchte ich euch an das Frauen-/FLINTA*-Vernetzungstreffen am kommenden Sonntag in Duisburg erinnern. Teilnehmen können alle Frauen-/FLINTA*-Kandidat*innen, die bei sich vor Ort auch in einem Direktwahlkreis antreten.
Und als letztes möchte ich euch bitten, verstärkt auf die Informationen der Bundes- und Landeslinken zu achten. Nach der Wahl in Berlin findet eine großangelegte Kampagne gegen uns alle statt. Aus diesem Grund werden insbesondere aus Berlin Kommunikationshilfen zur Verfügung gestellt.
Kommt gut durch die kommenden Tage und achtet aufeinander.
Freundschaft ✊🏼❤️
Seb
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Liebe Genoss*innen,
wir suchen dich 🚨!
Du kandidierst für die Landesliste? Oder du überlegst, zu kandidieren? Du bist migrantisch und/oder hast Rassismuserfahrungen? Dann melde dich unbedingt bei uns! Es geht um die anstehende Landtagswahl in NRW. Wir wollen innerhalb der Partei Die Linke. NRW mobilisieren – für eine vielfältige, sichtbare und antirassistische Linke. Dafür brauchen wir dich und deine Perspektive. Wir möchten unsere Kandidat*innen kennenlernen und euch die Möglichkeit geben, euch innerhalb unserer Mitglieder und Allies zu vernetzen und auszutauschen. Es wartet ein spannendes Austauschformat auf euch! 📩 Kontakt: lag.migrantische-linke@dielinke-nrw.de
Wir freuen uns auf dich! Sprecher*innenrat der LAG Migrantische Linke/LINKS*KANAX NRW
KPF NRW liest Moritz Hieronymi
Do. 01.10.2026 um 18 Uhr
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Liebe Genoss*innen,
das nächste Treffen der Kommunistischen Plattform NRW findet nächste Woche Donnerstag, am 01.10. um 18:00 statt - es ist offen für Interessierte!
Gemeinsam wollen wir den Landesparteitag auswerten und anfangen, die Broschüre von Moritz Hieronymi aus den Mitteilungen "Aktive Neutralität im Interregnum" zu lesen.
Gemeinsam wollen wir so eine klarere Perspektive Internationaler Verhältnisse, in der die Konkurrenz nicht mehr das übergeordnete Prinzip ist, sondern die Freundschaft unter den Völkern.
Dafür treffen wir uns hier im Zoom Raum: https://uni-koeln.zoom.us/j/91257865345?pwd=CvN8PEUKBCtb7z6Zfsb1XUb2tJddxl.1
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Herzliche Einladung zum Frauen- /FLINTA*-Vernetzungstreffen für alle Direktkandidat*innen
„Bildet Banden und vernetzt euch!“
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📅 Termin: 04.10.2026 🕒 Uhrzeit: 10:30 bis 20:00 Uhr 📍 Ort: Jugendherberge Duisburg Sportpark; Kruppstraße 9, 47055 Duisburg
Unser Landtagswahlkampf lebt von starken Netzwerken, gegenseitigem Support und dem Austausch von Erfahrungen. Deshalb möchten wir mit euch einen Tag verbringen, an dem wir voneinander lernen, uns vernetzen und gemeinsam Kraft für die kommenden Monate sammeln.
1. Einblicke in den Landtag NRW
Anna Conrads saß für die Linke von 2010 bis 2012 im Landtag und berichtet von ihren Erfahrungen. Was erwartet euch im Wahlkampf, von Podien und Interviews bis zum Straßenwahlkampf?
2. Rhetorik Workshop mit Julia Lemmle
In Julias Workshop geht es darum, die eigenen Stärken und Ressourcen zu entdecken, überzeugende Körpersprache und Rhetorik bewusst einzusetzen und auch in schwierigen oder konflikthaften Gesprächen souverän zu bleiben.
3. Sicherheit im digitalen Raum mit Kathi Heffe von HateAid
Geschlechtsspezifische Gewalt hat ganz unterschiedliche Facetten - auch im digitalen Raum. Dieser Workshop schafft Orientierung und stärkt die Handlungssicherheit der Teilnehmenden. Ziel ist es, Empowerment, Souveränität und Sicherheit im digitalen Raum zu gewinnen.
4. Gemeinsamer Ausklang
Ab 18:30 Uhr öffnen wir den Raum für einen gemütlichen Ausklang mit Zeit für Austausch, Vernetzung und gute Gespräche.
Für euer leibliches Wohl ist gesorgt! Das Catering der Jugendherberge versorgt uns mit Getränken, veganem Mittagessen und Kaffee & Kuchen.
Wenn ihr Kinderbetreuung benötigt, ist das kein Problem. Wir würden uns freuen, wenn ihr uns eine kurze Rückmeldung geben könntet, falls ihr Kinderbetreuung braucht.
Bitte meldet euch per E-Mail an: feminismus@dielinke-nrw.de
Mit solidarischen Grüßen Sebastian Merkens Für den Landesvorstand
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Aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
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24.10.26 | Köln | Naturfreundehaus Mitte
Antifaschistische Wirtschaftspolitik?! Eine Einführung in Isabella Webers Buch und die Debatte um den ökonomischen Kampf gegen rechts
Die Forderung nach einer antifaschistischen Wirtschaftspolitik ist in aller Munde. Doch was hat es damit auf sich? Das Tagesseminar bietet Raum für eine intensive gemeinsame Auseinandersetzung mit der Frage, ob und gegebenenfalls wie man den Rechtsruck ökonomisch bekämpfen kann.
Ausgangspunkt ist das von der Ökonomin Isabella Weber geprägte Konzept „Antifaschistische Wirtschaftspolitik“. Dieses wird anhand ihres Mitte Oktober erscheinenden Buchs eingeführt: Welche wirtschaftspolitischen Maßnahmen schlägt Weber vor? Welche Deutung der Wirtschaftskrisen liegt diesen Maßnahmen zu Grunde? Wie argumentiert sie, dass ihr wirtschaftspolitisches Programm antifaschistisch wirkt?
Da die antifaschistische Wirkung das zentrale Feature des Programms ist, wird diese vertieft in den Blick genommen. Dafür wird die relative neue Forderung nach einer antifaschistischen Wirtschaftspolitik in eine bereits länger bestehende Debatte eingeordnet. Sie wird als Neuauflage einer Position gedeutet, die auf den Wahlerfolg extrem rechter Parteien mit der Forderung nach einer wirtschaftspolitisch erneuerten Linken reagiert. Dabei werden auch klassische Gegenpositionen vorgestellt: Ansätze, die die Bedeutung extrem rechter Ideologien und Diskurse betonen, sowie Positionen welche die Annahme hinterfragen, dass die Dynamik der Faschisierung hauptsächlich „von unten“ kommt.
Diese Auseinandersetzung bildet die Grundlage, um die für das Seminar wesentliche Frage zu diskutieren: Ist antifaschistische Wirtschaftspolitik, was wir brauchen, um den Faschismus zu besiegen? Und falls ja: Was bedeutet das für die politischen Kontexte, in denen wir aktiv sind?
Die Veranstaltung ist kein Leseseminar, stattdessen arbeiten wir mit Inputs und Schaubildern, und diskutieren gemeinsam im Plenum und in Kleingruppen. Es ist kein Vorwissen zu den Theorien erforderlich, alle Inhalte erarbeiten wir uns gemeinsam. Im Seminar wird es Raum für Fragen, Erfahrungen und Diskussionen auf Augenhöhe geben.
Das Seminar ist kostenlos, es muss sich aber zur Übersicht angemeldet werden. Die Plätze sind begrenzt und wir versuchen bestmöglich ausgeglichene Geschlechterverhältnisse zu berücksichtigen. Für Getränke und kleinere Snacks (vegetarisch/vegan) wird gesorgt.
Mehr Infos gibt’s hier: https://nrw.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/94O9N/antifaschistische-wirtschaftspolitik?
31.10.26 | Bochum | KoFabrik
Klima von links Klimabewegung in Zeiten einer autoritären Wende
Hitzetote, Waldbrände, Trockenheit – die Klimakrise wird auch in Europa immer spürbarer. In vielen Ländern des Globalen Südens sind die Auswirkungen seit langem weitaus drastischer, obwohl diese Länder nur einen sehr kleinen Beitrag zum CO2-Ausstoß leisten. Aber auch innerhalb von Gesellschaften, wird die Klimakrise ungleich vorangetrieben: Umso mehr Reichtum umso höher der CO2-Ausstoß. Außerdem sind vor allem eine überschaubare Anzahl großer Unternehmen für die Eskalation des Klimawandels verantwortlich. Trotzdem finden sich in den meisten Medien nur selten Hinweise auf Gerechtigkeitsfragen, wenn der Klimawandel zum Thema gemacht wird.
Wir beschäftigen uns im Seminar mit Fragen um Klimagerechtigkeit, mit Klimawandelleugnung als ein Pfeiler im Diskurs der globalen, radikalen Rechten und mit den aktuellen Diskussionen und Aktionen der Klimabewegung.
Mit: Moritz Binzer ist seit vielen Jahren in der Klimagerechtigkeitsbewegung aktiv. Er hat das Buch „Glitzer im Kohlestaub – vom Kampf um Klimagerechtigkeit und Autonomie“ mitherausgegeben und gibt Aktionstrainings beim Trainer*innen-Netzwerk skills4action. Er ist Teil des F3_Kollektivs, mit dem er Bildungsarbeit u.a. zur Klimakrise macht.
Die Veranstaltung ist kein Leseseminar, stattdessen arbeiten wir mit Inputs und Schaubildern, und diskutieren gemeinsam im Plenum und in Kleingruppen. Es ist kein Vorwissen zu den Theorien erforderlich, alle Inhalte erarbeiten wir uns gemeinsam. Im Seminar wird es Raum für Fragen, Erfahrungen und Diskussionen auf Augenhöhe geben.
Das Seminar ist kostenlos, es muss sich aber zur Übersicht angemeldet werden. Die Plätze sind begrenzt und wir versuchen bestmöglich ausgeglichene Geschlechterverhältnisse zu berücksichtigen. Für Getränke und kleinere Snacks (vegetarisch/vegan) wird gesorgt.
Mehr Infos gibt’s hier: https://nrw.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/4WT1Q/klima-von-links
22.11.26 | Ort folgt
„Antifa, trotz alledem!“ Geschichte, Analyse, Praxis
Rechte Strukturen und Positionen erstarken weiter. Daher ist es wichtiger denn je sich klar antifaschistisch zu positionieren. Antifaschismus ist die politische Haltung, sich dem Faschismus entgegenzustellen - immer, überall und ohne Kompromisse. Eine Demokratie ohne Antifaschismus hat aufgehört, eine zu sein. Antifaschistische Praxis ist vielfältig im Handeln und ihre Solidarität beruht auf gegenseitiger Hilfe und Schutz. Das dies bitter notwendig ist, zeigen aktuelle Entwicklungen, die zunehmenden Anfeindungen und Angriffe auf Antifaschist*innen und ihre Strukturen. Rechte und rassistische Hetze wird lauter.
Wir wollen uns nicht einschüchtern lassen, sondern gemeinsam handlungsfähig bleiben. Egal ob junge Aktivist*innen oder „Omas gegen Rechts“, auf dem Land oder in der Stadt: Antifaschismus geht uns alle an!
Das Tagesseminar bietet eine Einführung in die Geschichte der antifaschistischen Bewegung: Von ihrer Entstehung bis zu den Baseballschlägerjahren der 1990er Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung und aktuellen Entwicklungen. In dem Seminar erwarten euch drei spannende Themenblöcke zur Geschichte antifaschistischer Bewegungen, Extremismusvorwürfen und Faschismustheorien, sowie Fragen danach, wie eine antifaschistische Praxis heute aussehen kann.
Wir besprechen unter anderem folgende Fragen: Woher kommt das Antifalogo mit den zwei Fahnen? Wie entstanden die ersten antifaschistischen Gruppen? Was veränderte sich nach Ende des Zweiten Weltkrieges? Was gibt es für Faschismustheorien? Wie kann antifaschistische Praxis heute wirksam sein?
Das Seminar soll ein Ort solidarischen Lernens sein, wo wir aufeinander achten. Wir arbeiten mit Videos, Diskussionen und Texten. Vorwissen brauchst du keins, alle Inhalte erarbeiten wir uns gemeinsam. Im Seminar wird es Raum für Fragen, Erfahrungen und Diskussionen auf Augenhöhe geben. Das Seminar ist ein Ort für Vernetzung und Austausch. Dazu laden wir antifaschistische Initiativen und Aktive aus der Umgebung ein.
Dieses Seminar richtet sich an alle, die sich gegen Neonazismus, Rassismus und rechte Ideologien engagieren wollen, die diskutieren, dazulernen und sich miteinander austauschen möchten.
Das Seminar wird bald hier online zu finden sein: https://nrw.rosalux.de/veranstaltungen
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ANGRIFFE AUF DEN SOZIALSTAAT. KRISE DER INDUSTRIE? ALTERNATIVEN FÜR NRW
Kooperationsveranstaltung der Hans-Böckler-Stiftung mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung
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📅 Termin: 16.01.2027 🕒 Uhrzeit: 14:30-18:30 Uhr 📍 Ort: Wuppertal, Kulturzentrum "Die Börse"
Steigende Unsicherheit, Transformationsdruck und politische Auseinandersetzungen prägen die aktuelle Debatte. Doch welche Perspektiven gibt es für Nordrhein-Westfalen, für gute Arbeit, eine starke Industrie und einen handlungsfähigen Sozialstaat? Darüber diskutieren wir mit Expert*innen aus Gewerkschaft, Politik und Betrieben.
Kontakt:
veranstaltungen@boeckler.de
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Aus dem kopofo
Veranstaltungen
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Onlinetreffen von Gruppen in Kreistagen oder Räten zum Austausch von Problemen – Abendveranstaltung -
Dienstag, 06.10.2026, 18 bis ca. 20 Uhr
Online über Zoom, der Link wird nach Anmeldung rechtzeitig verschickt
Gruppen haben weniger Rechte als Fraktionen und stehen in ihrem Handeln anderen Schwierigkeiten gegenüber. Wie können sie handlungsfähig sein, welche guten Beispiele gibt es in der Praxis? Welche Erfahrungen beim Einfluss auf die Tagesordnung?
Referenten: Wolfgang Freye, Benny Nimmerrichter und Frank Kuschel
Teilnahmegebühren: keine
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer 261006-ON unter anmeldung@kopofo-nrw.de. . Bitte Namen, Ort, Geschlecht und Funktion angeben!
Linke Kommunalpolitik in Aufsichts- und Verwaltungsräten
Samstag, 31.10.2026, 11:00 – ca. 16:00 Uhr, Räume Linkes Forum, Stefanstr. 2, Dortmund
Kommunalpolitische Arbeit findet nicht nur in Räten und Ausschüssen statt, sondern auch in den Aufsichtsgremien kommunaler Unternehmen. Dabei geht es nicht nur um Wirtschaftspläne, Finanzierungen und Bilanzen, sondern auch um eine Unternehmenspolitik zum Wohle der Einwohner*innen der Kommune und um die Sicherung der Interessen der Mitarbeitenden, die mit ihren Arbeitnehmervertreter*innen oft selbst in diesen Gremien vertreten sind.
Welche Aufgaben man als Mitglied eines solchen Aufsichtsgremiums hat, wie man das Unternehmen durchschaut und wie eine effektive politische und wirtschaftliche Unternehmenskontrolle gelingt, möchten wir in diesem Seminar besprechen.
Referent: Frank Kuschel
Barrierefreiheit: barrierearm
Teilnahmegebühren: keine
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer 261031-DO unter
anmeldung@kopofo-nrw.de. Bitte Namen, Ort, Geschlecht und Funktion angeben!
Kommunalpolitisches Kerngeschäft:
Anträge, Anfragen – Wie geht das und welche Rechte haben wir?
Samstag, 07.11.2026, 11 – ca. 16 Uhr Linkes Zentrum, Achtermannstr. 19, Münster
Wer neu im Rat ist, will politisch etwas bewegen. Dazu solltet Ihr die Regeln kommunalpolitischer Arbeit kennen, damit Euch andere Fraktionen oder Gruppen nicht „auflaufen“ lassen. Genau darum geht es in diesem Seminar!
Wir wollen in Grundzügen erklären, was man in der Gemeindeordnung findet, was in der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Rates und dann recht zügig zur Praxis übergehen: Wann und wie stelle ich eine Anfrage oder einen Antrag? Was gilt es dabei zu beachten? Und nicht zuletzt: Wo stelle ich Anfragen oder Anträge, wenn es sich um eine Frage handelt, die in einen Ausschuss gehört.
Anfragen und Anträge sind gute Mittel, um unsere politischen Vorstellungen deutlich zu machen. Das wollen wir im Seminar auch praktisch durch kleine Übungen zeigen – damit Ihr schnell mitreden und mitmischen könnt und möglichst wenig auf die „Nase“ fallt!
Referent*innen: Wolfgang Freye (Vorsitzender kopofo nrw) und andere
Barrierefreiheit: barrierearm
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer 261107-MÜNS an anmeldung@kopofo-nrw.de. Bitte Namen, Ort, Geschlecht und Funktion angeben!
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27. Oktober 2026
Özlem Alev Demirel, MdEP
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Zur heutigen Pressekonferenz der Europäischen Kommission für ein neues Frontex-Mandat erklärt Özlem Alev Demirel, Delegationsleiterin von Die Linke im Europäischen Parlament:
„Kommissar Brunner rühmt sich damit, dass täglich Hunderte Menschen an Europas Grenzen abgewiesen werden. Doch das reicht ihm offensichtlich nicht. Er will Frontex noch mächtiger machen. Seine Devise lautet: schneller, flexibler, effizienter. Dahinter verbirgt sich ein massiver Ausbau der Überwachungs-, Einsatz- und Abschiebebefugnisse der Agentur.
Der Entwurf sieht unter anderem vor, das Personal des Standing Corps auf bis zu 30.000 Einsatzkräfte aufzustocken, eine Schnelle Eingreiftruppe zu schaffen und die Überwachung sozialer Medien auszubauen. Frontex soll zudem besseren Zugang zu relevanten Informationen erhalten. Doch wer kontrolliert diese wachsende Macht und wer zieht die Agentur zur Verantwortung? Darauf gibt es keine Antworten.
Seit Jahren gibt es Berichte über die Beteiligung von Frontex an Grundrechtsverletzungen. Schutzsuchende werden zurückgedrängt, obwohl ihnen in den Herkunfts- oder Durchgangsländern Verfolgung, Folter oder Tod drohen. Auch die Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache, die Menschen auf See abfängt und nach Libyen zurückbringt, steht für eine Politik, bei der der Schutz von Menschenrechten hinter der Abschottung zurücktritt. Statt endlich wirksame Aufklärung und Rechenschaft sicherzustellen, will die Kommission die Befugnisse von Frontex weiter ausweiten.
Auch bei Abschiebungen soll Frontex eine immer zentralere Rolle spielen. Die Kommission will das gemeinsame Rückführungssystem der EU stärken und Rückführungen weiter digitalisieren. Unter dem Schlagwort der Migrationsdiplomatie sollen immer weitere schmutzige Abkommen mit Drittstaaten entstehen, die Abschiebungen und Rückführungen ausweiten sollen. Besonders problematisch ist der erneute Vorstoß, Frontex auch Abschiebungen zwischen Drittstaaten zu ermöglichen. Ein ähnlicher Versuch war bereits 2019 gescheitert.
Hinzu kommt eine Schnelle Eingreiftruppe, die für Einsätze innerhalb weniger Stunden bereitstehen soll. Für welche Einsätze sie vorgesehen ist und wie ihr Handeln kontrolliert werden soll, bleibt eine zentrale Frage. Wenn Frontex künftig auch innerhalb der EU eingesetzt werden kann, droht ein weiteres Instrument staatlicher Repression zu entstehen.
Die demokratische Kontrolle der Agentur ist schon heute unzureichend. Mit einem erweiterten Mandat wachsen die Risiken, ohne dass wirksame Kontrolle und der Schutz der Grundrechte gewährleistet wären.
Wenn es der EU bereits an ihren eigenen Außengrenzen nicht gelingt, die Rechte Schutzsuchender durchzusetzen, wie soll das dann bei Einsätzen und Abschiebungen außerhalb der EU funktionieren?
Die EU braucht keine immer mächtigere Grenzschutz-Agentur, keine zentralisierte Abschiebemaschinerie, sondern eine Migrationspolitik, die Menschenrechte schützt, rechtsstaatliche Standards durchsetzt und Verantwortung übernimmt. Grundrechteverletzungen müssen konsequent aufklärt werden, statt Frontex noch mehr Macht zu geben. Doch stattdessen betrachtet Herr Brunner das Thema Flucht und Migration als ein Sicherheitsthema ohne auch nur einen Beleg dafür liefern zu können. Selbst auf die Frage eines Journalisten nach belastbare Belegen dafür, warum ‚irreguläre Migration‘ unsere Sicherheit und Freiheit bedrohen sollte, hatte Kommissar Brunner keine Antwort.“
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27. Oktober 2026
Özlem Alev Demirel, MdEP
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Zur heutigen Pressekonferenz der Europäischen Kommission für ein neues Frontex-Mandat erklärt Özlem Alev Demirel, Delegationsleiterin von Die Linke im Europäischen Parlament:
„Kommissar Brunner rühmt sich damit, dass täglich Hunderte Menschen an Europas Grenzen abgewiesen werden. Doch das reicht ihm offensichtlich nicht. Er will Frontex noch mächtiger machen. Seine Devise lautet: schneller, flexibler, effizienter. Dahinter verbirgt sich ein massiver Ausbau der Überwachungs-, Einsatz- und Abschiebebefugnisse der Agentur.
Der Entwurf sieht unter anderem vor, das Personal des Standing Corps auf bis zu 30.000 Einsatzkräfte aufzustocken, eine Schnelle Eingreiftruppe zu schaffen und die Überwachung sozialer Medien auszubauen. Frontex soll zudem besseren Zugang zu relevanten Informationen erhalten. Doch wer kontrolliert diese wachsende Macht und wer zieht die Agentur zur Verantwortung? Darauf gibt es keine Antworten.
Seit Jahren gibt es Berichte über die Beteiligung von Frontex an Grundrechtsverletzungen. Schutzsuchende werden zurückgedrängt, obwohl ihnen in den Herkunfts- oder Durchgangsländern Verfolgung, Folter oder Tod drohen. Auch die Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache, die Menschen auf See abfängt und nach Libyen zurückbringt, steht für eine Politik, bei der der Schutz von Menschenrechten hinter der Abschottung zurücktritt. Statt endlich wirksame Aufklärung und Rechenschaft sicherzustellen, will die Kommission die Befugnisse von Frontex weiter ausweiten.
Auch bei Abschiebungen soll Frontex eine immer zentralere Rolle spielen. Die Kommission will das gemeinsame Rückführungssystem der EU stärken und Rückführungen weiter digitalisieren. Unter dem Schlagwort der Migrationsdiplomatie sollen immer weitere schmutzige Abkommen mit Drittstaaten entstehen, die Abschiebungen und Rückführungen ausweiten sollen. Besonders problematisch ist der erneute Vorstoß, Frontex auch Abschiebungen zwischen Drittstaaten zu ermöglichen. Ein ähnlicher Versuch war bereits 2019 gescheitert.
Hinzu kommt eine Schnelle Eingreiftruppe, die für Einsätze innerhalb weniger Stunden bereitstehen soll. Für welche Einsätze sie vorgesehen ist und wie ihr Handeln kontrolliert werden soll, bleibt eine zentrale Frage. Wenn Frontex künftig auch innerhalb der EU eingesetzt werden kann, droht ein weiteres Instrument staatlicher Repression zu entstehen.
Die demokratische Kontrolle der Agentur ist schon heute unzureichend. Mit einem erweiterten Mandat wachsen die Risiken, ohne dass wirksame Kontrolle und der Schutz der Grundrechte gewährleistet wären.
Wenn es der EU bereits an ihren eigenen Außengrenzen nicht gelingt, die Rechte Schutzsuchender durchzusetzen, wie soll das dann bei Einsätzen und Abschiebungen außerhalb der EU funktionieren?
Die EU braucht keine immer mächtigere Grenzschutz-Agentur, keine zentralisierte Abschiebemaschinerie, sondern eine Migrationspolitik, die Menschenrechte schützt, rechtsstaatliche Standards durchsetzt und Verantwortung übernimmt. Grundrechteverletzungen müssen konsequent aufklärt werden, statt Frontex noch mehr Macht zu geben. Doch stattdessen betrachtet Herr Brunner das Thema Flucht und Migration als ein Sicherheitsthema ohne auch nur einen Beleg dafür liefern zu können. Selbst auf die Frage eines Journalisten nach belastbare Belegen dafür, warum ‚irreguläre Migration‘ unsere Sicherheit und Freiheit bedrohen sollte, hatte Kommissar Brunner keine Antwort.“
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12. November 2026
Özlem Alev Demirel,MdEP,,,
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Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stellvertretende Parteivorsitzende, erklärt zu den aktuellen Verhandlungen über ein Ende des Ukrainekrieges:
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12. November 2026
Özlem Alev Deirel, MdEP
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Zu den Drohungen des iranischen Regimes, im Falle eines weiteren US-Angriffs auf den Iran auch Militärstützpunkte in Europa zum Ziel zu machen, erklärt Özlem Demirel, außenpolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und stellvertretende Parteivorsitzende der Partei Die Linke:
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27. Oktober 2026
Özlem Alev Demirel, MdEP
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Zur heutigen Pressekonferenz der Europäischen Kommission für ein neues Frontex-Mandat erklärt Özlem Alev Demirel, Delegationsleiterin von Die Linke im Europäischen Parlament:
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27. Oktober 2026
Özlem Alev Demirel, MdEP
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Zur heutigen Pressekonferenz der Europäischen Kommission für ein neues Frontex-Mandat erklärt Özlem Alev Demirel, Delegationsleiterin von Die Linke im Europäischen Parlament:
„Kommissar Brunner rühmt sich damit, dass täglich Hunderte Menschen an Europas Grenzen abgewiesen werden. Doch das reicht ihm offensichtlich nicht. Er will Frontex noch mächtiger machen. Seine Devise lautet: schneller, flexibler, effizienter. Dahinter verbirgt sich ein massiver Ausbau der Überwachungs-, Einsatz- und Abschiebebefugnisse der Agentur.
Der Entwurf sieht unter anderem vor, das Personal des Standing Corps auf bis zu 30.000 Einsatzkräfte aufzustocken, eine Schnelle Eingreiftruppe zu schaffen und die Überwachung sozialer Medien auszubauen. Frontex soll zudem besseren Zugang zu relevanten Informationen erhalten. Doch wer kontrolliert diese wachsende Macht und wer zieht die Agentur zur Verantwortung? Darauf gibt es keine Antworten.
Seit Jahren gibt es Berichte über die Beteiligung von Frontex an Grundrechtsverletzungen. Schutzsuchende werden zurückgedrängt, obwohl ihnen in den Herkunfts- oder Durchgangsländern Verfolgung, Folter oder Tod drohen. Auch die Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache, die Menschen auf See abfängt und nach Libyen zurückbringt, steht für eine Politik, bei der der Schutz von Menschenrechten hinter der Abschottung zurücktritt. Statt endlich wirksame Aufklärung und Rechenschaft sicherzustellen, will die Kommission die Befugnisse von Frontex weiter ausweiten.
Auch bei Abschiebungen soll Frontex eine immer zentralere Rolle spielen. Die Kommission will das gemeinsame Rückführungssystem der EU stärken und Rückführungen weiter digitalisieren. Unter dem Schlagwort der Migrationsdiplomatie sollen immer weitere schmutzige Abkommen mit Drittstaaten entstehen, die Abschiebungen und Rückführungen ausweiten sollen. Besonders problematisch ist der erneute Vorstoß, Frontex auch Abschiebungen zwischen Drittstaaten zu ermöglichen. Ein ähnlicher Versuch war bereits 2019 gescheitert.
Hinzu kommt eine Schnelle Eingreiftruppe, die für Einsätze innerhalb weniger Stunden bereitstehen soll. Für welche Einsätze sie vorgesehen ist und wie ihr Handeln kontrolliert werden soll, bleibt eine zentrale Frage. Wenn Frontex künftig auch innerhalb der EU eingesetzt werden kann, droht ein weiteres Instrument staatlicher Repression zu entstehen.
Die demokratische Kontrolle der Agentur ist schon heute unzureichend. Mit einem erweiterten Mandat wachsen die Risiken, ohne dass wirksame Kontrolle und der Schutz der Grundrechte gewährleistet wären.
Wenn es der EU bereits an ihren eigenen Außengrenzen nicht gelingt, die Rechte Schutzsuchender durchzusetzen, wie soll das dann bei Einsätzen und Abschiebungen außerhalb der EU funktionieren?
Die EU braucht keine immer mächtigere Grenzschutz-Agentur, keine zentralisierte Abschiebemaschinerie, sondern eine Migrationspolitik, die Menschenrechte schützt, rechtsstaatliche Standards durchsetzt und Verantwortung übernimmt. Grundrechteverletzungen müssen konsequent aufklärt werden, statt Frontex noch mehr Macht zu geben. Doch stattdessen betrachtet Herr Brunner das Thema Flucht und Migration als ein Sicherheitsthema ohne auch nur einen Beleg dafür liefern zu können. Selbst auf die Frage eines Journalisten nach belastbare Belegen dafür, warum ‚irreguläre Migration‘ unsere Sicherheit und Freiheit bedrohen sollte, hatte Kommissar Brunner keine Antwort.“
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Social Media und Content Manager*in (w/d/m) als Werkstudent*in oder in Teilzeit (15 Std./Woche) - Arbeitsort Düsseldorf
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Für unser junges und engagiertes Team im Düsseldorfer Wahlkreisbüro von Lizzy Schubert, MdB (Fraktion Die Linke) suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n Social Media und Content
Manager*in (w/d/m). Du bist engagiert, kreativ und zuverlässig, hast Lust politisch zu arbeiten und ein Händchen dafür, tagesaktuelle politische Themen und die Wahlkreisarbeit auf ansprechende, unterhaltsame und informative Weise aufzuarbeiten und zu präsentieren? Dann bewirb dich bei uns! Bewerbungsschluss ist der 04.10.26!
Deine Aufgaben umfassen unter anderem: - Konzeption, Skripterstellung, Organisation und Dreh von Videos (z.B. Reels, Statements) für Social Media (insbesondere Instagram, TikTok);
- (Weiter-)Entwicklung und Umsetzung von kreativen Social-Media-Content (z.B. Infografiken, Stories, Share Pics mit Quotes, Memes) sowie Mitarbeit bei der Redaktionsplanung;
- Foto- und Grafikbearbeitung, insbesondere mit Canva bzw. anderer gängiger Software (Adobe Suite);
- Unterstützung bei der Video-Postproduktion, Schnitt und Editing (Adobe Premiere, Davinci Resolve, Capcut);
- Foto- und videografische Begleitung von Lizzy bei Terminen und Veranstaltungen im Wahlkreis Düsseldorf
- Community-Management, Monitoring und Dialog auf Social Media;
- Analyse von Social-Media-Trends, Reichweiten und Formaten zur kontinuierlichen Weiterentwicklung der digitalen Kommunikation
Dein Profil - Erfahrung im Umgang mit Sozialen Medien, bestenfalls im Bereich der Politik;
- Sehr gute Kenntnisse in der Video- und Bildbearbeitung;
- Sehr gute Kenntnisse in Canva und anderen Programmen zur Erstellung von Grafiken und Designs (Adobe Suite, Photoshop etc.)
- Du identifizierst dich mit Linken Themen, (außer-)parlamentarischer Opposition und engagierst dich gerne politisch.
- Du arbeitest eigenständig, präzise und bringst ein hohes Maß an Kreativität mit
- Du hast ein Gespür für politische Zusammenhänge und strategische Kommunikation.
- Du arbeitest gerne im Team und bist kommunikationsstark
- Du bringst die Bereitschaft mit, Lizzy für die Social-Media-Arbeit vereinzelt bei Terminen am Abend oder an Wochenenden zu begleiten;
- Sehr gute Deutschkenntnisse in Wort und Schrift sowie eine ausgeprägte Textkompetenz und Schreibstärke.
Was wir dir bieten: - Ein spannendes, stark vernetztes Arbeitsumfeld inmitten der Wahlkreisarbeit eines MdB
- Die Möglichkeit, politisch aktiv zu werden und die öffentliche Wahrnehmung des MdB mitzugestalten;
- Flexibles Arbeiten und ein hohes Maß an kreativem Freiraum;
- Ein junges, dynamisches Team mit einer offenen, wertschätzenden Arbeitsatmosphäre;
- Attraktives Gehalt in Anlehnung an den Tarifvertrag der Fraktion der Linken im Bundestag mit ver.di
- Befristetes Arbeitsverhältnis bis zum Ende der Legislaturperiode.
Arbeitszeit: 15h/Woche
Vergütung: Anlehnung an den Tarifvertrag der Fraktion Die Linke im Bundestag mit ver.di
Dienstort: Düsseldorf
Befristung: bis Ende der Legislaturperiode
Wenn du Lust hast, politisch aktiv zu werden und die Öffentlichkeitsarbeit von Lizzy aktiv mitzugestalten, freuen wir uns auf deine Bewerbung!
Auch wenn du unsicher bist, ob dein Profil vollständig passt: Schreib uns gern! Wir erwarten nicht, dass du alle Anforderungen erfüllst, um ein*e geeignete*r Kandidat*in zu sein. Teile uns mit, in welchen Aufgabenbereichen du dich besonders siehst und was dich an der Stelle reizt. Uns ist wichtig, dass du mit deiner Motivation und deinen Ideen zu unserem Team passt.
Wir freuen uns besonders über Bewerbungen von Menschen, die von Diskriminierung betroffen sind
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Fraktionsgeschäftsführer*in (m/w/d) gesucht!
Die Linksfraktion im Rat der Stadt Wuppertal sucht zum 15. Oktober 2026 oder nächstmöglichen Zeitpunkt Verstärkung für die gleichberechtigte Co-Geschäftsführung.
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Das erwartet dich: • Organisation und Unterstützung der Fraktionsarbeit • Recherche sowie inhaltliche und strategische Zuarbeit • Vor- und Nachbereitung von Sitzungen, Anträgen und Veranstaltungen • Kommunikation mit Verwaltung, Fraktionen, Initiativen und Bürger*innen • Aufbau und Pflege von Netzwerken • 30 Std./Woche & 1 Tag Homeoffice möglich • Bezahlung nach TVöD VKA E11 • 30 Tage Urlaub & Fortbildungsmöglichkeiten
📩 Bewerbung mit den üblichen Unterlagen und Arbeitsproben bis zum 15. September 2026 per E-Mail an: salvador.oberhaus@ratsfraktion-dielinke-wuppertal.de
👉 Alle Infos zu Aufgaben, Voraussetzungen und den Bewerbungsunterlagen findest du in der Stellenausschreibung.
Zur Stellenanzeige
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Diese Information erhältst Du entweder als Mitglied Die Linke NRW, oder weil die E-Mailadresse in unsere Mailingliste eingetragen wurde. (Ab)bestellt werden kann die "Landesinfo" hier.
Redaktion: Michael Kretschmer, Sebastian Merkens und Lisa Kuhlenbeck
landesinfo(at)dielinke-nrw.de
V.i.S.d.P.: Sebastian Merkens Landesgeschäftsstelle Die Linke Nordrhein-Westfalen Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf Telefon: (0211) 700 600 0 Telefax: (0211) 700 600 19
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