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Finanzrevisionskommission im Amt

Sat, 10 Sep 2011 20:43:00 +0200

Felicitas Wennemacher: Ja: 139, Nein: 10, Enthaltung: 3

Ernst Goldbeck: Ja: 142, Nein: 12, Enthaltung 14

Wilfried Hagenkötter: Ja: 134, Nein: 10, Enthaltung: 15

Sven Kühn: Ja: 144, Nein: 21, Enthaltung: 6

André Wilige: Ja: 147, Nein: 8, Enthaltung: 14

Wahlergebnisse zur Schiedskommission

Sat, 10 Sep 2011 19:35:00 +0200

192 teilnehmende Delegierte

1 ungültig

Anita Bahr Ja: 167, Nein: 10, Enthaltung: 7

Ilka Oberhaus Ja: 169, Nein: 9, Enthaltung: 8

Jessica Seiffert Ja: 169, Nein: 12, Enthaltung: 6

Bernhard Bergmann Ja: 169, Nein: 11, Enthaltung: 7

Michael Haase Ja: 164, Nein: 10, Enthaltung: 6

Erik Piek Ja: 163, Nein: 10, Enthaltung: 13

Anträge zur Bundessatzung

Sat, 10 Sep 2011 19:10:00 +0200

Der Parteivorstand solle zukünftig nicht mehr genau, sondern MAXIMAL aus 44 Mitgliedern bestehen. Der Parteitag soll selbst entscheiden können, ob ein Vorstand auch aus weniger Mitgliedern bestehen kann.

Der Antrag wird angenommen.

Finanzrevisionskommission

Sat, 10 Sep 2011 19:07:00 +0200

Nach der Vorstellung der KandidatInnen für die Schiedskommission berichtet die Finanzrevisionskommission aus ihrer Arbeit. Während der Wahlgang für die Schiedskommission läuft, stellen die die BewerberInnen vor, die von nun an die Kasse der Landespartei prüfen wollen.

Bericht der Landesschiedskommission

Sat, 10 Sep 2011 18:14:00 +0200

Erik Piek berichtet aus der Arbeit der Landesschiedkommission. Hier steht als nächstes die Neuwahl an. Mitglieder der Schiedskommission dürfen kein Amt in der Partei haben und müssen (zu) viel arbeiten. Organisatorisch unterstützt wird die Arbeit von Thomas Kölker aus der Landesgeschäftsstelle.

Alle Anträge zum Parteiprogramm wurden behandelt

Sat, 10 Sep 2011 17:21:00 +0200

Die Anträge P-1 bis P-28 wurden in einigen Stunden abgehandelt. Trotz viel Diskussionsbedarf haben alle Delegierten diszipliniert dem Verfahren gefolgt. Fast einmalig ist die Situation, dass dieses Verfahren ca. eine Stunde eher abgeschlossen war als im Zeitplan vorgesehen.

Alle Anträge und die Ergebnisse der Abstimmungen gibt es auf der Seite: DIE LINKE. NRW: Landesparteitag behandelte Anträge

Neuer Leitantrag

Sat, 10 Sep 2011 15:13:00 +0200

Der neue Antrag wird am Sonntag vormittag beraten und wird den Delegierten und der Öffentlichkeit hier zur Verfügung gestellt.

Hier kann man/frau den Antrag downloaden...

Oskar spricht

Sat, 10 Sep 2011 14:09:00 +0200

Mit großer Begeisterung wurde Oskar Lafontaine von den Delegierten des Parteitags empfangen.

Lafontaine spricht von einer Diktatur der Finanzmärkte. Wir LINKEN finden uns damit nicht ab. In dem Zusammenhang begrüße Lafontaine mögliche Gäste des Verfassungsschutzes, die sollten doch besser die Banken überwachen.

Lafontaine stellt die Frage: "Was ist Eigentum?" Die Antwort gibt es selber: "Eigentum entsteht durch Arbeit". Dementsprechend bezweifelt er, dass Milliarden-Vermögen durch Arbeit entstanden. Lafontaine: "Eine Minderheit wird reich, weil die Mehrheit für sie arbeitet."

Es folgt ein Bericht der „Programmkommission des Landesverbandes“

Sat, 10 Sep 2011 12:06:00 +0200

Thies Gleis stellt die Ergebnisse der Programmkommission vor. Er geht auf die Rede von Gesine ein die den Landesverband in seinen Forderungen unterstüzt.

Gesine Lötzsch: DIE LINKE will Alternativen! Diese Gesellschaft ist nicht alternativlos.

Sat, 10 Sep 2011 11:55:00 +0200

Hätte die Bundesregierung 2008 die richtigen Schlussfolgerungen aus der Finanzkriese gezogen, sähe die Welt jetzt anders aus. Nur DIE LINKE schlug vor, Steueroasen auszutrocknen und die Verantwortlichen der Finanzkrise zur Kasse zu bitten.

Die Finanzkrise kostete den Steuerzahler 325 Milliarden Euro. Das ist mehr Geld als in einem Bundeshaushalt steckt.

Gesine Lötzsch spricht zu den Delegierten

Sat, 10 Sep 2011 11:44:00 +0200

Unter viel Beifall der Delegierten hält Gesine Lötzsch gerade eine Rede.

Parteitag eröffnet

Sat, 10 Sep 2011 10:00:00 +0200

Zunächst wurden die Formalia abgehandelt. Zur Zeit wird über die Finanzordnung diskutiert.