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Liebe Genoss*innen, wir sind ganz überwältigt von euren Anmeldungen zur Programmkonferenz im März. Fast 300 in 5 Tagen sind schon ganz ordentlich, würde ich sagen. Noch könnt ihr euch anmelden. Also nutzt die Gelegenheit!
Heute gedenken wir gemeinsam den Opfern des rassistischen Anschlags in Hanau und gleichzeitig will ich euch an die Demo am Montag in Düsseldorf-Garath erinnern. Wenn wir heute beim Gedenken deutlich machen, dass wir unverbrüchlich an der Seite der Betroffenen rassistischer Gewalt stehen und mit ihnen gemeinsam kämpfen, sollte sich das auch am Montag in unserem Protest gegen die AfD und Björn Höcke widerspiegeln.
Wenn ihr am Samstag noch nichts vorhabt und euch bereit fühlt, aktiv an der Ausrichtung unserer Seniorinnenpolitik mitzuwirken, lohnt sich ein Ausflug nach Dortmund. Hier gründet sich die LAG Seniorinnenpolitik NRW neu.
Und zum Schluss: Die Öffentlichkeitsabteilung braucht Videomaterial eurer Aktionen und Aktivitäten in den Kreisverbänden. Bitte helft.
Achtet aufeinander und bleibt solidarisch.
Freundschaft ✊🏼❤️
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Immer gemeinsam – Euer Beitrag für unseren Programm-Film!
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Liebe Genoss*innen,
Niemals allein – immer gemeinsam! Das gilt bei uns nicht nur für die Erarbeitung inhaltlicher Positionen, sondern auch für die Art und Weise, wie wir unseren gemeinsamen Weg sichtbar machen.
Wie bereits angekündigt, wollen wir im nächsten Jahr mit einer starken linken Fraktion zurück in den Landtag von NRW. Der Auftakt dafür ist unser großer Programm-Kongress am 20. und 21. März in Duisburg. Anmeldungen sind weiterhin möglich unter:
https://app.zetkin.die-linke.de/o/20/surveys/3671
Doch „immer gemeinsam“ soll nicht nur unser Motto sein. Es soll auch sichtbar und spürbar werden.
Für das Programmwochenende planen wir einen Film unter dem Motto „Immer gemeinsam“. Darin wollen wir zeigen, wie lebendig, solidarisch und aktiv unsere Partei ist. Deshalb bitten wir euch:
🎥 Schickt uns kurze Videoaufnahmen aus euren Kreis- und Ortsverbänden, die euch gemeinsam in Aktion zeigen. Bei Infoständen, Haustürgesprächen, Demonstrationen, Streiks, Mitgliederversammlungen oder anderen politischen Aktivitäten.
Wichtig dabei: - Bitte möglichst im Breitbildformat (Querformat) filmen.
- Achtet unbedingt darauf, dass alle Bildrechte geklärt sind und die gefilmten Personen mit der Verwendung einverstanden sind.
Jede Aufnahme zählt! Ob groß oder klein, laut oder leise: wir freuen uns über jede Aufnahme gelebter Solidarität.
Bitte sendet eure Videos an: 📧 kommunikation@dielinke-nrw.de
Lasst uns gemeinsam zeigen, was „immer gemeinsam“ heißt.
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Gegen Höcke & AfD – Kommt zum Protest nach Garath!
Aktion des Kreisverbands Düsseldorf
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Am Montag, den 23. Februar 2026, besucht Björn Höcke die AfD-Veranstaltung im Kulturhaus-Süd in Garath. Wir rufen alle dazu auf, ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus und Faschismus zu setzen – keine Böcke auf Höcke!
Was geplant ist:- Demonstration gegen Höcke und die AfD
- Kulturfest ab 18:00 Uhr in direkter Nähe zur Demo
- Veranstalter: Garath Tolerant und Weltoffen
- Bitte bringt viele Lichter jeglicher Art mit – für ein sichtbares Zeichen der Solidarität
Vorbereitung vor Ort:
Sonntag, 22. Februar: - Haustürgespräche in Garath / Mobilisierung der Nachbarschaft
- Treffpunkte:
- 12:00 Uhr am Parteibüro, Corneliusstraße 108, 40215 Düsseldorf
- Ca. 12:30 Uhr an der Haltestelle Garath-S
Montag, 23. Februar: - Demo gegen Höcke in Garath
- Treffpunkt LINKE: 16:00 Uhr an der Mahnwache der Linken NRW vor dem S-Bahnhof Garath
- Demo-Beginn: 17:00 Uhr an Garath-S
- Kennzeichen für den linken Block: neutrale rote Flagge
- Kulturfest: ab 18:00 Uhr in direkter Nähe zur Demo
Lasst uns gemeinsam zeigen, dass Rechtsextremismus in unserer Stadt keinen Platz hat. Seid dabei – immer gemeinsam gegen Faschismus!
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Castor stoppen – Atomausstieg vollenden – Energiewende jetzt!
Die Linke in NRW ruft für den 7. März zur Anti-Atom-Demo in Ahaus auf!
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Am Samstag, 7. März findet in Ahaus unter dem Motto „Castor stoppen – Atomausstieg vollenden – Energiewende jetzt“ eine landesweite Anti-Atom Demonstration statt.
Die Demo beginnt um 11.30 Uhr vor dem Rathaus in Ahaus. Ziel ist die Castor-Strecke Richtung Zwischenlager.
Auch die Linke in NRW unterstützt den Aufruf und ruft zur Teilnahme auf. Wir wollen gemeinsam mit den Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbänden ein kraftvolles Zeichen gegen den Atommüll-Wahnsinn auf den Autobahnen setzen!
Keine Castor-Transporte mit hochradioaktivem Atommüll von Jülich, Garching oder Berlin nach Ahaus, solange nicht die Endlagerfrage geklärt ist!
Wenige Tage vor dem 15. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima demonstrieren wir zugleich mit Nachdruck für die sofortige Stilllegung der Urananreicherungsanlage in Gronau, der Brennelementefabrik Lingen und des Forschungsreaktors Garching – und wir wenden uns entschieden gegen AKW-Neubaupläne in den benachbarten Niederlanden, in Polen, Tschechien, Ungarn, Frankreich und anderen Ländern, die weiter am gefährlichen Irrweg der Atomkraft festhalten wollen.
Deshalb: Kommt am 7. März nach Ahaus – für eine dezentrale, bürgernahe Energiewende ohne Uran und fossile Rohstoffe!
Weitere Infos unter: https://sofa-ms.de/wp-content/uploads/2026/02/Demo-Aufruf-Ahaus-070326.pdf
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Die LAG Senior*innenpolitik NRW lädt ein: Gründungstreffen in Dortmund
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Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Senior*innenpolitik NRW lädt herzlich zum Gründungstreffen ein. Unter dem Motto „Arm und Alt. Was dann?“ wollen wir gemeinsam über soziale Sicherheit im Alter, Altersarmut und eine solidarische Seniorenpolitik diskutieren und die LAG offiziell auf den Weg bringen.
Wann? Samstag, 21. Februar, um 11:30 Uhr
Wo? Linkes Forum Steinstraße 2 (2. Stock) 44135 Dortmund Haltestelle: Reinoldikirche
Sprecherin und verantwortlich: Ingrid Jost, LaVo NRW
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich einzubringen und die zukünftige Arbeit der LAG Senior*innenpolitik NRW mitzugestalten.
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Kommunale Selbstverwaltung verteidigen – Verfassungsklage gegen das Land NRW auf den Weg bringen
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Svenja Finke und Manuel Huff haben für Die Linke im Rat der Stadt Iserlohn den Antrag eingebracht, dass die Stadt eine Verfassungsklage gegen das Land NRW erheben soll. Die kommunale Selbstverwaltung ist im Grundgesetz und in der Landesverfassung verankert. Die völlig unzureichende Finanzausstattung der Kommunen untergräbt das Recht auf kommunale Selbstverwaltung. Gerade auch im Hinblick auf die Landtagswahl ist es sinnvoll, dass der Antrag in möglichst vielen Räten und Kreistagen gestellt wird. Sollte es tatsächlich gelingen, dass eine solche Klage auf den Weg gebracht wird, dann erhöht das den Druck auf die Landesregierung und es bringt Die Linke auf Landesebene ins Gespräch.
Den Antrag findet ihr hier: https://www.dielinke-iserlohn.de/die-linke/detail/news/endlich-handeln-kommunale-selbstverwaltung-verteidigen/
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9. November 2026
Die Linke Nordrhein-Westfalen
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RWE will in vier Jahren damit beginnen die Tagebaue im Rheinischen Revier mit Rheinwasser zu füllen. 18.000 Kubikmeter Wasser pro Sekunde sollen ohne vorherige Reinigung aus dem Rhein in die zukünftigen Seen fließen. Nun hat der BUND nachgerechnet und kann belegen, dass so Tonnen von Giftstoffen in die Seen und ins Grundwasser gelangen werden.
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Rekorddefizite gefährden die Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden.
Derzeit bringen die Kämmerer in den meisten Kommunen die Haushaltsplanentwürfe für das Jahr 2027ff. in die politischen Gremien ein. In den dann folgenden Haushaltsberatungen der von den Bürger*innen bei den Kommunalwahlen gewählten größtenteils ehrenamtlich aktiven politischen Vertreter*innen wird dann die Arbeitsgrundlage für die Kommunalverwaltungen der nächsten Jahre geschaffen.
Dazu erklärt Utz Kowalewski, kommunalpolitischer Sprecher im Landesvorstand von die Linke NRW: „Für das kommende Haushaltsjahr drohen landesweit neue Rekorddefizite. Die kommunale Selbstverwaltung ist durch Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes verfassungsrechtlich garantiert. Doch dieses Recht droht zunehmend zur leeren Hülle zu werden, wenn Städte, Gemeinden und Kreise aufgrund unzureichender Finanzierung und politischer Beschlüsse auf Bundes- und Landesebene ihre Aufgaben kaum noch erfüllen und vor Ort nicht mehr eigenständig gestalten können“.
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17. Oktober 2026
Die Linke NRW
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Foto: Jan Saueressig/SCHWARZCHROM
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Die Linke NRW hat heute, am 17. Oktober 2026, ihr Spitzenduo für die anstehende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewählt. Alexandra Mehdi aus Solingen mit 179 Stimmen und Sebastian Merkens aus Mönchengladbach mit 140 Stimmen und 70,7% gegen einen Gegenkandidaten werden die fünfzigköpfige Liste anführen, mit der die Linke in den nordrhein-westfälischen Landtag einziehen möchte.
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13. November 2026
Mirze Edis, MdB
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Zum nationalen Stahlgipfel am 16. November erklärt Mirze Edis, industriepolitischer Sprecher und langjähriger Betriebsrat in einem Stahlwerk:
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10. November 2026
Fabian Fahl, MdB
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Zur COP31 hat Die Linke zwei Anträge eingebracht: Deutschland soll die Emissionen der Bundeswehr endlich vollständig erfassen und einen Reduktionspfad festlegen und außerdem muss Deutschland einen gerechten Anteil an der internationalen Klimafinanzierung leisten. Wer auf der COP31 glaubwürdig auftreten will, muss zu Hause ehrlich bilanzieren, reduzieren und international verlässlich zahlen. Das verweigert die Bundesregierung bisher.
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9. November 2026
Mirze Edis, MdB
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"Eine aktuelle WDR-Umfrage zeigt: 87 Prozent der Menschen halten die Demokratie für eine gute Regierungsform. Gleichzeitig sind 63 Prozent unzufrieden damit, wie sie in Deutschland funktioniert. In meiner Heimat NRW sind es 56 Prozent -
das muss uns zu denken geben. Viele Menschen machen sich Sorgen um ihre Zukunft, um ihre Arbeitsplätze und um die Frage, wie es für ihre Familien weitergeht.
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12. November 2026
Özlem Alev Demirel,MdEP,,,
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Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stellvertretende Parteivorsitzende, erklärt zu den aktuellen Verhandlungen über ein Ende des Ukrainekrieges:
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12. November 2026
Özlem Alev Deirel, MdEP
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Zu den Drohungen des iranischen Regimes, im Falle eines weiteren US-Angriffs auf den Iran auch Militärstützpunkte in Europa zum Ziel zu machen, erklärt Özlem Demirel, außenpolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und stellvertretende Parteivorsitzende der Partei Die Linke:
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27. Oktober 2026
Özlem Alev Demirel, MdEP
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Zur heutigen Pressekonferenz der Europäischen Kommission für ein neues Frontex-Mandat erklärt Özlem Alev Demirel, Delegationsleiterin von Die Linke im Europäischen Parlament:
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Redaktion: Michael Kretschmer, Sebastian Merkens und Lisa Kuhlenbeck
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V.i.S.d.P.: Sebastian Merkens Landesgeschäftsstelle Die Linke Nordrhein-Westfalen Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf Telefon: (0211) 700 600 0 Telefax: (0211) 700 600 19
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