Landesinfo 19. Februar 2026

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Zum Mitmachen
  2. Aktuelles
  3. Aus dem Landesverband
  4. Aus dem Bundestag
  5. Aus dem Europaparlament
  6. Termine

Liebe Genoss*innen,
wir sind ganz überwältigt von euren Anmeldungen zur Programmkonferenz im März. Fast 300 in 5 Tagen sind schon ganz ordentlich, würde ich sagen. Noch könnt ihr euch anmelden. Also nutzt die Gelegenheit!

Heute gedenken wir gemeinsam den Opfern des rassistischen Anschlags in Hanau und gleichzeitig will ich euch an die Demo am Montag in Düsseldorf-Garath erinnern. Wenn wir heute beim Gedenken deutlich machen, dass wir unverbrüchlich an der Seite der Betroffenen rassistischer Gewalt stehen und mit ihnen gemeinsam kämpfen, sollte sich das auch am Montag in unserem Protest gegen die AfD und Björn Höcke widerspiegeln.

Wenn ihr am Samstag noch nichts vorhabt und euch bereit fühlt, aktiv an der Ausrichtung unserer Seniorinnenpolitik mitzuwirken, lohnt sich ein Ausflug nach Dortmund. Hier gründet sich die LAG Seniorinnenpolitik NRW neu.

Und zum Schluss: Die Öffentlichkeitsabteilung braucht Videomaterial eurer Aktionen und Aktivitäten in den Kreisverbänden. Bitte helft.

Achtet aufeinander und bleibt solidarisch.

Freundschaft ✊🏼❤️

 
 

Zum Mitmachen

 

Immer gemeinsam – Euer Beitrag für unseren Programm-Film!

 

Liebe Genoss*innen,

Niemals allein – immer gemeinsam! Das gilt bei uns nicht nur für die Erarbeitung inhaltlicher Positionen, sondern auch für die Art und Weise, wie wir unseren gemeinsamen Weg sichtbar machen.

Wie bereits angekündigt, wollen wir im nächsten Jahr mit einer starken linken Fraktion zurück in den Landtag von NRW. Der Auftakt dafür ist unser großer Programm-Kongress am 20. und 21. März in Duisburg. Anmeldungen sind weiterhin möglich unter:

https://app.zetkin.die-linke.de/o/20/surveys/3671

Doch „immer gemeinsam“ soll nicht nur unser Motto sein. Es soll auch sichtbar und spürbar werden.

Für das Programmwochenende planen wir einen Film unter dem Motto „Immer gemeinsam“. Darin wollen wir zeigen, wie lebendig, solidarisch und aktiv unsere Partei ist. Deshalb bitten wir euch:

🎥 Schickt uns kurze Videoaufnahmen aus euren Kreis- und Ortsverbänden, die euch gemeinsam in Aktion zeigen.
Bei Infoständen, Haustürgesprächen, Demonstrationen, Streiks, Mitgliederversammlungen oder anderen politischen Aktivitäten.

Wichtig dabei:

  • Bitte möglichst im Breitbildformat (Querformat) filmen.
  • Achtet unbedingt darauf, dass alle Bildrechte geklärt sind und die gefilmten Personen mit der Verwendung einverstanden sind.

Jede Aufnahme zählt! Ob groß oder klein, laut oder leise: wir freuen uns über jede Aufnahme gelebter Solidarität.

Bitte sendet eure Videos an:
📧 kommunikation@dielinke-nrw.de

Lasst uns gemeinsam zeigen, was „immer gemeinsam“ heißt.

 
 

Aktuelles

 

Gegen Höcke & AfD – Kommt zum Protest nach Garath!

Aktion des Kreisverbands Düsseldorf

 

Am Montag, den 23. Februar 2026, besucht Björn Höcke die AfD-Veranstaltung im Kulturhaus-Süd in Garath. Wir rufen alle dazu auf, ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus und Faschismus zu setzen – keine Böcke auf Höcke!

Was geplant ist:

  • Demonstration gegen Höcke und die AfD
  • Kulturfest ab 18:00 Uhr in direkter Nähe zur Demo
  • Veranstalter: Garath Tolerant und Weltoffen
  • Bitte bringt viele Lichter jeglicher Art mit – für ein sichtbares Zeichen der Solidarität

Vorbereitung vor Ort:

Sonntag, 22. Februar:

  • Haustürgespräche in Garath / Mobilisierung der Nachbarschaft
  • Treffpunkte:
    • 12:00 Uhr am Parteibüro, Corneliusstraße 108, 40215 Düsseldorf
    • Ca. 12:30 Uhr an der Haltestelle Garath-S

Montag, 23. Februar:

  • Demo gegen Höcke in Garath
    • Treffpunkt LINKE: 16:00 Uhr an der Mahnwache der Linken NRW vor dem S-Bahnhof Garath
    • Demo-Beginn: 17:00 Uhr an Garath-S
    • Kennzeichen für den linken Block: neutrale rote Flagge
  • Kulturfest: ab 18:00 Uhr in direkter Nähe zur Demo

Lasst uns gemeinsam zeigen, dass Rechtsextremismus in unserer Stadt keinen Platz hat. Seid dabei – immer gemeinsam gegen Faschismus!

 

Castor stoppen – Atomausstieg vollenden – Energiewende jetzt!

Die Linke in NRW ruft für den 7. März zur Anti-Atom-Demo in Ahaus auf!

 

Am Samstag, 7. März findet in Ahaus unter dem Motto „Castor stoppen – Atomausstieg vollenden – Energiewende jetzt“ eine landesweite Anti-Atom Demonstration statt.

Die Demo beginnt um 11.30 Uhr vor dem Rathaus in Ahaus. Ziel ist die Castor-Strecke Richtung Zwischenlager.

Auch die Linke in NRW unterstützt den Aufruf und ruft zur Teilnahme auf. Wir wollen gemeinsam mit den Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbänden ein kraftvolles Zeichen gegen den Atommüll-Wahnsinn auf den Autobahnen setzen!

Keine Castor-Transporte mit hochradioaktivem Atommüll von Jülich, Garching oder Berlin nach Ahaus, solange nicht die Endlagerfrage geklärt ist!

Wenige Tage vor dem 15. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima demonstrieren wir zugleich mit Nachdruck für die sofortige Stilllegung der Urananreicherungsanlage in Gronau, der Brennelementefabrik Lingen und des Forschungsreaktors Garching – und wir wenden uns entschieden gegen AKW-Neubaupläne in den benachbarten Niederlanden, in Polen, Tschechien, Ungarn, Frankreich und anderen Ländern, die weiter am gefährlichen Irrweg der Atomkraft festhalten wollen.

Deshalb: Kommt am 7. März nach Ahaus – für eine dezentrale, bürgernahe Energiewende ohne Uran und fossile Rohstoffe!

 

Weitere Infos unter: https://sofa-ms.de/wp-content/uploads/2026/02/Demo-Aufruf-Ahaus-070326.pdf

 

Die LAG Senior*innenpolitik NRW lädt ein: Gründungstreffen in Dortmund

 

Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Senior*innenpolitik NRW lädt herzlich zum Gründungstreffen ein. Unter dem Motto „Arm und Alt. Was dann?“ wollen wir gemeinsam über soziale Sicherheit im Alter, Altersarmut und eine solidarische Seniorenpolitik diskutieren und die LAG offiziell auf den Weg bringen.

Wann?
Samstag, 21. Februar, um 11:30 Uhr

Wo?
Linkes Forum
Steinstraße 2 (2. Stock)
44135 Dortmund
Haltestelle: Reinoldikirche

Sprecherin und verantwortlich:
Ingrid Jost, LaVo NRW

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich einzubringen und die zukünftige Arbeit der LAG Senior*innenpolitik NRW mitzugestalten.

 

Kommunale Selbstverwaltung verteidigen – Verfassungsklage gegen das Land NRW auf den Weg bringen

 

Svenja Finke und Manuel Huff haben für Die Linke im Rat der Stadt Iserlohn den Antrag eingebracht, dass die Stadt eine Verfassungsklage gegen das Land NRW erheben soll. Die kommunale Selbstverwaltung ist im Grundgesetz und in der Landesverfassung verankert. Die völlig unzureichende Finanzausstattung der Kommunen untergräbt das Recht auf kommunale Selbstverwaltung. Gerade auch im Hinblick auf die Landtagswahl ist es sinnvoll, dass der Antrag in möglichst vielen Räten und Kreistagen gestellt wird. Sollte es tatsächlich gelingen, dass eine solche Klage auf den Weg gebracht wird, dann erhöht das den Druck auf die Landesregierung und es bringt Die Linke auf Landesebene ins Gespräch.

Den Antrag findet ihr hier:
https://www.dielinke-iserlohn.de/die-linke/detail/news/endlich-handeln-kommunale-selbstverwaltung-verteidigen/

 
 

Aus dem Landesverband

 

Die Linke NRW ruft dazu auf bei den Ratsbürgerentscheiden zu Olympia in NRW mit „Nein“ zu stimmen

11. März 2026

 

In diesen Tagen werden die Unterlagen für die Ratsbürgerentscheide in 17 Kommunen in NRW versendet in denen die Bürgerinnen und Bürger gefragt werden, ob sie einer Bewerbung ihrer Städte zur Ausrichtung der Olympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044 zustimmen wollen. Die Linke NRW ruft dazu auf, bei dem Entscheid mit „Nein“ zu stimmen. Weiterlesen

 

Fukushima mahnt: Raus aus der Atomwirtschaft in NRW!

11. März 2026

 

Anlässlich des 15. Jahrestages des Beginns der Atomkatastrophe in Fukushima erklärt Hubertus Zdebel, atompolitischer Sprecher der Linken in NRW: „Am heutigen 11. März 2025 jährt sich zum fünfzehnten Mal die Atomkatastrophe von Fukushima. Für viele Menschen hatte und hat diese Nuklearkatastrophe weitreichende gesundheitliche und soziale Folgen bis hin zum Tod oder Verlust der Heimat. Fukushima ist eine Mahnung, dass die unverantwortliche Nutzung der Atomenergie weltweit Geschichte werden muss. Weiterlesen

 

Statt Rosen und Nelken: Frieden und Sicherheit

6. März 2026

 

Am 8. März begehen Frauen weltweit den internationalen Frauentag als Kampftag für gleiche Rechte und gleiche Chancen. Die Linke NRW möchte dieses Jahr besonders darauf hinweisen, dass Krieg und Gewalt weltweit das Leben und die Rechte von Frauen und Mädchen gefährden. Weiterlesen

 

 

Aus dem Bundestag

 

Betriebsrat und Bundestag - Einsatz für die Beschäftigten

12. März 2026
Mirze, Edis

 

„Ich freue mich sehr, dass mich die Kolleginnen und Kollegen bei HKM erneut in den Betriebsrat gewählt haben. Die Stahlindustrie steckt derzeit in einer besonders schwierigen Phase. Gerade jetzt braucht es einen starken Betriebsrat, der klar an der Seite der Beschäftigten steht. Weiterlesen

Gleiche Rechte, echte Teilhabe: Der 8. März bleibt Verpflichtung!

5. März 2026
Mirze Edis, MdB

 

>Anlässlich des internationalen feministischen Kampftags erklärt Mirze Edis: "Der 8. März steht für den Einsatz um gleiche Rechte, gleiche Chancen und echte gesellschaftliche Teilhabe. In den vergangenen Jahrzehnten wurden wichtige Fortschritte erreicht: politisch, rechtlich und gesellschaftlich. Darauf können wir verweisen, zugleich liegt weiterhin viel Arbeit vor uns. Weiterlesen

6 Jahre Hanau: Gerechtigkeit für die Überlebenden und Familien der Opfer

18. Februar 2026
Mirze Edis, MdB

 

Das Verbrechen von Hanau zeigt in aller Schärfe, wohin rassistische Hetze, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und struktureller Rassismus führen. Hanau war kein isoliertes Ereignis, denn rassistische Gewalt beginnt mit Worten, die andere Menschen abwerten und ausgrenzen Weiterlesen

 

Aus dem Europaparlament

 

Gipfel der Scheinheiligkeit: Iran-Krieg und französisch-deutsche Atomwaffen

3. März 2026
Özlem Alev Demirel, MdEP

 

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zu den Angriffen auf den Iran und den jüngsten französisch-deutschen Kooperationsplänen im Bereich der Atomwaffen: Weiterlesen

 

Angriffe auf den Iran: Stoppt den Krieg!

28. Februar 2026
MdEP, Özlem Alev Demirel

 

Zu den heutigen Angriffen auf den Iran erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation Die Linke im Europaparlament: Weiterlesen

 

Deutschlands und Europas Machtpolitik ist zurück – Pressemitteilung

13. Februar 2026
MdEP, Özlem Alev Demirel

 

Zur Eröffnungsrede von Kanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation Die Linke im Europaparlament: Weiterlesen

 

 

Termine

 

Landesvorstand
14. März 2026, 10:30 - 16:15 Uhr, LGS, Düsseldorf

 

 

Programmkonferenz zur Landtagswahl
21. - 22. März 2026, 10:30 - 18:00 Uhr, Kongresszentrum Dortmund, Silbersaal Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund

 

 

SAVE THE DATE Veranstaltungen „NOlympia – Von wegen nachhaltige Spiele in Paris… Rhein-Ruhr sollte sich nicht um Olympia bewerben
26. - 29. März 2026, 00:00 - 00:00 Uhr

 

 

Landesvorstand
16. Mai 2026, 10:30 - 17:00 Uhr, Düsseldorf

 

 

Landesvorstand
13. Juni 2026, 10:30 - 17:00 Uhr, Düsseldorf

 

 

Bundesparteitag
18. - 21. Juni 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, Potsdam

 

 

Parteirat
27. - 28. Juni 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, Zoom

 

 

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Redaktion: Michael Kretschmer, Sebastian Merkens und Lisa Kuhlenbeck

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