Landesinfo 19. Februar 2026

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Zum Mitmachen
  2. Aktuelles
  3. Aus dem Landesverband
  4. Aus dem Bundestag
  5. Aus dem Europaparlament
  6. Termine

Liebe Genoss*innen,
wir sind ganz überwältigt von euren Anmeldungen zur Programmkonferenz im März. Fast 300 in 5 Tagen sind schon ganz ordentlich, würde ich sagen. Noch könnt ihr euch anmelden. Also nutzt die Gelegenheit!

Heute gedenken wir gemeinsam den Opfern des rassistischen Anschlags in Hanau und gleichzeitig will ich euch an die Demo am Montag in Düsseldorf-Garath erinnern. Wenn wir heute beim Gedenken deutlich machen, dass wir unverbrüchlich an der Seite der Betroffenen rassistischer Gewalt stehen und mit ihnen gemeinsam kämpfen, sollte sich das auch am Montag in unserem Protest gegen die AfD und Björn Höcke widerspiegeln.

Wenn ihr am Samstag noch nichts vorhabt und euch bereit fühlt, aktiv an der Ausrichtung unserer Seniorinnenpolitik mitzuwirken, lohnt sich ein Ausflug nach Dortmund. Hier gründet sich die LAG Seniorinnenpolitik NRW neu.

Und zum Schluss: Die Öffentlichkeitsabteilung braucht Videomaterial eurer Aktionen und Aktivitäten in den Kreisverbänden. Bitte helft.

Achtet aufeinander und bleibt solidarisch.

Freundschaft ✊🏼❤️

 
 

Zum Mitmachen

 

Immer gemeinsam – Euer Beitrag für unseren Programm-Film!

 

Liebe Genoss*innen,

Niemals allein – immer gemeinsam! Das gilt bei uns nicht nur für die Erarbeitung inhaltlicher Positionen, sondern auch für die Art und Weise, wie wir unseren gemeinsamen Weg sichtbar machen.

Wie bereits angekündigt, wollen wir im nächsten Jahr mit einer starken linken Fraktion zurück in den Landtag von NRW. Der Auftakt dafür ist unser großer Programm-Kongress am 20. und 21. März in Duisburg. Anmeldungen sind weiterhin möglich unter:

https://app.zetkin.die-linke.de/o/20/surveys/3671

Doch „immer gemeinsam“ soll nicht nur unser Motto sein. Es soll auch sichtbar und spürbar werden.

Für das Programmwochenende planen wir einen Film unter dem Motto „Immer gemeinsam“. Darin wollen wir zeigen, wie lebendig, solidarisch und aktiv unsere Partei ist. Deshalb bitten wir euch:

🎥 Schickt uns kurze Videoaufnahmen aus euren Kreis- und Ortsverbänden, die euch gemeinsam in Aktion zeigen.
Bei Infoständen, Haustürgesprächen, Demonstrationen, Streiks, Mitgliederversammlungen oder anderen politischen Aktivitäten.

Wichtig dabei:

  • Bitte möglichst im Breitbildformat (Querformat) filmen.
  • Achtet unbedingt darauf, dass alle Bildrechte geklärt sind und die gefilmten Personen mit der Verwendung einverstanden sind.

Jede Aufnahme zählt! Ob groß oder klein, laut oder leise: wir freuen uns über jede Aufnahme gelebter Solidarität.

Bitte sendet eure Videos an:
📧 kommunikation@dielinke-nrw.de

Lasst uns gemeinsam zeigen, was „immer gemeinsam“ heißt.

 
 

Aktuelles

 

Gegen Höcke & AfD – Kommt zum Protest nach Garath!

Aktion des Kreisverbands Düsseldorf

 

Am Montag, den 23. Februar 2026, besucht Björn Höcke die AfD-Veranstaltung im Kulturhaus-Süd in Garath. Wir rufen alle dazu auf, ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus und Faschismus zu setzen – keine Böcke auf Höcke!

Was geplant ist:

  • Demonstration gegen Höcke und die AfD
  • Kulturfest ab 18:00 Uhr in direkter Nähe zur Demo
  • Veranstalter: Garath Tolerant und Weltoffen
  • Bitte bringt viele Lichter jeglicher Art mit – für ein sichtbares Zeichen der Solidarität

Vorbereitung vor Ort:

Sonntag, 22. Februar:

  • Haustürgespräche in Garath / Mobilisierung der Nachbarschaft
  • Treffpunkte:
    • 12:00 Uhr am Parteibüro, Corneliusstraße 108, 40215 Düsseldorf
    • Ca. 12:30 Uhr an der Haltestelle Garath-S

Montag, 23. Februar:

  • Demo gegen Höcke in Garath
    • Treffpunkt LINKE: 16:00 Uhr an der Mahnwache der Linken NRW vor dem S-Bahnhof Garath
    • Demo-Beginn: 17:00 Uhr an Garath-S
    • Kennzeichen für den linken Block: neutrale rote Flagge
  • Kulturfest: ab 18:00 Uhr in direkter Nähe zur Demo

Lasst uns gemeinsam zeigen, dass Rechtsextremismus in unserer Stadt keinen Platz hat. Seid dabei – immer gemeinsam gegen Faschismus!

 

Castor stoppen – Atomausstieg vollenden – Energiewende jetzt!

Die Linke in NRW ruft für den 7. März zur Anti-Atom-Demo in Ahaus auf!

 

Am Samstag, 7. März findet in Ahaus unter dem Motto „Castor stoppen – Atomausstieg vollenden – Energiewende jetzt“ eine landesweite Anti-Atom Demonstration statt.

Die Demo beginnt um 11.30 Uhr vor dem Rathaus in Ahaus. Ziel ist die Castor-Strecke Richtung Zwischenlager.

Auch die Linke in NRW unterstützt den Aufruf und ruft zur Teilnahme auf. Wir wollen gemeinsam mit den Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbänden ein kraftvolles Zeichen gegen den Atommüll-Wahnsinn auf den Autobahnen setzen!

Keine Castor-Transporte mit hochradioaktivem Atommüll von Jülich, Garching oder Berlin nach Ahaus, solange nicht die Endlagerfrage geklärt ist!

Wenige Tage vor dem 15. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima demonstrieren wir zugleich mit Nachdruck für die sofortige Stilllegung der Urananreicherungsanlage in Gronau, der Brennelementefabrik Lingen und des Forschungsreaktors Garching – und wir wenden uns entschieden gegen AKW-Neubaupläne in den benachbarten Niederlanden, in Polen, Tschechien, Ungarn, Frankreich und anderen Ländern, die weiter am gefährlichen Irrweg der Atomkraft festhalten wollen.

Deshalb: Kommt am 7. März nach Ahaus – für eine dezentrale, bürgernahe Energiewende ohne Uran und fossile Rohstoffe!

 

Weitere Infos unter: https://sofa-ms.de/wp-content/uploads/2026/02/Demo-Aufruf-Ahaus-070326.pdf

 

Die LAG Senior*innenpolitik NRW lädt ein: Gründungstreffen in Dortmund

 

Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Senior*innenpolitik NRW lädt herzlich zum Gründungstreffen ein. Unter dem Motto „Arm und Alt. Was dann?“ wollen wir gemeinsam über soziale Sicherheit im Alter, Altersarmut und eine solidarische Seniorenpolitik diskutieren und die LAG offiziell auf den Weg bringen.

Wann?
Samstag, 21. Februar, um 11:30 Uhr

Wo?
Linkes Forum
Steinstraße 2 (2. Stock)
44135 Dortmund
Haltestelle: Reinoldikirche

Sprecherin und verantwortlich:
Ingrid Jost, LaVo NRW

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich einzubringen und die zukünftige Arbeit der LAG Senior*innenpolitik NRW mitzugestalten.

 

Kommunale Selbstverwaltung verteidigen – Verfassungsklage gegen das Land NRW auf den Weg bringen

 

Svenja Finke und Manuel Huff haben für Die Linke im Rat der Stadt Iserlohn den Antrag eingebracht, dass die Stadt eine Verfassungsklage gegen das Land NRW erheben soll. Die kommunale Selbstverwaltung ist im Grundgesetz und in der Landesverfassung verankert. Die völlig unzureichende Finanzausstattung der Kommunen untergräbt das Recht auf kommunale Selbstverwaltung. Gerade auch im Hinblick auf die Landtagswahl ist es sinnvoll, dass der Antrag in möglichst vielen Räten und Kreistagen gestellt wird. Sollte es tatsächlich gelingen, dass eine solche Klage auf den Weg gebracht wird, dann erhöht das den Druck auf die Landesregierung und es bringt Die Linke auf Landesebene ins Gespräch.

Den Antrag findet ihr hier:
https://www.dielinke-iserlohn.de/die-linke/detail/news/endlich-handeln-kommunale-selbstverwaltung-verteidigen/

 
 

Aus dem Landesverband

 

Linke NRW: Landesregierung muss Hitzeaktionspläne voran bringen

7. August 2026

 

Seit Ende Juni leiden die Menschen in NRW unter Hitzewellen. Besonders betroffen sind Ältere, Vorerkrankte und kleine Kinder. Viele von ihnen überleben die hohen Temperaturen nicht. Allein für die Woche vom 22. bis zum 28. Juni weist das Robert-Koch-Institut eine Übersterblichkeit von ca. 1450 Todesfällen in NRW nach. Bis zum Ende des Sommers dürfte diese Zahl noch erheblich steigen. Weiterlesen

 

Patient*innenfahrdienste vor dem Systemkollaps

3. August 2026

 

Der Verband der Kranken- und Behindertenfahrdienste e.V. (VdKBf) weist auf dramatische Auswirkungen der explodierten Kraftstoffkosten hin. Seit Beginn der Corona-Pandemie mussten sowohl Krankenhäuser als auch die Kranken- und Behindertenfahrdienste vielfältige Krisen bewältigten. Mit Beginn es Ukrainekrieges stiegen die Energiepreise. Inflation und steigende Lohnkosten führten zu weiteren Belastungen und nun erneut massiv gestiegene Kraftstoffpreise. Trotz Mahnungen und Bitten um Lösungsvorschläge bzw. einen Kraftstoffzuschlag für die Kranken- und Behindertenfahrten lehnen die Krankenkassen dies bisher ab. Weiterlesen

 

Schluss mit Betroffenheitsrhetorik: queeres Leben endlich wirksam schützen!

27. Juli 2026
Die Linke NRW

 

Zum Anschlag auf den Berliner CSD erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Der Angriff auf den CSD Berlin erschüttert und macht wütend. Unsere Gedanken sind bei den Verletzten, ihren Angehörigen und allen, die diesen Tag in Angst erleben mussten. Weiterlesen

 

 

Aus dem Bundestag

 

Erneute Zwangsräumung in Duisburg-Hochfeld: Die Linke fordert ein Ende der Verdrängungspolitik!

29. Juli 2026
Mirze Edis, MdB

 

Anbei erhalten Sie/erhaltet ihr eine gemeinsame Pressemitteilung von Die Linke Kreisverband Duisburg, der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Duisburg und Mirze Edis, Mitglied des Deutschen Bundestages: Weiterlesen

 

Anschlag auf CSD ist ein Angriff auf demokratische Vielfalt

27. Juli 2026
Ulrich Thoden, MdB

 

"Ich bin zutiefst erschüttert, über den gestrigen Anschlag auf den Berliner CSD. Meine Trauer und mein Mitgefühl gilt dem Todesopfer, den Verletzten und deren Familien. Wer gestern so wie auch ich dabei war, konnte eindrucksvoll erleben, wie wir für unsere Rechte demonstrierten und unsere vielfältigen Identitäten feierten. Weiterlesen

 

Pressemitteilung von Mirez Edis, dem industriepolitischen Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag zur Übernahme der Hüttenwerke Krupp Mannesmann durch die Salzgitter AG

13. Juli 2026
Mirze Edis (MdB)

 

Mirze Edis erklärt zu der Übernahme HKMs: Weiterlesen

 

 

Aus dem Europaparlament

 

Regime: Die EU Inc. wird ein Instrument gegen Mitbestimmung

16. Juli 2026
Özlem Alev Demirel (MdEP)

 

Zur gestrigen Anhörung von Expert:innen, Interessenvertreter:innen und der Kommission zur Verordnung für ein 28. Regime erklärt Özlem Alev Demirel, arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und Schattenberichterstatterin von The Left für das 28. Regime: Weiterlesen

 

NATO-Gipfel: Milliarden für Aufrüstung, Kürzungen für die Bevölkerung

8. Juli 2026
Özlem Alev Demirel (MdEP)

 

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum NATO-Gipfel: Weiterlesen

 

NATO-Gipfel der Repression in Ankara

6. Juli 2026
Özlem Alev Demirel (MdEP)

 

Zum NATO-Gipfel in Ankara diese Woche erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und Mitglied der Türkei-Delegation des Europaparlaments: Weiterlesen

 

 

Termine

 

Mitgliederversammlung LAG Ländlicher Raum
16. August 2026, 10:00 Uhr, ahlkreisbüro, MdB Sascha Wagner, Neustraße 56, 46535 Dinslaken

 

 

Öffentliche MV der AKL in NRW
16. August 2026, 13:30 Uhr, Linkes Forum, Stefanstraße 2, Dortmund

 

 

Einladung LAG Gesundheit und Soziales
23. August 2026, 13:00 - 17:00 Uhr, Linkes Zentrum, Werler Straße 61, 59065 Hamm

 

 

Offenes Treffen der LAG FIP am Antikriegstag
1. September 2026, 18:00 - 20:30 Uhr, Linkes Zentrum, Werler Straße 61, 59065 Hamm

 

 

Landesvorstand
12. September 2026, 10:30 - 17:00 Uhr, Düsseldorf

 

 

Einberufung Landesparteitag zum Landtagswahlprogramm
19. - 20. September 2026, 11:00 - 15:00 Uhr, Stadthalle Mühlheim, Am Schloß Broich 2 – 4,

 

 

Parteirat
26. - 27. September 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, Berlin

 

 

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Redaktion: Michael Kretschmer, Sebastian Merkens und Lisa Kuhlenbeck

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