Landesinfo 19. Februar 2026

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Zum Mitmachen
  2. Aktuelles
  3. Aus dem Landesverband
  4. Aus dem Bundestag
  5. Aus dem Europaparlament
  6. Termine

Liebe Genoss*innen,
wir sind ganz überwältigt von euren Anmeldungen zur Programmkonferenz im März. Fast 300 in 5 Tagen sind schon ganz ordentlich, würde ich sagen. Noch könnt ihr euch anmelden. Also nutzt die Gelegenheit!

Heute gedenken wir gemeinsam den Opfern des rassistischen Anschlags in Hanau und gleichzeitig will ich euch an die Demo am Montag in Düsseldorf-Garath erinnern. Wenn wir heute beim Gedenken deutlich machen, dass wir unverbrüchlich an der Seite der Betroffenen rassistischer Gewalt stehen und mit ihnen gemeinsam kämpfen, sollte sich das auch am Montag in unserem Protest gegen die AfD und Björn Höcke widerspiegeln.

Wenn ihr am Samstag noch nichts vorhabt und euch bereit fühlt, aktiv an der Ausrichtung unserer Seniorinnenpolitik mitzuwirken, lohnt sich ein Ausflug nach Dortmund. Hier gründet sich die LAG Seniorinnenpolitik NRW neu.

Und zum Schluss: Die Öffentlichkeitsabteilung braucht Videomaterial eurer Aktionen und Aktivitäten in den Kreisverbänden. Bitte helft.

Achtet aufeinander und bleibt solidarisch.

Freundschaft ✊🏼❤️

 
 

Zum Mitmachen

 

Immer gemeinsam – Euer Beitrag für unseren Programm-Film!

 

Liebe Genoss*innen,

Niemals allein – immer gemeinsam! Das gilt bei uns nicht nur für die Erarbeitung inhaltlicher Positionen, sondern auch für die Art und Weise, wie wir unseren gemeinsamen Weg sichtbar machen.

Wie bereits angekündigt, wollen wir im nächsten Jahr mit einer starken linken Fraktion zurück in den Landtag von NRW. Der Auftakt dafür ist unser großer Programm-Kongress am 20. und 21. März in Duisburg. Anmeldungen sind weiterhin möglich unter:

https://app.zetkin.die-linke.de/o/20/surveys/3671

Doch „immer gemeinsam“ soll nicht nur unser Motto sein. Es soll auch sichtbar und spürbar werden.

Für das Programmwochenende planen wir einen Film unter dem Motto „Immer gemeinsam“. Darin wollen wir zeigen, wie lebendig, solidarisch und aktiv unsere Partei ist. Deshalb bitten wir euch:

🎥 Schickt uns kurze Videoaufnahmen aus euren Kreis- und Ortsverbänden, die euch gemeinsam in Aktion zeigen.
Bei Infoständen, Haustürgesprächen, Demonstrationen, Streiks, Mitgliederversammlungen oder anderen politischen Aktivitäten.

Wichtig dabei:

  • Bitte möglichst im Breitbildformat (Querformat) filmen.
  • Achtet unbedingt darauf, dass alle Bildrechte geklärt sind und die gefilmten Personen mit der Verwendung einverstanden sind.

Jede Aufnahme zählt! Ob groß oder klein, laut oder leise: wir freuen uns über jede Aufnahme gelebter Solidarität.

Bitte sendet eure Videos an:
📧 kommunikation@dielinke-nrw.de

Lasst uns gemeinsam zeigen, was „immer gemeinsam“ heißt.

 
 

Aktuelles

 

Gegen Höcke & AfD – Kommt zum Protest nach Garath!

Aktion des Kreisverbands Düsseldorf

 

Am Montag, den 23. Februar 2026, besucht Björn Höcke die AfD-Veranstaltung im Kulturhaus-Süd in Garath. Wir rufen alle dazu auf, ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus und Faschismus zu setzen – keine Böcke auf Höcke!

Was geplant ist:

  • Demonstration gegen Höcke und die AfD
  • Kulturfest ab 18:00 Uhr in direkter Nähe zur Demo
  • Veranstalter: Garath Tolerant und Weltoffen
  • Bitte bringt viele Lichter jeglicher Art mit – für ein sichtbares Zeichen der Solidarität

Vorbereitung vor Ort:

Sonntag, 22. Februar:

  • Haustürgespräche in Garath / Mobilisierung der Nachbarschaft
  • Treffpunkte:
    • 12:00 Uhr am Parteibüro, Corneliusstraße 108, 40215 Düsseldorf
    • Ca. 12:30 Uhr an der Haltestelle Garath-S

Montag, 23. Februar:

  • Demo gegen Höcke in Garath
    • Treffpunkt LINKE: 16:00 Uhr an der Mahnwache der Linken NRW vor dem S-Bahnhof Garath
    • Demo-Beginn: 17:00 Uhr an Garath-S
    • Kennzeichen für den linken Block: neutrale rote Flagge
  • Kulturfest: ab 18:00 Uhr in direkter Nähe zur Demo

Lasst uns gemeinsam zeigen, dass Rechtsextremismus in unserer Stadt keinen Platz hat. Seid dabei – immer gemeinsam gegen Faschismus!

 

Castor stoppen – Atomausstieg vollenden – Energiewende jetzt!

Die Linke in NRW ruft für den 7. März zur Anti-Atom-Demo in Ahaus auf!

 

Am Samstag, 7. März findet in Ahaus unter dem Motto „Castor stoppen – Atomausstieg vollenden – Energiewende jetzt“ eine landesweite Anti-Atom Demonstration statt.

Die Demo beginnt um 11.30 Uhr vor dem Rathaus in Ahaus. Ziel ist die Castor-Strecke Richtung Zwischenlager.

Auch die Linke in NRW unterstützt den Aufruf und ruft zur Teilnahme auf. Wir wollen gemeinsam mit den Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbänden ein kraftvolles Zeichen gegen den Atommüll-Wahnsinn auf den Autobahnen setzen!

Keine Castor-Transporte mit hochradioaktivem Atommüll von Jülich, Garching oder Berlin nach Ahaus, solange nicht die Endlagerfrage geklärt ist!

Wenige Tage vor dem 15. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima demonstrieren wir zugleich mit Nachdruck für die sofortige Stilllegung der Urananreicherungsanlage in Gronau, der Brennelementefabrik Lingen und des Forschungsreaktors Garching – und wir wenden uns entschieden gegen AKW-Neubaupläne in den benachbarten Niederlanden, in Polen, Tschechien, Ungarn, Frankreich und anderen Ländern, die weiter am gefährlichen Irrweg der Atomkraft festhalten wollen.

Deshalb: Kommt am 7. März nach Ahaus – für eine dezentrale, bürgernahe Energiewende ohne Uran und fossile Rohstoffe!

 

Weitere Infos unter: https://sofa-ms.de/wp-content/uploads/2026/02/Demo-Aufruf-Ahaus-070326.pdf

 

Die LAG Senior*innenpolitik NRW lädt ein: Gründungstreffen in Dortmund

 

Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Senior*innenpolitik NRW lädt herzlich zum Gründungstreffen ein. Unter dem Motto „Arm und Alt. Was dann?“ wollen wir gemeinsam über soziale Sicherheit im Alter, Altersarmut und eine solidarische Seniorenpolitik diskutieren und die LAG offiziell auf den Weg bringen.

Wann?
Samstag, 21. Februar, um 11:30 Uhr

Wo?
Linkes Forum
Steinstraße 2 (2. Stock)
44135 Dortmund
Haltestelle: Reinoldikirche

Sprecherin und verantwortlich:
Ingrid Jost, LaVo NRW

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich einzubringen und die zukünftige Arbeit der LAG Senior*innenpolitik NRW mitzugestalten.

 

Kommunale Selbstverwaltung verteidigen – Verfassungsklage gegen das Land NRW auf den Weg bringen

 

Svenja Finke und Manuel Huff haben für Die Linke im Rat der Stadt Iserlohn den Antrag eingebracht, dass die Stadt eine Verfassungsklage gegen das Land NRW erheben soll. Die kommunale Selbstverwaltung ist im Grundgesetz und in der Landesverfassung verankert. Die völlig unzureichende Finanzausstattung der Kommunen untergräbt das Recht auf kommunale Selbstverwaltung. Gerade auch im Hinblick auf die Landtagswahl ist es sinnvoll, dass der Antrag in möglichst vielen Räten und Kreistagen gestellt wird. Sollte es tatsächlich gelingen, dass eine solche Klage auf den Weg gebracht wird, dann erhöht das den Druck auf die Landesregierung und es bringt Die Linke auf Landesebene ins Gespräch.

Den Antrag findet ihr hier:
https://www.dielinke-iserlohn.de/die-linke/detail/news/endlich-handeln-kommunale-selbstverwaltung-verteidigen/

 
 

Aus dem Landesverband

 

Olympia Köln-Rhein-Ruhr: Die Entscheidung ist gefallen

26. September 2026

 

Die Olympischen Spiele werden nicht in NRW stattfinden. Das hat der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) entschieden. München nimmt nun am internationalen Wettbewerbsverfahren teil. Die Linke NRW hatte sich bemüht im Vorfeld Aufklärung gegen eine Bewerbung für die Olympischen Spiele an Rhein und Ruhr zu betreiben, da es offensichtlich schien, dass das Verkehrskonzept und die dezentrale Ausrichtung der NRW-Konzeption den Anforderungen des DOSB nicht entsprachen. Zudem war der Kostenbedarf der Situation im Land nicht angemessen. Bei den Abstimmungen in den Kommunen hatte letztlich rund 1/3 der Teilnehmenden die Bewerbung abgelehnt. Weiterlesen

 

Jüdisches Leben schützen, gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken!

22. September 2026
Die Linke Nordrhein-Westfalen

 

Die Linke NRW ist tief betroffen wegen des Brandanschlags auf die Bergische Synagoge in Wuppertal-Barmen. Für uns ist besonders der Zeitpunkt erschütternd, zu dem dieser Anschlag stattgefunden hat. Die Tat ereignete sich unmittelbar nach Roschha-Schana, dem jüdischen Neujahrsfest, und nur wenige Tage vor Jom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag. Jom Kippur steht im Zeichen von Besinnung, Vergebung und Verantwortung. Weiterlesen

 

Linke NRW fühlt sich bestätigt: Protest gegen Olympia hat Linken Stimmen gebracht

22. September 2026
Die Linke Nordrhein-Westfalen

 

Die Berliner Spitzenkandidatin Elif Eralp lehnte die Olympiabewerbung Berlins entschieden ab. Nun geht sie davon aus, dass sich die Bewerbung Berlins erledigt hat, weil Die Linke auch mit ihrer Ablehnung zu Olympia die Wahlen gewonnen hat. Weiterlesen

 

 

Aus dem Bundestag

 

Mirze Edis zu VW: Die Beschäftigten dürfen nicht zum Spielball einer kurzfristigen Renditepolitik werden

30. September 2026
Mirze Edis, MdB

 

Mirze Edis zu VW: Die Beschäftigten dürfen nicht zum Spielball einer kurzfristigen Renditepolitik werden Weiterlesen

 

Evonik: Investitionen statt Sparzwänge

22. September 2026
Mirze Edis, MdB

 

"Der Arbeitsplatzabbau von Evonik ist ein Armutszeugnis für Wirtschaftsministerin Katharina Reiche und Bundeskanzler Friedrich Merz. Ihre Untätigkeit in Sachen Chemiestandorte ist inzwischen zu einem landesweiten Wirtschaftsrisiko geworden. Weiterlesen

 

Zukunft des Sprinterwerks sichern – nicht auf dem Rücken der Beschäftigten!

21. September 2026
Mirze Edis, MdB

 

„Die Beschäftigten von Mercedes-Benz in Düsseldorf brauchen keine längeren Arbeitszeiten und weniger Tarifrechte. Sie brauchen eine klare Zukunftsperspektive,“ erklärt Mirze Edis, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Bundestags und industriepolitischer Sprecher der Linksfraktion anlässlich seiner Unterstützung des bundesweiten Aktionstags der IG Metall für die Beschäftigten der Autoindustrie. Edis weiter: Weiterlesen

 

 

Aus dem Europaparlament

 

Einladung Frontex-Konferenz: Ausweitung der exekutiven Befugnisse von Frontex (01.10.26)

22. September 2026
Özlem Alev Demirel , MdEP

 

Sehr geehrte Damen und Herren, Özlem Alev Demirel lädt Sie herzlich ein zur Konferenz „The continued militarisation of EU’s borders: Expansion of Frontex’s executive power“, am 1. Oktober um 15 Uhr im Europäischen Parlament (Spinelli 1G2). Weiterlesen

 

EU Inc. / 28.Regime: Kein Freifahrtschein für die Kommission

10. September 2026
Özlem Alev Demirel, MDEP

 

Zur heute verabschiedeten Stellungnahme zum 28. Regime / EU Inc. des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) im Europaparlament erklärt Özlem Alev Demirel, arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und Schattenberichterstatterin von The Left für das 28. Regime: Weiterlesen

 

Regime: Die EU Inc. wird ein Instrument gegen Mitbestimmung

16. Juli 2026
Özlem Alev Demirel (MdEP)

 

Zur gestrigen Anhörung von Expert:innen, Interessenvertreter:innen und der Kommission zur Verordnung für ein 28. Regime erklärt Özlem Alev Demirel, arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und Schattenberichterstatterin von The Left für das 28. Regime: Weiterlesen

 

 

Termine

 

KoPoCon (RLS)
9. - 11. Oktober 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, Chemnitz

 

 

LVV
17. - 18. Oktober 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, Hagen

 

 

Landesvorstand
17. Oktober 2026, 10:30 - 17:00 Uhr, Düsseldorf

 

 

Queerfeministische Kulturtage
19. Oktober 2026, 17:00 - 21:00 Uhr, Landeshaus Münster, Freiherr-vom-Stein-Platz 1, 48147 Münster,

 

 

Jetzt anmelden für die Linke Industrie-Konferenz am 31.10.26 in Berlin
31. Oktober 2026, 11:00 - 18:00 Uhr, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Straße der Pariser Kommune 8A, Berlin

 

 

Landesvorstand
27. - 29. November 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, ???

 

 

Landesvorstand
19. Dezember 2026, 10:30 - 17:00 Uhr, Düsseldorf

 

 

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Redaktion: Michael Kretschmer, Sebastian Merkens und Lisa Kuhlenbeck

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