Mit unserem Stahlantrag haben wir einen konkreten Zukunftsplan

Zum nationalen Stahlgipfel am 16. November erklärt Mirze Edis, industriepolitischer Sprecher und langjähriger Betriebsrat in einem Stahlwerk:

"Stahl muss in Deutschland eine Zukunft haben. Er ist unverzichtbar für Brücken, Schienen, Autos, Maschinen und die Energiewende. Vor einem Jahr hat die Bundesregierung beim Stahlgipfel auch noch große Bekenntnisse abgegeben - eine verbindliche Strategie mit verlässlichen politischen Rahmenbedingungen steht aber weiterhin aus. Unterdessen treiben einzelne Unternehmen, wie Saarstahl, Salzgitter, die Hüttenwerke Krupp Mannesmann und ThyssenKrupp, auf eigenes Risiko die Transformation voran.

Es kann nicht sein, dass Milliarden in neue Anlagen investiert werden, während die Quelle des Wasserstoffs und der Preis noch offen sind. Es wäre Aufgabe des Wirtschaftsministeriums, dafür Sorge zu tragen, dass eine sichere und bezahlbare Versorgung mit grünem Wasserstoff gewährleistet ist. Diese muss flankiert sein von einem dauerhaft niedrigen Industriestrompreis und Maßnahmen für eine stärkere Binnennachfrage nach klimafreundlich produziertem Stahl.

Neben verbindlichen Entscheidungen und konkreten Finanzierungszusagen fordere ich eine langfristige Strategie zur Sicherung aller Stahlstandorte und Arbeitsplätze. Die Linke steht fest an der Seite der 85.000 Beschäftigten und der Betriebsräte. Mit unserem Stahlantrag haben wir einen konkreten Zukunftsplan vorgelegt: mit einem Transformationsfonds von 20 Milliarden Euro und der Möglichkeit der Vergesellschaftung, wenn private Eigentümer ihrer Verantwortung nicht gerecht werden. Die Probleme liegen auf dem Tisch - nun muss der Stahlgipfel Antworten liefern."