DIE LINKE. NRW fordert bessere Finanzierung von Kinderkliniken
Der Kostendruck an deutschen Krankenhäusern trifft vor allem die Kinderkliniken am Härtesten. Laut einer Studie des Ceres-Instituts an der Kölner Universität hat die Ökonomisierung im Gesundheitssystem dazu geführt, dass die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen gefährdet ist. „Neben einem Abbau pädiatrischer Versorgungseinrichtungen und -kapazitäten mangle es an personellen und sachlichen Ressourcen“, heißt es in einer Publikation zu der empirischen Studie. DIE LINKE. NRW sieht dringenden Handlungsbedarf. Weiterlesen
Pressemitteilungen:
Nach Schüssen auf Flüchtlingsheim fordert DIE LINKE. NRW Plan zum Schutz von Geflüchteten
Am Mittwochabend (9. Oktober) ist mehrmals auf ein Flüchtlingsheim in Zülpich im Kreis Euskirchen geschossen worden. DIE LINKE. NRW verurteilt den Angriff und fordert die Landesregierung zum Handeln auf. Weiterlesen
DIE LINKE NRW zum Anschlag in Halle: Rechter Terror muss überall gestoppt werden
Der rechte Terroranschlag vom gestrigen 9. Oktober in Halle hat im ganzen Land Entsetzen und Betroffenheit ausgelöst. "Auch unsere Gedanken sind bei den Angehörigen sowie bei den Jüd*innen, die an ihrem höchsten Feiertag vor der Ermordung durch einen Neonazi nur aufgrund der gepanzerten Tür ihrer Synagoge geschützt waren", erklären die Landessprecherin, Inge Höger, und die Sprecherin für Antifaschismus im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in NRW, Iris Bernert-Leushacke. Weiterlesen
Aufstand der Unsichtbaren: DIE LINKE. NRW solidarisiert sich mit Gebäudereiniger*innen
Es ist der "Aufstand der Unsichtbaren": Die Gebäudereiniger*innen befinden sich im Warnstreik, denn nach sechs Verhandlungsrunden ist der Tarifkonflikt in der größten deutschen Handwerkssparte mit rund 650.000 Beschäftigten festgefahren. Die IG BAU verlangt in den Verhandlungen zum Rahmentarif unter anderem ein Weihnachtsgeld. Die Arbeitgeber lehnen dies strikt ab und hatten den Tarifvertrag gekündigt, weil sie Teilzeitkräften keine Überstundenzuschläge zahlen wollten. DIE LINKE. NRW solidarisiert sich mit den Streikenden. Weiterlesen
Soziale Teilhabe von Kindern in NRW mangelhaft
Vor nunmehr acht Jahren hat die damalige Bundesregierung das Bildungs- und Teilhabepaket mit dem Ziel eingeführt, das soziokulturelle Existenzminimum von Kindern und Jugendlichen abzusichern. Vorausgegangen war ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsmäßigkeit der Regelbedarfe in der Grundsicherung, in dem u.a. “ein völliger Ermittlungsausfall im Hinblick auf den kinderspezifischen Bedarf“ festgestellt und den Gesetzgeber verpflichtet wurde durch gesetzliche Änderungen Abhilfe zu schaffen. Bisher gibt es keine Auswertungen, ob die Vorgaben des Gerichtes mit dem Bildungs- und Teilhabepaketes erreicht werden. Nur der Paritätische Wohlfahrtsverband legt jährlich eine Expertise „Empirische Befunde zum Bildungs- und Teilhabepaket: Teilhabequoten im Fokus“ vor. Die Ergebnisse sind niederschmetternd. Dabei wird deutlich, dass es drastische regionale Unterschiede in der Umsetzung gibt – sowohl bundesweit als auch in NRW. Weiterlesen
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Nach Schüssen auf Unterkunft: #Geflüchtete besser schützen
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