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Özlem Alev Demirel

Meinungsfreiheit im Internet verteidigen!

DIE LINKE NRW ruft zur Teilnahme an den Bündnisdemonstrationen #saveyourinternet am Samstag auf. Dazu erklärt die Spitzenkandidatin zur Europawahl Özlem Alev Demirel: „Mit der geplanten Urheberrechtsrichtlinie der EU ist die Freiheit des Internets massiv bedroht. Durch die faktisch verpflichtende Einführung sogenannter Uploadfilter läge es in der Hand privater Unternehmen, welche Inhalte künftig auf den großen Plattformen zu sehen wären. Dieser Schritt kommt einer umfänglichen Zensur gleich. Für die Urheber selbst verbessert sich gar nichts.“ Weiterlesen

Pressemitteilungen:


DIE LINKE NRW

SPD muss politischen Amoklauf ihrer Bürgermeisterin gegen den DGB stoppen

Die Dülmener Bürgermeisterin Lisa Stremlau (SPD) hat dem örtlichen Deutschen Gewerkschaftsbund untersagt, seine 1. Mai-Feier in städtischen Räumen durchzuführen. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Frau Stremlaus Verhalten ist ein Offenbarungseid. Wenn ausgerechnet Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes anlässlich des 'Tags der Arbeit' untersagen, beweisen sie damit einmal mehr, dass sie sich für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht mehr interessieren. Dieses Vorgehen ist ein Schlag ins Gesicht aller engagierter Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter. Weiterlesen


DIE LINKE NRW

Keine Kürzungen bei der Integration

Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant die Kürzung der Mittel für Integration von Geflüchteten. Jules El-Khatib, migrationspolitischer Sprecher der Linken NRW, erklärt dazu: "Die Pläne des Bundesfinanzministers lagern die Kosten für die Integrationsarbeit in die Kommunen aus, diese können sie allerdings kaum tragen. Weiterlesen


DIE LINKE. NRW

LINKE: Schulstreiks sind völlig berechtigt

MARTIN HEINLEIN

„Anstatt lange Debatten über angebliches „Schwänzen“ zu führen, sollte die Landesregierung lieber dafür sorgen, dass endlich weniger Unterricht ausfällt. Offiziell waren es 2018 5 % alle Schulstunden, die tatsächliche Zahl liegt weit darüber“, kommentiert die schulpolitische Sprecherin der Linken in NRW, Sonja Neuhaus, die von der Landesregierung befeuerte Diskussion um die freitäglichen Klimastreiks von Fridays For Future. Weiterlesen


DIE LINKE NRW

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - Gleichstellung der Geschlechter endlich vollumfänglich gewährleisten

Anlässlich des Equal Pay Day am 18. März erklärt Nina Eumann, frauenpolitische Sprecherin der NRW-Linken sowie deren stellvertretende Landessprecherin:   "Ohne Erwerbs- und Sorgearbeit von Frauen würde unsere Welt stillstehen. Umso skandalöser bleibt die Lohnlücke von durchschnittlich 21 Prozent, die dazu führt, dass Frauen bis zum 18. März jedes Jahres ihre Arbeitskraft quasi unbezahlt zur Verfügung stellen. Es muss endlich gesetzlich festgelegt werden: Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit! Es muss Schluss damit sein, dass Frauen noch immer in vielen Lebens- und Arbeitsbereichen benachteiligt werden. Die Zeit der warmen Worte ist vorbei. Jetzt muss gehandelt werden!" Weiterlesen


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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de