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Die LINKE NRW

Antimuslimischer Rassismus: Bundesregierung nimmt NRW-Regierung in die Pflicht

Heute (14. Februar 2020) ist die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Partei DIE LINKE zu antimuslimischem Rassismus veröffentlicht. Aus der Antwort geht hervor, dass antimuslimischer Rassismus ein großes gesellschaftliches Problem ist, mit dem sich auch die Landesregierung NRW stärker auseinandersetzen muss. Erst am Mittwoch (12. Februar 2020) hatte es Sprengstoffdrohungen gegen vier Moscheen in NRW gegeben. Weiterlesen

Pressemitteilungen:


Die LINKE NRW

Thyssenkrupp-Werk in Duisburg: Linke fordert Kampf um jeden Arbeitsplatz

Anlässlich der Meldung, dass Thyssenkrupp das Grobblechwerk in Duisburg-Hüttenheim verkaufen oder gar schließen will, erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE in NRW: „Die Beschäftigten dürfen für Management-Fehler jetzt nicht die Zeche zahlen. Wenn die Beschäftigten und ihre Gewerkschaft, die IG Metall, um die Arbeitsplätze kämpfen, können sie auf die volle Solidarität der LINKE in NRW zählen. Weiterlesen


Die LINKE NRW

NRW-Europa-Abgeordneter wird Zugang zu Prozess in der Türkei verwehrt

Özlem Alev Demirel, Europa-Abgeordnete der Partei DIE LINKE aus NRW, ist am Donnerstag (13. Februar 2020) die Teilnahme als Prozessbeobachterin zu einem öffentlichen Prozesses in der Türkei verweigert worden. „Özlem Demirel ist als stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei zu dem Prozess gereist. Es ist ein Skandal, dass ihr in dieser offiziellen Funktion der Zugang zu einem Gerichtsgebäude in der Türkei untersagt worden ist“, erklärt Inge Höger, Landessprecherin der Partei DIE LINKE in NRW und in dieser Position Nachfolgerin von Özlem Alev Demirel. Weiterlesen


Die LINKE NRW

Landesregierung muss Bedrohung von Moscheen in NRW endlich bekämpfen  

Am gestrigen Mittwoch (12.2.20) hat es in NRW gegen vier Moscheen in Essen, Unna und Hagen Sprengstoffdrohungen gegeben. Die LINKE in NRW verurteilt dies und fordert endlich effektive Maßnahmen gegen antimuslimischen Rassismus. Weiterlesen


Die LINKE NRW

Keine Pakte mit Faschisten – große Demo in Erfurt

Der 5. Februar 2020 markiert eine Zäsur: Deutschland hat seinen ersten Ministerpräsidenten von AfD-Gnaden. Thomas Kemmerich ist mittlerweile vom Amt des Ministerpräsidenten zurückgetreten. Doch der politische Schaden bleibt. „In all den Wirren beweisen unsere Thüringer Genoss*innen Haltung und Durchhaltevermögen. In großen Teilen der Bevölkerung gibt es zudem Widerstand gegen das, was in Thüringen geschehen ist. Und dieser Protest muss auch auf die Straße. Aus dem Unteilbar-Bündnis zusammen mit Gewerkschaften, zivilgesellschaftlichen Gruppen, Verbänden und Campact wird eine Demo organisiert. Wir als LINKE in NRW beteiligen uns an der bundesweiten Mobilisierung", erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE in NRW. Weiterlesen


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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de