Die Linke in NRW: Die Gremien der Partei
Der Bundesausschuss der Partei DIE LINKE ist das Organ der Gesamtpartei mit Konsultativ-, Kontroll- und Initiativfunktion gegenüber dem Parteivorstand. Der Bundesausschuss fördert und unterstützt das Zusammenwachsen der Landesverbände in den neuen und alten Bundesländern. Er soll Initiativen ergreifen und unterstützen, die diesem Ziel dienen (Bundessatzung).
Alle Mitglieder sind über bundesausschuss@dielinke-nrw.de zu erreichen.
Die Delegierten werden in den Landesverbänden für jeweils 2 Jahre auf Landesparteitagen gewählt. NRW stellt derzeit 6 Delegierte:
Delegierte
- Böth, Gunhild
- Minte, Sefika
- Höger, Inge
- Bruns, Michael
- Griba, Julien
- Thoden, Ulrich
Ersatzdelegierte
- Austin, Bianca
- Grudin, Katharina
- Hildebrandt, Hannelore
- Jost, Ingrid
- Mai, Nadine
- Brennemann, Eric
- Gleis. Thies
- Laser, Fritz
- Müller, Florian
- Sörensen, Till
Der Landesvorstand bestellt eine*n Datenschutzbeauftragte*n für den Landesverband der Partei. Die / der Datenschutzbeauftragte darf selbst kein*e Mitgliederbeauftragte*r eines Kreisverbandes sein.
Die / der Datenschutzbeauftragte wirkt in der Partei auf die Einhaltung des Datenschutzes hin.
Kontakt: datenschutz@dielinke-nrw.de
Die Frauen im Landesvorstand wählen auf Vorschlag des Frauenplenums eine Frauenbeauftragte. Die Frauenbeauftragte darf kein Mitglied des Landesvorstands sein.
(1) Die Frauenbeauftragte hat die Aufgabe, im Landesvorstand die Anliegen der Frauen in der Partei zu vertreten, Vorschläge zur Verbesserung der Partizipation von Frauen in der Parteiarbeit zu unterbreiten und die Umsetzung der Beschlüsse zur Gleichstellung von Frauen in der Partei zu überwachen.
(2) Die Frauenbeauftragte hat zu Sitzungen des Landesvorstands und des geschäftsführenden Landesvorstands Antrags- und Rederecht. Sie ist rechtzeitig über alle inhaltlichen und organisatorischen Vorhaben zu informieren und in die Planungen von Beginn an mit einzubeziehen.
(Geschäftsordnung des Landesvorstands)
Die finanziellen Mittel des Landesverbands speisen sich im Wesentlichen aus Mitgliedsbeiträgen, die zu 80 % an die Landesebene, zu 20 % an den Kreisverband des Mitglieds fließen. Für den Landesverband ist der/die Landesschatzmeister*in verantwortlich für die Mittelverwaltung auf Landesebene. Sie/Er wird dabei unterstützt von einem vom Landesvorstand gewählten „weiteren Finanzverantwortlichen“, der auch einspringt, wenn die/der Schatzmeister*in verhindert ist. Die Schatzmeister legt dem Landesrat jährlich einen Finanzplan zur Beratung und Beschlussfassung vor und ist dabei strikt an die Finanzordnung der LINKEN und das Parteiengesetz gebunden. Sie ist Teil des Präsidiums des Landesfinanzrats. Im Landesfinanzrat kommen die SchatzmeisterInnen der Kreisverbände zusammen, um die gemeinsamen finaziellen Aufgaben zwischen der Kreis- und der Landesebene abzustimmen. Die Schatzmeisterin hat die Aufsicht über die Finanzverwaltung in der Landesgeschäftsstelle. Ob die Einnahmen und Ausgaben dem beschlossenen Finanzplan in einem Jahr entsprochen haben und die Kasse korrekt geführt wurde, prüft jährlich die vom Parteitag gewählte Finanzrevisionskommission.
Der Landesfinanzrat ist ein ständiges Beratungsgremium des Landesverbandes in Finanz- und Vermögensfragen. Er besteht aus den Kreisschatzmeister*innen und der/dem Landesschatzmeister:in und tagt bis zu viermal im Jahr. Die Beratungen werden von einem derzeit sechsköpfigen Präsidium vorbereitet. Es besteht aus:
Türkan Demir (KV Duisburg), Martina Thomas (KV Rhein-Erft), Hazal Topuz (KV Hamm), Swen Bäther (KV Rhein-Kreis Neuss) und Michael Droste (KV Rhein-Sieg) sowie Landesschatzmeister Ralf Fischer.
Ansprechpartner: ralf.fischer(at)dielinke-nrw.de
Die Landesfinanzrevisionskommission prüft den Umgang mit Finanzen und Vermögen und unterstützt die jährliche Finanz- und Vermögensprüfung gemäß Parteiengesetz.
landesfinanzrevision@dielinke-nrw.de
N.N.
- Sylvi Aldorf
- Angela Bankert
- Otto Ersching
- Jan Lieberum
- Nikola Mühlfeld,
Kontakt:
landesrat@linke-news-nrw.de
Aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen sind derzeit Nina Eumann und Thies Gleiss im Parteivorstand vertreten.
Silvi Alsorf
Rolf Kohn
Die Landesschiedkommission über Streitigkeiten zwischen Mitgliedern, Satzungsstreitigkeiten und über Wahlanfechtungen.
Mitglieder:
- Aylin Aydogan
- Nadja Bühren
- Andreas Fisahn
- Andrea Fluchtmann
- Udo Hase
- Roland Sperling
Die Landesschiedskommission ist schriftlich erreichbar:
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Landesschiedskommission
Alt Pempelfort 15
40211 Düsseldorf
Fax: 0211-70060019
landesschiedskommission@dielinke-nrw.de
Schriftform:
Die nach der Schiedsordnung vorgesehene Schriftform wird gewahrt durch eigenhändige Unterschrift. Die Schreiben können auch gefaxt oder eingescannt als E-Mail-Anhang übermittelt werden. Die Übermittlung per E-Mail-Text ist unwirksam.
Zur Verfahrensweise:
1. Während des laufenden Schiedsverfahrens gibt die Landesschiedskommission nur Auskünfte zum formellen Verfahrensstand.
2. Die Landesschiedskommission bezieht zu den gefassten Beschlüssen keine weiter gehende Stellung.
Verfahrensregeln der Landesschiedskommission
Hier geht es zum internen Bereich der Landesschiedskommission: