Am huetigen Samstag hat der Bundesparteitag der Linken in Chemnitz einstimmig eine Erklärung verabschiedet, in der die Unterstützung der Beschäftigten der Hüttenwerke Krupp Mannesmann in Duisburg bekräftigt wird. Weiterlesen

Berlin/Dorsten/Bottrop/Gladbeck – Ein historischer Vorgang im Bundestag: Friedrich Merz (CDU) wurde am Dienstag erst im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt – ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Im ersten Durchgang verfehlte er die notwendige Mehrheit um sechs Stimmen, obwohl CDU/CSU und SPD gemeinsam über 328 Sitze verfügen. Weiterlesen

"Die russische Aggression gegen die Ukraine geht unvermittelt weiter und stellt einen schwerwiegenden Bruch des internationalen Rechts dar. Die jüngsten schweren Angriffe auf ukrainische Städte, die sich gezielt gegen ihre Bewohner:innen und die zivile Infrastruktur richten, verurteilen wir als Linke mit aller Schärfe. Weiterlesen

Der von CDU/CSU und SPD vorgestellte Koalitionsvertrag wird das Leben der meisten Menschen nicht verbessern, kritisiert Uwe Foullong, Mitglied des Bundestages von der Partei Die Linke. „Das wenige Positive ist wie alles andere ausdrücklich unter Finanzierungsvorbehalt gestellt“, betont Foullong, „das bedeutet, nicht alles kann zuverlässig umgesetzt werden, was jetzt versprochen wird“. Weiterlesen

"Mit dem vorgelegten Koalitionsvertrag von Union und SPD ist kein großer Wurf gelungen", kommentiert Wagner das Vorhabenpapier der künftigen Bundesregierung. Weiterlesen