Presseerklärungen

der Bundestagsabgeordneten aus NRW

Der Bundestagsabgeordnete Sascha H. Wagner (Die Linke) hat sich am 31. März mit der Bürgerinitiative „Rhein-Lippe-Aue bleibt!“ getroffen. Anlass war die Übergabe eines Spendenschecks des Vereins „Die Linke e. V. im Bundestag“, der Initiativen und Vereine aus den Diätenerhöhungen der Mitglieder der Bundestagsfraktion finanziell unterstützt. „Das Engagement der Initiative ist ein wichtiger Beitrag zum Schutz wertvoller Naturflächen und zur demokratischen Mitsprache vor Ort. Dieses Engagement unterstützen wir… Weiterlesen

"Der drohende Abbau von bis zu 50.000 Arbeitsplätzen in der Chemieindustrie ist ein industriepolitischer Skandal. Während tausende Beschäftigte um ihre Zukunft bangen, zeigt die Bundesregierung einmal mehr, dass sie keinen Plan für die Zukunft der Industrie in Deutschland hat", kommentiert Mirze Edis, Sprecher für Industriepolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag. Edis weiter: Weiterlesen

„Ich freue mich sehr, dass mich die Kolleginnen und Kollegen bei HKM erneut in den Betriebsrat gewählt haben. Die Stahlindustrie steckt derzeit in einer besonders schwierigen Phase. Gerade jetzt braucht es einen starken Betriebsrat, der klar an der Seite der Beschäftigten steht. Weiterlesen

>Anlässlich des internationalen feministischen Kampftags erklärt Mirze Edis: "Der 8. März steht für den Einsatz um gleiche Rechte, gleiche Chancen und echte gesellschaftliche Teilhabe. In den vergangenen Jahrzehnten wurden wichtige Fortschritte erreicht: politisch, rechtlich und gesellschaftlich. Darauf können wir verweisen, zugleich liegt weiterhin viel Arbeit vor uns. Weiterlesen

Das Verbrechen von Hanau zeigt in aller Schärfe, wohin rassistische Hetze, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und struktureller Rassismus führen. Hanau war kein isoliertes Ereignis, denn rassistische Gewalt beginnt mit Worten, die andere Menschen abwerten und ausgrenzen Weiterlesen