Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW

LINKE MdBs aus Nordrhein-Westfalen:

Die NRW-Landesgruppe im Bundestag
(1. Reihe v. li.:)

MdB, Kathrin Vogler

Lücke bei den Wohnkosten im Arbeitslosengeld II im Kreis Steinfurt

"Im Kreis Steinfurt klafft eine riesen Lücke zwischen den tatsächlichen Unterkunftskosten von SGB-II-Beziehenden und dem, was das Jobcenter übernimmt. Mehr als jede vierte Bedarfsgemeinschaft (27,7 Prozent) musste 2017 einen Teil vom künstlich klein gerechneten Existenzminimum abknapsen, um ein Dach über dem Kopf zu haben. Weiterlesen


MdB, Matthias W. Birkwald

Die sogenannte Grundrente nicht zerreden, sondern sachlich kritisieren

„Die unter dem falschen Namen ,Grundrente’ wiederauferstandene ,Rente nach Mindestentgeltpunkten’ könnte ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Altersarmut werden, wenn sie jetzt nicht von den Schwarze-Null-Fetischistinnen und Marktradikalen in der Union verwässert oder blockiert wird“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Birkwald weiter: Weiterlesen


MdB, Hubertus Zdebel

Protest und Mahnwache gegen Inbetriebnahme Uranfabrik Lingen

Mit Protest und einer Mahnwache reagieren Atomkraftgegner*innen auf die nach einem Brand jetzt erfolgte Erlaubnis zur Wiederinbetriebnahme der Uranfabrik in Lingen, in der Brennelementen für Atommeiler in aller Welt hergestellt werden. Vor zwei Monaten war es in der Uranfabrik zu einem Feuer in einem Labor gekommen. Die Produktion musste eingestellt werden. Weiterlesen


MdB, Niema Movassat

Bundesverfassungsgericht stärkt Datenschutz

Das Bundesverfassungsgericht hat eine wichtige Entscheidung getroffen und den Datenschutz in Deutschland gestärkt, erklärt Niema Movassat, verfassungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE zur heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgericht, nach welcher der Kennzeichenabgleich in drei Bundesländern teilweise verfassungswidrig ist. Weiterlesen


MdB, Friedrich Straetmanns

Flüchtlingsbürgen: ein durch Druck erzwungenes Eingeständnis, aber noch lange keine Lösung

Zur aktuellen Debatte um die Übernahme finanzieller Forderungen gegen Flüchtlingsbürgen äußert sich Friedrich Straetmanns, Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE für Ostwestfalen-Lippe: Weiterlesen


MdB, Hubertus Zdebel

Brennelementefabrik Lingen Hubertus Zdebel (MdB DIE LINKE): Bevölkerung vor Wiederinbetriebnahme umfassend informieren.

Seit dem Brand im nuklearen Bereich der Anlage vor zwei Monaten am 6.12.2018 ist die Brennelementefabrik in Lingen außer Betrieb. Offenbar ohne umfassende vorherige Information der Öffentlichkeit und der Bürger*innen will das niedersächsische Umweltministerium einem Bericht des NDR zufolge noch in dieser Woche der Wiederinbetriebnahme der Anlage zustimmen. Weiterlesen


MdB, Ingrid Remmers

Andreas Scheuer als Verkehrsminister nicht mehr haltbar

„Mit den derzeitigen Maßnahmen der Bundesregierung verringert sich die Schadstoffbelastung nur im Schneckentempo. Die Regierung muss endlich ihre schützenden Hände von der Autoindustrie nehmen, die Ärmel hochkrempeln und für Hardware-Nachrüstungen auf Kosten der Hersteller sorgen. Weiterlesen


MdB, Matthias W. Birkwald

Es ist an der Zeit, das Ende der Doppelverbeitragung in trockene Tücher zu bringen!

Zum bekannt gewordenen Referentenentwurf zur Halbierung der Krankenversicherungsbeiträge auf Betriebsrenten, erklärt Matthias W. Birkwald Weiterlesen


MdB, Hubertus Zdebel

Kohlekommission fasst mutlose Beschlüsse - Hambacher Wald nach wie vor gefährdet

Nachdem die Kohlekommission sich am frühen Samstagmorgen bei einer Gegenstimme auf den Abschlussbericht geeinigt hat, sieht der NRW-Bundestagsabgeordnete und Umweltpolitiker Hubertus Zdebel (DIE LINKE) noch immer große Unsicherheiten in Sachen Klimaschutz: Weiterlesen


MdB Niema Movassat

DIE LINKE kritisiert Bundeswehr-Werbung bei der STOAG

Seit dem Aussetzen der Wehrpflicht setzt die Bundeswehr vermehrt auf die Anwerbung und Rekrutierung Minderjähriger. Dabei geht sie immer offensiver zu Gange. Im Oberhausener Stadtbild sind zuletzt nicht nur an Bushaltestellen großflächige Werbeanzeigen für den Dienst an der Waffe zu lesen, sondern inzwischen fährt auch eine Straßenbahn in Camouflage und Werbeslogan verhüllt durch Oberhausen. Weiterlesen


Koordination

der Landesgruppe der NRW Abgeordneten im Bundestag

Gabi Lenkenhoff
0172-27 71 49 9,
koordination.landesgruppe@dielinke-nrw.de

Anschrift:

Regionalbüro West
Bundestagsfraktion

DIE LINKE.

Kaiserstr. 59
44135 Dortmund
t.: 0231-13 36 140
f.: 0231-16 77 658

Ansprechpartner:
Niels Holger Schmidt

BürgerInnensprechzeiten:
Montag: 11:00 bis 15:00
Mittwoch: 14:00 bis 17:00
Donnerstag 11:00 bis 15:00