Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
"Wir sind mehr! Ich gratuliere dem bisherigen und künftigen Bürgermeister von Duisburg, Sören Link, SPD, zu seinem herausragenden Sieg bei der gestrigen Stichwahl", erklärt Mirze Edis, Bundestagsabgeordneter der Linken in Duisburg. Edus weiter: Weiterlesen
"Die Warnung des Deutschen Städtetags ist unüberhörbar: Städte und Gemeinden befürchten Haushaltslöcher von bis zu 36 Milliarden Euro allein in diesem Jahr. Damit stehen die Kommunen tatsächlich vor einem Kollaps. Parallel dazu steigen bundesweit die kommunalen Pflegekosten dramatisch: allein von 2023 auf 2024 um fast 18 Prozent auf insgesamt fünf Milliarden Euro. Dieses Beispiel steht stellvertretend für die angespannte Lage vieler Städte bundesweit", erklärt Sascha H. Wagner, Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion… Weiterlesen
Anlässlich des Weltfriedenstages erklärt Ulrich Thoden, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion: Weiterlesen
Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag zeigt: In Münster sind die Angebotsmieten seit 2010 um 95,4 % gestiegen – von 7,07 €/m² (2010) auf 13,81 €/m² (2024). Weiterlesen
Die Kölner Polizei hat das für Ende August geplante antimilitaristische Camp und die Demonstration des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“ vollständig verboten. Das Bündnis wollte in Köln gegen die Waffenexporte und die Kriegsprofite des Rüstungskonzerns Rheinmetall protestieren. Weiterlesen
