Landesparteitag
Dortmund, 30.06.2024
Der Landesvorstand schlägt vorläufige Tagesordnung vor:
1. Begrüßung/ Eröffnung 10.30 Uhr
2. Formalia 10.40 Uhr
- Wahl Tagungspräsidium
- Bestätigung Tagesordnung und Zeitplan
- Bestätigung der Geschäftsordnung
- Wahl Mandatsprüfung/Antragskommission
- Wahlkommission
3. Auswertung der Europawahlen 11.10 Uhr
a, Politische Auswertung
1. Rede Özlem Alev Demirel
2. Rede Landessprecher:Innen
b. Bericht Landeswahlbüro
Sebastian Merkens
c. Aussprache
Pause 13:00 Uhr
4. Frauen und Männerplenum 13.30 Uhr
Anschließend Berichte
5. Strategiedebatte 14.30 Uhr
a. Strategieplan 2025 / Katina Schubert
b. Einbringung Antrag LaVo
c. Arbeitsgruppen und Bericht
d. Aussprache und Beschlussfassung
6. Nachwahlen Landesvorstand (zwei quotierte Plätze) 17:00 Uhr
7. Wahlen Landesfinanzrevisionskommission 17:30 Uhr
8. Anträge 17:50 Uhr
Zeitschiene:
- Einberufung am 20.04.2024
- Einladung an die Delegierten ab 23.04.2024
- Anträge von grundsätzlicher Bedeutung bis 18. Mai
- Anträge bis 01.06.2024
- Änderungsanträge zu Anträgen bis 26.06.2024
Michael Kretschmer
https://www.kongress-dortmund.de/fuer-besucher/anreise-parken/
Zieladresse für Navigationsgeräte:
Rheinlanddamm 200 oder Sonderziel „Kongress Dortmund“, Separate Zufahrten und Ausschilderungen für die Eingänge Nord und West sind vorhanden.
Die Parkplatzgebühr beträgt 9,00 EUR.
Strategische Ausrichtung – Unser linkes Comeback für 2025
Antragsteller: Landesvorstand
Änderungsantrag zum Antrag „strategische Ausrichtung – unser linkes Comeback für 2025“
Der Kreisvorstand Recklinghausen stellt den Antrag, in der Zeile 6 das Wort „linke“ durch
„sozialistische“ zu ersetzen
Änderungsantrag zum Antrag „strategische Ausrichtung – unser linkes Comeback für 2025“
Der Kreisvorstand Recklinghausen stellt den Antrag, folgende Ergänzung im Antrag
„Strategische Ausrichtung – Unser linkes Comeback für 2025“ einzufügen:
(im Text vor Zeile 53 –
„Den Auftakt dazu bildet ….“ )
Ergänzungsantrag zum Antrag „strategische Ausrichtung – unser linkes Comeback für 2025“
Der Kreisvorstand Recklinghausen stellt den Antrag, folgende Ergänzung im Antrag
„Strategische Ausrichtung – Unser linkes Comeback für 2025“ einzufügen:
(im Text vor Zeile 65 – „Im Oktober findet eine ….“ )
Änderungs- und Ergänzungsantrag zum Antrag Strategische Ausrichtung …
Antragsteller:innen
Ulrike Detjen
Vedat Akter
Änderungsantrag der SL NRW zum Antrag des LaVO: Strategische
Ausrichtung – Unser linkes Comeback für 2025
Hinter Ziffer 132 einzufügen (bei Streichung der Ziffer 7):
Antragssteller: Delegation Linksjugend NRW
Antragstext: 2.
Die Auseinandersetzung der letzten Jahre war nicht nur ein persönlicher Streit, sondern auch eine Auseinandersetzung um die inhaltliche Schwerpunktsetzung.
Darüber haben wir stark an unserem inhaltlichen Profil eingebüßt. Bürgerinnen und Bürger wissen oftmals nicht, wofür die Linke steht. Das betrifft uns auch in
NRW. Deshalb müssen wir in unserer Arbeit lernen, einen klaren Schwerpunkt zu setzen.
Antragstext:3.
Die Landkreise, Städte und Gemeinden in NRW stehen unter Druck. Sie haben wichtige
Aufgaben für Bildung, Erziehung und sozialen Zusammenhalt zu erfüllen und leiden doch häufig
unter unzureichender Finanzierung. Dazu kommen die ebenfalls wichtigen Herausforderungen
bei Umwelt- und Klimaschutz, Stadtplanung, Wirtschaft, Kultur und Sport.
Dringlichkeitsantrag an den Landesparteitag
Antragsteller: Landesvorstand
Der Landesparteitag beschließt die Wiedergründung des Kreisverbandes Hochsauerlandkreis zum 01. Juni 2024.
Thyssen-Krupp und Stahlindustrie vergesellschaften - jetzt!
Antrag der AKL NRW
Ersetzungsantrag der Sozialistischen Linken NRW zum Antrag der AKL:
Thyssen-Krupp und Stahlindustrie vergesellschaften - jetzt
Durchführung einer Inklusionskonferenz – Gemeinsam gegen Ausgrenzung und Diskriminierung
Der Antrag wird gestellt von:
Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik, Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheit & Soziales, DIE LINKE KV Coesfeld, DIE LINKE KV Herne, DIE LINKE KV Minden-Lübbecke, DIE LINKE KV Recklinghausen, DIE LINKE KV Siegen-Wittgenstein, DIE LINKE KPF NRW
Antragstellerin LAG Sanktionsfreie Mindestsicherung
Titel: Militarisierung stoppen!
Antragstellerin Kommunistische Plattform NRW
Betreff: Früherer Kohleausstieg
Antragsteller:innen: Edith Bartelmus-Scholich, Delegierte KV Krefeld; Patrick Gawliczek, Delegierter KV Herne; Patrick
Haas, Delegierter KV Rhein-Sieg; Thomas Hovestadt, Delegierter LAG Sanktionsfreie Mindestsicherung; Jürgen Senge, Delegierter KV Ennepe-Ruhr; Ulrich Thoden, Delegierter KV Münster
Der Antrag wird unterstützt von:Judith Serwaty, Mitglied Landesvorstand NRW; Helmut Born, Ratsmitglied Linksfraktion Düsseldorf; Zeki Gökhan, KV Rhein-Erft; Sigrid Lehmann, Ratsmitglied Linksfraktion Düsseldorf; Wolf Serwaty, KV Rhein-Sieg
.Verbindlichkeit bei Mandatsträger:innen-Abgaben
Antragstellend: Bewegungslinke NRW
Antrag: Linke Politik ist unvereinbar mit den Positionen des BSW
Antragssteller*innen: Patrick Haas (Delegierter KV Rhein-Sieg) (Initiator), Rabea Siekiera (Delegierte Kreisverband Düsseldorf), Wolf Raskin (Delegierter Kreisverband Düsseldorf)
Dagmar Maxen (Delegierte Kreisverband Düsseldorf), Marcel. D. Nowitzki (Delegierter LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik NRW), Edith Bartelmus-Scholich (Delegierte KV Krefeld) , Udo Hase (Delegierter KV Krefeld), Katharina Blank (Delegierte KV Rhein-Sieg), Ulla Weiß (Delegierte KV Ennepe-Ruhr), Anja Schultz (Delegierte KV Rhein-Kreis-Neuss), Ursula Jacob- Reisinger (Delegierte KV Lippe), Tobias Umbreit (delegiert aus dem KV Essen), Norbert Hayduck (Delegierter KV Kleve), Thies Gleiss (Delegierter akl), Otto Ersching (Delegierter LAG Gesundheit und Soziales), Thomas Hovestadt (Delegierter LAG Sanktionsfreie Mindestsicherung), Inge Höger (Delegierte KV Herford), Manuel Staeck (Delegierter KV Heinsberg), Stefan Holz (Delegierter KV Heinsberg), Melanie Schmidt (Delegierte KV Krefeld), Dr. Bastian Reichert (Delegierter KV Rhein-Sieg), Martina Döhring (Delegierte KV Rhein-Sieg), Sandra Lang (Delegierte LAG Tierschutz), Helena Hayer (Delegierte KV Duisburg), Nadine Bendahou (Delegierte KV Duisburg)