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Landesparteitag 30.11./01.12.2019 in Bielefeld

Vorschlag vorläufige Tagesordnung/Zeitplan für den Landesparteitag in Bielefeld:

Sonnabend, 30.11.2019

1. Begrüßung 11.30 Uhr

2. Eröffnung des Parteitages 11.35 Uhr

3. Regularien 11.45 Uhr Gremien/Kommissionen Tagesordnung/Zeitplan Geschäftsordnung

4. Kommunalpolitische Leitlinien 12.15 Uhr
Einbringung Diskussion

Dazwischen Mittagspause 13.30 Uhr

Beschlussfassung Leitantrag "Kommunalpolitische Leitlinien 2020" 16.00 Uhr

5. Frauen/Männerplenum 17.00 Uhr
Berichte aus den Plenen 18.00 Uhr

6. Anträge zu Landessatzung 18.15 Uhr

Ende des ersten Beratungstages 19.00 Uhr

Sonntag, 01.12.2019

7. Modalitäten Kommunalwahlfonds 10.00 Uhr

Beschlussfassung 11.00 Uhr

8. Rede des Parteivorsitzenden 11.15 Uhr Bernd Riexinger

9. Anträge 11.35 Uhr

10. Beschluss über die Wahlordnung 12.15 Uhr

10a. Bericht und Wahl der Bundesausschussdelegierten 12.20 Uhr

dazwischen Mittagspause

11. Bericht und Wahl der Landesfinanzrevisionskommission 14.00 Uhr

12. Bericht und Wahl der Landesschiedskommission 14.30 Uhr

13. Schlusswort

15.00 Uhr Ende des zweiten Beratungstages gegen 15.15 Uhr


Die Wahlen können bei einer Verkürzung der notwendigen Zeit für die TOP 7 bis 9 auch zeitlich vorgezogen werden.

Antragsfristen 1. Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und Satzungsanträge können bis zum 18.10. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

2. Anträge können bis zum 01.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

3. Änderungsanträge zu bestehenden Anträgen finden Eingang in das Antragsheft, wenn sie bis zum 26.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle vorliegen.

4. Bewerbungen für die Delegierten des Bundesausschusses, der Landesfinanzrevisionskommission oder der Landesschiedskommission werden den Delegierten gedruckt vorgelegt, wenn sie in der Landesgeschäftsstelle bis zum 26.11. in elektronischer Form eingegangen sind (max. 1 Seite).

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Antragsfristen:

1. Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und Satzungsanträge können bis zum 18.10. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

2. Anträge können bis zum 01.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

3. Änderungsanträge zu bestehenden Anträgen finden Eingang in das Antragsheft, wenn sie bis zum 26.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle vorliegen.

4. Bewerbungen für die Delegierten des Bundesausschusses, der Landesfinanzrevisionskommission oder der Landesschiedskommission werden den Delegierten gedruckt vorgelegt, wenn sie in der Landesgeschäftsstelle bis zum 26.11. in elektronischer Form eingegangen sind (max. 1 Seite).