Beschlossene Anträge
LPT Bielefeld 2019
Landesparteitag 30.11./01.12.2019 in Bielefeld
Vorschlag vorläufige Tagesordnung/Zeitplan für den Landesparteitag in Bielefeld:
Sonnabend, 30.11.2019
1. Begrüßung 11.30 Uhr
2. Eröffnung des Parteitages 11.35 Uhr
3. Regularien 11.45 Uhr
Gremien/Kommissionen
Tagesordnung/Zeitplan
Geschäftsordnung
Grußwort der NRW-Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel, MdEP
4. Kommunalpolitische Leitlinien 12.15 Uhr
Einbringung
Diskussion
Dazwischen Mittagspause 13.30 Uhr
Beschlussfassung KpL 16.00 Uhr
5. Frauen/Männerplenum 17.00 Uhr
Berichte aus den Plenen 18.00 Uhr
6. Anträge zu Landessatzung 18.15 Uhr
Wahlordnung, Landesfinanzordnung
Ende des ersten Beratungstages 19.00 Uhr
Sonntag, 01.12.2019
7. Modalitäten Kommunalwahlfonds 10.00 Uhr
Beschlussfassung 11.00 Uhr
8. Rede des Parteivorsitzenden 11.15 Uhr
Bernd Riexinger
9. Anträge 11.35 Uhr
10. Beschluss über die Wahlordnung 12.15 Uhr
10a. Bericht und Wahl der Bundesaus- 12.20 Uhr
schussdelegierten
dazwischen Mittagspause
11. Bericht und Wahl der Landes- 14.00 Uhr
finanzrevisionskommission
12. Bericht und Wahl der Landesschieds- 14.30 Uhr
Kommission
13. Schlusswort 15.00 Uhr
Ende des zweiten Beratungstages gegen 15.15 Uhr
Die Wahlen können bei einer Verkürzung der notwendigen Zeit für die TOP 7 bis 9 auch zeitlich vorgezogen werden.
Antragsfristen
1. Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und Satzungsanträge können bis zum 18.10. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.
2. Anträge können bis zum 01.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.
3. Änderungsanträge zu bestehenden Anträgen finden Eingang in das Antragsheft, wenn sie bis zum 26.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle vorliegen.
4. Bewerbungen für die Delegierten des Bundesausschusses, der Landesfinanzrevisionskommission oder der Landesschiedskommission werden den Delegierten gedruckt vorgelegt, wenn sie in der Landesgeschäftsstelle bis zum 26.11. in elektronischer Form eingegangen sind (max. 1 Seite).
Landesvorstand
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Antragsfristen:
1. Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und Satzungsanträge können bis zum 18.10. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.
2. Anträge können bis zum 01.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.
3. Änderungsanträge zu fristgerecht eingereichten Anträgen sind schriftlich oder elektronisch bis spätestens eine Woche vor Beginn des Landesparteitages über die Landesgeschäftsstelle an die Antragskommission einzureichen.
4. Bewerbungen für die Delegierten des Bundesausschusses, der Landesfinanzrevisionskommission oder der Landesschiedskommission werden den Delegierten gedruckt vorgelegt, wenn sie in der Landesgeschäftsstelle bis zum 26.11. in elektronischer Form eingegangen sind (max. 1 Seite).
Bewerbung Andrea.Helling.Landesschiedskommission.pdf
Roland Sperling
Ticker: LPT Bielefeld 2019
Fertigstellung Bearbeitung: Kommunalpolitische Leitlinien
Redaktionelle Endfassung folgt Weiterlesen
Grußwort Ulf Arne Kristal, Deutsche Aidshilfe/Aidshilfe Bielefeld
Liebe Genossinnen um Genossen, es ist schon außergewöhnlich, wenn ein Vorstand einer Aidshilfe zu einem Parteitag eingeladen wird, um ein Grußwort zu halten. Um so mehr freut es mich, dass ich am heutigen Tag Sie hier bei euch sein darf. Heute ist Welt-Aids-Tag, der Tag, der von der WHO erstmals in 1988 ausgerufen wurde und zur Solidarität mit… Weiterlesen
Grußwort Keno Böhme, Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten Landesbezirk NRW
Projektsekretär, "Liefern am Limit" Weiterlesen
Rede des Parteivorsitzenden der LINKEN Bernd Riexinger
Landesparteitag von DIE LINKE. NRW am 1. Dezember 2019 in Bielefeld Weiterlesen
Soldarischer Kommunalwahlfonds beschlossen
Der Landesparteitag verabschiedete mit einer Mehrheit von rund zwei Dritteln der Delegierten einen vom Landesfinanzrat der Partei vorbereiteten Verteilungsplan für den Solidarischen Wahlkampffonds. Der Fonds war nach einem Beschluss eines früheren Landesparteitages in den Jahren 2014 bis 2019 aus den Sonderbeiträgen der kommunalen… Weiterlesen