Landesinfo 22. Januar 2026

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Aus dem Landesverband
  3. Die Linke NRW in den Medien
  4. Aus dem Bundestag
  5. Aus dem Europaparlament
  6. Termine

Liebe Genoss*innen,

am vergangenen Wochenende war der Landesvorstand auf Klausur und wir haben insbesondere die Jahresfinanzplanung für dieses Jahr, inklusive des Wahlkampfbudgets zur Beratung und zum Beschluss auf dem Landesrat, vorbereitet. Die Jahresterminplanung haben eure Kreisvorstände zur gemeinsamen Planung vorgelegt bekommen. Beachtet bitte, dass wir in diesem Jahr zwei Landesparteitage (September und Dezember) sowie eine Landesvertreter*innenversammlung (November) zur Listenaufstellung der Landtagswahl haben werden.

In den Prozess zur Erarbeitung des Wahlprogramms starten wir im März mit einer großen gemeinsamen Konferenz. Haltet euch das Wochenende schonmal frei: 21. und 22. März!

Und an diesem Wochenende laufen wir uns warm für die Verhinderung der Castor-Transporte. Wir sehen uns in Bottrop!

Alle weiteren Termine findet ihr im Landesinfo.

Achtet aufeinander und haltet euch warm!

Freundschaft!
Sebastian Merkens
Landesgeschäftsführer
Die Linke NRW

 

         

 

 
 

Aktuelles

 

Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Betrieb und Gewerkschaft

Einladung

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

die LAG Betrieb und Gewerkschaft NRW lädt zur Mitgliederversammlung am 31.01.2026 in Dortmund ein.

Die Versammlung findet um 14:00 im Büro DIE LINKE, Stefanstr. 2, 44135 Dortmund 2. Etage statt.

Tagesordnung:

  • 1. Begrüßung
  • 2.Tagesordnung
  • 3. Aktuelles aus den Gewerkschaften
  • 4. Neues vom Gewerkschaftsrat
  • 5. Bundesdelegiertenkonferenz April
  • 6. Wahlen
  • 6.1 Sprecherinnenrat LAG Betrieb und Gewerkschaft
  • 6.2 Delegierte für die Bundesdelegiertenkonferenz
  • 6.3 Delegierte Landesparteitag
  • 6.4 Delegierte Bundeparteitag
  • 7. Landtagswahl NRW
  • 8.Verschiedenes

Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen

Für den Sprecherinnenrat

Christiane Tenbensel

Sprecherin der LAG Betrieb und Gewerkschaft NRW

 

Castor Alarm NRW: Auf zur Demo am 24. Januar in Bottrop!

Demonstration am Autobahn-Rasthof Bottrop-Süd

 

Die Linke in NRW ruft zur Teilnahme an der von Anti-AKW Initiativen zusammen mit dem BUND NRW organisierten Demonstration gegen die drohenden Atommülltransporte  am kommenden Samstag, 24. Januar, um 11 Uhr am Autobahn-Rasthof Bottrop-Süd an der Castor-Autobahn A2 auf. Dazu erklärt Hubertus Zdebel, atompolitischer Sprecher der Linken in NRW: „Die Linke in NRW setzt sich weiterhin dafür ein, die gefährlichen Atommülltransporte mit hoch radioaktiven Abfällen aus Jülich nach Ahaus quer durch NRW zu verhindern. 

Solange die eigentliche Endlagerfrage nicht geklärt ist, ist es widersinnig, Atommüll von einem Zwischenlager ins nächste zu transportieren. Noch dazu, wo die Genehmigung für das Zwischenlager in Ahaus bereits 2036 ausläuft.

Die NRW Landesregierung hat den Menschen in NRW versprochen, sich für eine Minimierung von Atomtransporten einzusetzen und im Fall der in Jülich lagernden Brennelemente die Option eines Neubaus eines Zwischenlagers in Jülich voranzutreiben. Doch davon ist nichts zu sehen. Das geht auf die Kappe der zuständigen Grünen Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, die vollkommen versagt hat.

Wir Linken fordern wie die Anti-Atom-Initiativen, dass sich die Landesregierung ihrer politischen Verantwortung stellt und endlich konkrete Schritte unternimmt, um den Atommülltransporte-Wahnsinn zu verhindern. Dazu gehört als erstes, jetzt umgehend die Bundesregierung zu politischen Gesprächen einzuladen. 

Noch ist kein Castor gerollt und die BUND-Beschwerde vor dem OVG Berlin-Brandenburg bietet ein Zeitfenster für eine politische Lösung, die eine möglichst sichere Weiterlagerung des Atommülls in Jülich ermöglicht!“

 

LISA goes culture

Einladung zum gemeinsamen Museumsbesuch

 

Liebe Genoss*innen,

gleich zu Beginn des neuen Jahres starten wir im Rahmen von „LISA goes culture“ mit einem Museumsbesuch. Wir wollen uns gemeinsam mit Euch in der Kunstsammlung NRW die erste Ausstellung von Werken queerer Künstler*innen zur Moderne anschauen.

Sonntag, 1. Februar 2026
„Queere Moderne“
1900 bis 1950

„Queere Moderne…. beleuchtet queere Netzwerke in Paris, London und New York und erzählt Geschichten queeren Lebens in Zeiten von Krieg und Widerstand."

Treffpunkt ist vor dem Buchladen im Düsseldorfer Hauptbahnhof um 13.00 Uhr. Wir bitten um Eure verbindliche Anmeldung bis zum 23.01.2026 an mgreinhardt@posteo.de. Der Eintritt zur Ausstellung beträgt 9€, für Studies 7€.

Wir möchten den Besuch solidarisch finanzieren und bitten diejenigen, die Unterstützung in Anspruch nehmen müssen, sich vorab diesbezüglich zu melden.

Herzlichst
Eure LISA-Sprecherinnen

 

 

LAG Kultur

 

Liebe Genoss*innen, liebe Interessierte,

wir laden ein zur Neugründung der LAG Kultur in NRW. Dazu treffen wir uns am 25.01.2026 um 12:30 Uhr im Dortmunder Büro, Stefanstraße 2.

Kultur ist kein Beiwerk – sie ist einer der zentralen Orte, an denen gesellschaftliche Kämpfe entschieden werden. Gerade jetzt, wo rechte Kräfte ihre „Leitkultur“ durchsetzen wollen, brauchen wir eine starke, linke Antwort. Schon Platon sagte: „Kultur ist der Sieg der Überzeugung über die Gewalt.“ Dieser Satz gilt heute mehr denn je. Kultur ist im antifaschistischen Kampf unsere Waffe Nummer eins. Wenn wir den Kulturkampf nicht führen, überlassen wir das Feld denjenigen, die Demokratie und Vielfalt angreifen.

Gleichzeitig drohen in NRW und den Kommunen massive Kürzungen; kulturelle Räume wanken, Projekte der freien Szene geraten unter Druck. All das zeigt: Wir müssen Kultur stärken, sichtbar machen und verteidigen. Und wir brauchen einen Raum, in dem wir gemeinsam eine linke, solidarische und demokratische Kulturpolitik für NRW entwickeln.

Darum wollen wir die LAG Kultur NRW gründen: um eine Bestandsaufnahme zu erstellen, Kräfte zu verbinden und politische Impulse für eine lebendige, zugängliche und widerstandsfähige Kulturlandschaft zu setzen.

Wir laden euch herzlich zur Gründung ein – bringt eure Erfahrungen, Ideen und eure Vision von einer starken, solidarischen, antifaschistischen Kultur in NRW mit.

Meldet euer Kommen gerne im Vorfeld bei manuela.cengiz-bechert@dielinke-nrw.de an. Auch Fragen oder Anmerkungen zur Tagesordnung werden hier gerne beantwortet bzw. entgegengenommen. Bewerbungen für den Sprecher*innenrat der LAG Kultur NRW dürft ihr uns im Vorfeld gerne via E-Mail zukommen lassen.

Mit kämpferischen Grüßen
Manu Cengiz Bechert – Kulturpolitische Sprecherin in NRW

 

Vernetzung Migrantische Linke

 

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte in NRW,

die ersten beiden Vernetzungstreffen zur Gründung einer 
Landesarbeitsgemeinschaft Migrantische Linke/Linkskanax* in 
Nordrhein-Westfalen haben Ende November und am 14.12.2025 
stattgefunden. Etwa 20 Kreisverbände sind inzwischen in den 
Gründungsprozess eingebunden. So werden wir unsere migrantischen 
Perspektiven und Forderungen auch in NRW zunehmend wirkungsvoll 
vertreten können.

Wir hoffen, auf diesem Weg auch diejenigen von euch zu erreichen, die 
sich mit oder in ihrem eigenen KV noch nicht migrantisch organisiert 
haben und sich nun der Gründung dieser Landesarbeitsgemeinschaft 
anschließen möchten.

Beitreten können alle Menschen, die selbst von Rassismus und 
Diskriminierung betroffen sind und aktiv am kollektiven Kampf für 
Gerechtigkeit, Repräsentation und Empowerment mitwirken möchten.
Daneben sind auch kritische Verbündete (Allies) herzlich willkommen.
Diese erkennen die Führung und Definitionsmacht der von Rassismus 
betroffenen Mitglieder an und tragen die antirassistische Arbeit von 
ihrer Position aus konsequent mit. Wichtig ist zu wissen, dass es 
mindestens 20 Kreisverbände braucht, aus denen jeweils 2% der 
Mitglieder unserer BAG beitreten. Bspw. sind das bei einem KV mit 800 
Mitgliedern 16 Menschen, die der LAG beitreten müssen, um das Quorum 
zu erfüllen. Es dürfen im übrigen auch Nicht-Parteimitglieder 
beitreten.

Das Beitrittsformular findet ihr online hier als PDF: Klick

Das kommende Treffen zur Vorbereitung der Gründung soll erneut online 
per Video Call stattfinden, den Link findet ihr im folgenden:

3. Vernetzungstreffen mit Fokus auf LAG-Gründung Sonntag, 25. Januar 
2026, 13:30 – 15:30 Uhr

Video call link: https://meet.google.com/haz-tpwy-gwi
Or dial: (DE) +49 40 8081617124 PIN: 513 027 843# More phone numbers: 
https://tel.meet/haz-tpwy-gwi?pin=6691493263253

Wenn ihr jetzt schon online in die Chatgruppe auf Telegram dazukommen 
möchtet, findet ihr sie unter diesem Link:

https://t.me/+fRa3LXjFuQ44ZTky

Wir freuen uns, euch dort kennen zu lernen.

Auch auf Bundesebene wird ja aktuell eine Vernetzung organisiert 
(BAG-Gründungstreffen am 10. und 11. Januar 2026 in Berlin). Von 
Seiten der Bundes-Arbeitsgemeinschaft wurde kürzlich erneut betont, 
wie wichtig stabile Strukturen für unsere migrantische und 
antirassistische Arbeit sind. Sie bieten uns den notwendigen Rückhalt, 
um unsere politischen Anliegen wirksam zu vertreten und 
Handlungsmöglichkeiten zu schaffen.

Lasst uns gemeinsam stark sein! Vernetzen wir uns, um für unsere 
gemeinsamen Ziele einzustehen: gegen Rechts, gegen Faschismus, gegen 
Rassismus – und für eine starke Teilhabe aller am gesellschaftlichen 
und politischen Prozess in NRW und in Deutschland.

Wir freuen uns auf euch!
Solidarische Grüße,
der Koordinierungskreis LAG-Gründung"
 

 
 

Aus dem Landesverband

 

Die Linke NRW ruft dazu auf bei den Ratsbürgerentscheiden zu Olympia in NRW mit „Nein“ zu stimmen

11. März 2026

 

In diesen Tagen werden die Unterlagen für die Ratsbürgerentscheide in 17 Kommunen in NRW versendet in denen die Bürgerinnen und Bürger gefragt werden, ob sie einer Bewerbung ihrer Städte zur Ausrichtung der Olympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044 zustimmen wollen. Die Linke NRW ruft dazu auf, bei dem Entscheid mit „Nein“ zu stimmen. Weiterlesen

 

Fukushima mahnt: Raus aus der Atomwirtschaft in NRW!

11. März 2026

 

Anlässlich des 15. Jahrestages des Beginns der Atomkatastrophe in Fukushima erklärt Hubertus Zdebel, atompolitischer Sprecher der Linken in NRW: „Am heutigen 11. März 2025 jährt sich zum fünfzehnten Mal die Atomkatastrophe von Fukushima. Für viele Menschen hatte und hat diese Nuklearkatastrophe weitreichende gesundheitliche und soziale Folgen bis hin zum Tod oder Verlust der Heimat. Fukushima ist eine Mahnung, dass die unverantwortliche Nutzung der Atomenergie weltweit Geschichte werden muss. Weiterlesen

 

Statt Rosen und Nelken: Frieden und Sicherheit

6. März 2026

 

Am 8. März begehen Frauen weltweit den internationalen Frauentag als Kampftag für gleiche Rechte und gleiche Chancen. Die Linke NRW möchte dieses Jahr besonders darauf hinweisen, dass Krieg und Gewalt weltweit das Leben und die Rechte von Frauen und Mädchen gefährden. Weiterlesen

 

 

Die Linke NRW in den Medien

 

Dinslakener hält flammende Rede im Bundestag: „Wolf ist kein Neubürger“ (NRZ)

Wölfe dürfen nicht bejagt werden – sagt der Bundestagsabgeordnete Sascha H. Wagner, dessen Heimatstadt Dinslaken in einem Wolfsgebiet liegt.

 

 
 
 

Aus dem Bundestag

 

Betriebsrat und Bundestag - Einsatz für die Beschäftigten

12. März 2026
Mirze, Edis

 

„Ich freue mich sehr, dass mich die Kolleginnen und Kollegen bei HKM erneut in den Betriebsrat gewählt haben. Die Stahlindustrie steckt derzeit in einer besonders schwierigen Phase. Gerade jetzt braucht es einen starken Betriebsrat, der klar an der Seite der Beschäftigten steht. Weiterlesen

Gleiche Rechte, echte Teilhabe: Der 8. März bleibt Verpflichtung!

5. März 2026
Mirze Edis, MdB

 

>Anlässlich des internationalen feministischen Kampftags erklärt Mirze Edis: "Der 8. März steht für den Einsatz um gleiche Rechte, gleiche Chancen und echte gesellschaftliche Teilhabe. In den vergangenen Jahrzehnten wurden wichtige Fortschritte erreicht: politisch, rechtlich und gesellschaftlich. Darauf können wir verweisen, zugleich liegt weiterhin viel Arbeit vor uns. Weiterlesen

6 Jahre Hanau: Gerechtigkeit für die Überlebenden und Familien der Opfer

18. Februar 2026
Mirze Edis, MdB

 

Das Verbrechen von Hanau zeigt in aller Schärfe, wohin rassistische Hetze, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und struktureller Rassismus führen. Hanau war kein isoliertes Ereignis, denn rassistische Gewalt beginnt mit Worten, die andere Menschen abwerten und ausgrenzen Weiterlesen

 

Aus dem Europaparlament

 

Gipfel der Scheinheiligkeit: Iran-Krieg und französisch-deutsche Atomwaffen

3. März 2026
Özlem Alev Demirel, MdEP

 

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zu den Angriffen auf den Iran und den jüngsten französisch-deutschen Kooperationsplänen im Bereich der Atomwaffen: Weiterlesen

 

Angriffe auf den Iran: Stoppt den Krieg!

28. Februar 2026
MdEP, Özlem Alev Demirel

 

Zu den heutigen Angriffen auf den Iran erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation Die Linke im Europaparlament: Weiterlesen

 

Deutschlands und Europas Machtpolitik ist zurück – Pressemitteilung

13. Februar 2026
MdEP, Özlem Alev Demirel

 

Zur Eröffnungsrede von Kanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation Die Linke im Europaparlament: Weiterlesen

 

 

Termine

 

Landesvorstand
14. März 2026, 10:30 - 16:15 Uhr, LGS, Düsseldorf

 

 

Programmkonferenz zur Landtagswahl
21. - 22. März 2026, 10:30 - 18:00 Uhr, Kongresszentrum Dortmund, Silbersaal Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund

 

 

SAVE THE DATE Veranstaltungen „NOlympia – Von wegen nachhaltige Spiele in Paris… Rhein-Ruhr sollte sich nicht um Olympia bewerben
26. - 29. März 2026, 00:00 - 00:00 Uhr

 

 

Landesvorstand
16. Mai 2026, 10:30 - 17:00 Uhr, Düsseldorf

 

 

Landesvorstand
13. Juni 2026, 10:30 - 17:00 Uhr, Düsseldorf

 

 

Bundesparteitag
18. - 21. Juni 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, Potsdam

 

 

Parteirat
27. - 28. Juni 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, Zoom

 

 

Diese Information erhältst Du entweder als Mitglied DIE LINKE. NRW, oder weil die E-Mailadresse in unsere Mailingliste eingetragen wurde. (Ab)bestellt werden kann die "Landesinfo" hier.

Redaktion: Michael Kretschmer, Sebastian Merkens und Lisa Kuhlenbeck

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sebastian Merkens
Landesgeschäftsstelle
Die Linke Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Telefon: (0211) 700 600 0 Telefax: (0211) 700 600 19
 

 
 

Impressum

Die Linke Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15
40211 Düsseldorf
Telefon: 0211 700 600 0
Fax: 0211 700 600 19
lgs@dielinke-nrw.de