Landesinfo 22. Januar 2026

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Aus dem Landesverband
  3. Die Linke NRW in den Medien
  4. Aus dem Bundestag
  5. Aus dem Europaparlament
  6. Termine

Liebe Genoss*innen,

am vergangenen Wochenende war der Landesvorstand auf Klausur und wir haben insbesondere die Jahresfinanzplanung für dieses Jahr, inklusive des Wahlkampfbudgets zur Beratung und zum Beschluss auf dem Landesrat, vorbereitet. Die Jahresterminplanung haben eure Kreisvorstände zur gemeinsamen Planung vorgelegt bekommen. Beachtet bitte, dass wir in diesem Jahr zwei Landesparteitage (September und Dezember) sowie eine Landesvertreter*innenversammlung (November) zur Listenaufstellung der Landtagswahl haben werden.

In den Prozess zur Erarbeitung des Wahlprogramms starten wir im März mit einer großen gemeinsamen Konferenz. Haltet euch das Wochenende schonmal frei: 21. und 22. März!

Und an diesem Wochenende laufen wir uns warm für die Verhinderung der Castor-Transporte. Wir sehen uns in Bottrop!

Alle weiteren Termine findet ihr im Landesinfo.

Achtet aufeinander und haltet euch warm!

Freundschaft!
Sebastian Merkens
Landesgeschäftsführer
Die Linke NRW

 

         

 

 
 

Aktuelles

 

Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Betrieb und Gewerkschaft

Einladung

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

die LAG Betrieb und Gewerkschaft NRW lädt zur Mitgliederversammlung am 31.01.2026 in Dortmund ein.

Die Versammlung findet um 14:00 im Büro DIE LINKE, Stefanstr. 2, 44135 Dortmund 2. Etage statt.

Tagesordnung:

  • 1. Begrüßung
  • 2.Tagesordnung
  • 3. Aktuelles aus den Gewerkschaften
  • 4. Neues vom Gewerkschaftsrat
  • 5. Bundesdelegiertenkonferenz April
  • 6. Wahlen
  • 6.1 Sprecherinnenrat LAG Betrieb und Gewerkschaft
  • 6.2 Delegierte für die Bundesdelegiertenkonferenz
  • 6.3 Delegierte Landesparteitag
  • 6.4 Delegierte Bundeparteitag
  • 7. Landtagswahl NRW
  • 8.Verschiedenes

Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen

Für den Sprecherinnenrat

Christiane Tenbensel

Sprecherin der LAG Betrieb und Gewerkschaft NRW

 

Castor Alarm NRW: Auf zur Demo am 24. Januar in Bottrop!

Demonstration am Autobahn-Rasthof Bottrop-Süd

 

Die Linke in NRW ruft zur Teilnahme an der von Anti-AKW Initiativen zusammen mit dem BUND NRW organisierten Demonstration gegen die drohenden Atommülltransporte  am kommenden Samstag, 24. Januar, um 11 Uhr am Autobahn-Rasthof Bottrop-Süd an der Castor-Autobahn A2 auf. Dazu erklärt Hubertus Zdebel, atompolitischer Sprecher der Linken in NRW: „Die Linke in NRW setzt sich weiterhin dafür ein, die gefährlichen Atommülltransporte mit hoch radioaktiven Abfällen aus Jülich nach Ahaus quer durch NRW zu verhindern. 

Solange die eigentliche Endlagerfrage nicht geklärt ist, ist es widersinnig, Atommüll von einem Zwischenlager ins nächste zu transportieren. Noch dazu, wo die Genehmigung für das Zwischenlager in Ahaus bereits 2036 ausläuft.

Die NRW Landesregierung hat den Menschen in NRW versprochen, sich für eine Minimierung von Atomtransporten einzusetzen und im Fall der in Jülich lagernden Brennelemente die Option eines Neubaus eines Zwischenlagers in Jülich voranzutreiben. Doch davon ist nichts zu sehen. Das geht auf die Kappe der zuständigen Grünen Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, die vollkommen versagt hat.

Wir Linken fordern wie die Anti-Atom-Initiativen, dass sich die Landesregierung ihrer politischen Verantwortung stellt und endlich konkrete Schritte unternimmt, um den Atommülltransporte-Wahnsinn zu verhindern. Dazu gehört als erstes, jetzt umgehend die Bundesregierung zu politischen Gesprächen einzuladen. 

Noch ist kein Castor gerollt und die BUND-Beschwerde vor dem OVG Berlin-Brandenburg bietet ein Zeitfenster für eine politische Lösung, die eine möglichst sichere Weiterlagerung des Atommülls in Jülich ermöglicht!“

 

LISA goes culture

Einladung zum gemeinsamen Museumsbesuch

 

Liebe Genoss*innen,

gleich zu Beginn des neuen Jahres starten wir im Rahmen von „LISA goes culture“ mit einem Museumsbesuch. Wir wollen uns gemeinsam mit Euch in der Kunstsammlung NRW die erste Ausstellung von Werken queerer Künstler*innen zur Moderne anschauen.

Sonntag, 1. Februar 2026
„Queere Moderne“
1900 bis 1950

„Queere Moderne…. beleuchtet queere Netzwerke in Paris, London und New York und erzählt Geschichten queeren Lebens in Zeiten von Krieg und Widerstand."

Treffpunkt ist vor dem Buchladen im Düsseldorfer Hauptbahnhof um 13.00 Uhr. Wir bitten um Eure verbindliche Anmeldung bis zum 23.01.2026 an mgreinhardt@posteo.de. Der Eintritt zur Ausstellung beträgt 9€, für Studies 7€.

Wir möchten den Besuch solidarisch finanzieren und bitten diejenigen, die Unterstützung in Anspruch nehmen müssen, sich vorab diesbezüglich zu melden.

Herzlichst
Eure LISA-Sprecherinnen

 

 

LAG Kultur

 

Liebe Genoss*innen, liebe Interessierte,

wir laden ein zur Neugründung der LAG Kultur in NRW. Dazu treffen wir uns am 25.01.2026 um 12:30 Uhr im Dortmunder Büro, Stefanstraße 2.

Kultur ist kein Beiwerk – sie ist einer der zentralen Orte, an denen gesellschaftliche Kämpfe entschieden werden. Gerade jetzt, wo rechte Kräfte ihre „Leitkultur“ durchsetzen wollen, brauchen wir eine starke, linke Antwort. Schon Platon sagte: „Kultur ist der Sieg der Überzeugung über die Gewalt.“ Dieser Satz gilt heute mehr denn je. Kultur ist im antifaschistischen Kampf unsere Waffe Nummer eins. Wenn wir den Kulturkampf nicht führen, überlassen wir das Feld denjenigen, die Demokratie und Vielfalt angreifen.

Gleichzeitig drohen in NRW und den Kommunen massive Kürzungen; kulturelle Räume wanken, Projekte der freien Szene geraten unter Druck. All das zeigt: Wir müssen Kultur stärken, sichtbar machen und verteidigen. Und wir brauchen einen Raum, in dem wir gemeinsam eine linke, solidarische und demokratische Kulturpolitik für NRW entwickeln.

Darum wollen wir die LAG Kultur NRW gründen: um eine Bestandsaufnahme zu erstellen, Kräfte zu verbinden und politische Impulse für eine lebendige, zugängliche und widerstandsfähige Kulturlandschaft zu setzen.

Wir laden euch herzlich zur Gründung ein – bringt eure Erfahrungen, Ideen und eure Vision von einer starken, solidarischen, antifaschistischen Kultur in NRW mit.

Meldet euer Kommen gerne im Vorfeld bei manuela.cengiz-bechert@dielinke-nrw.de an. Auch Fragen oder Anmerkungen zur Tagesordnung werden hier gerne beantwortet bzw. entgegengenommen. Bewerbungen für den Sprecher*innenrat der LAG Kultur NRW dürft ihr uns im Vorfeld gerne via E-Mail zukommen lassen.

Mit kämpferischen Grüßen
Manu Cengiz Bechert – Kulturpolitische Sprecherin in NRW

 

Vernetzung Migrantische Linke

 

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte in NRW,

die ersten beiden Vernetzungstreffen zur Gründung einer 
Landesarbeitsgemeinschaft Migrantische Linke/Linkskanax* in 
Nordrhein-Westfalen haben Ende November und am 14.12.2025 
stattgefunden. Etwa 20 Kreisverbände sind inzwischen in den 
Gründungsprozess eingebunden. So werden wir unsere migrantischen 
Perspektiven und Forderungen auch in NRW zunehmend wirkungsvoll 
vertreten können.

Wir hoffen, auf diesem Weg auch diejenigen von euch zu erreichen, die 
sich mit oder in ihrem eigenen KV noch nicht migrantisch organisiert 
haben und sich nun der Gründung dieser Landesarbeitsgemeinschaft 
anschließen möchten.

Beitreten können alle Menschen, die selbst von Rassismus und 
Diskriminierung betroffen sind und aktiv am kollektiven Kampf für 
Gerechtigkeit, Repräsentation und Empowerment mitwirken möchten.
Daneben sind auch kritische Verbündete (Allies) herzlich willkommen.
Diese erkennen die Führung und Definitionsmacht der von Rassismus 
betroffenen Mitglieder an und tragen die antirassistische Arbeit von 
ihrer Position aus konsequent mit. Wichtig ist zu wissen, dass es 
mindestens 20 Kreisverbände braucht, aus denen jeweils 2% der 
Mitglieder unserer BAG beitreten. Bspw. sind das bei einem KV mit 800 
Mitgliedern 16 Menschen, die der LAG beitreten müssen, um das Quorum 
zu erfüllen. Es dürfen im übrigen auch Nicht-Parteimitglieder 
beitreten.

Das Beitrittsformular findet ihr online hier als PDF: Klick

Das kommende Treffen zur Vorbereitung der Gründung soll erneut online 
per Video Call stattfinden, den Link findet ihr im folgenden:

3. Vernetzungstreffen mit Fokus auf LAG-Gründung Sonntag, 25. Januar 
2026, 13:30 – 15:30 Uhr

Video call link: https://meet.google.com/haz-tpwy-gwi
Or dial: (DE) +49 40 8081617124 PIN: 513 027 843# More phone numbers: 
https://tel.meet/haz-tpwy-gwi?pin=6691493263253

Wenn ihr jetzt schon online in die Chatgruppe auf Telegram dazukommen 
möchtet, findet ihr sie unter diesem Link:

https://t.me/+fRa3LXjFuQ44ZTky

Wir freuen uns, euch dort kennen zu lernen.

Auch auf Bundesebene wird ja aktuell eine Vernetzung organisiert 
(BAG-Gründungstreffen am 10. und 11. Januar 2026 in Berlin). Von 
Seiten der Bundes-Arbeitsgemeinschaft wurde kürzlich erneut betont, 
wie wichtig stabile Strukturen für unsere migrantische und 
antirassistische Arbeit sind. Sie bieten uns den notwendigen Rückhalt, 
um unsere politischen Anliegen wirksam zu vertreten und 
Handlungsmöglichkeiten zu schaffen.

Lasst uns gemeinsam stark sein! Vernetzen wir uns, um für unsere 
gemeinsamen Ziele einzustehen: gegen Rechts, gegen Faschismus, gegen 
Rassismus – und für eine starke Teilhabe aller am gesellschaftlichen 
und politischen Prozess in NRW und in Deutschland.

Wir freuen uns auf euch!
Solidarische Grüße,
der Koordinierungskreis LAG-Gründung"
 

 
 

Aus dem Landesverband

 

Gelsenkirchen ist kein Jagdrevier für Menschenverachtung: Linke NRW verurteilt AfD-Videos

1. Juni 2026

 

Düsseldorf/Gelsenkirchen – Die Antifaschistische Sprecherin der Linken NRW, Manuela Cengiz-Bechert, zeigt sich tief erschüttert über die jüngst bekannt gewordenen Propagandavideos der AfD in Gelsenkirchen. Die Aufnahmen zeigen Szenen, in denen Passanten auf offener Straße gedemütigt und aggressiv angegangen werden. Weiterlesen

 

Es reicht – Die Linke NRW ruft zur Beteiligung an bundesweiten Protesten gegen Sozialabbau auf

28. Mai 2026

 

Die Linke Nordrhein-Westfalen ruft dazu auf, sich den bundesweiten Protesten gegen Sozialabbau anzuschließen. In zahlreichen Städten entstehen derzeit Aktionen und Bündnisse gegen Kürzungen bei sozialer Sicherheit, Arbeitsrechten, Gesundheit und Pflege. Hintergrund sind aktuelle Reformvorhaben der Bundesregierung, die massive Verschlechterungen für breite Teile der Bevölkerung bedeuten würden. Weiterlesen

 

Tag der biologischen Vielfalt: NRW braucht mehr Wildnis!

21. Mai 2026

 

Zum Tag der biologischen Vielfalt erklärt die klimapolitische Sprecherin der Partei Die Linke NRW, Edith Bartelmus-Scholich: „In NRW leben mehr als 43.000 Tier-, Pilz- und Pflanzenarten. Fast die Hälfte von ihnen ist bedroht. Die Landesregierung tut zu wenig dagegen. Immer noch nicht erreicht wurde das 2-Prozent-Wildnis-Ziel von 2020. Weiterlesen

 

 

Die Linke NRW in den Medien

 

Dinslakener hält flammende Rede im Bundestag: „Wolf ist kein Neubürger“ (NRZ)

Wölfe dürfen nicht bejagt werden – sagt der Bundestagsabgeordnete Sascha H. Wagner, dessen Heimatstadt Dinslaken in einem Wolfsgebiet liegt.

 

 
 
 

Aus dem Bundestag

 

Kinderkrankentage zeigen strukturelle Benachteiligung von Frauen bei Sorgearbeit

1. Juni 2026

 

Zur Auswertung der AOK, nach der Kinderkrankentage überwiegend von Frauen genommen werden, erklärt Kathrin Gebel, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag: „Wenn Kinder krank werden, zeigt sich sehr genau, welche strukturellen Probleme Gleichstellung in Deutschland verhindern. Auf dem Papier sind beide Eltern zuständig. In der Realität bleibt die Sorgearbeit noch immer überwiegend an Frauen hängen. Weiterlesen

 

Angriffe auf Kiew: Es braucht endlich ernsthafte Friedensbemühungen

24. Mai 2026

 

„Die Meldungen über die schweren russischen Angriffe auf Kiew sind extrem besorgniserregend. Der Ukrainekrieg eskaliert immer weiter, die Leidtragenden sind in erster Linie Zivilist:innen – Grund dafür sind auch fehlende Friedensbemühungen. Die Angriffe zeigen auch: Wirkliche Sicherheit für die Menschen in der Ukraine, aber auch in Russland, wird es nur durch Frieden geben, nicht durch weitere militärische Eskalation“, sagt Lea Reisner, Sprecherin für internationale Beziehungen der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu den Angriffen auf Kiew. Weiterlesen

 

Solidaritätsaktion für Beschäftige bei ThyssenKrupp

19. Mai 2026

 

Am Dienstag, den 26. Mai, findet um 5:00 Uhr morgens vor Tor 1 des ThyssenKrupp-Werks in Duisburg-Hamborn eine Solidaritätsaktion mit dem Kreisverband Die Linke Duisburg statt. Mit einer kleinen Aufmerksamkeit wollen wir den Beschäftigten Danke sagen und gleichzeitig auf die ernste Lage in der Stahlindustrie aufmerksam machen. Die Arbeitsplätze tausender Arbeiterinnen und Arbeiter stehen unter Druck – Unsicherheit und Sparpläne nehmen zu. Weiterlesen

 

 

Aus dem Europaparlament

 

Kein Freibrief für israelische Kriegsverbrechen im Libanon!

1. Juni 2026
Özlem Alev Demirel (MdEP)

 

Zu den erneuten Verstößen der israelischen Armee gegen die Waffenruhe im Libanon und die tiefen Vorstöße auf libanesisches Gebiet erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament: Weiterlesen

 

Europa braucht keine Aufrüstung, sondern konsequente Friedenspolitik

26. Mai 2026
Özlem Alev Demirel (MdEP)

 

Zur heute veröffentlichten Studie „Europa Allein Zu Haus?“ von Greenpeace Deutschland erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament: Weiterlesen

 

Grundrechte müssen vor Europol und Frontex geschützt werden!

22. Mai 2026
Özlem Alev Demirel (MdEP)

 

Zum kürzlich veröffentlichten investigativen Bericht von CORRECTIV über rechtswidrige Datenverarbeitung durch Europol und Frontex und ihre Auswirkungen auf die bevorstehenden Reformen ihrer Mandate erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament: Weiterlesen

 

 

Termine

 

Einladung LAG Gesundheit
7. Juni 2026, 12:30 - 16:30 Uhr, Paroli-Treff, Elsässer Str. 20, Oberhausen

 

 

Gründungstreffen der LAG Migrantische Linke NRW
7. Juni 2026, 14:00 Uhr, Heinz-Renner-Haus (Parteibüro Die Linke Essen), Severinstr. 1 · 45127 Essen

 

 

Roter Salon zum Thema Rechtsentwicklung und AfD-Verbot
9. Juni 2026, 19:00 Uhr, Werner Goldschmidt Salon, Wildenbruchstr. 15-17, Gelsenkirchen:

 

 

»Sozialkürzungen zulasten von Inklusion, Familien und Kindern?«
11. Juni 2026, 18:00 Uhr, Online, Fraktion Die Linke im LVR

 

 

Einladung Landesvorstand
13. Juni 2026, 10:30 - 17:30 Uhr, LGS

 

 

Bundesparteitag
18. - 21. Juni 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, Potsdam

 

 

Parteirat
27. - 28. Juni 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, Zoom

 

 

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Redaktion: Michael Kretschmer, Sebastian Merkens und Lisa Kuhlenbeck

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