Landesinfo 29. Januar 2026

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Aus dem Landesverband
  3. Aus dem Bundestag
  4. Aus dem Europaparlament
  5. Termine

Liebe Genoss*innen,

in dieser Landesinfo findet ihr wie üblich die Pressemitteilungen unserer Abgeordneten in Berlin und Brüssel. Und wenn wir es als Partei gut organisiert bekommen, demnächst vielleicht auch aus dem Landtag NRW. Gut organisiert heißt aber nicht nur, dass wir ein gutes Wahlprogramm, eine stimmige Kampagne oder ein vielfältiges personelles Angebot vorlegen. Gut organisiert heißt viel mehr, dass wir mit unseren Kreisverbänden im Alltag unserer Gemeinden, Kreisen und Städten spürbar werden. Habt ihr in euren Mitgliederversammlungen schon eure neuen Fraktionen oder Gruppen eingeladen und euch berichten lassen? Wie weit seid ihr mit der Mietenkampagne? Wie gut ist eure Vernetzung zu unseren feministischen Strukturen?

Wir haben in den letzten Monaten viel Zeit darauf verwendet, neue Strukturen wachsen zu lassen und sind überall mit guten Wahlergebnissen belohnt worden. Jetzt gilt es die verschiedenen Ebenen miteinander zu verzahnen und gemeinsam eine Partei zu organisieren. Diese Landesinfo ist wie immer eine Unterstützung dabei. Schaut in die Veranstaltungen, nehmt Teil und vernetzt euch.

Wir sehen uns in den Museen, Brauhäusern, Gemeindezentren oder unseren Büros in diesem Bundesland.

Achtet gut aufeinander.
Freundschaft!

Sebastian Merkens

Landesgeschäftsführer

 
 
 

Aktuelles

 

LAG Netzpolitik

Einladung

 

Die LAG Netzpolitik trifft sich wieder zentral in Dortmund! Wir werden über unsere Struktur entscheiden und unseren Sprecher*innenrat aufstellen. Alle Parteimitglieder und Interessierten, die sich für Digitalpolitik in NRW interessieren, sind herzlich dazu eingeladen!

Eine Online-Teilnahme ist ebenfalls möglich. Bitte wendet Euch an Matthis unter dielinke@mehesse.de

Termin: Sonntag, 08.02.26 um 13 Uhr
im Linken Zentrum, Rheinische Str. 56 44137 Dortmund

 

LAG LISA

Einladung zur Vollversammlung

 

Liebe Genossinnen,
wir wollen euch gerne zu unserer nächsten LISA Vollversammlung am 08.02.2026 in Dortmund (Stefanstrasse 2) um 13 Uhr einladen. Dafür schlagen wir euch folgende Tagesordnung vor:

1. Ankommen und Vorstellungsrunde
2. Delegiertenwahlen (Landesparteitag, Landesrat)
3. Einführung und Ausblick: Parteiprogrammdebatte
4. Einführung und Planung: Landtagswahlprogramm
5. Planungen 08. März
6. Ausklang

Neben unseren Tagesordnungspunkten soll es natürlich auch wieder Platz für Austausch geben. Bringt dafür gern kleine Snacks und eure liebsten Buch- und Filmempfehlungen mit.

Bitte leitet diese Einladung auch unbedingt an Genossinnen in euren Kreisverbänden weiter.

Wir freuen uns auf viele altbekannte und neue Gesichter.
Feministische Grüße

Eure LISA-Sprecherinnen der LAG LISA

 

LISA goes culture

Einladung zum gemeinsamen Museumsbesuch

 

Liebe Genoss*innen,

gleich zu Beginn des neuen Jahres starten wir im Rahmen von „LISA goes culture“ mit einem Museumsbesuch. Wir wollen uns gemeinsam mit Euch in der Kunstsammlung NRW die erste Ausstellung von Werken queerer Künstler*innen zur Moderne anschauen.

Sonntag, 1. Februar 2026
„Queere Moderne“
1900 bis 1950

„Queere Moderne…. beleuchtet queere Netzwerke in Paris, London und New York und erzählt Geschichten queeren Lebens in Zeiten von Krieg und Widerstand."

Treffpunkt ist vor dem Buchladen im Düsseldorfer Hauptbahnhof um 13.00 Uhr. Wir bitten um Eure verbindliche Anmeldung bis zum 23.01.2026 an mgreinhardt@posteo.de. Der Eintritt zur Ausstellung beträgt 9€, für Studies 7€.

Wir möchten den Besuch solidarisch finanzieren und bitten diejenigen, die Unterstützung in Anspruch nehmen müssen, sich vorab diesbezüglich zu melden.

Herzlichst
Eure LISA-Sprecherinnen

 

 
 

Aus dem Landesverband

 

Endlich Handeln statt warmer Worte: Queerfeindliche Gewalt stoppen!

9. Februar 2026

 

Die Linke NRW zeigt sich entsetzt über die Nachricht, dass der offen queere Amateur-Schiedsrichter Pascal Kaiser in seinem eigenen Zuhause körperlich angegriffen wurde, nur wenige Tage, nachdem er im RheinEnergieStadion vor Zehntausenden Zuschauer*innen seinem Partner einen Heiratsantrag gemacht hatte. Weiterlesen

 

Über 20 Milliarden mehr für Nordrhein-Westfalen: DIW-Studie bestätigt Vermögensteuerkonzept der Linken

6. Februar 2026

 

Eine durch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW) erstellte Studie zu Steuermehreinnahmen durch eine Reaktivierung der Vermögenssteuer kommt zu dem Schluss, dass NRW durch diese jährlich rund 21 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen zur Verfügung hätte. Die Ergebnisse der Studie wurden heute im Rahmen der Bundespressekonferenz vorgestellt. Weiterlesen

 

Nach Ministerinnen-Rücktritt: Linke fordert Rücknahme der KIBIZ-Reform

27. Januar 2026

 

Nach dem Rücktritt von Ministerin Josefine Paul (Grüne) fordert Die Linke NRW von der Landesregierung, den umstrittenen Gesetzentwurf zur Reform der Kindertagesbetreuung zurückzuziehen. Weiterlesen

 

 

Aus dem Bundestag

 

Pressemitteilung Kleine Anfrage zum Einfluss der Gaslobby

27. Januar 2026
Fabian FAhl, MdB

 

Sehr geehrte Damen und Herren, mir liegt eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Einfluss der Gaslobby auf die Entscheidungen der Bundesregierung vor. Nachfolgend finden Sie meine Pressemitteilung. Die Antwort der Bundesregierung stelle ich Ihnen auf Nachfrage gern zur Verfügung. Weiterlesen

Kommunen brauchen verlässliche Finanzierung und starke Einnahmen

22. Januar 2026
Sascha H. Wagner, MdB

 

"Die Kommunen stehen unter enormem Druck - finanziell, organisatorisch und personell. Es ist gut, dass der Deutsche Städte- und Gemeindebund diese Probleme klar und deutlich benennt", erklärt Sascha H. Wagner, Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu den heutigen Stellungnahmen des DStGB. Weiterlesen

Politik muss jetzt liefern – HKM braucht Zukunft

2. Dezember 2025
Mirze Edis, MdB

 

Anbei erhalten Sie/erhaltet ihr meine heutige Pressemitteilung anlässlich der dramatischen Lage bei den Hüttenwerken Krupp Mannesmann (HKM) und dem Offenen Brief des Betriebsrats an die Landesregierung NRW, TK Steel u.a.: Weiterlesen

 

Aus dem Europaparlament

 

Hands off Rojava!

20. Januar 2026

 

Zu den jüngsten Eskalationen in Nordostsyrien und den Angriffen auf die kurdische Selbstverwaltungsregion Rojava erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament: Weiterlesen

 

Das Gegenteil von Stabilität und Sicherheit – keine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland!

11. Juli 2024
MdEP, Özlem Alev Demirel

 

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zu den Plänen der Nato für eine Stationierung von US Mittelstreckenraketen in Deutschland: Weiterlesen

 

Auflauf der Hardliner*innen

27. Juni 2024
MdEP, Özlem Alev Demirel

 

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zur offiziellen Vergabe der EU-Spitzenposten auf dem heutige EU-Ratsgipfel: Weiterlesen

 

 

Termine

 

Landesvorstand
21. Februar 2026, 10:30 - 17:15 Uhr, Düsseldorf

 

 

Einladung zur Jahreshauptversammlung der SL NRW
21. Februar 2026, 12:00 - 16:00 Uhr, Heinz Renner Haus Severinstraße 1 45127 Essen

 

 

Landesrat
28. Februar 2026, 11:00 - 17:15 Uhr, Stadthalle Kamen

 

 

Einladung zur Neugründung der LAG Wirtschafts- und Finanzpolitik NRW
1. März 2026, 11:00 Uhr

 

 

Landesvorstand
14. März 2026, 10:30 - 17:00 Uhr, Düsseldorf

 

 

Programmkonferenz
21. - 22. März 2026, 10:30 - 18:00 Uhr

 

 

gfLavo
13. April 2026, 18:30 - 21:00 Uhr, Zoom

 

 

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Redaktion: Michael Kretschmer, Sebastian Merkens und Lisa Kuhlenbeck

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