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Wer braucht gefälligst Satire?
28. September 2016

Stark. Unser Programm zur Landtagswahl 2017

Die Landessprecher*innen Özlem A. Demirel und Christian Leye stellen das Wahlprogramm vor.

Am heutigen Mittwoch hat DIE LINKE ihren Entwurf für das Programm zur NRW-Landtagswahl im kommenden Jahr vorgestellt. Darin stellt Die Linke die Bekämpfung von Armut und Investitionen in die soziale Infrastruktur in den Mittelpunkt. DIE LINKE will den Weg aufzeigen, mit dem das bevölkerungsreichste Bundesland sozial gerecht und ökologisch werden kann. „Mit unserem Programmentwurf zeigen wir, wie NRW gerechter werden kann“, so Christian Leye, Landessprecher der NRW-LINKEN. WEITERLESEN

 - PRESSEERKLÄRUNGEN:

Am heutigen Mittwoch hat DIE LINKE den Entwurf für ihr Programm zu den NRW-Landtagswahlen 2017 in Düsseldorf vorgestellt, das auch einen queerpolitischen Teil enthält. Unter dem Titel „Gleichstellung und Akzeptanz aller Lebensweisen erreichen“ setzt sich die Partei für eine umfassende Verhinderung der Diskriminierung von Schwulen und Lesben, Bisexuellen sowie Intersexuellen und Transgendern ein. Es gelte, die Gleichberechtigung und Gleichbehandlung unterschiedlicher Lebensweisen und sexueller Identitäten im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern. MEHR

Im Bochumer Stadtrat ist es auf der vergangenen Tagung zu einem Dammbruch in der politischen Kultur der Stadt gekommen. CDU, SPD, Grüne und UWG haben sich für eine Zusammenarbeit mit der rassistischen und zum Teil antisemitischen AfD entschieden. Die Bochumer Linksfraktion hatte sich zuvor geweigert, mit der AfD an einer gemeinsamen Resolution zu arbeiten. Daraufhin wurde der Resolutionstext unter Ausschluss der LINKEN eingereicht und zur Abstimmung gebracht. Aus diesem Anlass erklärt der Bochumer Kreissprecher der LINKEN Amid Rabieh: MEHR

Der Vorstoß der CDU im Landtag für eine Olympiabewerbung aus Nordrhein-Westfalen löst bei den Linken Kopfschütteln aus. Der Deutsche Olympische Sportbund habe bereits abgewunken. Unter diesen Voraussetzungen ein aufwendiges Bewerbungsverfahren für ein milliardenschweres Event anzuschieben, sei unseriös. „Dem olympischen Gedanken stehen wir positiv gegenüber. Die Erfahrung zeigt aber, dass diese Spiele den Austragungsorten wenig bringen, während die Kosten in der korruptionserschütterten internationalen Sportwelt schnell aus dem Ruder laufen“, erklärt Özlem Alev Demirel, Sprecherin der NRW-LINKEN. MEHR

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

28. September 2016 DIE LINKE. Dortmund

LINKE & Piraten weisen auf neue Fördermittel für Sportvereine hin

Thomas Zweier

Die Zeit drängt. Noch bis zum 30. September dieses Jahres können Sportvereine erstmals einen Antrag auf Fördermittel vom Bund stellen. „Das ist neu. Sportvereine sind nun erstmals auch antragsberechtigt“, sagt Thomas Zweier, Ratsmitglied der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit. Thomas Zweiter möchte möglichst viele örtliche Sportvereine auf diese so genannte „Kommunalrichtlinie des Bundesumweltministeriums“ hinweisen, die erst vor kurzem vom Deutschen Olympischen Sportbund veröffentlicht wurde. Mehr...

 
28. September 2016 DIE LINKE. Münster

DIE LINKE stellt Verkaufspraxis der BImA in Frage

MdB Hubertus Zdebel

Die Verkaufspraxis der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) steht seit Jahren in der Kritik. Auch in Münster wurden in der Vergangenheit Bundes-Liegenschaften an Privatinvestoren verkauft, statt die Flächen für den Ausbau von bezahlbarem Wohnraum bereit zu stellen. DIE LINKE hat diese Verkaufspraxis immer kritisiert und bringt für Donnerstag einen Antrag im Bundestag ein, die Verkaufspraxis radikal zu ändern. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) erklärt zum Antrag der LINKEN: Mehr...

 
28. September 2016 DIE LINKE. Kamp-Lintfort

Geplanter Haushalt schlecht für Kamp-Lintfort
LINKE schockiert über Pläne der Stadtspitze

Sidney Lewandowski

Die Linksfraktion kritisiert heftig den Haushaltsentwurf zum Jahr 2017. Nach Meinung der Fraktion ist dieser unsozial und schlecht für die BürgerInnen Kamp-Lintforts. Schon jetzt steht fest, dass eine Grundsteuer B Erhöhung mit der Linksfraktion nicht zu machen ist. Nach dem von der Stadtverwaltung groß angekündigten gemeinsamen Arbeiten an dem Haushalt 2017 hat sich die Stadtspitze nun endgültig verabschiedet. Aus dem Konsolidierungspapier der Kämmerei ist nun eine total unangemessene Steuererhöhung geworden. Mehr...

 
27. September 2016 DIE LINKE. Bochum

Betriebshof kommunal bauen statt mieten

Ralf D. Lange

In Bochum soll ein zentraler Betriebshof für den technischen Betrieb von einem Investor neu errichtet und anschließend an die Stadt Bochum vermieten werden. Aus diesem Anlass erklärt Ralf-D. Lange, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat: "Dass ein privates Unternehmen den neuen Betriebshof der Stadt Bochum bauen, unterhalten und an die Stadt vermieten soll, lehnen wir nach wie vor ab." Lange weiter: Mehr...

 
26. September 2016 DIE LINKE. Oberhausen

Aufruf zur Gegenkundgebung - Den Neonazi-Zusammenschluss „Bürger gegen Politikwahnsinn“ stoppen!

Oberhausen: Büro der LINKEN wurde mit Eiern beworfen.

Am Mittwoch, den 28. September, will der Essener Neonazi-Zusammenschluss „Bürger gegen Politikwahnsinn“ aus NPD, Pegida, ProNRW und HoGeSa, in Alt-Oberhausen eine Kundgebung mit einer anschließenden Demo im Innenstadtbereich durchführen. Wir werden uns den Neonazis konsequent entgegenstellen und Faschismus, Rassismus sowie Fremdenfeindlichkeit keinen Raum lassen. Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier