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Wer braucht gefälligst Satire?
24. August 2016

An die Arbeit – 2. September

Blockieren wir das Arbeitsministerium – Markieren wir ihre Verarmungspolitik

Liebe Genossinnen und Genossen, am 02.09 finden in Berlin die Blockupy-Proteste (https://blockupy.org) bei denen am Morgen um 7:30 Uhr Aktionen des zivilen Ungehorsams vor dem Bundesministeriums für Arbeit und Soziales  stattfinden sollen, so wie nachmittags Aktionen dezentrale Aktionen gegen die Festung Europa. Einen Tag später (03.09) findet ebenfalls in Berlin die Großdemonstration des Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus", die sich gegen den Rechtsruck und den Aufstieg der AfD richtet, statt. Als LINKE NRW wollen wir uns an diesen Aktionen beteiligen und haben daher einen Bus organisiert. WEITERLESEN

 - PRESSEMITTEILUNGEN:

Özlem A. Demirel

Der >Kommunal-Soli< sei keine Lösung für die Finanznot der Kommunen. Das stellt Die Linke anlässlich der heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes Münster fest. Eine vom Land auferlegte Solidaritätszahlung finanziell besser gestellter kommunen an arme Kommunen ist demnach rechtmäßig. An Solidarität zwischen Kommunen sei nichts auszusetzen, auf Grund jahrzehntelanger Umverteilung im Staatshaushalt zu Lasten der Kommunen seien diese aber insgesamt zu schlecht ausgestattet, sagt DIE LINKE. MEHR

DIE LINKE kritisiert die geplanten Änderungen am NRW-Verfassungsschutzgesetz anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung im Innenausschuss des Landtags als „innenpolitische Geisterfahrt“. Der Inlandsgeheimdienst soll verstärkt auf junge Menschen angesetzt werden. Die Landesregierung plant, künftig die Daten von Minderjährigen unter 16 Jahren zu speichern, ab 16 Jahren sollen die Regelungen für Erwachsene gelten. MEHR

© Paul-Georg Meister  / pixelio.de

DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen reagiert mit Entsetzen auf Medienberichte, wonach die Drogeriemarktkette „dm“ seit Ende Juni als „Tierabwehrspray“ gekennzeichnetes Pfefferspray verkauft. Sie wirft dem Konzern vor, aus Profitinteresse Ängste zu schüren. „Offensichtlich steht für ‚dm‘ der Umsatz über der Gesundheit von Menschen. Der Konzern organisiert niedrigschwellig eine Selbstbewaffnung, Verletzungen werden in Kauf genommen“, erklärt Özlem Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN. MEHR

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

30. August 2016 DIE LINKE. Remscheid

Ein weiterer Meilenstein einer verfehlten Projektplanung

Bettina Stamm

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 9. Juni 2016 fragte DIE LINKE an, mit welchen finanziellen Mitteln die notwendigen Sanierungsmaßnahmen für den geplanten Umzug der Katholischen Grundschule in das Gebäude der Pestalozzischule im Sommer 2017 sichergestellt werden. Der Leiter des städtischen Referats für Stadtentwicklung, Bauen und Wirtschaftsförderung, Robin Denstorff, konnte diese Frage kurzfristig nicht beantworten und stellte die Beantwortung der Frage für den 1. September 2016 in Aussicht. Mehr...

 
27. August 2016 DIE LINKE. Oberhausen

Kein Werben für´s Sterben!

Thomas Haller

Thomas Haller, Kreisvorstand DIE LINKE Oberhausen, stellt fest: „Auf Initiative von MdB Ulla Jelpke (DIE LINKE), die vierteljährlich Anfragen stellt zu den bevorstehenden Werbeterminen der Bundeswehr ist es öffentlich, dass kurz nach Beginn des neuen Schuljahres, am 31. August 2016, die Bundeswehr mit ihren Karrierewerbern in die Fasia Jansen Gesamtschule "einmarschiert". Mehr...

 
27. August 2016 DIE LINKE. Münster

Verhandlungstricks beim Sozialwohnungsbau - Investoren dreist

Rüdiger Sagel

Die Investoren Deilmann/ Kresing verhalten sich weiterhin dreist und versuchen nun offensichtlich mit Verhandlungstricks ihre Position zu verbessern, kritisiert LINKE-Fraktionssprecher Rüdiger Sagel das derzeitige Verfahren der Hafenbebauung. "Doch nicht nur die Investoren, auch die Stadt steht in der Kritik. Mehr...

 
27. August 2016 DIE LINKE. Hamm

Sekundarschule gescheitert

Alisan Sengül

„Jetzt ist genau die richtige Zeit, um erneut über „Eine Schule für Alle“ nachzudenken“, erklärt Alisan Sengül, Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE. Hamm, und verweist auf eine aktuelle Studie der Rosa Luxemburg Stiftung. Diese belegt, dass die Sekundarschule nicht ausreichend von den Eltern angenommen wird. Im Gegenteil ist die Zahl der Sekundarschulen bereits wieder rückläufig. „Damit ist der landespolitische Schulkonsens von SPD, CDU und Grünen gescheitert, auch in Hamm“, so Sengül. „Der Schulkonsens NRW ist nichts weiter als bildungspolitischer Nonsens“. Mehr...

 
27. August 2016 DIE LINKE. Bielefeld

DIE LINKE begrüßt die Umbenennung der Kaselowskystraße

Barbara Schmidt

„Es ist erfreulich zu sehen, dass sich bei diesem Thema endlich etwas bewegt“, erklärt Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat. Bereits im Mai 2014 hat DIE LINKE im Rat einen Antrag zur Umbenennung der Kaselowskystraße in Hochstraße gestellt. „Mit der jetzt beabsichtigten Streichung des Namens Kaselowsky aus dem öffentlichen Raum darf aber nicht die dazugehörige Geschichte entsorgt werden. Fast 50 Jahre haben die politischen Mehrheiten in Bielefeld Nazis geehrt, um der Familie Oetker zu dienen.“ Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier