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Reichtumsuhr

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Wer braucht gefälligst Satire?
Auch 2018 monatlich neu!

Die neue alte Große Koalition soll fortgesetzt werden. DIE LINKE wird eine starke soziale Opposition sein. Was sind die Aufgaben, dieThemen, die Kampagnen, die wir uns jetzt vornehmen? DIE LINKE hat Stimmen bei der Bundestagswahl hinzugewonnen und viele neue, vor allem junge Mitglieder sind eingetreten. Seit der Bundestagswahl werden einige Fragen in der Partei engagiert diskutiert: WEITERLESEN

- PRESSEERKLÄRUNGEN:

Sascha H. Wagner

"Die Kriminalisierungsstrategie, mit der Düsseldorfs Polizei und Justiz derzeit gegen engagierte Antifaschisten vorgehen, ist inakzeptabel. Die NRW-Linke solidarisiert sich mit den Betroffenen und wird die anstehenden Prozesse genau beobachten. In einer Zeit, in der Rassisten und völkische Nationalisten zunehmend Erfolge verbuchen, ist es die Pflicht aller Demokratinnen und Demokraten, dem brandgefährlichen Treiben der Rechten mit aller Kraft entgegenzuwirken. Die Linke wird sich daher auch zukünftig auf der Straße und im Parlament gegen rechte Stimmungsmache stellen“, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der LINKEN in Nordrhein-Westfalen. MEHR...

Demo vor dem AKW Tihange

Vorgestern wurde bekannt, dass neben den Pannenreaktoren Tihange 2 und Doel 3 auch der Reaktor 1 in Tihange ein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko darstellt. Acht sogenannte „Precursor-Vorfälle“ gab es zwischen 2013 und 2015, die als Vorboten für Schäden im Reaktorkern gewertet werden müssen. Die Bundesregierung war nach Presseberichten, schon länger über die Vorfälle in dem belgischen Atomkraftwerk informiert. MEHR...

Hanno Raußendorf

Am Montag, den 22.01.2018, ist die Polizei mit schwerem Räumungsgerät, Hubschraubern, Drohnen und mit Landtagsabgeordneten von SPD und AfD im Schlepptau, in den Hambacher Forst eingefallen. Sie hat für einige Zeit das friedliche Camp am Rande des Forstes umzingelt, in einem der Baumhausdörfer ein paar Kletterseile abgeschnitten und letztlich weitestgehend erfolglos die Räumung eines Tripods am so genannten „Jesuspoint“ und einiger Barrikaden versucht. MEHR...

Jürgen Aust

Zum Arbeitsmarktbericht NRW Januar 2018 - „Während die offiziellen Arbeitslosenzahlen mit 691.134 arbeitslosen Menschen von der Arbeitsagentur NRW einmal mehr als Erfolg gefeiert werden, liegt die tatsächliche Arbeitslosigkeit mit 933.863 Arbeitslosen um ca. 35% darüber und offenbart erneut das weitgehende Versagen neoliberaler Arbeitsmarktpolitik“, kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen, Jürgen Aust, den Arbeitsmarktbericht NRW für Januar 2018. MEHR...

Ab Mittwoch laufen auch in Nordrhein-Westfalen die 24-Stunden Warnstreiks der IG-Metall, nachdem die Unternehmen in den Tarifverhandlungen kein tragfähiges Angebot vorgelegt haben. Gleichzeitig veröffentlicht der DGB NRW am Mittwoch eine Studie zum Thema Arbeitszeitbelastung in NRW. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen: MEHR...

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

18. Februar 2018 DIE LINKE. Recklinghausen

Kreistag will sich 54.852 Euro mehr bewilligen

Ralf Michalowsky

In der nächsten Kreistagssitzung, am 26.2.18, beschließt der Kreistag eine neue Hauptsatzung. Die bisherige Satzung wurde in den letzten Jahren zigmal verändert und wird nun einem Relaunch unterzogen. Bei der Änderung wurde allerdings auch eine Änderung vorgenommen, die den Steuerzahler weitere 54.852 Euro kosten wird. Wird die Satzung beschlossen, dann erhalten künftig Ausschussvorsitzende eine erhöhte Aufwandsentschädigung. DIE LINKE hat den Landrat gefragt wie teuer die Änderung wird. Antwort: 54.852 Euro. Mehr...

 
16. Februar 2018 DIE LINKE. Gütersloh

Karneval in Rheda-Wiedenbrück:
Schon eine Prise Politik war zu viel!

Sie waren unbeliebt im Karneval

In Köln und Düsseldorf wäre ein Transparent mit den Worten „Europas größte Sauerei“ zwischen dem teils bissigen Spott der Motivwagen untergegangen. In Rheda-Wiedenbrück sorgte es für einen Eklat. Nur wenige Minuten, nachdem das Transparent am Sammelplatz erstmals enthüllt wurde, waren Vertreter des Rosenmontagskomitees zur Stelle. Der 20-köpfigen „Schweinebande“ wurde untersagt, das Transparent zu verwenden. „Zu politisch, zu persönlich“ und „unterhalb der Gürtellinie“ hieß es zur Begründung. Mehr...

 
16. Februar 2018 DIE LINKE. Solingen

Freizeitangebot statt Glücksspiel

Erik Pieck

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt das Vorhaben der Verwaltung die Anzahl an Spielhallen in Solingen drastisch zu reduzieren. „Wir halten dieses Vorgehen für richtig. Aus diesem Grund hat DIE LINKE in den letzten Jahren auch in mehreren Fällen Nutzungsplänen zugestimmt, die Spielhallen in den Innenstädten ausschließen“, so Erik Pieck, Mitglied im Stadtplanungsausschuss. Mehr...

 
16. Februar 2018 DIE LINKE. Rhein Erft

LINKE, Piraten und FUW beantragen Beteiligung des Rhein-Sieg-Kreis an der Erprobung eines kostenlosen ÖPNV

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Schon seit Jahren kämpfen DIE LINKE, FUW und Piraten im Kreistag für einen fahrscheinfreien Personennahverkehr im Rhein-Sieg-Kreis ein. Nun scheint auch die Bundesregierung begriffen zu haben, dass eine wirksame Verkehrswende nur mit neuen Wegen zu erreichen ist,. Deshalb ist ein Erprobung des kostenlosen ÖPNV in der Diskussion. Mehr...

 
16. Februar 2018 DIE LINKE. Aachen

LINKE fordert Konzepte anstelle von Schnellschüssen bei ÖPNV-Finanzierung

Leo Deumens

Die Ankündigungen der Bundesregierung, einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr in ausgewählten Städten zu testen, ist für die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Aachen mit vielen offenen Fragen verbunden. „Eine an sich gute Idee sollte man nicht vorschnell verbrennen“, erklärt Fraktionsvorsitzender Leo Deumens. „Ein Angebot von Bussen und Bahnen ist nie kostenlos. Es kommt also auf die Art der Finanzierung an“, so Deumens. Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier