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DIE LINKE. NRW im Bundestag

Liebe Surferin,
Lieber Surfer,

zehn Genossinnen und Genossen vertreten DIE LINKE. NRW im Deutschen Bundestag. Hier stellen wir jeden Monat eine/n unserer MdBs ausführlich vor.

Diesmal ist es Inge Höger - unsere Frau für das Menschenrecht auf Frieden.

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Meldungen der Bundespartei

27. März 2015

Andrea Nahles ignoriert - wie die CDU/CSU und FDP - die sozialen Grundrechte

Die Bundesministerin Andrea Nahles polemisiert gegen die durch die Europäische Sozialcharta sowie durch das Europäische Parlament anerkannte Armutsdefinition als relative Armut. Sie knüpft dabei an die Rhetorik der CDU/CSU und FDP an. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: mehr

26. März 2015

Aufwertung und Hofierung von Pegida ist falsch und gefährlich

"Die Union macht sich mit einer Bewegung gemein, die gegen Menschen anderer Nationalität, Herkunft, Religion in Deutschland demonstriert und deren Anführer vor üblen Beschimpfungen von Andersdenkenden nicht zurückschreckten. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die sich tagtäglich um... mehr

23. März 2015

Freiheit, Gleichheit und Demokratie: Erich Fromms Gedanken sind aktueller denn je

Anlässlich des 115. Geburtstages von Erich Fromm erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: Erich Fromm gelang es, das humanistische und demokratische Wesen des Sozialismus aufzuzeigen. Er stritt für "die Erschaffung einer Gesellschaftsordnung, in der menschliche Solidarität,... mehr

 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Wer braucht gefälligst Satire?
Titelseiten verschiedener Zeitungen, die auf die angebliche "Gefahr" des Islam hinweisen.

Am 28. März jährt sich der Mord an dem Punker Thomas Schulz (alias Schmuddel) durch den verurteilten Neonazi Sven Kahlin zum 10. Mal. Nazis, Faschisten und Anhänger der sogenannten „Hooligans gegen Salafisten“ (HogeSa) sowie der Partei „Die Rechte“ wollen die Geschichte ein weiteres Mal verdrehen und das Gedenken an Thomas Schulz besudeln. Azad Tarhan, Sprecher für Antifaschismus der LINKEN NRW erklärt dazu: WEITERLESEN

Am Montag veröffentlichten Schülerinnen und Schüler am Bonner Robert-Wetzlar-Berufskolleg einen Brief, in dem sie darlegen, dass einer ihrer Lehrer Mitglied der „Alten Breslauer Burschenschaft der Raczeks“ sei. Dazu erklärt Jules El-Khatib, Mitglied im NRW-Landesvorstand der Partei DIE LINKE: „Wir sind solidarisch mit den mutigen Schülerinnen und Schülern, die offenbar die Mitgliedschaft eines Lehrers in der rechten Burschenschaft aufgedeckt haben.“ WEITERLESEN

Liebe Kolleginnen und Kollegen,  
DIE LINKE in NRW unterstützt Eure Forderungen in der aktuellen Tarifauseinandersetzung mit den Landesregierungen. Ihr habt völlig recht: Ein anständiger Einkommenszuwachs von 5,5 % und ein Mindestbeitrag von 175 Euro ist nötig und möglich. Das gilt auch für die Angleichung der Gehälter der angestellten Lehrerinnen und Lehrer an jene, die verbeamtet sind. WEITERLESEN

Helmut Born

Zu den Streikmaßnahmen der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes, GEW, GdP, ver.di und DBB erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Helmut Born: „Die öffentlichen Arbeitgeber haben in der letzten Verhandlungsrunde deutlich gemacht, dass Sie real eine Kürzungsrunde anstreben. Zu den Forderungen der Gewerkschaften haben Sie sich überhaupt nicht geäußert, sondern nur ihre Kürzungspläne für die Altersversorgung der im öffentlichen Dienst Beschäftigten erläutert." Born weiter: WEITERLESEN

Die Landtagsabgeordnete Nadja Lüders (SPD), jetzige Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschuss in NRW hat den Nazi Michael Berger anwaltlich vertreten. Azad Tarhan, Sprecher für antifaschistische Politik der Partei Die LINKE in NRW fordert den sofortigen Rücktritt von Lüders: „Es ist ungeheuerlich, dass Lüders Ihr anwaltliches Engagement für den Nazi Michael Berger so lange verschwiegen hat. Spätestens als sie für den Vorsitz des NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag NRW gehandelt wurde, hätte Sie damit offen umgehen müssen." Tarhan weiter: WEITERLESEN

 - Meldungen aus den Kreisen und Kommunen: 

27. März 2015 DIE LINKE. im RVR

Kreis Wesel soll im RVR bleiben

Auch DIE LINKE im RVR stimmte gegen die Aufnahme von Austrittsgesprächen. Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat sich in der heutigen Sitzung mehrheitlich gegen die Aufnahme von Gesprächen mit dem Kreis Wesel zum Austritt aus dem Verband ausgesprochen. Auch die Fraktion DIE LINKE im RVR stimmte gegen die Verhandlung der Regionaldirektorin mit dem Kreis. Mehr...

 
27. März 2015 DIE LINKE. Köln

Mehr drin für Köln!
LINKE beschließt inhaltliche Offensive im OB – Wahlkampf

Mit deutlicher Mehrheit folgte am 26. März. die Mitgliederversammlung der Kölner LINKEN der Empfehlung des Kreisvorstandes, auf eine eigene Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl zugunsten inhaltlicher Akzente zu verzichten. Mehr...

 
27. März 2015 DIE LINKE. Bonn

LINKS wirkt: Kürzungen bei Schulsozialarbeit abgewendet

Zur Annahme des Antrags der Linksfraktion, die Stellenreduzierungen bei der Schulsozialarbeit abzuwenden, erklärt Dr. Michael Faber, Vorsitzender der Linksfraktion Bonn: Mehr...

 
27. März 2015 DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel

LINKE lehnt Haushalt ab

DIE LINKE hat in der Kreistagssitzung vom 26. März den von der Verwaltung vorgeschlagenen Haushalt ebenso abgelehnt wie die noch weiter gehenden Vorschläge des „Jamaika Bündnisses“ von CDU, FDP/VWG und Grünen. Sie sei nicht gewählt, um soziale Schieflagen und Personalabbau fortzuschreiben, erklärte DIE LINKE. Mehr...

 
26. März 2015 DIE LINKE. Aachen

Das wäre Ihnen mit uns nicht passiert!

LINKE beantragt Knöllchentausch. Wie erreicht man, dass Menschen mit dem Bus und nicht mit dem eigenen Auto in die Innenstadt fahren? Dazu schlägt DIE LINKE in einem Ratsantrag eine Beteiligung von Stadt und AVV an der Kampagne „Das wäre Ihnen mit uns nicht passiert“ vor. Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier