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Reichtumsuhr

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Wer braucht gefälligst Satire?
Auch 2018 monatlich neu!

Die neue alte Große Koalition soll fortgesetzt werden. DIE LINKE wird eine starke soziale Opposition sein. Was sind die Aufgaben, dieThemen, die Kampagnen, die wir uns jetzt vornehmen? DIE LINKE hat Stimmen bei der Bundestagswahl hinzugewonnen und viele neue, vor allem junge Mitglieder sind eingetreten. Seit der Bundestagswahl werden einige Fragen in der Partei engagiert diskutiert: WEITERLESEN

- PRESSEERKLÄRUNGEN:

Jules El-Khatib

Wie heute bekannt wurde nimmt die Essener Tafel nur noch Menschen mit deutschem Pass als neue Nutzer auf. Dazu erklärt Jules El-Khatib, Essener Mitglied im Landesvorstand der Partei Die Linke in NRW: „Es ist eine Schande, dass in einem so reichen Land wie Deutschland überhaupt Menschen gezwungen sind zur Tafel zu gehen, weil sie sich kein Essen leisten können. Solange dies aber so ist, darf es nicht von der Herkunft abhängen, ob Menschen Nutzer der Tafel werden. Die Tafel sollte an Menschen die Möglichkeit bieten ihr Angebot zu nutzen, es wäre daher richtig, wenn die Entscheidung rückgängig gemacht wird, denn Hunger unterscheidet sich nicht anhand des Passes.“ MEHR...

Özlem A. Demirel

Innerhalb weniger Tage wurde bekannt, dass der ehemalige sozialdemokratische Wirtschaftsminister NRWs, Garrelt Duin, in die Industrie und die ehemalige grüne Gesundheitsministerin Barbara Steffens zu einer Krankenkasse wechselt. Dazu erklärt Landesvorsitzende Özlem Alev Demirel: "Mit Steffens und Duin haben zwei ehemalige Landesminister bekannt gegeben, dass sie in die Wirtschaft wechseln und dort ausgerechnet in Positionen, die Überschneidungen zu ihren vorherigen Arbeitsbereichen haben." Demirel weiter: MEHR...

„Der neuerliche Vorschlag von NRW-Ministerpräsident Laschet, Belgien mit Kohlestrom aus dem Rheinland zu versorgen, damit die maroden Atomkraftwerke Tihange und Doel abgeschaltet werden können, ist infam“, meint der wie Laschet aus Aachen stammende stellvertretende Landessprecher der Partei DIE LINKE, Darius Dunker. Die gegenwärtige Gefahr durch die maroden Atomkraftwerke bei den westlichen Nachbarn dürfe man nicht mit Mitteln bekämpfen, die – möglicherweise irreversible – Klimaschäden verursachen. MEHR...

Sascha H. Wagner

"Die Kriminalisierungsstrategie, mit der Düsseldorfs Polizei und Justiz derzeit gegen engagierte Antifaschisten vorgehen, ist inakzeptabel. Die NRW-Linke solidarisiert sich mit den Betroffenen und wird die anstehenden Prozesse genau beobachten. In einer Zeit, in der Rassisten und völkische Nationalisten zunehmend Erfolge verbuchen, ist es die Pflicht aller Demokratinnen und Demokraten, dem brandgefährlichen Treiben der Rechten mit aller Kraft entgegenzuwirken. Die Linke wird sich daher auch zukünftig auf der Straße und im Parlament gegen rechte Stimmungsmache stellen“, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der LINKEN in Nordrhein-Westfalen. MEHR...

Hanno Raußendorf

Am Montag, den 22.01.2018, ist die Polizei mit schwerem Räumungsgerät, Hubschraubern, Drohnen und mit Landtagsabgeordneten von SPD und AfD im Schlepptau, in den Hambacher Forst eingefallen. Sie hat für einige Zeit das friedliche Camp am Rande des Forstes umzingelt, in einem der Baumhausdörfer ein paar Kletterseile abgeschnitten und letztlich weitestgehend erfolglos die Räumung eines Tripods am so genannten „Jesuspoint“ und einiger Barrikaden versucht. MEHR...

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

23. Februar 2018 DIE LINKE. Oberhausen

LINKE kritisiert fehlende Steuerung bei Budgetierung der Schulen

Lühr Koch

Die Schuldezernentin Elke Münich musste in der vergangenen Ratssitzung einräumen, dass weder die OGM, noch die Stadtverwaltung im vergangenen Jahr gesteuert hat, wie die Oberhausener Schulen ihr Budget für Lehrmittel abrufen. „Das ist ein Skandal, der wieder einmal Fragen bezüglich der Struktur und dem Controlling der Stadt und ihrer Tochtergesellschaft OGM aufwirft. Es ist ja nicht das erste Mal, dass Konten belastet werden, die die Verantwortlichen nicht im Blick haben. Es beweist wieder, dass eine belastbare Haushaltsplanung überhaupt nicht erstellt wird. “, erklärt Lühr Koch für die LINKE.LISTE  Mehr...

 
22. Februar 2018 DIE LINKE. Dortmund

Umgang mit Obdachlosen ist ein Skandal

Nadja Reigl

„Knöllchen für Obdachlose. Geht’s noch?“ fragt Nadja Reigl, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Sozialausschuss. Sie ist empört, weil ein Obdachloser ein Knöllchen von einem Mitarbeiter des Ordnungsamtes erhalten hat. Nicht zum ersten Mal. Der „Verstoß“ des Mannes: Er hatte in der Innenstadt unter freiem Himmel geschlafen.  Mehr...

 
22. Februar 2018 DIE LINKE. Köln

Elternwünsche nach mehr Gesamtschulen nicht beiseiteschieben!

Heiner Kockerbeck

Der Schulbedarfsplan sieht für den Stadtbezirk Nippes eine neue weiterführende Schule in der Schmiedegasse vor. In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung wurde ein Antrag der CDU, dort ein Gymnasium zu bauen, nicht beschlossen. Stattdessen beschloss die Bezirksversammlung, dass der Bedarf an Gymnasial- und Gesamtschulplätzen für den Bezirk Nippes neu ermittelt werden soll – entweder durch eine Elternbefragung oder eine andere geeignete Methode. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der LINKEN Heiner Kockerbeck: Mehr...

 
22. Februar 2018 DIE LINKE. Düsseldorf

Kriminalisierung des Widerstands gegen rechts muss enden
DIE LINKE beobachtet den Prozess gegen Aktivisten

Lutz Pfundner

Der Prozess gegen Johannes Dörrenbächer vom antirassistischen Bündnis "Düsseldorf stellt sich quer" wegen Teilnahme an einer Sitzblockade und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte endete nach Minuten mit einer Einstellung gegen Auflagen. Der Sprecher der LINKEN Ratsfraktion, Lutz Pfundner, beobachtete den Prozess und erklärt zum Ausgang: Mehr...

 
22. Februar 2018 DIE LINKE. Bonn

Linksfraktion erstattet der Stadtkasse gut 8.000 Euro

Dr. Michael Faber

Zur Rückerstattung von Fraktionsmitteln an die Stadt Bonn erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bonner Rat, Dr. Michael Faber: Die Linksfraktion hat der Stadtkasse Gelder zurückgezahlt, die aus dem Fraktionsbudget für das Jahr 2017 nicht verausgabt wurden. Die Rückerstattung beläuft sich auf 8.358 Euro. Es ist die insgesamt vierte Rückzahlung, nachdem die Linksfraktion bereits für die Jahre 2014 bis 2016 nicht verausgabte Mittel überwiesen hatte, die sich damit in der laufenden Ratsperiode auf über 45.000 Euro summieren. Dem Beispiel der Linksfraktion folgten dann ab 2015 auch Rückzahlungen durch andere Fraktionen. Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier