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DIE LINKE. NRW im Bundestag

Liebe Surferin,
Lieber Surfer,

zehn Genossinnen und Genossen vertreten DIE LINKE. NRW im Deutschen Bundestag. Hier stellen wir jeden Monat eine/n unserer MdBs ausführlich vor.

In diesem Monat ist es Andrej Hunko - unser Mann für die internationalen Themen.

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Meldungen der Bundespartei

17. April 2015

TTIP, CETA, TiSA: Konzerne übernehmen die Demokratie

DIE LINKE unterstützt die Bündnisse der Zivilgesellschaft gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. In über 30 Ländern sind am kommenden Samstag, 18. April 2015, rund 500 Demonstrationen, Straßenaktionen sowie Info- und Diskussionsveranstaltungen gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und... mehr

16. April 2015

Auf die Forderungen der Erzieherinnen und Erzieher eingehen!

Zahlreiche Erzieherinnen und Erzieher in Kindertagesstätten haben in den letzten Wochen die Arbeit niedergelegt, zuletzt in Nordrhein-Westfalen. Die Tarifverhandlungen mit dem Verband Kommunaler Arbeitgeber (VKA) werden am heutigen Donnerstag weitergeführt. Verdi droht mit einer Urabstimmung über... mehr

16. April 2015

Grexit – Merkels Europapolitik steht vor dem Aus

"Die Union spaltet Europa und vergeht sich an den deutschen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern, die mit 85 Milliarden Euro für die verfehlte Krisenpolitik haften müssen, wenn Griechenland die Eurozone verlassen muss. Die Äußerungen des Präsidenten des CDU-Wirtschaftsrates Lauk zu Griechenland sind... mehr

 
Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Wer braucht gefälligst Satire?
Titelseiten verschiedener Zeitungen, die auf die angebliche "Gefahr" des Islam hinweisen.

Es ist längst kein Hirngespinst mehr, es ist keine Einbildung: Die Erdtemperatur steigt und die Existenzgrundlage von Millionen von Menschen, vor allen Dingen im globalen Süden, wird vernichtet. Der Zyklon ‚Pam‘, der die Inselgruppe Vanuatu zerstörte und mit Stundengeschwindigkeiten von 270 Kilometer pro Stunde dem Erdboden gleichmachte, ist nur ein weiterer Vorbote der vernichtenden Klimapolitik kapitalistischer Industriestaaten. Schuld an der Erderwärmung ist vor Allem der CO² Ausstoß in die Atmosphäre. WEITERLESEN

Bodo Ramelow

Özlem Demirel, NRW-Landessprecherin der Partei DIE LINKE erklärt zu den Morddrohungen gegen den Thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow: „Das immer aggressivere Auftreten der rechten Kräfte nimmt weiter zu. Die Morddrohungen gegen den Linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow sollten allen die Augen öffnen, die noch immer die Gefahr von Rechts relativieren. Drohungen gegen Politikerinnen und Politiker von der CDU bis zur Partei DIE LINKE gehören ebenso zu Praxis des rechten Mobs wie Angriffe gegen Flüchtlingsunterbringungen und Übergriffe auf Menschen mit Migrationshintergrund. WEITERLESEN

Azad Tarhan

Anlässlich des Brandanschlags auf eine Moschee in Witten erklärt Azad Tarhan, Sprecher für antifaschistische Politik der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen: „Die rassistische Hetze von Bewegungen wie Pegida und Hogesa, aber auch aus Reihen der AfD und der Rechten zeigen inzwischen Wirkung: Die Gewalt gegen Muslime hat in den letzten Monaten massiv zugenommen, wie eine kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag erst kürzlich herausstellte. WEITERLESEN

Jürgen Aust

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Jürgen Aust, kritisiert die jüngst vorgestellten Arbeitslosenzahlen für den März 2015. Die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, Christiane Schönefeld, rede die Zahlen schön, so Aust: „Die tatsächliche Arbeitslosigkeit in NRW liegt auf einem nahezu unverändert hohen Niveau.“ Für die aktuell 324.914 Langzeitarbeitslosen in NRW werde keinerlei Perspektive aufgezeigt. WEITERLESEN

Ralf Michalowsky

NRW hat ein „Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (Korruptionsbekämpfungsgesetz – KorruptionsbG)“. Einmal jährlich müssen z.B. alle Kommunalpolitiker und Wahlbeamte einen Fragebogen ausfüllen und Angaben über Nebentätigkeiten und Nebeneinnahmen machen. Erfasst wird jede Tätigkeit, ihre rechtliche Zuordnung und die Höhe der Vergütung. Angegeben wird auch, ob die Vergütung abgeführt werden muss. WEITERLESEN

 - Meldungen aus den Kreisen und Kommunen: 

18. April 2015 DIE LINKE. Soest

Flashmob gegen TTIP

Soest: DIE LINKE aktiv gegen TTIP

DIE LINKE Kreisverband Soest beteiligte sich am europaweiten Aktionstag gegen das Handelsabkommen TTIP am Samstag 18. April 2015 mit einem Flashmob in der Ulricherstraße in Soest (siehe Foto). "DIE LINKE kämpft gegen TTIP, weil wir die Grundrechte der abhängig Beschäftigten sichern wollen. Wir wollen sichere Arbeitsplätze und gute Löhne statt Lohn- und Verbraucherschutz-Dumping. Mehr...

 
18. April 2015 DIE LINKE. Essen

Via: An einen Tisch setzen und reden
Schnellerer Zusammenschluss der Verkehrsgesellschaften erforderlich

Copyright by Rudolpho Duba  / pixelio.de

Für wenig zielführend hält die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen die Diskussion um die Frage des Einsparpotentials bei der EVAG bzw. bei Via. Der direkte Vergleich der Regierungspräsidentin mit der Bogestra ist sicherlich schwierig, weil die U-Bahnanlagen in Bochum der Stadt und nicht der Bogestra gehören und auch nicht selbst gewartet werden müssen. Mehr...

 
18. April 2015 DIE LINKE im Kreistag Wesel

RVR Debatte purer Populismus

Für puren Populismus hält DIE LINKE die Aufrechterhaltung der Forderung von FDP/VWG nach einem Austritt aus dem Kreis Wesel. „Hier wird ein Gegensatz zwischen RVR und Kreis Wesel aufgebaut, den es so überhaupt nicht gibt. Da soll Lokalpatriotismus populistisch missbraucht werden,“ sagt Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner. Mehr...

 
18. April 2015 DIE LINKE. Bochum

FAIR handeln – TTIP stoppen!

Amid Rabieh

DIE LINKE. in Bochum beteiligt sich am globalen Aktionstag gegen TTIP & Co. Zusammen mit vielen anderen Bochumer Organisationen und Initiativen ist die Partei an diesem Samstag, den 18. April, auf dem Bongard-Boulevard präsent. Von 12 bis 15 Uhr werden die beteiligten Gruppen dort im Rahmen eines Aktionsmarktes Infostände aufbauen und kreative Aktivitäten durchführen. Mehr...

 
16. April 2015 Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Wesel

Die CDU Politik im Kreis Wesel ist nicht familienfreundlich

Sascha Wagner

Mit Unglauben hat DIE LINKE die Ankündigung der CDU Kreis Wesel aufgenommen, künftig den Fokus auf Familienpolitik setzen zu wollen. Die Kürzungspolitik der CDU sei nicht familienfreundlich, stellt DIE LINKE fest. „Es ist doch nicht zu glauben: Die CDU steht kreisweit für Kürzungen im Jugend und Sozialbereich. Und jetzt will man auf einmal Vorkämpfer für die Bedürfnisse von Familien sein. Weiß da die eine Hand nicht, was die andere tut?“ staunt Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner. Mehr...

 
16. April 2015 DIE LINKE. Essen

Wolfgang Freye tritt als OB-Kandidat für DIE LINKE an
90 Prozent Ja-Stimmen auf Mitgliederversammlung

Wolfgang Freye

Wenn es eine Überraschung bei der Mitgliederversammlung der Essener Linkspartei am Mittwoch-Abend gab, dann die, mit welcher Einmütigkeit die Kandidatenkür stattfand: Mit 90 Prozent der Stimmen wurde der Werkzeugmacher und Betriebsratsvorsitzende Wolfgang Freye (60 Jahre) zum Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl bestimmt. Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier