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Wer braucht gefälligst Satire?
Sascha H. Wagner

Angesichts der sexuellen Übergriffe auf Frauen und der Kriminaltaten, die in der Silvesternacht in Köln und anderen Großstädten stattgefunden haben, ist eine Debatte entfacht, die weit über Köln, NRW und die Bundesrepublik hinausragt. Wir unterstreichen deutlich, dass es keine Entschuldigung für sexualisierte Gewalt an Frauen gibt – egal wann, wo und von wem sie begangen wird. Wir schließen uns dem Aufruf www.ausnahmslos.org mit seinen Forderungen an. Die Geschehnisse von Köln müssen aufgearbeitet, die Täter ausfindig gemacht und strafrechtlich verurteilt werden. WEITERLESEN

 - PRESSEMITTEILUNGEN:

Özlem Alev Demirel

Landessprecherin Özlem Alev Demirel, Sprecherin des Landesverbandes DIE LINKE. NRW, nimmt Stellung zum vom Regierungskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Asylrechtes (Asylpaket II). Dass die NRW Grünen Teile des Gesetzes im Bundesrat blockieren, sei zu hoffen, aber nicht zu erwarten. Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt. Wenn der politische Wille da ist, kann sich dieser Staat Menschlichkeit leisten. MEHR

4. Februar 2016

Massenarbeitslosigkeit wird zunehmend verharmlost

Zum NRW-Arbeitsmarktbericht Januar 2016

Jürgen Aust

„Selbst ein Anstieg der offiziellen Arbeitslosenzahlen um 35.053 lässt die neoliberale Arbeitsmarktpolitik nahezu unbeeindruckt. Die Chefin der NRW-Bundesagentur für Arbeit, Christiane Schönefeld, reduziert diesen Vorgang anlässlich der Vorstellung des Arbeitsmarktberichtes Januar 2016 auf durchweg 'positive Nachrichten'. Im krassen Widerspruch dazu haben nicht nur die Arbeitslosenzahlen insgesamt erheblich zugelegt, sondern auch bei den Langzeitarbeitslosen und Hartz IV-Leistungsberechtigten gibt es einmal mehr deutliche Zuwachsraten,“ kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in NRW, Jürgen Aust, die aktuellen Zahlen.  MEHR

Zur Forderung von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, wieder eine Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber einzuführen, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der LINKEN NRW: „Die Residenzpflicht führt zu sozialer Isolation von Flüchtlingen. Das hat die SPD noch 2010 selbst so vertreten. Mit den Stimmen von Rot-Grün hat der Landtag damals auf Antrag der Linken die Residenzpflicht abgeschafft. Nun soll es mit der Wohnsitzauflage faktisch eine Residenzpflicht 2.0 geben. MEHR

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

12. Februar 2016 DIE LINKE. Aachen

Preiswerter Wohnraum - LINKE fordert: Alle an einen Tisch

Ellen Begolli

Die politischen Vertreter im Rat sind sich fraktionsübergreifend zwar einig, dass die Schaffung preiswerten Wohnraums in unserer Stadt eine der größten Herausforderungen für die nächsten Jahren darstellt, gemeinsame Lösungen erarbeiten sie jedoch nicht. „Wir müssen endlich das Konkurrenzdenken zwischen den Parteien bei diesem Thema überwinden, offen diskutieren und zusammenarbeiten“, sagt Ellen Begolli, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Mehr...

 
12. Februar 2016 LINKE.LISTE Oberhausen

GMVA gehört in die öffentliche Hand

Yusuf Karacelik

Abfallentsorgung gehört zur kommunalen Daseinsvorsorge. Solange Privatunternehmen am Werke sind, stehen Profit und wirtschaftliche Interessen und nicht das Wohl der Allgemeinheit im Vordergrund. Mehr...

 
12. Februar 2016 DIE LINKE. Bochum

Für eine aktive Wohnungspolitik: VBW-Anteile kommunalisieren!

Wie soll die Stadt Bochum auf fehlenden kommunalen Wohnraum und die anhaltende Unterbringungskrise reagieren? Am Donnerstag, den 18. Februar berät der Bochumer Rat über einen Antrag der Linksfraktion für eine aktivere städtische Wohnungspolitik. Mehr...

 
12. Februar 2016 DIE LINKE. Bottrop

LINKE: Keine De-Facto-Mülldeponie an der Halde!

Dieter Polz

DIE LINKE kritisiert die Absicht der Verwaltung, die Anschüttung am Alpincenter mit Material aus der Müllverbrennung zu genehmigen: „Das Vorgehen des Alpincenters ist völlig indiskutabel“, sagt Dieter Polz, LINKE-Vertreter im Umweltausschusses des Rates. Mehr...

 
11. Februar 2016 DIE LINKE. Bielefeld

Menschen demonstrieren spontan gegen den Terror in der Türkei

Spontane Demo am Montag in Bielefeld

Geplant war am Montag ein Informationsstand kurdischer Gruppen zur Lage in der Türkei. Nach der Ermordung von 60 Verwundeten am Sonntag durch die türkische Armee wurde daraus eine Kundgebung und schließlich eine spontane Demonstration mit mehr als 200 Teilnehmer*innen. Gefordert wurde das Ende des Mordens und das Ende der deutschen Unterstützung für die türkische Regierung. Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier