|
|
|
|
|
Auf einen Blick . . .
Der nächste Termin...
17.05. Landesvorstandssitzung
20.05. Kommunistische Plattform
30.06. Landesparteitag-NRW
Bundespartei aktuell:
Siggi seine Satire
"Humor ist eine ernste Sache", sagte schon Heinz Erhardt, der berühmte Meister desselbigen. Unser Webmaster versucht in unregelmäßigem Abstand Ereignisse der großen und kleinen Politik so wie des gesellschaftlichen Lebens satirisch zu glossieren. Heute:
Mal wieder wählen ...
Die Ergebnisse der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen:
Wahlnachtbericht und erste Analyse von Benjamin-Immanuel Hoff/Horst Kahrs/Konstanze Kriese: I. Zusammenfassung des Wahlergebnisses und erste Bewertung Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis werden im Landtag Nordrhein-Westfalen weiterhin fünf Parteien vertreten sein, wobei DIE LINKE den Landtag verlässt und dafür die Piratenpartei in das vierte Landesparlament einziehen. Die Piraten haben damit endgültig den Status als städtische Regionalpartei verlassen, deren Biotop das großstädtische Milieu darstellt. Denn mit jeweils mehr als 5% gewählt wurden sie nunmehr in einem metropolitanen Stadtstaat (Berlin), einem kleinen Flächenland (Saarland) und einem weiterhin agrarisch und kleinstädtisch geprägten Flächenland (Schleswig-Holstein). WEITERLESEN
Zunahme der Homophobie erschreckend
Landesregierung muss ARCUS-Stiftung unterstützen Zum Internationalen Tag gegen Homophobie und der heute vorgestellten Studie zur „Homophobie in NRW“ erklärt Katharina Schwabedissen, Landessprecherin der Partei die LINKE. NRW: Mehr...
DIE LINKE. NRW nach der Niederlage
Die Linke. NRW hat eine Niederlage erlitten. 2,5 % bei der Landtagswahl ist ein niederschmetterndes und enttäuschendes Ergebnis. Nun gilt es, das Ergebnis solidarisch gemeinsam auszuwerten – gemeinsam mit all denen, die so großartig gekämpft haben. Mehr...
Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!
„Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch", zitiert die stellvertretende Landessprecherin der LINKEN NRW, Sylvia Gabelmann, Bert Brecht zum Tag der Befreiung am heutigen 8.Mai. Vor 67 Jahren befreiten Alliierte Streitkräfte Deutschland und Europa vom Nazi-Faschismus. Zurück blieben Millionen während des faschistischen Vernichtungskrieges und der Shoa ermordete Menschen. Insbesondere die Sowjetunion bezahlte diesen Sieg über den Faschismus mit Millionen Toten. Mehr...
Reiche sollen Energiewende zahlen
Eine klare Absage erteilte Michael Aggelidis, energiepolitischer Sprecher der ehemaligen Landtagsfraktion der LINKEN in NRW, heute in Bonn der Forderung von Friedrich Merz nach weiterer drastischer Entlastung der Industrie durch Senkung der Stromabgaben. Aus der Insolvenz der Aluminiumhütte in Voerde müssten die richtigen Schlüsse gezogen werden: „Nicht die hohen Strompreise waren für die Pleite verantwortlich, sondern Missmanagement und vorsätzlich unterlassene Investitionen." Aggelidis weiter: Mehr...
Welcome-Center und Schleuse im Ausländeramt?
LINKE für eine echte Willkommenskultur. Die Ratsfraktion DIE LINKE kritisiert, dass im Zusammenhang mit der anstehenden Entscheidung über ein Welcome-Center nicht auch die diskriminierende Praxis der Sicherheitsschleuse in der Ausländerbehörde auf den Prüfstand gestellt wird. Gabriele Giesecke, Vertreterin für DIE LINKE im Integrationsrat: Mehr...
Wohnungsbauförderung mit LINKEN Stimmen beschlossen
In der gestrigen Ratssitzung wurde eine Wohnungsbauförderung beschlossen, die zusammen mit der Landesförderung in Köln einen Neubau von 1.000 Wohnungen mit Sozialbindung pro Jahr ermöglicht. DIE LINKE stimmte zusammen mit den unterbesetzten Fraktionen von SPD und Grünen, die keine eigene Mehrheit gehabt hätten, für die Vorlage. Jörg Detjen, Fraktionssprecher der LINKEN dazu: Mehr...
Ablehnung des Fracking-Verbots katastrophale Fehlentscheidung
Als katastrophale Fehlentscheidung zu Lasten der Umwelt bezeichnet die Wittener Ratsfraktion der LINKEN die Entscheidung des Deutschen Bundestags, ein Fracking-Verbot abzulehnen. DIE LINKE Bundestagsfraktion hatte einen Antrag mit dem Titel "Keine Erdgasförderung auf Kosten des Trinkwassers - Fracking bei der Erdgasförderung verbieten" eingebracht (Drucksache 17/6097). Gegen das Fracking-Verbot stimmten am letzten Donnerstag CDU/CSU, SPD und FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN enthielten sich lediglich. Mehr...
Neues Anmelde- und Vergabeverfahren für Kitaplätze beraten
Auf der gestrigen Ratssitzung forderte DIE LINKE ein neues Anmelde- und Vergabeverfahren für Kitaplätze. Die bisher getrennte Anmeldung und Vergabe von städtischen Kindergartenplätzen und denen freier Träger soll zusammengeführt werden. Ziel des Antrag ist es, die Anmeldung für Eltern bequemer und transparenter zu gestalten sowie eine ausgewogene soziale und interkulturelle Mischung in den Kindergruppen sicher zu stellen. Mehr...
Demokratie oder Fiskalpakt?
Vom 16. bis zum 19. Mai wird das Bündnis „Blockupy Frankfurt“ gegen das europaweite Spardiktat der Troika von Internationalem Währungsfonds, Europäischer Union und Europäischer Zentralbank protestieren. Mit gewaltfreien und kreativen Mitteln wollen sich Zehntausende einer Politik widersetzen, die zur Verarmung breiter Bevölkerungsgruppen in der EU führt. Mehr...
