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DIE LINKE. NRW: PRESSE

20. August 2014

Uranfabrik Gronau: Immer mehr Uran unter freiem Himmel - Lagerhalle verzögert sich – noch mehr Atomtransporte

Ende Juli lagern 18.510 Tonnen hochgiftiges Uranhexafluorid unter freiem Himmel bei der... mehr

18. August 2014

Landesgesetzgeber gefordert

Verfassungsrechtliches Gutachten bestätigt Positionen der Fraktion DIE LINKE. mehr

14. August 2014

DIE LINKE in Oberberg stellt sich klar gegen rechte Organisationen

Zu den derzeitigen Vorwürfen in verschiedenen sozialen Netzwerken bezieht der Kreisverband DIE... mehr

 
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Meldungen der Bundespartei

Solidarität und Freiheit statt Diskriminierung

In der kommenden Woche will das Bundeskabinett seine Gesetzesinitiative gegen Sozialbetrug bei "Armutszuwanderern" auf den Weg bringen. Die CSU plant Verschärfungen des Gesetzespaketes. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: mehr

Kommunalfinanzen: Verschieben und Vertrösten ist inakzeptabel

Die heute vom Kabinett beschlossene finanzielle Entlastung der Kommunen reicht nicht aus, so der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn. Er erklärt weiter: mehr

Internationale Gemeinschaft muss mit einer Stimme reden und handeln

Die Vorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger und Katja Kipping, sowie der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, geben zu den Vorgängen im Norden des Iraks und in Syrien die folgende gemeinsame Erklärung ab: mehr

LINKE besorgt um demokratische Entwicklung in Südkorea

Zum Prozess gegen Soekki Lee von der südkoreanischen Vereinigten Fortschrittspartei Südkoreas (UPP) erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Tobias Pflüger: mehr

 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Wer braucht gefälligst Satire?

Schon vor der Verdoppelung der RVR-Sitze durch den Einzug der rechtslastigen UBP und der daraus resultierenden Neuberechnung, hatte DIE LINKE neue Regeln für die Besetzung des Ruhrparlamentes gefordert. Ziel soll die Direktwahl sein, kombiniert mit einer Wahlordnung, die die unnötige Aufblähung der RVR-Versammlung (auf möglicherweise bis zu 1080 Sitze) verhindert. Ralf Michalowsky, Landessprecher DIE LINKE. NRW, dazu: WEITERLESEN

"DIE LINKE NRW wünscht den rund 149.000 I-Dötzchen einen glücklichen Start ins Schulleben. Den unermüdlich engagierten Lehrerinnen und Lehrern der Grundschulen danken wir an dieser Stelle. Jahr für Jahr übernehmen sie eine große Verantwortung für die Kleinsten in den Schulen. Dabei fehlt es den Schulen an Personal und Geld, an Sport- und Schwimmstätten und nicht zuletzt an Plätzen im Ganztag.", erklärt der Landesgeschäftsführer und Kommunalpolitiker der NRW LINKEN Sascha H. Wagner. WEITERLESEN

Landessprecher*innen Özlem Alev Demirel und Ralf Michalowsky

Die Landessprecher der LINKEN in NRW verurteilen das Massaker und menschenverachtenden Terrorakte der IS (früher ISIS) in Nordirak und Syrien. Dem Widerstand gegen diese Gräueltaten vor allem in der kurdischen Selbstverwaltungszone Rojova erklären die NRW-Landessprecherin Özlem Alev Demirel und Landessprecher Ralf Michalowsky ihre Solidarität. WEITERLESEN

 - Meldungen aus den Kreisen und Kommunen: 

13. August 2014 DIE LINKE. Heinsberg

Kritik des Bündnisses "NRW blickt durch" im Kreistag thematisiert

Die Heinsberger Kreistagsfraktion, Silke Müller und Michael Schreiner

Das Bündnis "NRW blickt durch" (www.nrw-blickt-durch.de) kritisiert die Weigerung von sieben Kreisen in Nordrhein-Westfalen, die Kosten für die Entsorgung des Hausmülls in den von ihnen belieferten Verbrennungsanlagen zu nennen. Unter den Kreisen, die das Bündnis in einer Presseinformation benennt, befindet sich auch der Kreis Heinsberg. Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag wird dies thematisieren und hat eine Anfrage ausgearbeitet. Die LINKE-Kreistagsmitglieder Silke Müller und Michael Schreiner erklären dazu: Mehr...

 
7. August 2014 DIE LINKE. Herford

LINKE Kreistagsfraktion solidarisch mit Menschen im Irak

Fabian Stoffel (2. v. li.) und Andreas Höltke (3. v. li.) bei der Mahnwache

Die Kreistagsabgeordneten Fabian Stoffel und Andreas Höltke schlossen sich am gestrigen Mittwoch der Spontandemonstration in der Herforder Innenstadt gegen ISIS und radikale Salafisten an. „Die Mahnwache für Frieden im Nahen Osten beendeten wir vorzeitig, um uns der Spontandemonstration anzuschließen“, so Höltke und Stoffel. Entgegen bisheriger Darstellungen handelte es sich dabei nicht um eine religiös motivierte Veranstaltung. Mehr...

 
30. Juli 2014 DIE LINKE. Wuppertal

"Dieser Anschlag ist durch nichts zu rechtfertigen"
Brandanschlag auf die Bergische Synagoge in Wuppertal-Barmen

Wuppertal: Solidaritäts-Kundgebung vor der Bergischen Synagoge

In den frühen Morgenstunden des 29. Juli 2014 entdeckte eine Anwohnerin ein Feuer im Eingangsbereich der Bergischen Synagoge in Wuppertal-Barmen. Glücklicherweise richteten die Brandsätze keinen größeren Sachschaden am Gebäude an. Die Polizei geht von drei Tätern aus. Ein vermutlicher Täter wurde unmittelbar in der Nähe der Synagoge festgenommen.Die Nachricht über den Brandanschlag löste nicht nur in Wuppertal große Erschütterung und Anteilnahme aus. Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier
Weitere Meldungen aus den Kommunen:
23. August 2014 DIE LINKE. Düsseldorf

Maßnahmen gegen Wohnungsleerstand in Düsseldorf
DIE LINKE fordert entsprechende Satzung

Steigende Mieten – immer weniger preiswerter Wohnraum. Gleichzeitig stehen mehrere tausend Wohnungen in Düsseldorf leer. Um dem abzuhelfen hat DIE LINKE zur nächsten Sitzung des Wohnungsausschusses am 25. August einen Antrag eingereicht. Dazu nimmt Peter Nowinski, Mitglied im Wohnungsausschuss, Stellung: Mehr...

 
23. August 2014 DIE LINKE. Bonn

Haus der Bildung: Eröffnung auf Kosten der Stadtteilbibliotheken?

Zur Anfrage der Linksfraktion bezüglich der Inbetriebnahme des Hauses der Bildung erklärt der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion Jürgen Repschläger: Mehr...

 
23. August 2014 DIE LINKE. Oberhausen

Strom ist ein Muss für menschenwürdiges Leben

2249 Mal drehte die Energieversorgung Oberhausen (EVO) im letzten Jahr den Strom ab. Betroffen sind vor allem Menschen, die aufgrund von geringem Einkommen oder Arbeitslosigkeit nicht mehr mit ihrem Geld auskommen. Mehr...

 
22. August 2014 DIE LINKE. Bielefeld

Stopp der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP

DIE LINKE Bielefeld hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 20.08. die Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative gegen das Freihandelsabkommen beschlossen. Die Europäische Bürgerinitiative wird europaweit bereits von über 150 Organisationen getragen. Mehr...

 
21. August 2014 DIE LINKE. Mönchengladbach

Kommunalfinanzen – der Bund macht einen zu kleinen Schritt

Der Bundestagsabgeordnete Günter Krings (CDU) verkündet in einer Pressemitteilung zum Finanzpaket der Bundesregierung, Mönchengladbach „könne sich somit auf mehr Geld für Kosten der Unterkunft, einen höheren Anteil an Steuereinnahmen und zusätzliche Bundesmittel für den Ausbau der Kinderbetreuung freuen“. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Torben Schultz: Mehr...

 
19. August 2014 DIE LINKE. Wuppertal

Stadion-Ordnung überarbeiten!

Nach der gelungenen TalDisput-Veranstaltung spricht die Fraktion DIE LINKE den WSV-Fans ein Kompliment aus, da sie ihre Sache überzeugend vertreten haben. Mehr...