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Reichtumsuhr

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Wer braucht gefälligst Satire?
Auch 2017 monatlich neu!

Wir stellen unsere Kandidat*innen vor:



"Je stärker wir sind, umso stärker wird die Stimme für soziale Gerechtigkeit wieder im Landtag hörbar sein."

Mehr über Özlem Alev Demirel

 - PRESSEERKLÄRUNGEN:

Christian Leye

Anlässlich des morgigen „Welttages der sozialen Gerechtigkeit“ erklärt Christian Leye, Landessprecher der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidat zur anstehenden Landtagswahl: „Der Welttag für soziale Gerechtigkeit muss dringend auch in NRW begangen werden. Wir würden der SPD gerne glauben, sich wieder für soziale Gerechtigkeit stark zu machen, wie es Hannelore Kraft gestern auf dem SPD-Parteitag wortreich angekündigt hat." Leye weiter: MEHR

Am 25. und 26. Februar will die AfD in Essen ihre Liste für die Bundestagswahl aufstellen. Die Linke ruft dazu auf, sich an den vom Bündnis „Essen stellt sich quer" angemeldeten Gegenprotesten am Samstag, den 25. Februar zu beteiligen. Jules El-Khatib, Essener Mitglied im Landesvorstand der NRW-LINKEN, erklärt dazu: MEHR

Jasper Prigge

Der morgen tagende NSU-Untersuchungsausschuss in NRW muss sich nach Ansicht der Linken auch mit der desolaten Situation des Düsseldorfer Staatsschutzes im Jahr 2000 beschäftigen. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der Linken in NRW, Jasper Prigge: In 33 Fällen wurden zwischen 1994 und 2000 Straftaten, die dem Bereich "Rechtsextremismus" zuzuordnen waren, vom polizeilichen Staatsschutz in Düsseldorf nicht verfolgt, weil ein Staatsschutz-Kommissar die entsprechenden Akten in seinem Büro versteckt hatte - und die Staatsanwaltschaft ihn nicht kontrolliert hat. Die Akten seien "außer Kontrolle geraten", hieß es seinerzeit lapidar. MEHR

Anlässlich der heutigen Zustimmung des Europaparlaments zu dem zwischen der EU und Kanada verhandelten Handelsabkommen CETA, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der LINKEN in NRW und deren Spitzenkandidatin zur anstehenden Landtagswahl: „Die Zustimmung zu CETA durch das EU-Parlament ist ein Schlag ins Gesicht der vielen Kritikerinnen und Kritiker dieses Abkommens. Mit ihrer Unterstützung dieses neoliberalen Abkommens handeln vor allem die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und der SPD-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Martin Schulz, klar gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung nicht nur in NRW." Demirel weiter: MEHR

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

21. Februar 2017 DIE LINKE. Bochum

Wohnungsmarktbericht: Kommunaler Wohnungsbau statt Geldgeschenke für Private!

Ralf D. Lange

Wenn die Bochumer Politik nicht grundsätzlich umsteuert, dann wird sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt weiter verschlechtern – insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen. Das ist nach Ansicht der Linksfraktion die zentrale Botschaft des „Wohnungsmarktberichts 2016“, den die Stadt am Mittwoch offiziell vorstellt. Die Zahlen des Berichts sind besorgniserregend:  Mehr...

 
20. Februar 2017 DIE LINKE. Bonn

Linksfraktion unterstützt Bürgerbegehren zur Sanierung der Realschule Beuel

Anatol Koch

Zum Beginn der Unterschriftensammlung des Bürgerbegehrens „Pro Standort Realschule Beuel“ erklärt Anatol Koch, schulpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Die Linksfraktion unterstützt das Bürgerbegehren für den Verbleib und die Sanierung der Realschule Beuel am zentral gelegenen Standort. Die Entscheidung der schwarz-grün-gelben Ratsmehrheit, die Realschule Beuel gegen das Votum der Schulkonferenz an den Standort der Anne-Frank-Hauptschule zu verlagern, ist eine schulpolitische Fehlentscheidung. Mehr...

 
20. Februar 2017 DIE LINKE. Bottrop

LINKE fordert Verzicht auf Parkgebühren am Hauptbahnhof

Niels-Holger Schmidt

DIE LINKE im Rat der Stadt fordert den Oberbürgermeister auf, angesichts der neuen Schwierigkeiten dauerhaft auf die Erhebung von Parkgebühren im Parkhaus am Hauptbahnhof zu verzichten. Bisher war die Verwaltung nicht in der Lage, wie geplant, zum Jahresbeginn 2017 wieder abzukassieren. „Aus unserer Sicht sollte das auch so bleiben“, sagt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Mehr...

 
20. Februar 2017 DIE LINKE. Bielefeld

LINKE kritisiert Investor

Peter Ridder-Wilkensvv

Im Vertrauen auf die Zusagen des Investors und Planers des Baugebiets der ehemaligen Lohmannwerke, insbesondere des Baubereichs an der Detmolder Straße, hatte die Bezirksvertretung Mitte beschlossen, keinen Bebauungsplan aufzustellen. Dort sollten 81 Wohnungen entstehen: 64 geförderte Sozialwohnungen und 17 freifinanzierte Wohnungen. Nun hat der Investor öffentliche Fördermittel in Höhe von ca. 7,2 Millionen an das Land zurückgegeben. Mehr...

 
17. Februar 2017 DIE LINKE. Dortmund

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN erklärt ihre Solidarität mit den Beschäftigten auch in Dortmunder Krankenhäusern

Bernd Tenbensel

Die Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN unterstützt die Kolleginnen und Kollegen der Dortmunder Krankenhäuser, die sich am kommenden Dienstag am bundesweiten Aktionstag der Gewerkschaft ver.di für mehr Personal im Krankenhaus beteiligen. Die Aktion ist Bestandteil einer bereits seit längerem laufenden Kampagne von ver.di gegen die anhaltende Personalnot in deutschen Krankenhäusern, insbesondere im Pflegebereich. Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier