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Michael Aggelidis




Mehr über Michael Aggelidis

 - PRESSEERKLÄRUNGEN:

Die NRW-LINKE beteiligt sich am 1. April am landesweiten Aktionstag gegen das Freihandelsabkommen CETA. Unter dem Titel „300!“ will die nordrhein-westfälische „Volksinitiative gegen CETA“ an diesem Tag mindestens 300 Infostände in ganz NRW organisieren und tausende von Unterschriften sammeln. „CETA gibt den großen Konzernen ein Vetorecht gegen gesellschaftlichen Fortschritt und mehr soziale Gerechtigkeit. Würde die SPD es wirklich ernst damit meinen, wieder Politik für die 'hart arbeitenden Menschen' machen zu wollen, hätte sie sich niemals für CETA stark machen dürfen. MEHR

MdL Daniel Schwerd

Während im Bundesland Berlin Straftaten gegen die sexuelle Orientierung ausdrücklich als solche erfasst werden, weigert sich die SPD/Grüne-Landesregierung in NRW, eine entsprechende Erfassung in der Kriminalstatistik vorzunehmen. Der LINKEN-Landtagsabgeordnete Daniel Schwerd fragt nun die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage, welche Erkenntnisse sie überhaupt zum Umfang trans- und homophober Gewalt in NRW hat. Hierzu erklärt Daniel Schwerd: MEHR

Jasper Prigge

Die NRW-LINKE wirft Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor, Versammlungen mit kurdischem Bezug rechtswidrig behindern zu wollen. De Maizière müsse ein Rundschreiben seiner Behörde vom 2. März 2017 zu verbotenen Symbolen der kurdischen Arbeiterpartei PKK vollständig öffentlich machen. "In der Anlage zu seinem Rundschreiben konkretisiert das Innenministerium, welche Kennzeichen und Symbole in der Öffentlichkeit nicht gezeigt werden dürften, weil sie angeblich unter das Verbot der PKK fallen", erläutert der innenpolitische Sprecher der NRW-LINKEN, Jasper Prigge. MEHR

Özlem A. Demirel

Für den Besuch des offenen Ganztags bis 15 oder 16 Uhr in Grundschulen müssen Eltern in NRW zwischen 15 und 170 Euro pro Kind und Monat zahlen. In Duisburg werden sogar Familien, die Hartz-IV-Leistungen beziehen, zur Kasse gebeten. Dazu erklärt die Landesvorsitzende der NRW-LINKEN, Özlem Alev 0Demirel: „Schulgebühren für Hartz-IV-Betroffene, das geht gar nicht! Der kostenlose Schulbesuch sollte längst eine Selbstverständlichkeit sein, ebenso wie ein gesundes Mittagessen und ein kindgerechtes Angebot am Nachmittag." MEHR

Sascha H. Wagner

Das Wahlergebnis der Landtagswahlen im Saarland kommentiert Wahlkampfleiter und Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner: "DIE LINKE gewinnt Wählerinnen und Wähler mit einer Politik, die sozial gerecht ist. Die Wahl hat gezeigt: Es gibt Alternativen für eine solidarische Politik – das gilt heute und für die bevorstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen gleichermaßen." Wagner weiter: MEHR

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

30. März 2017 DIE LINKE. Wuppertal

LINKE-Fraktion unterstützt Diakonie bei Kampagne „kitastrophal“

Gunhild Böth

Diakonie-Chef Dr.Martin Hamburger informierte die Fraktion DIE LINKE über die Kampagne „kitastrophal“. DIE LINKE kritisierte auch schon vielfach den schleppenden Ausbau der KiTa-Plätze in Wuppertal und unterstützt die Diakonie-Kampagne. „Dass der schleppende Ausbau immer wieder mit der Haushaltssituation begründet wird, ist deshalb fragwürdig, weil gleichzeitig die teuerste Variante der Finanzierung gewählt wird, nämlich die städtische Einrichtung. Es hätten für das gleiche Geld mehr Plätze entstehen können“, kritisiert Gunhild Böth, Fraktionsvorsitzende.  Mehr...

 
30. März 2017 DIE LINKE. im Kreistag Wesel

Kreishaushalt: LINKE „verweigern Mittäterschaft“

Sascha H. Wagner

Am Donnerstag dem 30. März beschloss der Kreistag Wesel den Haushalt 2017. DIE LINKE sieht darin eine Fortführung der unsozialen Kürzungspolitik von CDU, Grünen und FDP/VWG der vergangenen Jahre. Diese stelle sich dar als eine „Spirale sinkender Handlungsfähigkeit und wachsender sozialer Probleme.“ Es sei ein Glücksfall, dass sich wenigstens der Landrat vor seine Beschäftigten stelle. Mehr...

 
30. März 2017 DIE LINKE. Köln

Luft verbessern – Braunkohleverbrennung in Merkenich beenden

Hamide Akbayir

Für die Ratssitzung am Dienstag den 04. April hat DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Köln einen Antrag eingebracht, im Heizkraftwerk Köln-Merkenich die Braunkohleverbrennung zu stoppen und es spätestens ab Januar 2018 nur noch mit dem Primärenergieträger Erdgas zu betreiben. Weiterhin fordert DIE LINKE von der Rheinenergie AG, schnellstmöglich ein Konzept vorzulegen, wie und mit welchen alternativen Energieträgern das Heizkraftwerk Merkenich zukünftig ganz ohne den Einsatz von fossilen Energieträgern (Braunkohle, Erdgas) betrieben werden kann. Linkes Ratsmitglied und umweltpolitische Sprecherin Hamide Akbayir erläutert: Mehr...

 
30. März 2017 DIE LINKE. Bochum

Verkaufsoffene Sonntage:
Linksfraktion stimmt gegen Verwaltungsvorlage

Ralf D. Lange

Die Linksfraktion kündigt an, auf der Ratssitzung am Donnerstag, den 30. März gegen die Pläne für sechs verkaufsoffene Sonntage in Bochum zu stimmen. Und sie fordert die anderen Ratsmitglieder auf, das ebenso zu tun. „Als Rat müssen wir die Verwaltung zurückpfeifen“, sagt der Vorsitzende der Linksfraktion Ralf-D. Lange.  Mehr...

 
29. März 2017 DIE LINKE. Oberhausen

LINKE.LISTE kritisiert die Streichung mehrerer hundert Arbeitsplätze bei MAN Turbo

Lühr Koch

Eine traurige Realität, die sich bei den meisten großen Unternehmen und Konzernen auszeichnet: die haltlose Arbeitsplatzvernichtung. Es seien bundesweit „nur“ 600 Arbeitsplätze statt wie vorher angenommen 1000 von der Streichung betroffen, in Oberhausen „nur“ 164 statt 323. Es ist ein Skandal. Dazu Lühr Koch, Stadtverordneter DIE LINKE.LISTE: Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier