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Wer braucht gefälligst Satire?
24. August 2016

An die Arbeit – 2. September

Blockieren wir das Arbeitsministerium – Markieren wir ihre Verarmungspolitik

Liebe Genossinnen und Genossen, am 02.09 finden in Berlin die Blockupy-Proteste (https://blockupy.org) bei denen am Morgen um 7:30 Uhr Aktionen des zivilen Ungehorsams vor dem Bundesministeriums für Arbeit und Soziales  stattfinden sollen, so wie nachmittags Aktionen dezentrale Aktionen gegen die Festung Europa. Einen Tag später (03.09) findet ebenfalls in Berlin die Großdemonstration des Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus", die sich gegen den Rechtsruck und den Aufstieg der AfD richtet, statt. Als LINKE NRW wollen wir uns an diesen Aktionen beteiligen und haben daher einen Bus organisiert. WEITERLESEN

 - PRESSEMITTEILUNGEN:

© Paul-Georg Meister  / pixelio.de

DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen reagiert mit Entsetzen auf Medienberichte, wonach die Drogeriemarktkette „dm“ seit Ende Juni als „Tierabwehrspray“ gekennzeichnetes Pfefferspray verkauft. Sie wirft dem Konzern vor, aus Profitinteresse Ängste zu schüren. „Offensichtlich steht für ‚dm‘ der Umsatz über der Gesundheit von Menschen. Der Konzern organisiert niedrigschwellig eine Selbstbewaffnung, Verletzungen werden in Kauf genommen“, erklärt Özlem Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN. MEHR

Jasper Prigge

Systematisch und seit einem längeren Zeitraum werden offenbar schwule Männer in Gütersloh von mehreren Männern an einen Treffpunkt gelockt und dort beleidigt und tätlich angegriffen. Die bisherigen Erklärungen der Polizei Gütersloh zu diesen homophoben Übergriffen sind nach Ansicht der Linken in Nordrhein-Westfalen vollkommen unzureichend. Die Behörde hatte erklärt, da keine Anzeigen vorlägen, könne die Polizei nichts tun. "Wir fordern seit langem, in den Kreispolizeibehörden Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für gleichgeschlechtliche Lebensweisen zu etablieren", erklärt Jasper Prigge, innenpolitischer und queerpolitischer Sprecher der NRW-LINKEN. MEHR

Özlem A. Demirel

Der Schulkonsens von SPD, CDU und Grünen ist gescheitert, sagt die NRW-LINKE und verweist auf eine aktuelle Studie der Rosa Luxemburg Stiftung. Diese belegt, dass die mit dem Schulkonsens eingeführte Sekundarschule nicht ausreichend von den Eltern angenommen wird. Im Gegenteil ist die Zahl der Sekundarschulen bereits wieder rückläufig. Den Schulfrieden dürfe man nicht zu Lasten der Kinder aufrechterhalten, sagt DIE LINKE. „Mit der Sekundarschule scheitert ein weiteres großes Projekt von Hannelore Kraft“, stellt Özlem Alev Demirel, Sprecherin der NRW-LINKEN, fest. MEHR

Christian Leye

Mit ihrem Votum für das Handelsabkommen CETA spricht sich die NRW Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) für eine neoliberale Wirtschaftspolitik aus. Damit rückt sie die SPD wirtschaftspolitisch nach rechts, urteilt DIE LINKE. „Kraft lässt die letzte Maske fallen. Sie wendet sich ab vom Schutz öffentlicher Daseinsvorsorge und will NRW den Finanzmärkten ausliefern“, sagt Christian Leye, Landessprecher der LINKEN NRW. MEHR

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

27. August 2016 DIE LINKE. Kamp-Lintfort

DIE LINKE klar gegen Sicherungsbau
DIE LINKE fordert weiterhin kein Sicherungsbauwerk

Sidney Lewandowski

DIE LINKE Fraktion in Kamp-Lintfort sieht die Pläne der RAG zum Sicherungsbauwerk sehr kritisch. Weiterhin wird befürchtet, dass die LAGA in Gefahr ist. Schon vor der Sondersitzung des Rates am 30.08.16 steht für die Linksfraktion fest, dass sie ein Sicherungsbauwerk ablehnt. Auch wenn die Stadt und SPD dafür plädieren, dieses Bauwerk so klein wie nur möglich zu halten, ist auch das für die Linke nicht tragbar.  Mehr...

 
25. August 2016 DIE LINKE. bochum

Wohnsitzauflage: Schützend vor die Betroffenen stellen!

Gültaze Aksevi

Hunderten von anerkannten Flüchtlingen droht die Vertreibung aus Bochum. Am heutigen Donnerstag haben etwa 80 von ihnen vor dem Rathaus dagegen protestiert, dass die Stadt sie dazu auffordert, die Kommune zu verlassen – trotz Aufenthaltsrecht und legalem Umzug nach Bochum. Die Linksfraktion hat die Proteste vor Ort unterstützt und kritisiert das Vorgehen der Stadt. Mehr...

 
24. August 2016 DIE LINKE. Düsseldorf

Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf protestiert gegen das Zeigen der „Reichskriegsflagge“ bei den Heerdter und Löricker Schützen

Angela Kraft-Dlangamandla

Am vergangenen Wochenende zogen beim Heerdter Schützenumzug die „Marine Kompanie“ mit der sogenannten „Reichskriegsflagge“ durch das Viertel. Zuvor trat auch schon die „Gesellschaft Heimattreue“ mit dieser Flagge in Lörick auf. Dazu erklärt Angelika Kraft-Dlangamandla, Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf:  Mehr...

 
24. August 2016 DIE LINKE. Witten

Behandlung nur gegen Bares?

Mit einer kreativen Aktion warb DIE LINKE am 23.8.2016, in Witten für ihr Konzept eines solidarischen Gesundheitswesens. Mitten in der Fußgängerzone auf dem Berliner Platz platzierten sie dafür zwei Krankenhausbetten, an deren Kopfenden Parkuhren die Betrachter zur Zahlung horrender Liegegebühren aufforderten. Mehr...

 
23. August 2016 MdB hubertus Zdebel, Münster

Zdebel empört über Missachtung des Kirchenasyls

MdB Hubertus Zdebel

Mit Empörung reagiert der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) auf die offensichtliche Missachtung des Kirchenasyls seitens der Behörden am Münsteraner Kapuzinerkloster. Polizisten sind am frühen Morgen in die Räumlichkeiten des Kapuzinerkloster eingedrungen und hatten einen ghanaischen Flüchtling, der unter dem Schutz des Kirchenasyls stand, abgeführt. Zdebel erklärt: Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier