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DIE LINKE. NRW im Bundestag

Liebe Surferin,
Lieber Surfer,

zehn Genossinnen und Genossen vertreten DIE LINKE. NRW im Deutschen Bundestag. Hier stellen wir jeden Monat eine/n unserer MdBs ausführlich vor.

Fangen wir an mit Matthias W. Birkwald, unserem Spezialisten für Eure Rente.

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DIE LINKE. NRW: PRESSE

29. Januar 2015

Spekulation auf dem Rücken der Belegschaft

Zdebel kritisiert drohenden Personalabbau bei Karstadt mehr

27. Januar 2015

Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus

„Die wichtigste Schlussfolgerung anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des deutschen... mehr

26. Januar 2015

Linksruck für Europa!

„Die Griechen haben mit ihrer gestrigen Wahl deutlich gemacht, dass sie eine Fortsetzung der... mehr

26. Januar 2015

Mit Pegida gibt es nichts zu diskutieren

"Mit seinem peinlichen Auftritt bei Pegida-Anhängern in Dresden hat SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar... mehr

 
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Meldungen der Bundespartei

30. Januar 2015

Frauenquoten-Kompromiss ohne Biss

"Gerade einmal 180 Frauen werden von der heute debattierten Frauenquote profitieren. Was die Koalition heute vorgelegt hat, ist ein kleines Frauenquötchen, dass die Aufregung und den Widerstand aus der Wirtschaft und den Reihen der CDU leider nicht verdient hat", erklärt Caren Lay, stellvertretende... mehr

30. Januar 2015

Konsequente Politik für soziale Gerechtigkeit macht Europas Eliten wütend

Die sofortige Umsetzung seiner Wahlversprechen durch Alexis Tsipras führt zu wütenden Attacken aus Brüssel und Berlin. Dazu erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger: mehr

29. Januar 2015

Irak: Bundesregierung treibt Deutschland tiefer in Krieg

Heute wird im Bundestag neben der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der Türkei auch über die Entsendung von Bundeswehrsoldaten in den Nordirak abgestimmt. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN: mehr

 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Wer braucht gefälligst Satire?
Streikende bei der AWO

Der Europabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) erklärt zum mit einer deutlichen Mehrheit errungenen Wahlsieg von Alexis Tsipras und Syriza in Griechenland: "Die Demokratie ist erwacht. Die Griechen haben Depression, Korruption und letztlich Frau Merkel abgewählt. Dies ist eine Ohrfeige für die Bankenretter der Bundesregierung, die Wahlkampf für den Kandidat der Oligarchen um den Ex-Premier Samaras gemacht haben." De Masi weiter: WEITERLESEN

 Am 27. Januar vor 70 Jahren befreite die Rote Armee das Vernichtungslager der Nazis in Auschwitz. Wir wollen an diesem Tag den unzähligen Opfern des Nationalsozialismus gedenken und auch ein Zeichen gegen das Erstarken von Rassismus setzen. In Zeiten von antimuslimischen Rassismus durch Pegida, Angriffen auf Flüchtlingsheime, Anschlägen auf Moscheen und Synagogen, ist es wichtiger denn je, sich daran zu erinnern, wie viele Menschen durch den deutschen Faschismus ermordet und vertrieben worden sind.
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Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 wird in den USA, Europa und Deutschland massiv gegen Muslime gehetzt. Auch hierzulande haben sich die Regierungsparteien an dieser rassistischen Treibjagd beteiligt: Thilo Sarrazin ebenso wie Heinz Buschkowsky (beide SPD) stellten Muslime als ungebildete und faule Sozial-Schmarotzer dar, die in das sogenannte deutsche „Sozial-System“ einwandern würden, um die Kassen zu plündern. Prominente Politiker aus den Reihen der CDU um Angela Merkel forderten daraufhin eine weitere Verschärfung der Einwanderungsgesetze. Wolfgang Bosbach (CDU) fantasierte sogar einen grundsätzlichen Zusammenhang zwischen dem Islam und Terrorismus herbei. WEITERLESEN

Zu den Äußerungen der NRW-Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht zu den Opfern westlicher Kriegspolitik erklärt Özlem Alev Demirel, Sprecherin der Partei DIE LINKE in NRW: „Wir stehen hinter der Aussage unserer NRW-Abgeordneten Sahra Wagenknecht zu den Opfern westlicher Kriegspolitik. Hier geht es nicht um einen Vergleich von menschlichen Leiden, sondern um universell gültige Menschenrechte." Demirel weiter: WEITERLESEN

 - Meldungen aus den Kreisen und Kommunen: 

30. Januar 2015 DIE LINKE. Mönchengladbach

„Am Minto“: Der Investor befiehlt
Die Verwaltung springt – Die Politik nickt ab

Mit sichtlich großer Verärgerung hat DIE LINKE. und deren Bezirksvertreter in Mönchengladbach-Nord, Mario Bocks, dass peinliche Schmierenstück um den Vorgang der Umbenennung eines Teiles der Viersenerstraße zugunsten eines Investors (Mfi) in der BV-Nord analysiert. „Was nicht passt, wird eben passend gemacht“, sagte Bocks im Bezug auf den Verstoß dieser Entscheidung gegen die „Allgemeinen Richtlinien für die Straßenbenennung und für die Nummerierung von Gebäuden in der Stadt Mönchengladbach – Lagebezeichnungsrichtlinien (LagebezRL MG)“. Mehr...

 
29. Januar 2015 DIE LIKE. Dinslaken

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Dinslaken: Trauerzug zum Gedenken an die Opfer des Natioalsozialismus.

Am Dienstag, den 27.1.2015 marschierte der Jugendverband Linksjugend [solid´] und der Kreisverband DIE LINKE Wesel durch die Einkaufsstraße der Neustraße zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Vor 70 Jahren, am 27.1.1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Dursun Kaya vom Bündnis gegen Rechts erklärt: „Es ist ein tolles Zeichen, wofür sich die hier anwesenden Jugendlichen einsetzen. So was wie Auschwitz darf sich nie wieder widerholen. Wir vom Bündnis gegen Rechts treten ein für ein respektvolles und friedliches Miteinander egal welcher Herkunft oder Religion.“ Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier
Weitere Meldungen aus den Kommunen:
30. Januar 2015 DIE LINKE. Bonn

Sozialbindungen brechen massiv weg:
30%-Quote für sozialen Wohnraum jetzt endlich festschreiben

Zum mitgeteilten Förderergebnis im sozialen Wohnungsbau für 2014 und zum Antrag der Linksfraktion erklärt Holger Schmidt, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion Bonn: Mehr...

 
30. Januar 2015 DIE LINKE. Velbert

Bebauungsplan Wilhelmshöhe nicht gerichtsfest

Der Bebauungsplan Wilhelmshöhe wird einer gerichtlichen Prüfung nicht standhalten. Seine Begründung ist laut Baugesetzbuch unzulässig. DIE LINKE fordert daher, die Notbremse zu ziehen und das Bebauungsplanverfahren zu stoppen. Mehr...

 
29. Januar 2015 DIE LINKE. Essen

OB-Wahl: LINKE sucht nach Alternativen

"Kufen versus Paß, das ist keine Wahl." So wertet DIE LINKE. Essen den Ausgang des SPD-Mitgliederentscheides um die OB-Kandidatur. Kreissprecherin Sonja Neuhaus erklärt: Mehr...

 
29. Januar 2015 DIE LINKE. Bonn

Verwaltung bestätigt Linksfraktion:
Rat kann Internetübertragungen wieder freischalten!

Zur Verwaltungsstellungnahme zum Antrag der Linksfraktion für eine Wiederermöglichung der Live-Übertragung von Ratsmitgliedern erklärt der Fraktionsvorsitzende, Dr. Michael Faber: Mehr...

 
29. Januar 2015 DIE LINKE. Bochum

Jekits: Mogelpackung aus Düsseldorf

Das in Bochum entwickelte und anerkannte Förderprogramm „Jedem Kind ein Instrument“ (Jeki) soll stark zusammengekürzt werden. Unter dem Namen „Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“ (Jekits) sollen Eltern zukünftig für weniger Förderung mehr zahlen. Mehr...