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DIE LINKE. NRW im Bundestag

Liebe Surferin,
Lieber Surfer,

zehn Genossinnen und Genossen vertreten DIE LINKE. NRW im Deutschen Bundestag. Hier stellen wir jeden Monat eine/n unserer MdBs ausführlich vor.

Diesmal ist es Inge Höger - unsere Frau für das Menschenrecht auf Frieden.

Landesgeschäftsstelle

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Meldungen der Bundespartei

1. April 2015

Volle Breitseite gegen braune Hetze!

Am 13. April lädt PEGIDA den wegen Aufhetzerei und Diskriminierung angeklagten niederländischen Chef der PVV, Geert Wilders, zu ihrer Kundgebung ein. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE schließen sich den Aufrufen der Bündnisse "Dresden nazifrei" und "Dresden für alle" an. Die Bundesgeschäftsführer... mehr

31. März 2015

Tarifflucht und Lohndrückerei beenden - Bundesregierung ist mitverantwortlich

Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, unterstützt die Beschäftigten bei Amazon und der Deutschen Post in ihrem Arbeitskampf. Er erklärt: mehr

30. März 2015

Ägypten: Bundesregierung gehen gute Geschäftsbeziehungen vor Menschenrechte

Die Besuche von Unions-Fraktionsvorsitzenden Kauder und SPD-Chef Sigmar Gabriel in Ägypten sind geschmacklos angesichts des gewaltsamen Vorgehens des ägyptischen Militärs gegen die Opposition im Land, so Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Sie... mehr

 
Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Wer braucht gefälligst Satire?
neu - auch am ersten April
Titelseiten verschiedener Zeitungen, die auf die angebliche "Gefahr" des Islam hinweisen.

Wir haben aus der Geschichte gelernt: 70 Jahre nach Ende des II. Weltkriegs und der Befreiung vom Faschismus durch die weltweite Anti-Hitler-Koalition erinnern wir an die deutsche Verantwortung für den Frieden und an das Vermächtnis der Nachkriegsgeneration: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus. Wir stellen jedoch mit großer Sorge fest: die Staaten der EU und der NATO rüsten weiter auf und setzen fast ausschließlich auf eine militärische Durchsetzung ihrer Interessen. Zweidrittel der weltweiten Militärausgaben entfallen auf die NATO-Staaten. Auf der NATO-Konferenz im Herbst 2014 wurde von den Mitgliedsländern gefordert, ihre Militärhaushalte auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Das würde bedeuten, dass Deutschland statt aktuell 33 Mrd. Euro zukünftig 54 Mrd. für Militär und Rüstung ausgeben müsste. NATO und EU betreiben gegenüber Russland eine Konfrontationspolitik. Die Gefahr eines neuen Krieges mit dem Risiko eines nuklearen Infernos wächst. WEITERLESEN

Jürgen Aust

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Jürgen Aust, kritisiert die jüngst vorgestellten Arbeitslosenzahlen für den März 2015. Die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, Christiane Schönefeld, rede die Zahlen schön, so Aust: „Die tatsächliche Arbeitslosigkeit in NRW liegt auf einem nahezu unverändert hohen Niveau.“ Für die aktuell 324.914 Langzeitarbeitslosen in NRW werde keinerlei Perspektive aufgezeigt. WEITERLESEN

Ralf Michalowsky

NRW hat ein „Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (Korruptionsbekämpfungsgesetz – KorruptionsbG)“. Einmal jährlich müssen z.B. alle Kommunalpolitiker und Wahlbeamte einen Fragebogen ausfüllen und Angaben über Nebentätigkeiten und Nebeneinnahmen machen. Erfasst wird jede Tätigkeit, ihre rechtliche Zuordnung und die Höhe der Vergütung. Angegeben wird auch, ob die Vergütung abgeführt werden muss. WEITERLESEN

Ab dem kommenden Karfreitag stehen auch in Nordrhein-Westfalen wieder die Ostermärsche an, bei denen AntimilitaristInnen auf die Straße gehen um ein Zeichen für Frieden zu setzen. Aktionen finden in allen Regionen NRWs statt, wenn auch mit verschiedenen Schwerpunktsetzungen, zur Beteiligung an den Ostermärschen rufen unter anderem DIE LINKE. NRW, die LAG LISA NRW und die Linksjugend ['solid] NRW auf. WEITERLESEN

Guter Tarif - statt faule Eier!

Erneut streiken in dieser Woche die Beschäftigten des Versandhändlers Amazons in Nordrhein-Westfalen. Am heutigen Streikbeginn beteiligt sich DIE LINKE aktiv als Unterstützerin für die Forderung nach einem guten Tarifvertrag in Rheinberg. Die erste stv. Fraktionsvorsitzende im Bundestag Sahra Wagenknecht und NRW-Landes-geschäftsführer Sascha H. Wagner, zugleich Fraktionsvorsitzender im Kreistag Wesel erklären hierzu: WEITERLESEN

 - Meldungen aus den Kreisen und Kommunen: 

1. April 2015 DIE LINKE. Münster

DIE LINKE.Münster ruft zur Teilnahme am Ostermarsch in Gronau auf

DIE LINKE beteiligt sich an den diesjährigen Ostermarsch-Protesten in Gronau, wo am bevorstehenden Karfreitag wieder viele Friedens- und Anti-AtomaktivistInnen zusammen kommen, um für die Schließung der URENCO-Urananreicherungsanlage zu protestieren. "Wir hoffen auf viele MünsteranerInnen, die nach Gronau fahren, um ein starkes Zeichen gegen die Atommafia und die mit ihr verbundene Rüstungsindustrie zu setzen", so Florian Zantow, Kreissprecher der LINKEN in Münster. Mehr...

 
1. April 2015 DIE LINKE. Rhein-Sieg

Handeln gegen Glyphosatrückstände gefordert

Glyphosat ist ein Pflanzenvernichtungsmittel, welches auch in der Umgebung der Wahnbachtalsperre verwendet wird. Dazu Michael Lehmann, Kreistagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis: Mehr...

 
1. April 2015 DIE LINKE. Bonn

Antrag der Linksfraktion:
Potenzial von „Freifunk“-WLAN besser nutzen

In einem Antrag fordert die Linksfraktion, den „Freifunk“-WLAN Standard aktiv durch die Wirtschaftsförderung gegenüber dem Einzelhandel und Gastronomie zu bewerben und zudem an exponierten städtischen Gebäuden Freifunk-Router zu installieren. So soll der flächendeckende Aufbau eines kostenlosen WLAN-Netzes voran gebracht werden. Mehr...

 
31. März 2015 DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken

Keine Wende – Leerstände ohne Ende

Dinslaken: Ein Beispiel für die Leerstände

DIE LINKE hat erneut im März die leerstehenden Ladenlokale gezählt und dokumentiert. Fazit: Keine Wende – Leerstände ohne Ende. Im April 2014 wurden 32 Ladenlokale unterschiedlicher Größe im Bereich der Innenstadt (Friedrich-Ebert-Str., Kolpingstr, Duisburger Str., Neustr., Saarstr., Bahnstr., Wallstr., Roonstr. ) nicht genutzt. Mehr...

 
31. März 2015 DIE LINKE. Bottrop

LINKE warnt vor rechter Stimmungsmache in Sachen Windrad

Angesichts des massiven Auftretens der Rechtsaußen-Partei AfD warnt DIE LINKE vor Stimmungsmache in Sachen Windrad. Mit Sorge haben die Sozialisten zur Kenntnis genommen, dass gleich mehrere Vertreter der Rechtspopulisten AfD bei der jüngsten Anwohnerversammlung zum Windrad-Bau am Alpincenter im Saalbau in Erscheinung getreten sind. Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier