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DIE LINKE. NRW im Bundestag

Liebe Surferin,
Lieber Surfer,

zehn Genossinnen und Genossen vertreten DIE LINKE. NRW im Deutschen Bundestag. Hier stellen wir jeden Monat eine/n unserer MdBs ausführlich vor.

Fangen wir an mit Matthias W. Birkwald, unserem Spezialisten für Eure Rente.

hier klicken und mehr Infos bekommen

DIE LINKE. NRW: PRESSE

21. Januar 2015

DIE-LINKE-Vorläufer WASG wurde vor 10 Jahren gegründet

Am 1.1.2005 trat der größte Sozialabbau in der Geschichte Deutschlands in Kraft. Die Parteien SPD,... mehr

17. Januar 2015

LINKE. NRW runterstützt Proteste gegen HogeSa

Auch wenn die Demonstration von HogeSa offiziell abgesagt wurden haben verschiedene Hooligans... mehr

16. Januar 2015

Dügida: Brutaler Polizeieinsatz ist beschämend für Düsseldorf und muss Konsequenzen haben

Zu polizeilichen Übergriffen auf Anti-Dügida-Demonstranten im Düsseldorfer Hauptbahnhof am... mehr

 
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Meldungen der Bundespartei

23. Januar 2015

Griechenlandwahl ist Chance für Europa

Zu den am Sonntag in Griechenland stattfindenden vorgezogenen Parlamentswahlen erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi: Die Griechinnen und Griechen wählen am 25. Januar ein neues Parlament. Die Ratschläge und kaum verhüllten... mehr

22. Januar 2015

Spürbare Wechselstimmung in Griechenland

Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, ist gegenwärtig in Athen und nimmt heute an der Abschlusskundgebung von SYRIZA teil. Er erklärt: Mein Besuch in Griechenland und meine Teilnahme an der heutigen Abschlusskundgebung in Athen sind Ausdruck der Solidarität mit unseren Genossinnen... mehr

22. Januar 2015

Strobl kapituliert vor Pegida

CDU-Vize Strobl fordert die Bundesländer zu verstärkten Abschiebungen auf. Nicht abzuschieben grenze "an eine Kapitulation des Rechtsstaates". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn: mehr

 
Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Wer braucht gefälligst Satire?
Streikende bei der AWO

Zu den Verlust in den Kommunalkassen durch Kassenkredite in Schweizer Franken erklärt Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE NRW: „Die riskante Aufnahme von Kassenkrediten in Schweizer Franken war eine finanzpolitische Verzweiflungstat nordrhein-westfälischer Kommunen. Nun erleiden die NRW-Kommunen mit der Freigabe des Schweizer Franken Verluste im hohen dreistelligen Millionenbereich – Presseberichte variieren zwischen 400 und 900 Millionen Euro." Leye weiter: WEITERLESEN

Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 wird in den USA, Europa und Deutschland massiv gegen Muslime gehetzt. Auch hierzulande haben sich die Regierungsparteien an dieser rassistischen Treibjagd beteiligt: Thilo Sarrazin ebenso wie Heinz Buschkowsky (beide SPD) stellten Muslime als ungebildete und faule Sozial-Schmarotzer dar, die in das sogenannte deutsche „Sozial-System“ einwandern würden, um die Kassen zu plündern. Prominente Politiker aus den Reihen der CDU um Angela Merkel forderten daraufhin eine weitere Verschärfung der Einwanderungsgesetze. Wolfgang Bosbach (CDU) fantasierte sogar einen grundsätzlichen Zusammenhang zwischen dem Islam und Terrorismus herbei. WEITERLESEN

Zu den Äußerungen der NRW-Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht zu den Opfern westlicher Kriegspolitik erklärt Özlem Alev Demirel, Sprecherin der Partei DIE LINKE in NRW: „Wir stehen hinter der Aussage unserer NRW-Abgeordneten Sahra Wagenknecht zu den Opfern westlicher Kriegspolitik. Hier geht es nicht um einen Vergleich von menschlichen Leiden, sondern um universell gültige Menschenrechte." Demirel weiter: WEITERLESEN

„Anstatt eine Sperrklausel für die kleinen demokratischen Parteien zu fordern, sollten sich die großen „Volksparteien“ eher darüber Gedanken machen, warum immer weniger Menschen den Weg in die Wahllokale finden und andere geneigt sind, kleinere Parteien zu wählen“, kommentiert Sascha H. Wagner, NRW-Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, das Vorhaben von SPD und CDU im Düsseldorfer Landtag. WEITERLESEN

 - Meldungen aus den Kreisen und Kommunen: 

19. Januar 2015 DIE LINKE. Bochum

Linksfraktion unterstützt Bochumer Bündnis:
Kürzungshaushalt verhindern!

Ralf D. Lange

Die Linksfraktion im Rat unterstützt die Proteste, zu denen das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit anlässlich der Ratssitzung am Donnerstag, den 22. Januar aufruft. „Das Bündnis hat Recht: Dieser unsoziale Kürzungshaushalt darf nicht verabschiedet werden“, sagt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Rat Ralf-D. Lange. „Wir werden im Rat gegen den Haushalt stimmen und rufen alle Bochumerinnen und Bochumer dazu auf, sich dem Protest vor dem Rathaus anzuschließen.“ Mehr...

 
18. Januar 2015 DIE LINKE. Gladbeck

Kostenlos und "unbürokratisch" auf der Lambertistrasse surfen
DIE LINKE bietet in Gladbeck Freifunk an

Die Stadt Gladbeck tut sich bekanntermaßen mit der Bereitstellung kostenfreier Internet-Hotspots in der Innenstadt schwer. Bislang wurden nur kostenpflichtige Angebote angekündigt und auch in den öffentlichen Einrichtungen tut sich nichts Fortschrittliches. DIE LINKE macht nun den Anfang und bietet Freifunk an. Wer die Lambertistrasse zwischen der Lambertikirche und der Stadtsparkasse betritt, kann ab sofort kostenlos und ohne irgendwelchen Anmeldeschnickschnack mit seinem Smartphone oder Tablet im Internet surfen. Einfach das WLAN einschalten und ab geht es ohne Kennwort - die Geräte loggen sich sofort ein. Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier
Weitere Meldungen aus den Kommunen:
23. Januar 2015 DIE LINKE. Dortmund

Situation muss umgehend geändert werden

Betroffen reagiert die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN auf den Brief, in dem 100 in der Brügmann-Sporthalle untergebrachte Flüchtlinge wegen menschenunwürdiger Bedingungen die sofortige Schließung dieser Notunterkunft fordern. Mehr...

 
23. Januar 2015 MdB Hubertus Zdebel, Münster

Zweispuriger Ausbau der Strecke Münster-Lünen-Dortmund

Der LINKE Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel fordert den zügigen zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen-Dortmund. Zdebel fragt bei der Bundesregierung nach den Hintergründen, die einem möglichen Ausbau vermeintlich entgegenstünden. Mehr...

 
23. Januar 2015 DIE LINKE. Bonn

Spaltung der Stadtgesellschaft abwenden

Zu den geplanten Bürgerbegehren der Initiative „Bonner Bürger wehren sich“ erklärt der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion Jürgen Repschläger: Mehr...

 
23. Januar 2015 DIE LINKE. Köln

DIE LINKE will Beschwerdemanagement und Ombudsperson für Flüchtlinge

Die Anzeigen gegen Sicherheitspersonal in Kölner Flüchtlingsunterkünften, die gestern auf einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Innenausschusses bekannt wurden, waren heute auch Thema bei einer Sitzung des Runden Tisches für Flüchtlingsfragen. Mehr...

 
22. Januar 2015 DIE LINKE. Dortmund

Sorge um Graureiher-Bestand

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN sorgt sich um den Graureiher-Bestand in Dortmund. Die Tiere, die zu den besonders geschützten Arten nach dem Bundesnaturschutzgesetz zählen, geraten durch wiederholte umfangreiche Rodungsarbeiten im Fichtenwald des ehemaligen Adelssitzes an der Kurler Straße zunehmend unter Druck. Mehr...