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Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Wer braucht gefälligst Satire?
Auch 2017 monatlich neu!

Die Debatte über einen "Sozialen Arbeitsmarkt" hat in den letzten Tagen erneut die Gemüter erhitzt, nachdem die neue CDU/FDP-Koalition in NRW mitgeteilt hatte, dass sie die von der SPD und Grünen gestellten Vorgängerregierung bewilligten Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 43 Mio. € für 2018 lediglich nur noch zur Hälfte den beteiligten Kommunen Duisburg, Gelsenkirchen, Bochum und Dortmund zur Verfügung stellen werde. Auf Seiten der betroffenen Kommunen erfolgten empörte Reaktionen, die z.B. den Duisburger Sozialdezernenten Reinhold Spaniel (SPD) veranlassten, von einem "Skandal" zu sprechen und weiter: WEITERLESEN

- PRESSEERKLÄRUNGEN:

Özlem A. Demirel & Christian Leye

Anlässlich der Debatte im Landtag von Nordrhein-Westfalen über „Linskextremismus“ und die Folgen für Nordrhein-Westfalen erklären die beiden Landessprecher der Partei DIE LINKE, Christian Leye und Özlem Alev Demirel: "Die Geschehnisse im Rahmen der G20 waren erschreckend. Randalierer, die Einwohnerinnen und Einwohner in Angst versetzen, Autos anzünden, Schaufenster zerschlagen und Läden wahllos plünderten, drücken keinen linken Protest aus. Wir verurteilen diese Straftaten, sie hatten nichts mit dem Ziel einer gerechteren und solidarischeren Welt zu tun. MEHR...

Jules El Khatib

Die NRW-Landesregierung will anonymisierte Bewerbungsverfahren bei Bewerbungen für die Landesverwaltung wieder abschaffen. CDU und FDP verschlechtern damit die Chancen von Migrantinnen und Migranten auf dem Arbeitsmarkt. Hierzu erklärt Jules El-Khatib, jugendpolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen: "Die geplante Abschaffung anonymisierter Bewerbungsverfahren senkt die Chancen der Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund auf dem Arbeitsmarkt. Das ist ein Schritt in die falsche Richtung. MEHR...

Christian Leye

Als „tiefen Griff in das Portemonnaie der Mieter in NRW“ kritisiert Christian Leye, Landessprecher der NRW-LINKEN, die Pläne der Landesregierung aus CDU und FDP, die bisher geltenden Mieterschutzregeln aufzuheben. Die Pläne der neuen Landesregierung laufen darauf hinaus, alles an Schutzrechten zu streichen, was auf Landesebene zu streichen ist. Dies droht, die Mietpreise in NRW spürbar nach oben zu treiben. Was wir dringend brauchen ist mehr und nicht weniger Schutz für Mieter. MEHR...

Sascha H. Wagner

„Die Bilder der Polizeieinsätze, die uns dieser Tage aus Hamburg erreichen, sind einer Demokratie vollkommen unwürdig. Mit Versammlungs- und Campverboten haben der 'rot-grüne' Hamburger Senat und die Polizei dem Grundrecht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit den Kampf angesagt. Sie tragen die politische Verantwortung für die Eskalation und die teils äußerst brutalen Übergriffe auf Demonstranten, zu denen es unter anderem gestern in der Hansestadt kam. MEHR...

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

Informationen gegen Nazis gibt es hier