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DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen

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Unser Medientipp:

Mittwoch, 18. Oktober 2017, 21.45 Uhr, ARD
Sendung: Plusminus u.a. mit Matthias W. Birkwald MdB
zum Thema Skandal um Doppelsteuer:

Wie der Staat bei Rentnern zweimal kassiertImmer mehr Rentner müssen auf Teile ihrer Rente Steuern zahlen, obwohl diese aus bereits versteuerten Rentenbeiträgen erwirtschaftet wurden und damit steuerfrei bleiben müssten. Experten sprechen von einer Doppelbesteuerung – und die ist  verfassungswidrig. Doch anstatt das dafür verantwortliche Alterseinkünftegesetz zu ändern, spielt die Bundesregierung auf Zeit. Betroffene können nur an den Finanzgerichten klagen. Doch die Verfahren dauern viele Jahre und sind kompliziert. denn Rentner müssen die Steuerlast ihres gesamten Erwerbslebens nachweisen.

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Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Wer braucht gefälligst Satire?
Auch 2017 monatlich neu!

„Die NRW-LINKE ist mit ihrem Bundestagswahlergebnis zufrieden. Wir sind von nun an mit einer zwölfköpfigen Landesgruppe im Bundestag vertreten. Ohne den engagierten Wahlkampf unserer Mitglieder und Sympathisanten, aber auch der Unterstützung unserer Wählerinnen und Wähler, wäre dies nicht möglich gewesen. Dafür ein herzliches Dankeschön!“, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-LINKEN und deren Wahlkampfleiter. WEITERLESEN

- PRESSEERKLÄRUNGEN:

Özlem A. Demirel & Christian Leye

Die beiden Landesvorsitzenden der LINKEN NRW, Özlem Demirel und Christian Leye, gratulieren den beiden wiedergewählten Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zu ihrer Wahl. "Wir gratulieren Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch und wir freuen uns, dass die Bundestagsfraktion nun die Weichen setzt um gegen die neue Bundesregierung in die Offensive zu kommen. MEHR...

© Andrea Damm  / pixelio.de

Anlässlich der Positionierung von NRW-Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, nicht an der Zivilklausel für Universitäten in Nordrhein-Westfalen festhalten zu wollen erklärt Christian Leye, Landesvorsitzender der LINKEN in Nordrhein-Westfalen: „Die Wissenschaftsministerin hat den Schuss offenbar nicht gehört, wenn sie jetzt die Bildungseinrichtungen des Landes für die Waffenindustrie öffnen will. Kriege und Waffenexporte zählen zu den Hauptursachen für Flucht und die deutsche Rüstungsindustrie verdient kräftig mit." Leye weiter: MEHR...

© Claudia Hautumm / pixelio.de

Heute wurde der Prozess gegen das Landesvorstandsmitglied Ezgi Güyildar eingestellt, die auf eine Demonstration gegen die rechtspopulistische AfD im November 2016 in eine Trillerpfeife gepustet hatte. Einzig gegen Ezgi Güyildar, die für Die Linke im Essener Stadtrat sitzt, wurde von einem Polizeibeamten Strafanzeige wegen Körperverletzung erstattet. Der Beamte behauptete, durch die Geräusche der Trillerpfeife verletzt worden zu sein. Ein Attest über seine angebliche Verletzung konnte der Beamte nicht vorlegen. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher der LINKE NRW: MEHR...

Christian Leye

Anlässlich der Debatte um den Nachtragshaushalt im Landtag von Nordrhein-Westfalen verschickt DIE LINKE. NRW die programmatischen Vorschläge der LINKEN zum Thema Steuern an die Fraktionen im Landtag NRW. Dazu erklärt Landessprecher Christian Leye: "Die ganze Debatte um eine Neuverschuldung zeugt von entschlossener Leugnung einer einfachen fiskalischen Tatsache: Das Land Nordrhein-Westfalen ist strukturell unterfinanziert. Ob CDU und FDP, SPD oder Grüne: MEHR...

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

18. Oktober 2017 DIE LINKE. Bochum

Sevim Dagdelen als stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag gewählt

Amid Rabieh

„Mit einem tollen Ergebnis von 75,4 Prozent wurde Sevim Dagdelen gestern als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Deutschen Bundestag gewählt. Darüber freuen wir uns sehr und schicken herzliche Grüße nach Potsdam, wo die Fraktionsklausur tagt. Sevim Dagdelen gehört zu den profiliertesten Außenpolitikern im Deutschen Bundestag und ist das Gesicht der LINKEN in der Integrations- und Migrationspolitik. Mehr...

 
18. Oktober 2017 DIE LINKE. Oberhausen

DIE LINKE. kritisiert Razzia im Flüchtlingsheim Sterkrade

Martin Goeke

Laut Medienberichten fand in der vergangenen Woche eine Durchsuchung der Asylunterkunft in der Weierstraße statt, bei der über 100 Personen kontrolliert wurden. Hierfür hatte ein Großaufgebot der Polizei gegen sechs Uhr das Gelände abgesperrt. Es seien mehrere Personen wegen Delikten der Alltagskriminalität festgenommen worden. Die Razzia sei aufgrund der „Gefahrenabwehr“ durchgeführt worden, obwohl keine Gefahr für Leib und Leben bestand, wie die Polizei einräumte. Mehr...

 
17. Oktober 2017 DIE linke. Dortmund

Lösung für den Behindertenfahrdienst in Sicht?

Rolf Dückering

Mit großer Freude hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN registriert, dass der Behindertenfahrdienst nicht mehr im großen Sparpaket der Stadtverwaltung enthalten ist und wohl erst einmal auch keine Rolle bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2018 spielen wird. Die umstrittene Kürzung um jährlich 600.000 Euro bei diesem Fahrdienst ist erst einmal auf Eis gelegt. „Das begrüßen wir natürlich sehr“, kommentiert Rolf Dückering (DIE LINKE), Mitglied im Behindertenpolitischen Netzwerk. Mehr...

 
17. Oktober 2017 DIE LINKE. Wuppertal

DIE LINKE erneuert Forderung nach Altschuldenfonds

Gerd-Peter Zielezinski

Der Wuppertaler Kämmerer sieht die städtische Finanzlage auf einem guten Weg zur Erfüllung der Stärkungspaktauflagen hin zur schwarzen Null. DIE LINKE kritisiert die Vorgaben des Landes, da sich an der strukturellen Unterfinanzierung nichts ändert. Der Haushalt 2018/19 basiert auf Kürzungen in den Jahren 2009 bis 2012, die im Bereich des Sozialen und der Kultur besonders schmerzlich sind. Der Kämmerer kündigte auch schon Erhöhungen der Elternbeiträge im Offenen Ganztag an. Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE, kann die optimistische Einstellung des Kämmerers nicht teilen: Mehr...

 
17. Oktober 2017 DIE LINKE. Remscheid

Verwaltung arbeitet mit Unwahrheiten

Fritz Beinersdorf

In der Sitzung der BV Lennep am 11. Oktober 2017, behauptete die Verwaltung gegenüber Fragestellenden Bürgern: „Es gibt keine Vereinbarung zwischen der Stadt Remscheid und dem Investor, mit dem Bau des DOC erst nach Bestandskraft des Bebauungsplanes 657 zu beginnen.“Dazu erklärt Fritz Beinersdorf Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier