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Auf einen Blick . . .
Der nächste Termin...
Bundespartei aktuell:
Siggi seine Satire
"Humor ist eine ernste Sache", sagte schon Heinz Erhardt, der berühmte Meister desselbigen. Unser Webmaster versucht in unregelmäßigem Abstand Ereignisse der großen und kleinen Politik so wie des gesellschaftlichen Lebens satirisch zu glossieren. Heute:
Die Zeit der BesserwisserInnen
Beschluss des Landesvorstands zur Personaldebatte:
Der Landesvorstand ruft dazu auf, die Diskussion über die neue Parteispitze sachlich und anhand unserer programmatischen Ziele zu führen. Der Landesverband NRW hat mit breiten Mehrheiten im Rahmen des Parteiprogramms zugunsten der roten Haltelinien beschlossen: Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, keine Privatisierung der Daseinsvorsorge, kein Personalabbau, kein Sozialabbau. WEITERLESEN
Zur angeblichen Führungskrise der LINKEN
Zur Debatte um die Führungspositionen innerhalb der Partei DIE LINKE hier ein Diskussionsbeitrag des Landesvorstandsmitglied Thies Gleiss: Mehr...
Zynisches Spiel mit der Angst der Opelaner muss aufhören
"Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke betreibt ein zynisches Spiel mit der Angst der Beschäftigten und ihrer Familien", erklärt Ulla Lötzer, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Belegschaftsversammlung bei Opel in Bochum. "Durch Hinhalten, Täuschen und Erpressen soll die Belegschaft weichgekocht werden, damit sie Lohnverzicht, Leiharbeit und Arbeitszeitverlängerung zustimmt. Das ist eine Verhöhnung der Opelaner und ihrer Arbeitsleistung. Zudem schadet dieses aggressive Taktieren dem Ansehen der Marke Opel und treibt die Absatzzahlen weiter in den Keller." Lötzer weiter: Mehr...
Opel spielt leichtfertig mit der Existenz der Beschäftigten
„Opel-Chef Stracke spielt mit der Existenz von Opel Bochum sowie mit der Existenz der Beschäftigten und ihrer Familien. Offensichtlich geht es nur darum, die Opel-Beschäftigten der verschiedenen Standorte gegeneinander auszuspielen, um sie durch einen erzwungenen Lohnverzicht weiter auszupressen. Leidtragende dieser ruinösen Ausbeutungspolitik werden neben den 3.000 Beschäftigten bei Opel in Bochum auch 40.000 Arbeitsplätze in der Region sein. Sie alle müssen sich gemeinsam gegen das Opel-Management zur Wehr setzen“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE. Dagdelen weiter: Mehr...
Profitgier von Opel mit Solidarität begegnen
„Opel geht dorthin, wo es den maximalen Profit bekommt. Dabei geht es lohnpolitisch auch über Leichen. Mit dem erzwungenen Lohnverzicht im britischen Werk Ellesmere Port haben sich die Beschäftigten dort sowie ihren Kolleginnen und Kollegen hier einen Bärendienst erwiesen. Der Lohnspirale nach unten wird so Tür und Tor geöffnet. Statt einen Keil in die Opel-Belegschaften der verschiedenen Standorte treiben zu lassen, müssen die Belegschaften solidarisch eine Lösung suchen, die in allen Werken den Erhalt der Arbeitsplätze sichert“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE. Dagdelen weiter: Mehr...
LINKE Ratsfraktion lehnt Erhöhung der Hundesteuer ab
Änderung der Steuererhöhung ist sozialdiskriminierend. Die von der Stadt Witten geplante Erhöhung der Hundesteuer trifft auf den Widerstand der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Witten. Die Änderung der Hundesteuersatzung würde sozial schwache Personen besonders hart treffen und ist wegen ihres sozialdiskriminierenden Charakters abzulehnen, erklärt die Fraktion. Gabriele Gramckow, stellvertretende Fraktionsvorsitzende führt aus: Mehr...
Bürger sollen weiter entmündigt werden
Privatklagen in Karlsruhe (BverfG) vor dem aus! Wenn es zu viele Missstände und Klagen gibt, sollte man meinen, dass man die Ursachen solcher Klagen beseitigt und nicht die Möglichkeit der Klage selber. CDU/CSU, FDP, GRÜNE und SPD sehen das allerdings anders und möchten daher den dafür zuständigen Artikel 93 im Grundgesetz ändern und haben diesbezüglich bereits einen Antrag im Deutschen Bundestag im März 2012 eingereicht. Mehr...
PPP Lösungen schaffen unabsehbare Risiken
Die CDU Fraktion beantragt für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 24.5.2012, die Verwaltung zu beauftragen, die Möglichkeiten eines Public- Private- Partnership- Vertrages (PPP) zu prüfen, um die räumliche Situation unserer Berufskollegs nachhaltig zu verbessern. Mehr...
Opel gehört nach Bochum!
„Wenn General Motors die Belegschaften der Opelwerke gegeneinander auszuspielen versucht, dann hilft nur die Solidarität der Arbeiterinnen und Arbeiter miteinander. Wo die Belegschaften von international agierenden Konzernen nicht international und solidarisch handeln, verlieren am Ende alle, nicht zuletzt das gesamte Ruhrgebiet. An den 3000 Arbeitsplätzen im Bochumer Werk hängen etwa 40 000 weitere Arbeitsplätze in der Region." so Amid Rabieh, Vorstand DIE LINKE. Bochum. Rabieh weiter: Mehr...
Bundessozialgericht entscheidet: Mehr Miete für Hartz IV-Bezieher
In einem weiteren Rechtsstreit über die Miethöhe für Betroffene in Hartz IV-Bezug hat das Bundessozialgericht (- B 4 AS 109/11 R -) am 16.05.2012 entschieden, das für die Wohnraumzumessung die aktuellen Vorschriften des „Sozialen Wohnungsbaus“ zugrunde gelegt werden müssen und Verweise auf Vorschriften der Vergangenheit nicht mehr zulässig sind. Mehr...
