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Wer braucht gefälligst Satire?
Wieder neu zu Monatsbeginn
Sascha H. Wagner

Angesichts der sexuellen Übergriffe auf Frauen und der Kriminaltaten, die in der Silvesternacht in Köln und anderen Großstädten stattgefunden haben, ist eine Debatte entfacht, die weit über Köln, NRW und die Bundesrepublik hinausragt. Wir unterstreichen deutlich, dass es keine Entschuldigung für sexualisierte Gewalt an Frauen gibt – egal wann, wo und von wem sie begangen wird. Wir schließen uns dem Aufruf www.ausnahmslos.org mit seinen Forderungen an. Die Geschehnisse von Köln müssen aufgearbeitet, die Täter ausfindig gemacht und strafrechtlich verurteilt werden. WEITERLESEN

 - PRESSEMITTEILUNGEN:

Özlem Alev Demirel

Landessprecherin Özlem Alev Demirel, Sprecherin des Landesverbandes DIE LINKE. NRW, nimmt Stellung zum vom Regierungskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Asylrechtes (Asylpaket II). Dass die NRW Grünen Teile des Gesetzes im Bundesrat blockieren, sei zu hoffen, aber nicht zu erwarten. Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt. Wenn der politische Wille da ist, kann sich dieser Staat Menschlichkeit leisten. MEHR

4. Februar 2016

Massenarbeitslosigkeit wird zunehmend verharmlost

Zum NRW-Arbeitsmarktbericht Januar 2016

Jürgen Aust

„Selbst ein Anstieg der offiziellen Arbeitslosenzahlen um 35.053 lässt die neoliberale Arbeitsmarktpolitik nahezu unbeeindruckt. Die Chefin der NRW-Bundesagentur für Arbeit, Christiane Schönefeld, reduziert diesen Vorgang anlässlich der Vorstellung des Arbeitsmarktberichtes Januar 2016 auf durchweg 'positive Nachrichten'. Im krassen Widerspruch dazu haben nicht nur die Arbeitslosenzahlen insgesamt erheblich zugelegt, sondern auch bei den Langzeitarbeitslosen und Hartz IV-Leistungsberechtigten gibt es einmal mehr deutliche Zuwachsraten,“ kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in NRW, Jürgen Aust, die aktuellen Zahlen.  MEHR

Zur Forderung von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, wieder eine Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber einzuführen, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der LINKEN NRW: „Die Residenzpflicht führt zu sozialer Isolation von Flüchtlingen. Das hat die SPD noch 2010 selbst so vertreten. Mit den Stimmen von Rot-Grün hat der Landtag damals auf Antrag der Linken die Residenzpflicht abgeschafft. Nun soll es mit der Wohnsitzauflage faktisch eine Residenzpflicht 2.0 geben. MEHR

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

5. Februar 2016 DIE LINKE. Dortmund

Respekt vor couragiertem Wirt

Thomas Zweier

„Ich möchte dem Wirt der Gaststätte ‚Zum Franziskaner’ meinen größten Respekt aussprechen. Es gehört schon Mut dazu, sich öffentlich gegen rechtspopulistische oder rechtsextreme Parteien und Gruppieren auszusprechen.“ Thomas Zweier, Ratherr der Fraktion Die LINKE & PIRATEN und wohnhaft im Bezirk Innenstadt-Ost, ist beeindruckt von Gastwirt Leonidas Kastidis. Mehr...

 
3. Februar 2016 MdB Sarah Wagenknecht, Düsseldorf

Widerstand der Zivilgesellschaft gegen rechte Gewalt nötig

MdB Sarah Wagenknecht

Die Gründung des Stadtteilbündnisses „Garath stellt sich quer“ war überschattet von Stein- und Flaschenwürfen gegen die Bewohnerinnen und Bewohner, darunter auch Bezirksvertreter. die sich gegen rechte Gewalt engagieren wollen. Dazu erklärt Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Düsseldorfer Abgeordnete: Mehr...

 
3. Februar 2016 DIE LINKE. Kamp-Lintfort

LINKE lehnt weiterhin Erweiterung des Übergangswohnheims ab

Sidney Lewandowski

Die Linksfraktion im Kamp-Lintforter Stadtrat lehnt eine weitere Erweiterung des Wohnheims an der Friedrichstraße ab. Aus sich der Linke droht eine Ghettoisierung, da die Lage aktuell schon angespannt ist. Schon auf der Ratssitzung am 22.09.15 lehnte DIE LINKE eine Erweiterung des Wohnheims für Asylsuchende ab. Denn nach Meinung der Linken ist zu befürchten, dass eine Ghettoisierung vor Ort entsteht.“ Mehr...

 
3. Februar 2016 LINKE. LISTE Oberhausen

Brandanschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft verabscheut

Yusuf Karacelik

„Der feige Anschlag von heute an der Kapellenstraße ist wie ein Déjà-vu. Erst vor kurzem fand so ein ähnlicher Anschlag an der Ruhrorter Straße statt. Ich hoffe nicht, dass diese feigen Anschläge gegen Flüchtlinge auch in Oberhausen zum Alltag werden. Mehr...

 
2. Februar 2016 DIE LINKE. Dortmund

Neujahrsempfang der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Dortmund: Neujahrsempfang der LINKEN und Piraten

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hatte am 30. Januar zu ihrem Neujahrsempfang in den Saal Westfalia im Rathaus eingeladen. Etwa 50 Gäste – Vertreter der Gewerkschaft ver.di, mehrere Bürgerinitiativen oder soziale Einrichtungen wie Kober oder Café BERTA – hatten die Einladung angenommen und diskutierten angeregt mit den Ratsmitgliedern der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN sowie mit Bezirksvertretern und sachkundigen Bürgern. Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier