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Wer braucht gefälligst Satire?
Auch 2017 monatlich neu!

Vor genau zehn Jahren, am 16. Juni 2007, wurde in Berlin die Partei DIE LINKE gegründet. Vorangegangen war ein zwei Jahre dauernder Prozess des Zusammengehens und Zusammenwachsens von Linkspartei.PDS und WASG. Heute ist DIE LINKE eine Kraft, die aus der politischen Landschaft nicht mehr wegzudenken ist. ZUR THEMENSEITE

- PRESSEERKLÄRUNGEN:

Sascha H. Wagner


„Es ist ein deutliches Zeichen von Ignoranz und Inhumanität, dass die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD offensichtlich wieder ins Kriegsgebiet nach Afghanistan abschieben lassen will“, kritisiert Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-LINKEN, anlässlich aktueller Medienberichte, denen zufolge in der nächsten Woche ein neuerlicher Abschiebeflug von Deutschland nach Kabul gehen soll. MEHR

© Juergen Jotzo  / pixelio.de

Zum Koalitionsvertrag von CDU und FDP für Nordrhein-Westfalen, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN: „Auf tragfähige Konzepte, wie Erwerbslosigkeit und Kinderarmut von der künftigen Regierungskoalition bekämpft werden sollen, wartet man vergeblich. Dies, obwohl in NRW jedes fünfte Kind, in manchen Regionen des Ruhrgebiets gar jedes dritte, in Armut lebt." Demirel weiter: MEHR

Özlem A. Demirel

CDU und FDP wollen Studiengebühren in Höhe von 1500 Euro für Nicht-EU-Ausländer einführen. Hierzu erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der LInken in Nordrhein-Westfalen: Der Zugang zu Bildung muss frei von Bezahlschranken sein. Gleichzeitig ist nicht zu erwarten, dass diese fremdenfeindliche Uni-Maut die angestrebte Summe von 100 Millionen Euro einbringt. Viele der Betroffenen werden künftig wegbleiben. MEHR

Jürgen Aust

„Schlechte Zahlen schön zu reden, gehört schon immer zum Pflichtprogramm der Arbeitsmarktpolitik. Auch der aktuelle Arbeitsmarktbericht NRW für Mai 2017 macht davon keine Ausnahme, wenn die Chefin der NRW-Arbeitsagentur, Christiane Schönefeld, bei der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitslosenzahlen feststellt, der Arbeitsmarkt sei 'weiter auf Kurs'. Demgegenüber sprechen die zahlreichen ungelösten Baustellen eine deutlich andere Sprache,“ kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher im Landesvorstand der NRW-LINKEN, Jürgen Aust, die aktuellen Zahlen. MEHR

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

23. Juni 2017 DIE LINKE. Köln

Die Stadtverwaltung setzt Ratsbeschluss für Mindeststandards bei der Betreuung von Flüchtlingen nicht um

Jörg Detjen

Die Fraktion DIE LINKE hat in der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses die Arbeit der Verwaltung scharf kritisiert. Der Fraktionsvorsitzende Jörg Detjen erklärt dazu: „Die Verwaltung veräppelt durch ihr Agieren den Runden Tisch für Flüchtlingsfragen und die gesamte Politik. Die Umsetzung des Ratsbeschlusses, die bereits praktizierte Betreuung in den Notunterkünften zu verbessern, in dem der Betreuungsschlüssel auf 1:60 angehoben wird, wird unterlaufen. Mehr...

 
23. Juni 2017 DIE LINKE. Duisburg

DIE LINKE beendet Zusammenarbeit mit der SPD im Integrationsrat

Ilhan Kenan

DIE LINKE. im Rat der Stadt Duisburg sieht die Integrationspolitik als äußert wichtigen Bestandteil der kommunalen Politik. Hierzu erklärt Kenan Ilhan, integrationspolitischer Sprecher der Linksfraktion Duisburg: „DIE LINKE hat ein hohes Interesse daran, inhaltliche Arbeit zu leisten und Integration in Duisburg endlich zur Chefsache zu machen." Kenan weiter: Mehr...

 
23. Juni 2017 DIE LINKE. Gütersloh

Nein zur Kapazitätserweiterung bei der Schlachtfabrik Tönnies!

Resolution zur Sitzung des Kreistages am 03.07.2017. Der Kreistag möge folgende Resolution unterstützen: Der Konzern Tönnies will die Zahl der täglichen Schlachtungen in Rheda-Wiedenbrück von jetzt 26.000 Tiere auf über 30.000 Tiere erhöhen. Mehr...

 
23. Juni 2017 DIE LINKE. Oberhausen

DIE LINKE.LISTE bemängelt Beantwortung ihrer Großen Anfrage zu Schulinvestitionen

David Driever

Am 27.06. soll der Schulausschuss über die Maßnahmeliste des Programms „Gute Schule 2020“ beraten. Bis 2021 sollen Oberhausener Schulen 30,5 Millionen Euro erhalten. „Das Geld ist für die Entwicklung der Oberhausener Bildungslandschaft wichtig. Aber dabei zu verschweigen, dass diese Summe viel zu gering für Sanierung, Schulbau und Medienentwicklung ist, halten wir für verantwortungslos. Mehr...

 
23. Juni 2017 DIE LINKE. Wuppertal

DIE LINKE unterstützt Forderungen der Jungen Union und Grünen zur Mucke-Paschalis-Affäre

Gerd-Peter Zielezinski

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat, Gerd-Peter Zielezinski, stellt sich hinter die Forderung der Jungen Union, die ein unabhängiges Gremium gefordert hat, das den Fall aufarbeitet. Auch für die DIE LINKE im Rat ist nämlich die Bewertung vor allem des ASS-Vorgangs in strafrechtlicher, politischer, oder sonstigen Hinsicht keineswegs abgeschlossen, wie dies die Grünen-Fraktionssprecherin Anja Liebert gesagt hat. „Dies betrifft vor allem die Rolle der Verwaltungsspitze in den Zeiten von Oberbürgermeister Peter Jung“, legt Zielezinski den Finger in die Wunde. Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier