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Reichtumsuhr

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Wer braucht gefälligst Satire?
Auch 2017 monatlich neu!

Die Debatte über einen "Sozialen Arbeitsmarkt" hat in den letzten Tagen erneut die Gemüter erhitzt, nachdem die neue CDU/FDP-Koalition in NRW mitgeteilt hatte, dass sie die von der SPD und Grünen gestellten Vorgängerregierung bewilligten Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 43 Mio. € für 2018 lediglich nur noch zur Hälfte den beteiligten Kommunen Duisburg, Gelsenkirchen, Bochum und Dortmund zur Verfügung stellen werde. Auf Seiten der betroffenen Kommunen erfolgten empörte Reaktionen, die z.B. den Duisburger Sozialdezernenten Reinhold Spaniel (SPD) veranlassten, von einem "Skandal" zu sprechen und weiter: WEITERLESEN

- PRESSEERKLÄRUNGEN:

Özlem A. Demirel & Christian Leye

Anlässlich der Debatte im Landtag von Nordrhein-Westfalen über „Linskextremismus“ und die Folgen für Nordrhein-Westfalen erklären die beiden Landessprecher der Partei DIE LINKE, Christian Leye und Özlem Alev Demirel: "Die Geschehnisse im Rahmen der G20 waren erschreckend. Randalierer, die Einwohnerinnen und Einwohner in Angst versetzen, Autos anzünden, Schaufenster zerschlagen und Läden wahllos plünderten, drücken keinen linken Protest aus. Wir verurteilen diese Straftaten, sie hatten nichts mit dem Ziel einer gerechteren und solidarischeren Welt zu tun. MEHR...

Jules El Khatib

Die NRW-Landesregierung will anonymisierte Bewerbungsverfahren bei Bewerbungen für die Landesverwaltung wieder abschaffen. CDU und FDP verschlechtern damit die Chancen von Migrantinnen und Migranten auf dem Arbeitsmarkt. Hierzu erklärt Jules El-Khatib, jugendpolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen: "Die geplante Abschaffung anonymisierter Bewerbungsverfahren senkt die Chancen der Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund auf dem Arbeitsmarkt. Das ist ein Schritt in die falsche Richtung. MEHR...

Christian Leye

Als „tiefen Griff in das Portemonnaie der Mieter in NRW“ kritisiert Christian Leye, Landessprecher der NRW-LINKEN, die Pläne der Landesregierung aus CDU und FDP, die bisher geltenden Mieterschutzregeln aufzuheben. Die Pläne der neuen Landesregierung laufen darauf hinaus, alles an Schutzrechten zu streichen, was auf Landesebene zu streichen ist. Dies droht, die Mietpreise in NRW spürbar nach oben zu treiben. Was wir dringend brauchen ist mehr und nicht weniger Schutz für Mieter. MEHR...

Sascha H. Wagner

„Die Bilder der Polizeieinsätze, die uns dieser Tage aus Hamburg erreichen, sind einer Demokratie vollkommen unwürdig. Mit Versammlungs- und Campverboten haben der 'rot-grüne' Hamburger Senat und die Polizei dem Grundrecht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit den Kampf angesagt. Sie tragen die politische Verantwortung für die Eskalation und die teils äußerst brutalen Übergriffe auf Demonstranten, zu denen es unter anderem gestern in der Hansestadt kam. MEHR...

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

20. Juli 2017 DIE LINKE. Gelsenkirchen

Sozialticket beibehalten! Sozialen Arbeitsmarkt stärken! – Versprechen einhalten!

Bettina Peipe

Die Ergebnisse der Landtagswahlen für NRW ließen es schon befürchten: eine Landesregierung, bestehend aus CDU und FDP, bedeutet weitere Verschlechterungen und Einschränkungen für Menschen in prekären Verhältnissen. Es wird weiter am Sozialabbau gearbeitet. „Es ist unsäglich, dass eine Partei, die den Begriff „christlich“ in ihrem Parteinamen trägt, so wenig von christlichem Handeln in ihren Maßnahmen und Absichten erkennen lässt. Mehr...

 
20. Juli 2017 DIE LINKE. Hamm

Kommunales Jobcenter

Roland Koslowski

„Grundsätzlich geändert hat sich beim Kommunalen Jobcenter in den vergangenen Jahren nur wenig. Jeder Hartz IV Empfänger ist einer zu viel und die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften ist erschreckend hoch. Die aktuelle Entwicklung mag für Frau Roberg positiv sein, für die betroffenen Menschen ist sie es nicht. Es ist dem Kommunalen Jobcenter Jahr für Jahr leider nicht gelungen, die Zahl der Hartz IV Empfänger, der Bedarfsgemeinschaften und der Arbeitslosen entscheidend zu senken“, erklärt Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer. Mehr...

 
20. Juli 2017 MdB Hubertus Zdebel, Münster

Pläne der NRW-Landesregierung sind Generalangriff auf den Mieterschutz - Keine Profite mit der Miete!

MdB Hubertus Zdebel

“Als offene Einladung an Haus- und Grundeigentümer zur Anhebung der Mieten“ kritisiert der Münsterische Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Obmann seiner Fraktion im Bundestagsausschuss für Bauen und Wohnen, die Pläne der neuen NRW-Landesregierung aus CDU und FDP, die bisher geltenden, ohnehin schwachen Mieterschutzregeln aufzuheben. „Stattdessen brauchen die Menschen guten, bezahlbaren Wohnraum und wirksame Instrumente gegen steigende Mieten.“ Zdebel weiter: Mehr...

 
20. Juli 2017 DIE LINKE. Oberhausen

LINKE.LISTE kritisiert Hallenbadschließung in den Sommerferien

Thomas Haller

Auch in diesem Jahr schließen die Hallenbäder Sterkrade und Oberhausen für jeweils zwei Wochen in den Sommerferien. Die Betreiberfirma OGM (Oberhausener Gebäude Management) führt Wartungsarbeiten durch. In dieser Zeit haben Familien, Kinder und Jugendliche in Oberhausen folglich keine Möglichkeit diese zu nutzen. Getroffen werden vor allem diejenigen Teile der Bevölkerung, die es sich nicht leisten können, in den Ferien in den Urlaub zu fahren. Mehr...

 
19. Juli 2017 DIE LINKE. Oberhausen

DIE LINKE.LISTE Oberhausen kritisiert Preiserhöhungen im VRR

Jörg Pusch

Landesregierung muss Finanzierung des Sozialtickets ohne weitere Preiserhöhungen sicherstellen. Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr plant zum 1. Januar 2018 erneut die Preise für alle Fahrgäste anzuheben. Bereits zum 1. Oktober betroffen sind die Abonnentinnen und Abonnenten des Sozialtickets „Mein Ticket“, dessen Preis auf 37,80 Euro erhöht werden soll. Dies entspricht einer Mehrausgabe von 5,85 Euro im Vergleich zum Vorjahr. Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier