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DIE LINKE. NRW im Bundestag

Liebe Surferin,
Lieber Surfer,

zehn Genossinnen und Genossen vertreten DIE LINKE. NRW im Deutschen Bundestag. Hier stellen wir jeden Monat eine/n unserer MdBs ausführlich vor.

In diesem Monat ist es Andrej Hunko - unser Mann für die internationalen Themen.

Landesgeschäftsstelle

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Meldungen der Bundespartei

27. April 2015

Die Pleiten, Pech und Pannen-Koalition

Gestern trafen sich die Koalitionsspitzen zum Gipfel im Kanzleramt und tagten bis in die Nacht – ohne greifbare Ergebnisse. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: mehr

24. April 2015

Einstieg in den Ausstieg aus der Braunkohle ist klimapolitisch mehr als überfällig

Zur aktuellen Debatte um die Zukunft der Braunkohle erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger: mehr

24. April 2015

EU-Gipfel: Außer Spesen nichts gewesen

Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels der EU sind tragisch mangelhaft und traurig wenig, so der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn. Er erklärt: mehr

 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Wer braucht gefälligst Satire?
26. April 2015

Die kommende Demokratie: Sozialismus 2.0

Katja Kipping und Bernd Riexinger

Zum Auftakt der Linken Woche der Zukunft haben die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger ihr Manifest mit dem Titel "Die kommende Demokratie: Sozialismus 2.0" vorgestellt, das sich mit den "Aufgaben und Möglichkeiten einer Partei der Zukunft im Europa von Morgen" befasst. Das Manifest hat folgenden Wortlaut. WEITERLESEN

Ezgi Güyildar

Wegen der Umstellung aufs Bachelor-und-Master-System droht Tausenden Studierenden des vorherigen Systems die Zwangsexmatrikulation. DIE LINKE Nordrhein-Westfalen appelliert dringend an die Landesregierung, an den akademischen Gepflogenheiten festzuhalten und auch diesen Studierenden wie üblich den Abschluss unter den Bedingungen zu ermöglichen, unter denen sie ihr Studium aufgenommen hatten. WEITERLESEN

Özlem A. Demirel

Zur Ankündigung der Landesregierung, den Mindestlohn nach dem Tariftreue- und Vergabegesetz NRW an den Bundesmindestlohn „anzupassen“ und damit das Gesetz „verschlanken“ zu wollen, erklärt die NRW-Landessprecherin der Partei DIE LINKE, Özlem Alev Demirel: „Beim Gerede der Wirtschaftsverbände von Bürokratiemonstern handelt es sich um Nebelkerzen, die den wahren Konflikt verschleiern sollen." Demirel weiter: WEITERLESEN

Ralf Michalowsky

Frithjof Kühn, ehemaliger Landrat des Rhein-Sieg-Kreises, hat etwa 600.000 Euro Vergütungen, die er als Mitglied des Aufsichtsrats von RWE erhalten hat, offenbar nur unter Vorbehalt an den Rhein-Sieg-Kreis abgeführt. Mehrfach wurde die Landesregierung aufgefordert, eine Klärung herbeizuführen, ob die Summe Herrn Kühn oder dem Rhein-Sieg-Kreis zusteht. Diese Klärung wurde auch vor dem Hintergrund zugesagt, dass das Geld den Bürgern zusteht und dass damit auch vergleichbare Fälle geregelt werden. WEITERLESEN

Helmut Born

Zu dem ab heute gültigen Streikaufruf der GDL erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Partei DIE LINKE in Nordrhein - Westfalen, Helmut Born: „Nach über vier Monaten ruft die GDL ab heute wieder zu einem flächendeckendem Streik der Lokführer im Güter- und ab morgen Früh auch im Personenverkehr auf – vier Monate Zeit für den Vorstand der Bahn, ernsthaft über einen neuen Tarifvertrag und über die Forderungen der GDL zu verhandeln." Born weiter: WEITERLESEN

Copyright by Kurt F. Domnik  / pixelio.de

Gemeinsam rufen Michael Aggelidis, energiepolitischer Sprecher im Landesvorstand DIE LINKE Nordrhein-Westfalen, und der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel zur Anti-Kohle-Kette am 25. April im Rheinland auf. Der Landesverband DIE LINKE unterstützt die von zahlreichen Umweltverbänden und Klimaschutz-Initiativen initiierte Aktion für eine konsequente Energiewende. „Es wird viel über Klimaschutz geredet – er muss aber auch gemacht werden. WEITERLESEN

 - Meldungen aus den Kreisen und Kommunen: 

27. April 2015 DIE LINKE. Bonn

Klüngelalarm beim Festspielhaus?

Zur Vergabe des Prüfauftrages der Plausibilisierung des Businessplans für ein Festspielhaus per Dringlichkeits-entscheid an die Actori GmbH erklärt der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion Jürgen Repschläger: „Einen faden Beigeschmack verursachen die personellen Verquickungen und das Vorgehen bei der Erstellung eines Businessplans für das Festspielhaus schon“, meint Jürgen Repschläger, der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion. Die ehemalige Intendantin des Beethovenfestes Ilona Schmiel ist eine bekannte und engagierte Verfechterin des Festspielhauses. Mehr...

 
27. April 2015 DIE LINKE. Oberhausen

Maulkorb gegen Lehrerräte ist skandalös!

Inklusion ohne erforderliche Rahmenbedingungen gefährdet Bildungserfolg! Die weitgehende Inklusion der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf ist gegenwärtig die größte Herausforderung für alle Schulformen des Regelschulsystems. Mehr...

 
26. April 2015 DIE LINKE. Bottrop

LINKE zum 125-jährigen 1. Mai-Jubiläum:
„Endlich wieder eine kämpferischere Haltung“

„Vor genau 125 Jahren wurde der 1. Mai erstmals weltweit als ‚Kampftag der Arbeiterbewegung‘ begangen. Im Jubiläumsjahr steht der 1. Mai im Zeichen zahlreicher Arbeitskämpfe für die Rechte der Beschäftigten: auch hier in Bottrop. Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier