Auf einen Blick . . .
Der nächste Termin...
08.02. Elmar Altvater in Essen
08.02. Bilder einer Revolution
09.02. Bürger wollen begehren
09.02. 40 Jahre Berufsverbot
09.02. Elmar Altvater in Kamen
11.02. Prekäre Beschäftigung NRW
12.02. Sozialistische LINKE NRW
Linksfraktion NRW aktuell:
Siggi seine Satire
"Humor ist eine ernste Sache", sagte schon Heinz Erhardt, der berühmte Meister desselbigen. Unser Webmaster versucht in unregelmäßigem Abstand Ereignisse der großen und kleinen Politik so wie des gesellschaftlichen Lebens satirisch zu glossieren. Heute:
Die wahren Terroristen!
DIE LINKE. NRW Bildung
LAK Innerparteiliche Bildung
Kommunalpol. Forum
Rosa-Luxemburg-Stiftung
SALZ
Bundespartei aktuell:
- Mal wieder neu
Aufruf des Bündnisses Dresden Nazifrei 2012
Blockieren, bis der Nazi-
aufmarsch Geschichte ist! In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr Ziel, mit einer Demonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen. Mit dem Aufmarsch im Februar versuchten sie in den vergangenen Jahren, an das Gedenken an die Bombardierungen Dresdens im Februar 1945 und den damit einher gehenden Mythos der „unschuldigen Stadt Dresden“ anzuknüpfen. Auch durch Ignorieren und Wegschauen seitens der Stadtverwaltung und eine mangelnde Entschlossenheit großer Teile der Dresdner Zivilgesellschaft konnte dieser Termin zu Europas größtem Naziaufmarsch mit bis zu 7000 Teilnehmenden werden. WEITERLESEN ...
Wir zahlen nicht für Euren Dreck! Atommüllproduzenten zur Kasse!
Im Forschungszentrum Jülich lagern Castorbehälter mit Atommüll aus dem inzwischen stillgelegten Versuchsreaktor (AVR) in Jülich. Die 152 Castoren sollen nach dem Willen der Betreiber des Forschungszenrums per LKW quer durch NRW ins Atommüllzwischenlager nach Ahaus rollen. Die angekündigten Proteste gegen diese Transporte haben dazu geführt, dass jetzt geprüft wird, den strahlenden Müll weiterhin in Jülich zu lagern und das Lager im Forschungszentrum auszubauen. Mehr...
Sand ins Getriebe der Abschiebemaschinerie!
Bereits zum achten Mal werden Menschen seit 2010 über den Flughafen Düsseldorf deportiert! Kommenden Dienstag sollen vom Flughafen Düsseldorf wieder Menschen gegen ihren Willen abgeschoben werden. Gerade berichten alle Medien, dass uns in Europa eine Kältewelle erwartet, die in im Balkan bereits unter -30°C erreicht und Dutzende Menschen getötet hat – und die Landes- und Bundesregierung führen trotz des sogenannten Wintererlasses weitere Abschiebungen durch. Mehr...
Auch wir sind das Volk!
Vom Berufsverbot betroffene „Radikale“ fordern Akteneinsicht und Rehabilitierung. Vor 40 Jahren, am 28. Januar 1972, beschloss die Ministerpräsidentenkonferenz unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Willy Brandt den sogenannten „Radikalenerlass". Zur Abwehr angeblicher Verfassungsfeinde sollten „ Personen, die nicht die Gewähr bieten, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten“, aus dem öffentlichen Dienst ferngehalten bzw. entlassen werden. Mehr...
Abstimmungsverhalten der CDU fragwürdig!
Bezüglich des Antrags der Gestaltungsmehrheit, die Haushaltsberatungen auf den nächsten Ratszug zu verschieben, scheint die CDU-Fraktion sich nicht ganz einig zu sein. Während kurz vor der Sitzung der Bezirksvertretung West eine Pressemitteilung vollmundig verkündete, dass die CDU-Fraktion kein Verständnis für diesen Antrag aufbringen könne, enthielten sich die CDU-Mitglieder innerhalb der Sitzung dazu. Mehr...
Linksfraktion begrüßt Sonntagsruhe
Gestern hat der Bochumer Stadtrat mit denkbar knapper Mehrheit die Sonntagsöffnungszeiten abgelehnt. DIE LINKE im Rat begrüßt dieses Ergebnis. „Der Beschluss sorgt dafür, dass die Liberalisierung der Ladensöffnungszeiten in Bochum etwas gebremst wird. Damit nimmt Bochum eine positive Vorreiterrolle im Ruhrgebiet ein“, freut sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Uwe Vorberg. Mehr...
Diätenerhöhung nicht vermittelbar
DIE LINKE. im Kreis Wesel begrüßt ausdrücklich das Stimmverhalten des SPD-Abgeordneten Norbert Meesters im nordrhein-westfälischen Landtag. Herr Meesters hat offensichtlich erkannt, dass eine „Diätenerhöhung“ für die BürgerInnen nicht vermittelbar ist und nur den Unmut und die Politikverdrossenheit der Wählerschaft verstärkt. Mehr...
Sonntagsöffnungszeiten abgelehnt
Die große Überraschung des Nachmittags war das ablehnende Votum des Rates zu den Sonntagsöffnungen. Die im Vorfeld von Gewerkschaften und Kirchen geäußerte Kritik scheint bei einigen Ratsmitgliedern Früchte getragen zu haben. Diese Kritik teilen wir in zentralen Punkten: Mehr...
Kommunen auf Diät und Erhöhungen für Landtagsabgeordnete
„Wir lehnen die unangemessene Diätenerhöhung um 500 Euro monatlich ab und würden diese gerne spenden,“ erklärte MdL Özlem Alev Demirel, parlamentarische Geschäftsführerin der LINKEN im Landtag NRW. „Das geht aber leider nicht, weil das Geld automatisch in Versorgungswerk der Abgeordneten fließt. Private Luxusrenten für Parlamentarier und Kürzungen für gesetzlich Versicherte. - Das geht garnicht!“ Die Landtagsabgeordnete Özlem Alev Demirel war am Mittwoch 01.02.2012 in Soest zu Gast bei der „Diskussion mit Links“ des Kreisverbandes der LINKEN. Mehr...
DIE LINKE. Ratsfraktion fordert Verbot des Nazi-Aufmarsches
DIE LINKE. Ratsfraktion Münster bringt zur kommenden Ratssitzung den Antrag: "Farbe bekennen: Kein Platz für Rassismus" ein. DIE LINKE fordert darin Oberbürgermeister Markus Lewe auf, sich öffentlich für ein Verbot des drohenenden Nazi-Aufmarsches am 3.3. in Münster auszusprechen. Mehr...
