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DIE LINKE. NRW im Bundestag

Liebe Surferin,
Lieber Surfer,

zehn Genossinnen und Genossen vertreten DIE LINKE. NRW im Deutschen Bundestag. Hier stellen wir jeden Monat eine/n unserer MdBs ausführlich vor.

Bis zum nächsten Monat ist es Ulla Jelpke - unsere Frau für Grundrechte und Antifaschismus

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Meldungen der Bundespartei

28. Mai 2015

TTIP-Proteste - Syriza stärken

Die Mitglieder im Ausschuss für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments haben heute mehrheitlich grünes Licht für einen Entschließungsantrag des SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange gegeben, der unter anderem das Sonderklagerecht für Konzerne (ISDS) beinhaltet. TTIP-Kritiker sind empört.... mehr

28. Mai 2015

Abschaffung der verfassungswidrigen Hartz IV-Sanktionen - Grundrechte kürzt man nicht!

Das Sozialgericht Gotha hält die Hartz IV-Sanktionen für verfassungswidrig und ruft deshalb das Bundesverfassungsgericht an. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: mehr

28. Mai 2015

SPD-Spitze muss ihre Basis ernst nehmen

Die SPD-Basis rebelliert gegen die vom Kabinett beschlossene Vorratsdatenspeicherung. Die Parteispitze sollte den Widerstand ernst nehmen, rät der LINKE-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn. Er erklärt: mehr

 
Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Wer braucht gefälligst Satire?

Anlässlich des anhaltenden Streiks in den Sozial- und Erziehungsdiensten erklärt sich DIE LINKE Nordrhein-Westfalen solidarisch mit den Kolleginnen und Kollegen, die im Arbeitskampf für eine Aufwertung ihrer Berufe einstehen. Landessprecherin Özlem Alev Demirel ist empört über die Sturheit der Arbeitgeber: „Die Taktik der Arbeitgeber ist, diesen Streik auszusitzen. Sie wollen die Interessen der Eltern gegen die der KollegInnen im Streik ausspielen. Das ist nicht nur unmoralisch und unanständig, es ist auch politisch unerhört, denn der Streik der ErzieherInnen und SozialarbeiterInnen ist mehr als berechtigt. WEITERLESEN

Helmut Born

Zu der heute beginnenden Schlichtung unter Leitung von Matthias Platzeck und Bodo Ramelow zwischen der Gewerkschaft der Lokomotivführer (GdL) und dem Bahnvorstand erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Helmut Born: „Nachdem die GdL am letzten Donnerstag erreicht hat, dass der Bahnvorstand zentrale Forderungen wie die nach gleicher Bezahlung der Rangierlokführer und Verhandlungen für alle GdL-Mitglieder akzeptiert hat, beginnt heute die Schlichtung." Born weiter: WEITERLESEN

Liebe Genossinnen und Genossen, die Kolleginnen und Kollegen in den Sozial- und Erziehungsdiensten streiken nun seit Wochen und in vielen Städten unterstützt DIE LINKE ihren Kampf um Aufwertung nach Kräften. Die vielen positiven Rückmeldungen von Euch haben uns dazu veranlasst, als LINKE. NRW zu landesweiten Aktionstagen aufzurufen: WEITERLESEN

In diesem Jahr findet in Deutschland das Treffen der "größten" westlichen Industrieländer (G7) statt. Die G7, das sind USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Japan und Kanada. In verschiedenen Runden treffen sich zuerst die unterschiedlichen Fachminister bis sich dann beim eigentlichen G7-Treffen die Staatschefs der einzelnen Länder zusammenfinden. WEITERLESEN

MdB Sevim Dagdelen

„Vorbehaltlos unterstütze ich die aktuellen Streikmaßnahmen im Sozial- und Erziehungsdienst. Es ist ein absoluter Skandal, dass die Vereinigung Kommunaler Arbeitgeberverbände noch immer kein verhandelbares Angebot unterbreitet hat. Eine Aufwertung der für diese Gesellschaft so wichtigen Berufe hat jedoch bisher nicht stattgefunden“, kritisiert die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (DIE LINKE) anlässlich des anhaltenden Streiks von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus den Sozial- und Erziehungsberufen. Dagdelen weiter: WEITERLESEN

 - Meldungen aus den Kreisen und Kommunen: 

29. Mai 2015 DIE LINKE. Bielefeld

Bielefeld ist gegen TTIP, CETA und TiSA

Endlich ist dieses Bild nicht mehr Ausdruck einer Hoffnung, sondern das Bild einer Entscheidung: In der Ratssitzung am 28. Mai hat der Rat der Stadt Bielefeld den Antrag des Bielefelder Bündnisses gegen TTIP, CETA und TiSA mehrheitlich – mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgernähe, Piratenpartei und der Partei Die Linke. und gegen die Stimmen von CDU und FDP – angenommen. Mehr...

 
29. Mai 2015 DIE LINKE. Oberhausen

Nicht verdrängen und verlagern
DIE LINKE. LISTE fordert den verstärkten Schutz von Prostituierten

Ingrid Diepenbrock

DIE LINKE.LISTE nimmt die Debatte über die Bordellfrage an der Flaßhofstraße verärgert zur Kenntnis, da sich nach ihrer Auffassung die Diskussion in eine falsche Richtung entwickelt und die eigentlichen Probleme vor allem auf Seiten der dort beschäftigten Frauen liegen: Mehr...

 
29. Mai 2015 DIE LINKE. Bochum

Genug gekürzt – Bochum sozial und demokratisch!

Horst Hohmeier

Horst Hohmeier, der LINKE Oberbürgermeisterkandidat für Bochum, stellt seine neue Internet-Seite vor. Unter www.horsthohmeier.de informiert er über den Wahlkampf, seine Termine und Forderungen. Mehr...

 
29. Mai 2015 DIE LINKE. Wuppertal

Mordanschlag durch HoGeSa-Nazis: Böth schreibt an Innenminister

Gunhild Böth

Nach dem Mordanschlag vor dem Autonomen Zentrum an einem türkischstämmigen Mann im April durch HoGeSa-Nazis stellen sich viele Fragen zum Vorgehen der Wuppertaler Polizei. Gunhild Böth, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal und Mitglied im Polizeibeirat, hat dazu dem Innenminister Ralf Jäger einen Brief geschrieben: Mehr...

 
28. Mai 2015 DIE LINKE. Oberhausen

OB-Kandidat der LINKEN Norbert Müller und sein Team nehmen an der Stadtradeln-Aktion teil

Mit Helm: OB-Kandidat Norbert Müller

Die Stadtradeln-Aktion ist eine Kampagne des Klima-Bündnisses, dem größten kommunalen Netzwerk zum Klimaschutz. Der Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN in Oberhausen, Norbert Müller, hat am Sonntag, den 24.05. zusammen mit seinen Parteifreunden die erklärten Ziele des Bündnisses unterstützt, zu der u.a. die Reduzierung der klimaschädlichen Treibhausgase gehört. Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier