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DIE LINKE. NRW: PRESSE

21. Oktober 2014

Profitgier von Daimler zerstört Arbeitsplätze

Zur Entscheidung der Daimler-Geschäftsführung , trotz Belegschaftsprotesten und Warnungen der IG... mehr

18. Oktober 2014

Solidarität mit Kobane

Brief des Landesvorstands NRW an den Parteivorstand DIE LINKE. mehr

17. Oktober 2014

Warhol nicht verzocken

"Die Landesregierung darf Warhol nicht verzocken", kommentiert Sahra Wagenknecht,... mehr

13. Oktober 2014

Türkei: 31 Menschen bei Solidaritätsprotesten für Kobane getötet

31 Menschen wurden in der Türkei seit dem 6. Oktober bei den Protesten gegen die Politik der... mehr

10. Oktober 2014

Fluthilfe: LINKE-Abgeordnete machen Druck im Bundestag

Die Münsterländer Bundestagsabgeordneten Katrin Vogler (Kreis Steinfurt) und Hubertus Zdebel... mehr

 
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Meldungen der Bundespartei

17. Oktober 2014

Die Bundesregierung setzt auf Placebo statt auf eine große Pflegereform

Zur heutigen Verabschiedung des Pflegestärkungsgesetzes im Deutschen Bundestages erklärt Arne Brix, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN und dort zuständig für die Themen Gesundheit und Pflege: mehr

17. Oktober 2014

Öffentliche Bildung muss für alle zugänglich und gebührenfrei sein

Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz Hippler fordert die Wiedereinführung von Studiengebühren, dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: mehr

16. Oktober 2014

Stärkung der Binnenkaufkraft ist der richtige Weg

Die CSU will mit Steuererleichterungen die Wirtschaft ankurbeln und aus der Union mehren sich Rufe nach einem wirtschaftsfreundlicheren Kurs. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: mehr

14. Oktober 2014

Sanktionssystem bei Hartz IV sofort abschaffen

Zur Meldung, wonach Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfangende im ersten Halbjahr 2014 um 2,4 Prozent zugenommen haben, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: mehr

 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Wer braucht gefälligst Satire?

Anlässlich der Sondersitzung des Innenausschusses des NRW-Landtags über die Misshandlung von Flüchtlingen in NRW erklären die Landesvorsitzende der LINKEN NRW Özlem Alev Demirel und der stellvertretende Landessprecher Christian Leye: „Innenminister Jäger trägt die politische Verantwortung für die menschenunwürdige Unterbringung von Flüchtlingen in NRW, deren direkte Folge die Misshandlungen in Flüchtlingsheimen des Landes sind und er muss die Konsequenzen tragen“. „Wir möchten Ralf Jäger an seine eigenen Worte erinnern“, sagt die Landessprecherin Demirel und fordert Konsequenzen daraus zu ziehen. WEITERLESEN

Heute startet im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Atommüll-Alarm – Tatorte in Deutschland“ die Infotour "Fraktion von Ort" mit Hubertus Zdebel (Bundestagsabgeordneter, Sprecher für Atomausstieg der Links-Fraktion) und Peter Dickel (AG Schacht Konrad). Auftakt ist heute nachmittag um 15.30 Uhr in Bonn (siehe unten). Vom 20. - 25. Oktober sind die beiden auf Veranstaltungen und Aktionen in NRW unterwegs. WEITERLESEN

Für heute und morgen ruft die Gewerkschaft ver.di die Beschäftigten der AWO (Arbeiterwohlfahrt) zum Streik und einer Demonstration in Bochum auf. DIE LINKE. NRW unterstützt die berechtigten Forderungen der Gewerkschaft und ruft ihre Mitglieder auf sich mit den Streikenden zu solidarisieren. Dazu erklären Jules El-Khatib, ausbildungspolitischer Sprecher und das für Gewerkschaftspolitik zuständige Mitglied des Landesvorstandes, Helmut Born: WEITERLESEN

6. Oktober 2014

Keine Waffen für Nazis

DIE LINKE NRW fordert Innenminister Jäger auf, endlich sein Versprechen „Keine legalen Waffen für Rechtsextremisten“ einzulösen. „Es ist untragbar, dass Neonazis und Rechtsextremisten einen legalen Zugang zu Waffen haben“ erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Özlem Alev Demirel und Ralf Michalowsky. In einem offenen Brief haben sie Innenminister Jäger an Punkt 6 seines Acht-Punkte-Programms gegen Rechtsextremismus vom 22.12.2011 erinnert. WEITERLESEN

 - Meldungen aus den Kreisen und Kommunen: 

21. Oktober 2014 DIE LINKE. Bielefeld

Solidarität mit Kobane in Bielefeld

Bielefeld: Solidarität mit Kobane

An der Demonstration „Überall ist Kobanê – überall ist Widerstand!“ beteiligten sich am 18.10. über 1.700 Menschen. DIE LINKE, dielinke.SDS Bielefeld und die Linksjugend waren deutlich sichtbar dabei. „Solidarität mit dem Widerstand in Kobane und eine Änderung der deutschen Politik gegenüber den Kurden ist notwendig“ so Frank Schwarzer vom Kreisvorstand DIE LINKE Bielefeld. Mehr...

 
19. Oktober 2014 DIE LINKE. Essen

DIE LINKE unterstützt GDL-Streik
Gerade im Ruhrgebiet sollte man Solidarität zeigen

Streikende auf dem Münchener Hauptbahnhof

„Nicht über die Lokführer schimpfen, sondern sich an ihnen ein Beispiel nehmen!“ so die Aufforderung der Essener Sprecherin der Partei DIE LINKE, Sonja Neuhaus, an die Essener Bürger. „ Natürlich ist es unangenehm, an irgendeinem Bahnhof zu stranden. Man sollte aber nicht vergessen, dass nicht die GDLer diese Situation herbeigeführt ha-ben, sondern der Bahn-Vorstand, der stur die Forderungen der Gewerkschaft ablehnt.“ Mehr...

 
17. Oktober 2014 DIE LINKE. im KV Rhein-Sieg

Refugees welcome im Rhein-Sieg-Kreis

"Refugees welcome" Parole vom Marktplatz Siegburg

Viele Kommunen in NRW haben große Schwierigkeiten die steigende Zahl an Flüchtlingen unterzubringen. Andererseits gibt es gerade im östlichen Rhein-Sieg-Kreis sinkende Bevölkerungszahlen, die es zukünftig schwer machen werden, die vorhandene Infrastruktur zu erhalten. DIE LINKE Rhein-Sieg fordert daher, die bevorzugte Aufnahme von Flüchtlingen in den Kommunen des östlichen Rhein-Sieg-Kreis. Dazu Dr. Alexander Neu, MdB:  Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier
Weitere Meldungen aus den Kommunen:
21. Oktober 2014 DIE LINKE. Dortmund

DIE LINKE & Piraten: Einsparungen bei Ordnungspartnerschaften zu begrüßen

Während die Fraktion DIE LINKE & Piraten im Dortmunder Stadtrat die Sparliste des Kämmerers Jörg Stüdemann (SPD) wegen mangelnder sozialer Ausgewogenheit weitestgehend ablehnt, kann sich die Fraktion mit der Reduzierung der Ordnungspartnerschaften um 12 Stellen durchaus anfreunden. Mehr...

 
21. Oktober 2014 DIE LINKE. Essen

Essener LINKE nennt Designhauptstadt „Träumerei und Hirngespinst“

Als „typisches Essener Hirngespinst, geboren aus einer Verbindung von Provinzialismus und Selbstüberschätzung“ hat der Sprecher der Essener Linkspartei, Michael Steinmann, die Pläne für eine Bewerbung Essens um den Titel „Designhauptstadt“ bezeichnet. Mehr...

 
21. Oktober 2014 DIE LINKE. Bochum

VfL Bochum: Gesellschaftliche Verantwortung ernst nehmen!

Die Fraktion der LINKEN im Rat der Stadt Bochum begrüßt die Entscheidung der Vereinsmitglieder des VfL Bochum, den Vorstandsbeschluss zur Schließung der VfL-Frauenabteilung auszusetzen. Gleichzeitig fordert die Fraktion ein Konzept, mit dem die Förderung der Frauen- und Mädchenmannschaften sukzessive ausgebaut werden kann, um gesellschaftliche Ungleichbehandlungen weiter abzubauen. Mehr...

 
21. Oktober 2014 DIE LINKE. Aachen

Kommt Zeit, kommt Rat
LINKE beantragt Vertagung einer Personalangelegenheit

Fehler verursachen meistens Ärger und wenn sie überhaupt zu etwas gut sind, dann, um aus ihnen zu lernen und den gleichen Lapsus nicht zweimal zu machen. Diese Lebensweisheit veranlasste DIE LINKE nun zu dem Antrag auf Vertagung einer prominenten Personalangelegenheit im nichtöffentlichen Teil der kommenden Ratssitzung. Mehr...

 
20. Oktober 2014 DIE LINKE. Bielefeld

Stellungnahme zur Schließung des Produktionsstandortes

Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der LINKEN, bedauert die weitere Produktionsverlagerung von Windsor in die Schweiz. Der Personalabbau, der bei dieser traditionsreichen Firma in den letzten Jahre stattgefunden hat, zeigt aber auch, dass es nur der vorläufige Abschluss einer langen Entwicklung ist. Mehr...