28.01. Antifa-Konferenz
28.01. LAG Gesundheit und Soziales
29.01. Neujahrsempfang Iserlohn
29.01. LAG Migration-Integration ...
01.02. Diskussion mit LINKS
Rede MdB Ulrich Maurer
"Humor ist eine ernste Sache", sagte schon Heinz Erhardt, der berühmte Meister desselbigen. Unser Webmaster versucht in unregelmäßigem Abstand Ereignisse der großen und kleinen Politik so wie des gesellschaftlichen Lebens satirisch zu glossieren. Heute:
Die wahren Terroristen!
LAK Innerparteiliche Bildung
Kommunalpol. Forum
Rosa-Luxemburg-Stiftung
SALZ
Einladung zur Interna-tionalen Urankonferenz.
Seit dem 11. März 2011 ist Fukushima zum neuen Symbol der Unbeherrschbarkeit von Atomanlagen geworden. In Deutschland und einigen weiteren Ländern wurde das Atomprogramm reduziert, andere setzen gegen jede Vernunft weiter auf den Ausbau der Atomenergie. Im Niger, im Kongo, im Tschad, in Namibia, Kanada, Australien, Kasachstan und anderswo wird weiterhin hemmungslos Uran gesucht und abgebaut. Auf der inter-nationalen Urankonferenz in Münster wollen wir uns darüber austauschen, wie die inter-nationale Uranindustrie ein Jahr nach Fukushima aufgestellt ist. In vielen Ländern sind Uranminen und Uranfabriken in Betrieb und verseuchen ganze Landstriche.
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Der Vorstand der Partei DIE LINKE. NRW erklärt seine volle Solidarität mit der Belegschaft von Thyssen-Krupp Nirosta. 1000 Arbeitsplätze in Bochum und Krefeld sind durch den geplanten Verkauf der Thyssen-Krupp-Edelstahlsparte an Outokumpu in Gefahr. Eine Schließung verstößt gegen gültige Vereinbarungen mit der IG Metall und den Betriebsräten. Mehr...
Inzwischen pfeifen es die Spatzen von den Dächern, was zahlreiche Initiativen bereits lange vor Einführung des im VRR-Bereich als „Sozialticket“ angepriesenen Monatstickets vorhergesagt hatten: das seit dem 1.11.2011 zu einem Preis von 29,90 € eingeführte sog. „Sozialticket“ erweist sich inzwischen als „Flop“, weil es etwa doppelt so teuer ist wie der im Hartz IV-Regelsatz dafür vorgesehene Anteil und deshalb für den anspruchsberechtigten Personenkreis nicht bezahlbar ist. So berichtete die WAZ in ihrer Ausgabe vom 25.01.2012, dass in den Monaten November und Dezember 2011 lediglich insgesamt 66.000 Tickets (bei ca. 1,1 Mio. Anspruchsberechtigten) im VRR verkauft wurden. In einigen Großstädten wie Duisburg liegt die Zahl bei lediglich 3.382 verkauften Tickets unter 4 %. Mehr...
Der Landtag NRW wird sich diesen Mittwoch mit der Geheimdienst-Bespitzelung großer Teile der Linksfraktion im Bundestag und mit der Beobachtung von Teilen der Partei DIE LINKE auch in NRW befassen. „Die jüngsten rechtsterroristischen Gewaltakte des so genannten ‚Nationalsozialistischen Untergrunds‘ haben auf erschreckende Weise die Blindheit des Geheimdienstes gegenüber militanten rechten Gewalttätern offenbart“, erklärt Anna Conrads, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW. „Umso skandalöser ist da die Beobachtung eines Drittels unserer Bundestagsabgeordneten, von denen viele – und das scheint vom eigentlichen Interesse zu sein – leitende Funktionen in Partei und Fraktion wahrnehmen.“ Mehr...
Im Dezember 2011 waren zwölf Prozent aller Gladbecker als arbeitslos gemeldet. Damit lag Gladbeck wie alle Ruhrgebietsstädte deutlich über dem sich positiv entwickelnden Bundesdurchschnitt, der im gleichen Zeitraum bei 6,6 Prozent lag. Darin nicht eingerechnet sind viele andere Gruppen von Transferbeziehern wie „Aufstocker“, 1-Euro-Jobber oder auch Rentner, die auf einen Sozialhilfezuschuss angewiesen sind. Mehr...
Zum gestrigen Beschluss des Hauptausschusses, ein neues Projekt für eine Beratungs- und Anlaufstelle für schwule und lesbische Jugendliche auszuschreiben, erklärt Dr. Michael Faber, Vorsitzender der Linksfraktion im Rat: Mehr...
DIE LINKE im Kreis Wesel kritisiert Groschek für Zustimmung zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes. Aus Anlass der Abstimmung im Bundestag am 26. Januar 2012 über die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt der Geschäftsführer der LINKEN Sascha H. Wagner im Kreis Wesel: Mehr...
Die Grünen in der Bezirksvertretung Huckarde haben bislang immer behauptet, dass sie für den Erhalt des Stadtbezirkes seien. Mit ihrem aktuellen Dringlichkeitsantrag lassen sie nach Ansicht der Linken allerdings die Maske fallen und zeigen ihr wahres Anliegen. „Der Dringlichkeitsantrag dient dazu jede Chance auf einen Erhalt des Stadtbezirkes zunichte zu machen. Die örtlichen Grünen dokumentieren auf diese Weise sehr deutlich ihre ablehnende Haltung zum Stadtbezirk Huckarde“, meint Nursel Konak, Ratsvertreterin der Linken aus Huckarde. Mehr...
„Nun werden die üblichen Krokodiltränen vergossen, weil das sogenannte Sozialticket für 29,90 € nicht akzeptiert und in Duisburg von weniger als vier Prozent der Anspruchsberechtigten genutzt wird. Insbesondere SPD und Grüne, die dieses sogenannte Sozialticket als soziale Wohltat anpriesen, sollten sich an den alten Karnevalshit „Wer soll das bezahlen? Wer hat so viel Geld“ erinnern“, erklärt Horst Werner Rook, Pressesprecher der Duisburger LINKEN. Mehr...
DIE LINKE. lädt die Essener Zuständigen in den Sozialausschuss. DIE LINKE sieht sich durch die magere Zwischenbilanz des Sozialtickets in ihrer Kritik bestätigt. Die geringen Nutzerzahlen und der hohen Anteil der Wechsler aus noch teureren Tarifen sind als direkte Folge der falschen Konzeption einzuschätzen. Mehr...