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Reichtumsuhr

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Wer braucht gefälligst Satire?
Auch 2017 monatlich neu!

Eine Menschenkette entsteht aus tausenden von Menschen die sich über eine Strecke aufstellen und sich die Hände reichen. Bei der tri-nationalen Menschenketten-Aktion am 25. Juni 2017 werden wir uns wie ein Band über die drei Ländern Belgien, Niederlande und Deutschland verbinden. Zum Zeitpunkt des Kettenschlusses reichen wir uns über Landesgrenzen und unterschiedlichen Sprachen hinweg nebeneinander stehend die Hände. WEITERLESEN

- PRESSEERKLÄRUNGEN:

Darius Dunker

Nach Recherchen des WDR finanziert das Land Nordrhein-Westfalen über seinen Pensionsfonds die gefährlichen alten Atomkraftwerke Tihange, Doel und Cattenom in den westlichen Nachbarländern mit. DIE LINKE wirft den Verantwortlichen der Landesregierung deshalb Bruch des Amtseids vor. „Der Betrieb der maroden Atomkraftwerke Tihange und Doel gleicht russischem Roulette, die Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen ist gefährdet – das sind die Worte der NRW-Minister Remmel (Grüne) und Duin (SPD). MEHR

Özlem A. Demirel

Medien berichten, dass das Wohnungsamt der Stadt Köln in der Personalakte ihres Mitarbeiters und Kandidaten der LINKEN zur NRW-Landtagswahl, Kalle Gerigk, Informationen über dessen politisches Engagement für die Initiative "Recht auf Stadt" und DIE LINKE sammelt. Mit diesem Material will das Wohnungsamt seinen Mitarbeiter loswerden. Hierzu erklärt die Spitzenkandidatin der NRW-LINKEN, Özlem Alev Demirel: MEHR

Christian Leye


Seit 1967 wird der internationale Aktionstag „Tag der Pflege“ in Deutschland am Geburtstag von Florence Nightingale veranstaltet. Florence Nightingale wurde am 12. Mai 1820 geboren und war eine britische Krankenschwester, die als Pionierin der modernen Krankenpflege gilt. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl: MEHR

Özlem A. Demirel & Christian Leye

Zur Absage von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gegenüber einer Koalition mit der Linken, erklärt die Spitzenkandidatin der NRW-LINKEN zur Landtagswahl, Özlem Alev Demirel: „In den vergangenen fünf Jahren hat Hannelore Kraft zentrale Wahlversprechen nicht eingelöst. Mit der LINKEN hätte sie eine Möglichkeit, dies ab kommenden Montag zu tun. Dass sie nun eine Koalition mit uns ausschließt, zeigt wie mutlos Hannelore Kraft politisch handelt. Sie knickt vor einer Kampagne der CDU ein, die vor ‚Alarmstufe Doppelrot‘ warnt. MEHR

„Der weitere Betrieb des maroden AKW Tihange ist ein unverantwortbares Spiel mit dem atomaren Feuer. Dass das mit Uranbrennstoff aus deutschen Uranfabriken in Lingen und Gronau möglich gemacht wird ebenso. Die Bundesumweltministerin muss diese Exporte endlich stoppen und darf nicht länger den Betrieb von Tihange mit Ausfuhrgenehmigungen für Uranbrennstoff unterstützen. Daher begrüßen wir die heutige Aktion von Greenpeace vor der Brennelementefabrik in Lingen. DIE LINKE setzt sich seit Jahren dafür ein, dass endlich auch die vom Atomausstieg ausgenommenen Uranfabriken in Gronau und Lingen stillgelegt werden", sagt Christian Leye, Landessprecher der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidat zur bevorstehenden Landtagswahl. MEHR

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

24. Mai 2017 DIE LINKE. Köln

„Ring frei“-Konzept endlich verwirklichen

Michael Weisenstein

Am 23.05., tagte der Workshop zur Umsetzung des 10-Punkte-Planes der Initiative „Ring frei“ mit Verbesserungen für den Radverkehr an den Kölner Ringen. Die Mitglieder der Initiative hatten zuvor die Verwaltung für die schleppende Umsetzung kritisiert und sich aus dem Gremium zurückgezogen. Die Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht auf den Ringen als Teil des 10-Punkte-Planes sollte bereits Ende 2016 abgeschlossen sein. Mehr...

 
23. Mai 2017 DIE LINKE. Aachen

Kinderkulturangebot in der Barockfabrik vor dem Aus?

Ulla Epstein

Seit längerem gibt es Gerüchte, dass die Barockfabrik einer anderen Nutzung zugeführt werden soll. Nun ist auf der eigenen Webseite zu lesen, dass für das Kinderkulturangebot im Haus zum 30. Juni 2017 Schluss sein soll. „Das ist eine traurige Nachricht“, sagt Ulla Epstein, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion. „Das engagierte Angebot wurde regelrecht vor die Wand gefahren. Wütend macht mich, dass wir im Betriebsausschuss Kultur nicht über diese Absicht informiert wurden, trotz mehrfacher Nachfragen. Ebenso wenig wissen wir, was weiter geplant ist.“ Mehr...

 
23. Mai 2017 DIE LINKE. Oberhausen

Einstellung eines Dezernenten für strategische Planung abgelehnt

Yusuf Karacelik

Dazu erklärt DIE LINKE.LISTE: „Nach wie vor sind uns die Aufgabenstellung und das Profil dieser Stelle nicht klar. Das Geld für eine solche Stelle kann ganz sicher an anderer Stelle strategisch besser eingesetzt werden. Besetzt werden soll die Stelle mit einem Bewerber, der aktuell Abteilungsleiter für „politische Kommunikation“ bei der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung ist. Mehr...

 
23. Mai 2017 DIE LINKE. Köln

Zur Entscheidung der Staatsanwaltschaft, nicht gegen Herrn Rottmann wegen des Verdachts der Volksverhetzung zu ermitteln

Jörg Detjen

Die Staatsanwaltschaft lehnt es ab, Ermittlungen gegen den AfD-Ratsherrn Hendrik Rottmann aufzunehmen, der im Januar die SA-Parole „Deutschland erwache“ über Twitter verbreitet hat. Die Anzeige wurde vom Kölner Fraktionsvorsitzenden Jörg Detjen und dem Bundestagsabgeordneten Matthias W. Birkwald gestellt, ebenso wie eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Dazu erklärt Jörg Detjen: Mehr...

 
20. Mai 2017 DIE LINKE. Bottrop

SPD trägt Verantwortung für OGS-Gebühren

Niels H. Scmidt

Zur Behauptung von SPD-Ratsfrau Palberg, nur Land oder Bund könnten für Gebührenfreiheit in Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) sorgen, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest: „Frau Palberg hat unrecht. Die Gebührenerhebung liegt ausschließlich in der Kompetenz der Kommunen. Frau Palberg drückt sich vor ihrer Verantwortung für das Abkassieren von Eltern im Offenen Ganztag." Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier