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DIE LINKE. NRW: PRESSE

18. Oktober 2014

Solidarität mit Kobane

Brief des Landesvorstands NRW an den Parteivorstand DIE LINKE. mehr

17. Oktober 2014

Warhol nicht verzocken

"Die Landesregierung darf Warhol nicht verzocken", kommentiert Sahra Wagenknecht,... mehr

13. Oktober 2014

Türkei: 31 Menschen bei Solidaritätsprotesten für Kobane getötet

31 Menschen wurden in der Türkei seit dem 6. Oktober bei den Protesten gegen die Politik der... mehr

10. Oktober 2014

Fluthilfe: LINKE-Abgeordnete machen Druck im Bundestag

Die Münsterländer Bundestagsabgeordneten Katrin Vogler (Kreis Steinfurt) und Hubertus Zdebel... mehr

9. Oktober 2014

Kurdische Selbstverteidigung unterstützen statt ausländische Militärintervention

14 Politikerinnen und Politiker der Linkspartei haben angesichts des Vorrückens der IS-Terroristen... mehr

 
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Meldungen der Bundespartei

17. Oktober 2014

Die Bundesregierung setzt auf Placebo statt auf eine große Pflegereform

Zur heutigen Verabschiedung des Pflegestärkungsgesetzes im Deutschen Bundestages erklärt Arne Brix, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN und dort zuständig für die Themen Gesundheit und Pflege: mehr

17. Oktober 2014

Öffentliche Bildung muss für alle zugänglich und gebührenfrei sein

Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz Hippler fordert die Wiedereinführung von Studiengebühren, dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: mehr

16. Oktober 2014

Stärkung der Binnenkaufkraft ist der richtige Weg

Die CSU will mit Steuererleichterungen die Wirtschaft ankurbeln und aus der Union mehren sich Rufe nach einem wirtschaftsfreundlicheren Kurs. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: mehr

14. Oktober 2014

Sanktionssystem bei Hartz IV sofort abschaffen

Zur Meldung, wonach Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfangende im ersten Halbjahr 2014 um 2,4 Prozent zugenommen haben, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: mehr

 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Wer braucht gefälligst Satire?

Anlässlich der Sondersitzung des Innenausschusses des NRW-Landtags über die Misshandlung von Flüchtlingen in NRW erklären die Landesvorsitzende der LINKEN NRW Özlem Alev Demirel und der stellvertretende Landessprecher Christian Leye: „Innenminister Jäger trägt die politische Verantwortung für die menschenunwürdige Unterbringung von Flüchtlingen in NRW, deren direkte Folge die Misshandlungen in Flüchtlingsheimen des Landes sind und er muss die Konsequenzen tragen“. „Wir möchten Ralf Jäger an seine eigenen Worte erinnern“, sagt die Landessprecherin Demirel und fordert Konsequenzen daraus zu ziehen. WEITERLESEN

Heute startet im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Atommüll-Alarm – Tatorte in Deutschland“ die Infotour "Fraktion von Ort" mit Hubertus Zdebel (Bundestagsabgeordneter, Sprecher für Atomausstieg der Links-Fraktion) und Peter Dickel (AG Schacht Konrad). Auftakt ist heute nachmittag um 15.30 Uhr in Bonn (siehe unten). Vom 20. - 25. Oktober sind die beiden auf Veranstaltungen und Aktionen in NRW unterwegs. WEITERLESEN

Für heute und morgen ruft die Gewerkschaft ver.di die Beschäftigten der AWO (Arbeiterwohlfahrt) zum Streik und einer Demonstration in Bochum auf. DIE LINKE. NRW unterstützt die berechtigten Forderungen der Gewerkschaft und ruft ihre Mitglieder auf sich mit den Streikenden zu solidarisieren. Dazu erklären Jules El-Khatib, ausbildungspolitischer Sprecher und das für Gewerkschaftspolitik zuständige Mitglied des Landesvorstandes, Helmut Born: WEITERLESEN

6. Oktober 2014

Keine Waffen für Nazis

DIE LINKE NRW fordert Innenminister Jäger auf, endlich sein Versprechen „Keine legalen Waffen für Rechtsextremisten“ einzulösen. „Es ist untragbar, dass Neonazis und Rechtsextremisten einen legalen Zugang zu Waffen haben“ erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Özlem Alev Demirel und Ralf Michalowsky. In einem offenen Brief haben sie Innenminister Jäger an Punkt 6 seines Acht-Punkte-Programms gegen Rechtsextremismus vom 22.12.2011 erinnert. WEITERLESEN

 - Meldungen aus den Kreisen und Kommunen: 

19. Oktober 2014 DIE LINKE. Essen

DIE LINKE unterstützt GDL-Streik
Gerade im Ruhrgebiet sollte man Solidarität zeigen

Streikende auf dem Münchener Hauptbahnhof

„Nicht über die Lokführer schimpfen, sondern sich an ihnen ein Beispiel nehmen!“ so die Aufforderung der Essener Sprecherin der Partei DIE LINKE, Sonja Neuhaus, an die Essener Bürger. „ Natürlich ist es unangenehm, an irgendeinem Bahnhof zu stranden. Man sollte aber nicht vergessen, dass nicht die GDLer diese Situation herbeigeführt ha-ben, sondern der Bahn-Vorstand, der stur die Forderungen der Gewerkschaft ablehnt.“ Mehr...

 
17. Oktober 2014 DIE LINKE. im KV Rhein-Sieg

Refugees welcome im Rhein-Sieg-Kreis

"Refugees welcome" Parole vom Marktplatz Siegburg

Viele Kommunen in NRW haben große Schwierigkeiten die steigende Zahl an Flüchtlingen unterzubringen. Andererseits gibt es gerade im östlichen Rhein-Sieg-Kreis sinkende Bevölkerungszahlen, die es zukünftig schwer machen werden, die vorhandene Infrastruktur zu erhalten. DIE LINKE Rhein-Sieg fordert daher, die bevorzugte Aufnahme von Flüchtlingen in den Kommunen des östlichen Rhein-Sieg-Kreis. Dazu Dr. Alexander Neu, MdB:  Mehr...

 
15. Oktober 2014

Ein Wochenende im Zeichen des Widerstands

Kreissprecherin Iris Ripke mit MdEP Fabio De Masi

Ein Wochenende im Zeichen des Widerstands gegen den Großangriff auf Demokratie und Grundgesetz – Die Mülheimer LINKE beteiligte sich am Samstag, den 11. Oktober am Aktionstag gegen TTIP, CETA und TISA; am darauf folgenden Sonntag fand im Parteibüro eine Diskussionsveranstaltung mit Fabio de Masi statt (Mitglied des Europäischen Parlaments für DIE LINKE.) Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier
Weitere Meldungen aus den Kommunen:
20. Oktober 2014 DIE LINKE. Bielefeld

Stellungnahme zur Schließung des Produktionsstandortes

Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der LINKEN, bedauert die weitere Produktionsverlagerung von Windsor in die Schweiz. Der Personalabbau, der bei dieser traditionsreichen Firma in den letzten Jahre stattgefunden hat, zeigt aber auch, dass es nur der vorläufige Abschluss einer langen Entwicklung ist. Mehr...

 
19. Oktober 2014 DIE LINKE. Bottrop

LINKE macht rechte Aktivitäten im Rat zum Thema

Angesichts der aktuellen Aktivitäten der rechtsextremen Partei Pro NRW in Bottrop verlangt DIE LINKE, im Rat über mögliche Gegenmaßnahmen seitens der Stadt zu beraten. Auch über diskriminierende Aussagen von AfD-Ratsherr Sapountzoglou will LINKEN-Ratssprecher Christoph Ferdinand diskutieren. Daher hat Ferdinand OB Bernd Tischler um die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes „Aktuelle Aktivitäten von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten in Bottrop“  Mehr...

 
18. Oktober 2014 DIE LINKE. Dortmund

Flüchtlinge: Rat von Verwaltung falsch unterrichtet

Angesichts der Presseberichterstattung über 22 Strafanzeigen in den Jahren 2013/2014 gegen den Wachdienst in den Dortmunder Flüchtlingsunterkünften fühlt sich die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN von der Verwaltung falsch unterrichtet. Mehr...

 
18. Oktober 2014 DIE LINKE. Wuppertal

Döppersberg-Umbau - Umsatzeinbußen im Einzelhandel

In der kommenden Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission fragt die Ratsfraktion DIE LINKE nach Umsatzeinbußen im Einzelhandel durch die Sperrung der B7. Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat: Mehr...

 
17. Oktober 2014 DIE LINKE. Bochum

Kein Fairplay beim VfL

Anlässlich der Ankündigung des Vereinsvorstandes des VfL-Bochum, die Frauen- und Mädchenabteilung in der kommenden Saison aufzulösen, erklärt das Mitglied der LINKEN im Bochumer Frauenbeirat Andrea Klotz: Mehr...