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DIE LINKE. NRW im Bundestag

Liebe Surferin,
Lieber Surfer,

zehn Genossinnen und Genossen vertreten DIE LINKE. NRW im Deutschen Bundestag. Hier stellen wir jeden Monat eine/n unserer MdBs ausführlich vor.

In diesem Monat ist es Andrej Hunko - unser Mann für die internationalen Themen.

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Meldungen der Bundespartei

21. April 2015

Beschämend: EU bleibt bei mörderischer Abschottungspolitik

Zu den Konsequenzen der EU-Innenminister aus der fortgesetzten Flüchtlingstragödie im Mittelmeer erklärt Katina Schubert, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei DIE LINKE: mehr

20. April 2015

Kita Streik: Sozial- und Erziehungsdienst aufwerten und besser entlohnen

DIE LINKE unterstützt die Streiks und die Forderungen der Gewerkschaften nach mehr Geld für ErzieherInnen. Janine Wissler, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt dazu: mehr

20. April 2015

Massensterben an den EU-Aussengrenzen beenden

Zum erneuten Flüchtlingsdrama im Mittelmeer mit mehr als 900 Toten, erklärt Ali Al-Dailami, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN: mehr

 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Wer braucht gefälligst Satire?
Titelseiten verschiedener Zeitungen, die auf die angebliche "Gefahr" des Islam hinweisen.

Es ist längst kein Hirngespinst mehr, es ist keine Einbildung: Die Erdtemperatur steigt und die Existenzgrundlage von Millionen von Menschen, vor allen Dingen im globalen Süden, wird vernichtet. Der Zyklon ‚Pam‘, der die Inselgruppe Vanuatu zerstörte und mit Stundengeschwindigkeiten von 270 Kilometer pro Stunde dem Erdboden gleichmachte, ist nur ein weiterer Vorbote der vernichtenden Klimapolitik kapitalistischer Industriestaaten. Schuld an der Erderwärmung ist vor Allem der CO² Ausstoß in die Atmosphäre. WEITERLESEN

DIE LINKE Nordrhein-Westfalen ist besorgt über die Ereignisse in der Ukraine. Die faschistische Ukrainische Aufständische Armee (UPA) hat sich zu der Mordserie an oppositionellen Politikern und Journalisten in Kiew bekannt. Um ihre Täterschaft zu beweisen, nannten die mutmaßlichen Attentäter Details der Morde, die bisher nicht öffentlich bekannt waren, wie die genaue Tatzeit und das Kaliber der Tatwaffen. WEITERLESEN

Jules El-Khatib

In der Nacht auf Sonntag ist vor der Küste Libyens ein Boot gesunken auf dem sich mehr als 600 Flüchtlinge befunden haben, von diesen konnten bisher nur 28 gerettet werden. Die LINKE. NRW erklärt dazu: „Wir trauern um die Opfer des Schiffskatastrophe. Das Unglück ist die Folge einer Politik, die jedes Jahr Millionen ausgibt um die europäische Abschottungssystem Frontex zu finanzieren, während angeblich keine Gelder vorhanden sind um die Mission Mare Nostrum, die Flüchtlinge bei Unglücken retten sollte, zu unterstützen. WEITERLESEN

Bodo Ramelow

Özlem Demirel, NRW-Landessprecherin der Partei DIE LINKE erklärt zu den Morddrohungen gegen den Thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow: „Das immer aggressivere Auftreten der rechten Kräfte nimmt weiter zu. Die Morddrohungen gegen den Linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow sollten allen die Augen öffnen, die noch immer die Gefahr von Rechts relativieren. Drohungen gegen Politikerinnen und Politiker von der CDU bis zur Partei DIE LINKE gehören ebenso zu Praxis des rechten Mobs wie Angriffe gegen Flüchtlingsunterbringungen und Übergriffe auf Menschen mit Migrationshintergrund. WEITERLESEN

Azad Tarhan

Anlässlich des Brandanschlags auf eine Moschee in Witten erklärt Azad Tarhan, Sprecher für antifaschistische Politik der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen: „Die rassistische Hetze von Bewegungen wie Pegida und Hogesa, aber auch aus Reihen der AfD und der Rechten zeigen inzwischen Wirkung: Die Gewalt gegen Muslime hat in den letzten Monaten massiv zugenommen, wie eine kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag erst kürzlich herausstellte. WEITERLESEN

 - Meldungen aus den Kreisen und Kommunen: 

20. April 2015 DIE LINKE. Dortmund

Stadtbezirksreform wieder im Gespräch
LINKE reagieren mit Unverständnis

Utz Kowalewski

„An unserer Haltung hat sich nichts geändert. Wir werden auch in Zukunft einer Reduzierung oder Zusammenlegung von Stadtbezirken nicht zustimmen. Die Zahl von zwölf Stadtbezirken und die damit verbundenen dezentralen Strukturen haben sich in Dortmund bewährt.“ Mehr...

 
20. April 2015 DIE LINKE. Duisburg

Bleibt Radschnellweg Papiertiger?

Copyright by Joujou  / pixelio.de

„Der Bau von Radschnellwegen sind richtige Schritte in eine Zukunft mit umweltfreundlicher Mobilität. Wir wollen, dass noch viel mehr Infrastruktur aufgebaut wird damit das Radfahren attraktiver wird. Doch die Machbarkeitsstudie, die am 13.4. im Umweltausschuss diskutiert wurde, zeigt auf, dass die Finanzierung noch ein Wolkenkuckuksheim ist“, so Lukas Hirtz, für die LINKEn im Umweltausschuss. Mehr...

 
20. April 2015 DIE LINKE. Burscheid

Frühlingsfest, Umweltfest und Trassenfest in einem

Burscheid: DIE LINKE beim Straßenfest

Bei hervorragendem Wetter fand am 19. April 2015 in Burscheid, Rheinisch-Bergischer Kreis, das Familien- und Frühlingsfest, zeitgleich starteten die Umweltwoche mit ihrem Umweltfest sowie das Trassenfest. Burscheider Vereine, Parteien, Institutionen und Firmen präsentieren sich an ihren Ständen. DIE LINKE. Burscheid nahm erstmalig an diesen Festsonntag teil.  Mehr...

 
20. April 2015 DIE LINKE. Köln

Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Köln

Copyright by Rainer Sturm  / pixelio.de

Sehr geehrter Herr Roters, Sie laden zum 23.4. in das Rathaus zur Verleihung des Konrad-Adenauer-Preises an den Kiewer Oberbürgermeister Vitali Klitschko ein. Das Kuratorium des Adenauer-Preises, dem sie angehören, begründet die Wahl von Herrn Klitschko mit dessen Einsatz für „Demokratie“ und „Frieden“. Wir halten diese Wahl für skandalös.  Mehr...

 
20. April 2015 DIE LINKE. Wuppertal

Jährliche Gedenkveranstaltung in der Wenzelnbergschlucht

Wuppertal: Gedenken an die Opfer am Mahnmal

Auch in diesem Jahr fand die Gedenkstunde an die am 13. April 1945 ermordeten 71 Gefangene in der Bergischen Region statt. Drei Tage vor dem Einmarsch der Alliierten wurden auf Befehl von SS-Obergruppenführer Karl Gutenberger und Generalfeldmarschall Walter Model, unterstützt vom Wuppertaler Gestapochef Josef Hufenstruhl, in der in den Sandbergen zu Langenfeld (Rheinland) gehörenden Wiescheid an der Stadtgrenze zu Solingen umgebracht. Mehr...

 
19. April 2015 DIE LINKE. Bielefeld

Mensch und Planet vor Profit

Bielefeld: Aktion gegen TTIP

Globaler Aktionstag gegen TTIP & Co. in Bielefeld Bundesweit protestierten am Samstag Zehntausende gegen die Freihandelsabkommen. In der Bielefelder Innenstadt kamen zur Demonstration und Kundgebung 450 Menschen zusammen. Motto der Demonstration war "Mensch und Planet vor Profit". Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier