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Auf einen Blick . . .
Der nächste Termin...
Bundespartei aktuell:
Siggi seine Satire
"Humor ist eine ernste Sache", sagte schon Heinz Erhardt, der berühmte Meister desselbigen. Unser Webmaster versucht in unregelmäßigem Abstand Ereignisse der großen und kleinen Politik so wie des gesellschaftlichen Lebens satirisch zu glossieren. Heute:
Mal wieder wählen ...
Die Ergebnisse der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen:
Wahlnachtbericht und erste Analyse von Benjamin-Immanuel Hoff/Horst Kahrs/Konstanze Kriese: I. Zusammenfassung des Wahlergebnisses und erste Bewertung Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis werden im Landtag Nordrhein-Westfalen weiterhin fünf Parteien vertreten sein, wobei DIE LINKE den Landtag verlässt und dafür die Piratenpartei in das vierte Landesparlament einziehen. Die Piraten haben damit endgültig den Status als städtische Regionalpartei verlassen, deren Biotop das großstädtische Milieu darstellt. Denn mit jeweils mehr als 5% gewählt wurden sie nunmehr in einem metropolitanen Stadtstaat (Berlin), einem kleinen Flächenland (Saarland) und einem weiterhin agrarisch und kleinstädtisch geprägten Flächenland (Schleswig-Holstein). WEITERLESEN
Beschluss des Landesvorstands zur Personaldebatte:
Der Landesvorstand ruft dazu auf, die Diskussion über die neue Parteispitze sachlich und anhand unserer programmatischen Ziele zu führen. Der Landesverband NRW hat mit breiten Mehrheiten im Rahmen des Parteiprogramms zugunsten der roten Haltelinien beschlossen: Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, keine Privatisierung der Daseinsvorsorge, kein Personalabbau, kein Sozialabbau. Mehr...
Angst vor dem eigenem Volk
Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, und das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, Christine Buchholz: Mehr...
Zunahme der Homophobie erschreckend
Landesregierung muss ARCUS-Stiftung unterstützen Zum Internationalen Tag gegen Homophobie und der heute vorgestellten Studie zur „Homophobie in NRW“ erklärt Katharina Schwabedissen, Landessprecherin der Partei die LINKE. NRW: Mehr...
DIE LINKE. NRW nach der Niederlage
Die Linke. NRW hat eine Niederlage erlitten. 2,5 % bei der Landtagswahl ist ein niederschmetterndes und enttäuschendes Ergebnis. Nun gilt es, das Ergebnis solidarisch gemeinsam auszuwerten – gemeinsam mit all denen, die so großartig gekämpft haben. Mehr...
Schließung des Standortes der Grundschule wäre Wahlbetrug
Vor der Wahl hat die FDP mit ihrem Veto gegen die Schließung des Standortes der Grundschule Freie Buschstraße geworben. Nur wenige Tage nach der Wahl hat dieses Versprechen ausgedient. Mehr...
Welcome-Center und Schleuse im Ausländeramt?
LINKE für eine echte Willkommenskultur. Die Ratsfraktion DIE LINKE kritisiert, dass im Zusammenhang mit der anstehenden Entscheidung über ein Welcome-Center nicht auch die diskriminierende Praxis der Sicherheitsschleuse in der Ausländerbehörde auf den Prüfstand gestellt wird. Gabriele Giesecke, Vertreterin für DIE LINKE im Integrationsrat: Mehr...
Wohnungsbauförderung mit LINKEN Stimmen beschlossen
In der gestrigen Ratssitzung wurde eine Wohnungsbauförderung beschlossen, die zusammen mit der Landesförderung in Köln einen Neubau von 1.000 Wohnungen mit Sozialbindung pro Jahr ermöglicht. DIE LINKE stimmte zusammen mit den unterbesetzten Fraktionen von SPD und Grünen, die keine eigene Mehrheit gehabt hätten, für die Vorlage. Jörg Detjen, Fraktionssprecher der LINKEN dazu: Mehr...
Ablehnung des Fracking-Verbots katastrophale Fehlentscheidung
Als katastrophale Fehlentscheidung zu Lasten der Umwelt bezeichnet die Wittener Ratsfraktion der LINKEN die Entscheidung des Deutschen Bundestags, ein Fracking-Verbot abzulehnen. DIE LINKE Bundestagsfraktion hatte einen Antrag mit dem Titel "Keine Erdgasförderung auf Kosten des Trinkwassers - Fracking bei der Erdgasförderung verbieten" eingebracht (Drucksache 17/6097). Gegen das Fracking-Verbot stimmten am letzten Donnerstag CDU/CSU, SPD und FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN enthielten sich lediglich. Mehr...
Neues Anmelde- und Vergabeverfahren für Kitaplätze beraten
Auf der gestrigen Ratssitzung forderte DIE LINKE ein neues Anmelde- und Vergabeverfahren für Kitaplätze. Die bisher getrennte Anmeldung und Vergabe von städtischen Kindergartenplätzen und denen freier Träger soll zusammengeführt werden. Ziel des Antrag ist es, die Anmeldung für Eltern bequemer und transparenter zu gestalten sowie eine ausgewogene soziale und interkulturelle Mischung in den Kindergruppen sicher zu stellen. Mehr...
