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Reichtumsuhr

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Wer braucht gefälligst Satire?
Auch 2018 monatlich neu!

Deutsche Firmen, wie Rheinmetall, verkaufen über Tochterfirmen ganze Munitionsfabriken in den Nahen Osten und nach Nordafrika. Auch die Bomben, die im Jemen fallen, stammen aus deutschen Unternehmen. Die 43minütige ARD Dokumentation "Bomben für die Welt" vom 15. Januar 2018 zeigt eindrücklich, wie deutsche Unternehmen vom Krieg in Jemen direkt profitieren. Die Dokumentation ist bis 15. Januar 2019 in der ARD-Mediathek abrufbar. WEITERLESEN

- PRESSEERKLÄRUNGEN:

Christian Leye

Die schwarz-gelbe Landesregierung behindert ihre besten Steuerfahnder. Die Wuppertaler Steuerfahnderin Sandra Höfer-Grosjean und Volker Radermacher hatten sich international einen Namen gemacht mit der Jagd nach Steuerbetrügern und brachten dem Staat durch Ankauf von Steuer-CDs Milliarden an Euro ein. Nachdem auf Druck von FDP und CDU in der Landesregierung Sandra Höfer-Grosjean nicht wie geregelt den Chefposten der Behörde übernehmen sollte, wechselte sie nun in die Privatwirtschaft. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen: MEHR...

Jules El-khatib

"Der von der schwarz-gelben Landesregierung verabschiedete Haushalt für NRW stellt keinen Fortschritt für die Menschen in NRW dar," erklärt Jules El-Khatib, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der Linken NRW und deren jugendpolitischer Sprecher. "Schwarz-Gelb hat im Wahlkampf versprochen die Fehler von rotgrün in der Bildungspolitik aufzuarbeiten, im Haushalt ist davon nichts zu merken. Statt dem Kampf gegen Lehrermangel und Bildungsungerechtigkeit, wird am Status quo festgehalten. MEHR...

Hanno Raußendorf

„Das ist eine notwendige und richtige Entscheidung“, begrüßt Hanno Raußendorf, umweltpolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE in NRW, die Entscheidung des Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit. Das Amt hat, wie gestern bekannt wurde, bereits im Dezember seine Anordnung zur sofortigen Vollziehung seiner Genehmigung für die Einlagerung von 152 Castorbehältern mit stark radioaktivem Material aus Jülich in Ahaus ausgesetzt. MEHR...

Özlem Demirel & Helmut Born


In dieser Woche beginnen auch in NRW die Warnstreiks der IG-Metall für gute Bezahlung und kürzere Arbeitszeiten für einzelne Beschäftigungsgruppen. Dazu erklären die Sprecherin der LINKEN in NRW, Özlem Alev Demirel und der gewerkschaftspolitische Sprecher Helmut Born: MEHR...

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

19. Januar 2018 DIE LINKE. Köln

Köln muss Maßnahmen zur Luftreinhaltung jetzt umsetzen!

Michael Weisenstein

Eine Beschlussvorlage der Verwaltung zur Luftreinhaltung wird derzeit in den Ausschüssen beraten und voraussichtlich am 06.02. durch den Kölner Rat verabschiedet. Die Vorlage führt eine Vielzahl von Maßnahmen gegen die Belastung der Bevölkerung mit Stickstoffdioxid (NO2) auf. Diese Maßnahmen sollen jedoch nicht beschlossen sondern nur als Vorschläge für die Fortschreibung des Luftreinhalteplanes an die Bezirksregierung weitergereicht werden. Michael Weisenstein, Fraktionsgeschäftsführer der LINKEN dazu: Mehr...

 
19. Januar 2018 DIE LINKE. Hamm

Verlorene Baukultur

Roland Koslowski

„Seit Jahrzehnten werden in der Stadt Hamm straßen- und stadtteilprägende Gebäude abgerissen und durch phantasielose Zweckgebäude ersetzt. Durch die Gründung der SEG wurde diese negative Entwicklung noch beschleunigt. Aktuelle Beispiele sind die Gebäude an der Wilhelm- und der Kleinen Alleestraße. Vergeblich haben wir uns im Rat der Stadt Hamm für den Erhalt und die Weiternutzung insbesondere des Gebäudes an der kleinen Alleestraße eingesetzt“, erklärt Roland Koslowski, Bezirksvertreter. Mehr...

 
19. Januar 2018 DIE LINKE. Duisburg

SPD muss beim sozialen Wohnungsbau Taten sprechen lassen!

Mirze Edis

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Duisburg hat sich als einen Themenschwerpunkt den Bereich „Wohnen“ als wichtigen Bestandteil zur Armutsbekämpfung in Duisburg gesetzt. In diesem Zusammenhang geht es der Linksfraktion in erster Linie um qualitativ hochwertigen und preiswerten Wohnraum sowie die deutliche Ausweitung des sozialen und barrierefreien Wohnraums. Die Wichtigkeit dieses Themas wurde aktuell wieder deutlich durch die Studie der Caritas, die aufgezeigt hat, dass drei Viertel der Deutschen Angst vor dem Verlust der Wohnung und zu hohen Wohnkosten hat. Mehr...

 
19. Januar 2018 DIE LINKE. Essen

Straßenbahn zu „Essen 51“ zügig verwirklichen

Wolfgang Freye

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält es für inakzeptabel, dass die Straßenbahn in den neuen Stadtteil „Essen 51“ im Norden des Krupp-Gürtels womöglich erst lange nach Fertigstellung des Viertels fertig wird. Sie plädiert ebenfalls dafür, die Planung und Umsetzung deutlich zu beschleunigen. „Man braucht gar nicht auf das auf der ‚Grünen Wiese‘ geplante Seeviertel nach Wien zu schauen, wo die Straßenbahn schon fuhr, als die ersten Blocks bezogen wurden,“ so Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsausschuss. Mehr...

 
19. Januar 2018 DIE LINKE. Düsseldorf

Durst im Museum

Leo Deumens

Nach einer Theateraufführung oder einem Vortrag gibt es häufig das Bedürfnis sich über die Eindrücke auszutauschen. Am besten ohne trockenen Gaumen. Im Ludwig Forum ist dies nicht immer möglich. „Dank dem Café Pop-Up kann endlich nicht nur der Durst auf Kultur, sondern auch der ganz normale Durst im Lufo gestillt werden“, freut sich Ulla Epstein, kulturpolitische Sprecherin der LINKEN im Rat der Stadt Aachen, „aber wenn beispielsweise eine Veranstaltung vom Theater K stattfindet, hat das Café bereits geschlossen.“  Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier