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DIE LINKE. NRW im Bundestag

Liebe Surferin,
Lieber Surfer,

zehn Genossinnen und Genossen vertreten DIE LINKE. NRW im Deutschen Bundestag. Hier stellen wir jeden Monat eine/n unserer MdBs ausführlich vor.

Fangen wir an mit Matthias W. Birkwald, unserem Spezialisten für Eure Rente.

hier klicken und mehr Infos bekommen

DIE LINKE. NRW: PRESSE

26. Januar 2015

Linksruck für Europa!

„Die Griechen haben mit ihrer gestrigen Wahl deutlich gemacht, dass sie eine Fortsetzung der... mehr

26. Januar 2015

Mit Pegida gibt es nichts zu diskutieren

"Mit seinem peinlichen Auftritt bei Pegida-Anhängern in Dresden hat SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar... mehr

21. Januar 2015

DIE-LINKE-Vorläufer WASG wurde vor 10 Jahren gegründet

Am 1.1.2005 trat der größte Sozialabbau in der Geschichte Deutschlands in Kraft. Die Parteien SPD,... mehr

 
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Meldungen der Bundespartei

26. Januar 2015

Hass und Ausgrenzung konsequent entgegentreten

Aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee und des Holocaustgedenktages am 27. Januar erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi: Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der... mehr

26. Januar 2015

Bundesregierung versagt bei Kampf gegen Armut

Zu den aktuellen Meldungen und statistischen Angaben über Einkommensarmut in Deutschland im Jahr 2012 und materieller Unterversorgung im Jahr 2013 erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Die alte Bundesregierung aus Union und FDP bekommt mit den aktuellen Veröffentlichungen zur... mehr

25. Januar 2015

Syrizas Erfolg ist ein Hoffnungszeichen für einen Neuanfang in Europa!

Jetzt ist Solidarität mit Griechenland und ein Kurswechsel in der europäischen Krisenpolitik gefragt! Zum Ausgang der vorgezogenen Parlamentswahlen in Griechenland und dem Erfolg von Syriza erklären für den Parteivorstand der Partei DIE LINKE, die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger: mehr

 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Wer braucht gefälligst Satire?
Streikende bei der AWO

Der Europabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) erklärt zum mit einer deutlichen Mehrheit errungenen Wahlsieg von Alexis Tsipras und Syriza in Griechenland: "Die Demokratie ist erwacht. Die Griechen haben Depression, Korruption und letztlich Frau Merkel abgewählt. Dies ist eine Ohrfeige für die Bankenretter der Bundesregierung, die Wahlkampf für den Kandidat der Oligarchen um den Ex-Premier Samaras gemacht haben." De Masi weiter: WEITERLESEN

Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 wird in den USA, Europa und Deutschland massiv gegen Muslime gehetzt. Auch hierzulande haben sich die Regierungsparteien an dieser rassistischen Treibjagd beteiligt: Thilo Sarrazin ebenso wie Heinz Buschkowsky (beide SPD) stellten Muslime als ungebildete und faule Sozial-Schmarotzer dar, die in das sogenannte deutsche „Sozial-System“ einwandern würden, um die Kassen zu plündern. Prominente Politiker aus den Reihen der CDU um Angela Merkel forderten daraufhin eine weitere Verschärfung der Einwanderungsgesetze. Wolfgang Bosbach (CDU) fantasierte sogar einen grundsätzlichen Zusammenhang zwischen dem Islam und Terrorismus herbei. WEITERLESEN

Zu den Äußerungen der NRW-Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht zu den Opfern westlicher Kriegspolitik erklärt Özlem Alev Demirel, Sprecherin der Partei DIE LINKE in NRW: „Wir stehen hinter der Aussage unserer NRW-Abgeordneten Sahra Wagenknecht zu den Opfern westlicher Kriegspolitik. Hier geht es nicht um einen Vergleich von menschlichen Leiden, sondern um universell gültige Menschenrechte." Demirel weiter: WEITERLESEN

„Anstatt eine Sperrklausel für die kleinen demokratischen Parteien zu fordern, sollten sich die großen „Volksparteien“ eher darüber Gedanken machen, warum immer weniger Menschen den Weg in die Wahllokale finden und andere geneigt sind, kleinere Parteien zu wählen“, kommentiert Sascha H. Wagner, NRW-Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, das Vorhaben von SPD und CDU im Düsseldorfer Landtag. WEITERLESEN

 - Meldungen aus den Kreisen und Kommunen: 

26. Januar 2015 DIE LINKE. Wuppertal

Gunhild Böth

Der Vorstand der LINKEN schlägt ihren Mitgliedern vor, Gunhild Böth, Fraktionsvorsitzende im Stadtrat und ehemalige Landtags-Vizepräsidentin, zur OB-Kandidatin zu wählen. Kreissprecherin Susanne Herhaus: „Auf der Klausurtagung am Wochenende war der Vorstand einhellig der Meinung, dass die LINKE als Opposition eine Alternative präsentieren muss. Einen gemeinsamen Kandidaten der Opposition wird es nicht geben, weil dies von Grünen und FDP offenbar nicht gewünscht wird. Mit uns hat man bis heute nicht gesprochen." Wuppertalerinnen und Wuppertaler, die für tatsächliche Bürgerbeteiligung wie beim Döppersberg und dem Carnaper Platz sind, brauchen bei der OB-Wahl eine Alternative. Bisher stehen die Kandidaten von CDU und SPD für die gleiche gemeinsame Politik – das wollen wir ändern.“ Mehr...

 
19. Januar 2015 DIE LINKE. Bochum

Linksfraktion unterstützt Bochumer Bündnis:
Kürzungshaushalt verhindern!

Ralf D. Lange

Die Linksfraktion im Rat unterstützt die Proteste, zu denen das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit anlässlich der Ratssitzung am Donnerstag, den 22. Januar aufruft. „Das Bündnis hat Recht: Dieser unsoziale Kürzungshaushalt darf nicht verabschiedet werden“, sagt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Rat Ralf-D. Lange. „Wir werden im Rat gegen den Haushalt stimmen und rufen alle Bochumerinnen und Bochumer dazu auf, sich dem Protest vor dem Rathaus anzuschließen.“ Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier
Weitere Meldungen aus den Kommunen:
26. Januar 2015 DIE LINKE. Bottrop

LINKE fürchtet wegen TTIP um städtische Betriebe

Aus Sicht der Bottroper LINKEN sind in Folge des sogenannten „Freihandelsabkommens“ TTIP erhebliche negative Aus-wirkungen auf städtische Betriebe zu befürchten, etwa auf die Sparkasse, die BEST oder Unternehmen mit städtischer Beteiligung, darunter die Vestischen Straßenbahnen, das Rheinisch-Westfälische Wasserwerk, die Emscher Lippe Energie oder auch das RWE. Mehr...

 
26. Januar 2015 DIE LINKE. Düsseldorf

Offener Brief: NRW-Innenminister Jäger muss Stellung zu Düsseldorfer Polizeiverhalten bei Dügida-Demonstrationen beziehen

DIE LINKE. Düsseldorf hat den nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger in einem Offenen Brief aufgefordert, zur Durchsetzung von Dügida-Demonstrationen in Düsseldorf und in diesem Zusammenhang zur Verletzung von teils minderjährigen Anti-Dügida-Demonstranten durch die Polizei am 12. Januar Stellung zu beziehen. Die 22-jährige Geschäftsführerin der LINKEN. Düsseldorf, Natalie Meisen, war unter den Verletzten und hat inzwischen Strafanzeige gestellt. Dazu sagt Christian Jäger, Sprecher der LINKEN. Düsseldorf: Mehr...

 
25. Januar 2015 DIE LINKE. Bottrop

LINKE zum Wahlausgang in Griechenland:
Glückwunsch an die Griechen in Bottrop und Hellas

„Zum Wahlsieg unserer Schwesterpartei SYRIZA gratulieren wir den Griechinnen und Griechen in Bottrop und in ihrer griechischen Heimat ganz herzlich“, so LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Blocks erklärt hierzu: Mehr...

 
25. Januar 2015 DIE LINKE. Hamm

Eishalle - Alternativen

„Grundsätzlich befürworten wir als Fraktion das vorliegende Konzept zum Erhalt der Eishalle. Wir sehen aber die Kommune beim Erhalt der Arbeitsplätze in der Verantwortung, einem Personalabbau werden wir nicht zustimmen. Mehr...

 
23. Januar 2015 DIE LINKE. Dortmund

Situation muss umgehend geändert werden

Betroffen reagiert die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN auf den Brief, in dem 100 in der Brügmann-Sporthalle untergebrachte Flüchtlinge wegen menschenunwürdiger Bedingungen die sofortige Schließung dieser Notunterkunft fordern. Mehr...