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Reichtumsuhr

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Wer braucht gefälligst Satire?
Sascha H. Wagner

Angesichts der sexuellen Übergriffe auf Frauen und der Kriminaltaten, die in der Silvesternacht in Köln und anderen Großstädten stattgefunden haben, ist eine Debatte entfacht, die weit über Köln, NRW und die Bundesrepublik hinausragt. Wir unterstreichen deutlich, dass es keine Entschuldigung für sexualisierte Gewalt an Frauen gibt – egal wann, wo und von wem sie begangen wird. Wir schließen uns dem Aufruf www.ausnahmslos.org mit seinen Forderungen an. Die Geschehnisse von Köln müssen aufgearbeitet, die Täter ausfindig gemacht und strafrechtlich verurteilt werden. WEITERLESEN

 - PRESSEMITTEILUNGEN:

Özlem Alev Demirel

Landessprecherin Özlem Alev Demirel, Sprecherin des Landesverbandes DIE LINKE. NRW, nimmt Stellung zum vom Regierungskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Asylrechtes (Asylpaket II). Dass die NRW Grünen Teile des Gesetzes im Bundesrat blockieren, sei zu hoffen, aber nicht zu erwarten. Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt. Wenn der politische Wille da ist, kann sich dieser Staat Menschlichkeit leisten. MEHR

4. Februar 2016

Massenarbeitslosigkeit wird zunehmend verharmlost

Zum NRW-Arbeitsmarktbericht Januar 2016

Jürgen Aust

„Selbst ein Anstieg der offiziellen Arbeitslosenzahlen um 35.053 lässt die neoliberale Arbeitsmarktpolitik nahezu unbeeindruckt. Die Chefin der NRW-Bundesagentur für Arbeit, Christiane Schönefeld, reduziert diesen Vorgang anlässlich der Vorstellung des Arbeitsmarktberichtes Januar 2016 auf durchweg 'positive Nachrichten'. Im krassen Widerspruch dazu haben nicht nur die Arbeitslosenzahlen insgesamt erheblich zugelegt, sondern auch bei den Langzeitarbeitslosen und Hartz IV-Leistungsberechtigten gibt es einmal mehr deutliche Zuwachsraten,“ kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in NRW, Jürgen Aust, die aktuellen Zahlen.  MEHR

Zur Forderung von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, wieder eine Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber einzuführen, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der LINKEN NRW: „Die Residenzpflicht führt zu sozialer Isolation von Flüchtlingen. Das hat die SPD noch 2010 selbst so vertreten. Mit den Stimmen von Rot-Grün hat der Landtag damals auf Antrag der Linken die Residenzpflicht abgeschafft. Nun soll es mit der Wohnsitzauflage faktisch eine Residenzpflicht 2.0 geben. MEHR

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

9. Februar 2016 DIE LINKE. Dinslaken

LINKE fordert soziales Wohnungsbaukonzept für Dinslaken

Klaus Winter

Die LINKE bemängelt, dass in Dinslaken einerseits für Ein- und Zweifamilienhäuser ständig neue Flächen ausgewiesen werden - andererseits der Bedarf an Sozialwohnungen hingegen nicht hinterfragt wird. Für viele Menschen wird es ein immer größeres Problem die Miete und die Mietnebenkosten zu bezahlen. Kostengünstige Mietwohnungen sind Mangelware. Klaus Winter, sachkundiger Bürger in den Ausschüssen Bauen und Planung der Stadt Dinslaken, stellt fest: Mehr...

 
9. Februar 2016 DIE LINKE. Hamm

Gesamtschulen müssen Kinder abweisen

Marion Josten

„Seit Jahren fordern wir Gesamtschulen in jedem Stadtbezirk, seit Jahren fordern wir längeres gemeinsames Lernen. Wenn Frau Dr. Obzerninks nun vor dem Hintergrund der aktuellen Anmeldezahlen der Gesamtschulen erklärt, eine Diskussion über eine mögliche dritte Gesamtschule wolle sie jetzt nicht führen, hat sie genau diese Diskussion neu angestoßen“, erklärt Marion Josten, Mitglied im Schulausschuss und Ratsfrau. Mehr...

 
9. Februar 2016 DIE LINKE. Bielefeld

Menschenrechtsverletzungen türkischer Regierung nicht zulassen

Bielefeld: Infostand kurdischer Frauen

Die Türkei nutzt die Flüchtlingskrise, um sich in deren Schatten der kurdischen Bewegung und der Opposition zu entledigen. Mit schweren Kriegswaffen werden kurdische Städte belagert und Menschenrechtsverletzungen systematisch begangen. Mit Emine Gözen von der kurdischen Fraueninitiative für Frieden sprach Carsten Strauch, Kreissprecher DIE LINKE Bielefeld. Mehr...

 
5. Februar 2016 DIE LINKE. Dortmund

Respekt vor couragiertem Wirt

Thomas Zweier

„Ich möchte dem Wirt der Gaststätte ‚Zum Franziskaner’ meinen größten Respekt aussprechen. Es gehört schon Mut dazu, sich öffentlich gegen rechtspopulistische oder rechtsextreme Parteien und Gruppieren auszusprechen.“ Thomas Zweier, Ratherr der Fraktion Die LINKE & PIRATEN und wohnhaft im Bezirk Innenstadt-Ost, ist beeindruckt von Gastwirt Leonidas Kastidis. Mehr...

 
3. Februar 2016 MdB Sarah Wagenknecht, Düsseldorf

Widerstand der Zivilgesellschaft gegen rechte Gewalt nötig

MdB Sarah Wagenknecht

Die Gründung des Stadtteilbündnisses „Garath stellt sich quer“ war überschattet von Stein- und Flaschenwürfen gegen die Bewohnerinnen und Bewohner, darunter auch Bezirksvertreter. die sich gegen rechte Gewalt engagieren wollen. Dazu erklärt Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Düsseldorfer Abgeordnete: Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier